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Pressemitteilung:

30. November 2016

Kitas und Elterninitiativen finanziell abgesichert

Sozialausschuss hebt Sparbeschluss der letzten Haushaltsberatungen auf

Die finanzielle Rettung der in Elternhand geführten Kindertagesstätten (Kitas) ist beschlossen. Der Sozialausschuss hob am 30. November einen Sparbeschluss aus den Haushaltsberatungen 2016/17 auf, der Einsparungen im Sozialhaushalt vorsah. Darunter fiel auch, den im Hessischen Kinderförde-rungsgesetz (KiFöG) festgeschriebenen Personalausbau nicht zu finanzieren. Dies traf die Kitas der Elterninitiativen besonders hart, da deren finanzielle Rücklagen nicht sehr hoch sind. „Wir wissen, dass spätestens 2018 die ersten Kitas in Elternhand Insolvenz anmelden müssten“, berichtet Simon Rottloff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion.

Pressemitteilung:

28. November 2016

Angebot medizinische Soforthilfe bei Vergewaltigung

„Wir freuen uns sehr, dass das Angebot einer medizinischen Soforthilfe und anonymen Befundsicherung bei Vergewaltigung nun auch in Wiesbaden anläuft“, kommentiert die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion, Anita Hebenstreit, die Pressekonferenz von Oberbürgermeister Sven Gerich und der Kommunalen Frauenbeauftragten Saskia Veit-Prang. „Wir haben das Projekt bereits in der letzten Wahlperiode angestoßen. Dass alle Wiesbadener Kliniken und die Beratungsstellen mit an Bord sind, ist ausgesprochen positiv“, so Hebenstreit. „Allerdings ist noch Überzeugungsarbeit bei den niedergelassenen Fachärztinnen und Fachärzten zu leisten, die auf mittelfristige Sicht auch in das Projekt einbezogen werden sollten“, erklärt die frauenpolitische Sprecherin. „Auf jeden Fall ist das Projekt eine wertvolle Ergänzung der bestehenden Angebote in der Landeshauptstadt Wiesbaden für Opfer von Gewalttaten“.

Meldung:

Wiesbaden, 23. November 2016

SPD: Was lange währt wird endlich gut

Umwandlung der Heinrich-von-Kleist-Schule in eine Integrierte Gesamtschule genehmigt

„Der langjährige Wunsch der Heinrich-von-Kleist-Schule auf Umwandlung in eine Integrierte Gesamtschule (IGS) wird endlich umgesetzt", freut sich der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Hendrik Schmehl über die entsprechenden Zeitungsberichte. Nach diesen wird die im Schulentwicklungsplan (SEP) vorgesehene Umwandlung der Heinrich-von-Kleist-Schule vom Hessischen Kultusministerium (HKM) mitgetragen. Bei der letzten Fortschreibung des SEP im Jahr 2010 war der Wunsch der Schulgemeinde, Eltern und Stadtpolitik noch am HKM gescheitert. "Mit der Umwandlung der Heinrich-von-Kleist-Schule in eine IGS erfährt auch die jahrelange, sehr gute Arbeit der Schulgemeinde endliche eine angemessene Wertschätzung. Und wir Sozialdemokraten sind ebenfalls froh darüber, dass unsere langjährige Unterstützung für die Kleist-Schule nun Früchte trägt", freut sich der schulpolitische Sprecher, der auch Mitglied im ansässigen Ortbeirat Rheingauviertel/ Hollerborn ist.

Pressemitteilung:

21. November 2016

Schwimmfläche soll erhalten bleiben

Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion findet Mehrheit im Parlament

"Ich freue mich, dass der unser Antrag zum Erhalt der Schwimmflächen in Wiesbaden eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gefunden hat", sagte der sportpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Michael David. "Sowohl im Bädergutachten als auch in der Anhörung ist deutlich geworden, dass jeder Quadratmeter Schwimmfläche in Wiesbaden gebraucht wird. Demographischer Wandel und eine weiter wachsende Stadt erfordern sogar eine bessere Ausnutzung der vorhandenen Schwimmflächen um dem steigenden Bedarf gerecht zu werden", so David weiter.

Pressemitteilung:

18. November 2016

SPD zum Vorlesetag 2016

Die Stadtverordneten der SPD- Rathausfraktion beteiligen sich auch in diesem Jahr mit großer Freude und Begeisterung am Vorlesen und lesen in Schulen und Kindergärten. Am heutigen Freitag, den 18.11.2016 findet der “Bundesweite Vorlesetag“ statt.

Meldung:

08. November 2016

Rottloff: Ausbau der Schulsozialarbeit zeigt Wirkung

SPD kündigt Initiative zur Stärkung der betrieblichen Ausbildung an

„Seit 2008 konnten wir die Quote der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss von zehn auf fünf Prozent im Jahr 2015 halbieren. Diesen Erfolg können wir ganz konkret dem Ausbau der Schulsozialarbeit an den Haupt-, Förder- und Integrierten Gesamtschulen in den letzten Jahren zurechnen“, bezieht sich Simon Rottloff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion, auf die Ergebnisse des Wiesbadener Monitorings für den Übergang Schule – Beruf, welches in der heutigen Magistratssitzung beschlossen wurde.

Meldung:

21. Oktober 2016

Ersatz auf Verdienstausfall bei fehlendem Kita-Platz

Rottloff: Wiesbaden muss Ausbau der Betreuungsplätze finanzieren und fortführen

„Wir werden den Ausbau der Betreuungsplätze in Wiesbaden im Krippenbereich für die unter 3-jährigen und im Elementarbereich bei den 3-6-jährigen fortsetzen müssen, wenn wir nicht Gefahr laufen wollen schadensersatzpflichtig zu werden“

Meldung:

20. Oktober 2016

Michael David (SPD): Erbenheimer Drei-Felder-Halle kommt

„Der Bau der Drei-Felder-Sporthalle in Erbenheim ist mir ein persönliches Anliegen. Daher freut es mich enorm, dass der Magistrat nun die Grundsatzvorlage beschlossen hat."

Meldung:

13. Oktober 2016

Rottloff (SPD): Mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Wiesbaden nötig

„Wir nehmen die Hinweise der Industrie und Handelskammer in Bezug auf den Wirtschaftsstandort Wiesbaden sehr ernst“, betont der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Simon Rottloff.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 11. Oktober 2016

SPD zur Sanierung des Walhalla

„Mit der Sanierung und der anschließenden Vermietung an einen Varieté-Betreiber ist erstmals in den letzten 15 Jahren ein konkreter und grundsätzlich tragfähiger Vorschlag für die Zukunft des gesamten Walhalla-Gebäudes gemacht worden, der nun als Auftakt für den weiteren Diskussionsprozess dienen soll“, freut sich der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Christoph Manjura, über die im Rahmen des ‚Visionären Frühschoppen‘ vorgestellten Pläne der städtischen Holding WVV. Das altehrwürdige Gebäude aus dem Jahre 1897 sei ein Schatz, den es zu erhalten und weiterhin kulturell zu nutzen gelte. Der Vorschlag des Oberbürgermeisters, der von der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) ausgearbeitet wurde, betrachte den Gesamtzusammenhang des Gebäudes. Bisher würden etwa 800 qm mit Kultur bespielt. Der Rest der Gesamtfläche von 5400 qm stehe leer und verfalle zunehmend. „Es sind sich doch alle einig, dass ein ehemals prachtvolles Gebäude nicht weiter verfallen darf und es ein bedeutender Beitrag zur Stadtentwicklung rund um die Mauritius-, Hochstätten- und Kleine Schwalbacher Straße ist“, so Manjura.

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