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Meldung:

11. Januar 2017

Entwicklung am Dyckerhoffbruch stößt bei SPD-Mitgliedern auf großes Interesse

Arbeitskreise von Partei und Fraktion befassen sich intensiv mit Zukunft von Ostfeld und Kalkofen

Bei einer gemeinsamen Arbeitskreissitzung der Arbeitskreise Stadtentwicklung, Umwelt und Finanzen sowie des Forum Wirtschaft von SPD und SPD-Fraktion am Dienstag konnten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ausführlich über die ersten Schritte bei der Entwicklung des ehemaligen Geländes der Firma Dyckerhoff im Osten Wiesbadens informieren. Jo Mengden, Projektleiter für die Konzeptionierung des „Dyckerhoff-Bruchs (Kalkofen/Ostfeld)“, berichtete hierbei unter dem Aspekt „Neue Chancen für Wiesbaden“.

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06. Januar 2017

Bademeister nicht für Vorfälle im Thermalbad verantwortlich

David: Forderung der AfD nach straffer Führung haltlos

Dass Fäkalien im Schwimmbecken nicht auf die leichte Schulter genommen werden, zeigen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wiesbadener Schwimm- und Thermalbäder immer wieder. Sobald eine Verunreinigung bemerkt wird, wird das Becken umgehend gereinigt. „Die Bademeister und andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bäder für solche Vorfälle an sich verantwortlich zu machen, halte ich allerdings für abwegig“, erklärt Michael David, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rathaus. Er wendet sich damit gegen die haltlosen Vorwürfe der AfD bezüglich der Personalführung bei mattiaqua und die Forderung, die Badeordnung strikter durch die Bademeister durchsetzen zu lassen.

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Wiesbaden, 03. Januar 2017

SPD kritisiert Entscheidung gegen Windkraft

Das Regierungspräsidium in Darmstadt hat in seiner jüngsten Entscheidung die geplanten Windkraftanlagen auf dem Taunuskamm abgelehnt. Die SPD-Fraktion in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung hält diese Entscheidung für nicht nachvollziehbar.

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Wiesbaden, 23. November 2016

SPD: Was lange währt wird endlich gut

Umwandlung der Heinrich-von-Kleist-Schule in eine Integrierte Gesamtschule genehmigt

„Der langjährige Wunsch der Heinrich-von-Kleist-Schule auf Umwandlung in eine Integrierte Gesamtschule (IGS) wird endlich umgesetzt", freut sich der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Hendrik Schmehl über die entsprechenden Zeitungsberichte. Nach diesen wird die im Schulentwicklungsplan (SEP) vorgesehene Umwandlung der Heinrich-von-Kleist-Schule vom Hessischen Kultusministerium (HKM) mitgetragen. Bei der letzten Fortschreibung des SEP im Jahr 2010 war der Wunsch der Schulgemeinde, Eltern und Stadtpolitik noch am HKM gescheitert. "Mit der Umwandlung der Heinrich-von-Kleist-Schule in eine IGS erfährt auch die jahrelange, sehr gute Arbeit der Schulgemeinde endliche eine angemessene Wertschätzung. Und wir Sozialdemokraten sind ebenfalls froh darüber, dass unsere langjährige Unterstützung für die Kleist-Schule nun Früchte trägt", freut sich der schulpolitische Sprecher, der auch Mitglied im ansässigen Ortbeirat Rheingauviertel/ Hollerborn ist.

Pressemitteilung:

21. November 2016

Schwimmfläche soll erhalten bleiben

Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion findet Mehrheit im Parlament

"Ich freue mich, dass der unser Antrag zum Erhalt der Schwimmflächen in Wiesbaden eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gefunden hat", sagte der sportpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Michael David. "Sowohl im Bädergutachten als auch in der Anhörung ist deutlich geworden, dass jeder Quadratmeter Schwimmfläche in Wiesbaden gebraucht wird. Demographischer Wandel und eine weiter wachsende Stadt erfordern sogar eine bessere Ausnutzung der vorhandenen Schwimmflächen um dem steigenden Bedarf gerecht zu werden", so David weiter.

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18. November 2016

SPD zum Vorlesetag 2016

Die Stadtverordneten der SPD- Rathausfraktion beteiligen sich auch in diesem Jahr mit großer Freude und Begeisterung am Vorlesen und lesen in Schulen und Kindergärten. Am heutigen Freitag, den 18.11.2016 findet der “Bundesweite Vorlesetag“ statt.

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21. Oktober 2016

Ersatz auf Verdienstausfall bei fehlendem Kita-Platz

Rottloff: Wiesbaden muss Ausbau der Betreuungsplätze finanzieren und fortführen

„Wir werden den Ausbau der Betreuungsplätze in Wiesbaden im Krippenbereich für die unter 3-jährigen und im Elementarbereich bei den 3-6-jährigen fortsetzen müssen, wenn wir nicht Gefahr laufen wollen schadensersatzpflichtig zu werden“

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20. Oktober 2016

Michael David (SPD): Erbenheimer Drei-Felder-Halle kommt

„Der Bau der Drei-Felder-Sporthalle in Erbenheim ist mir ein persönliches Anliegen. Daher freut es mich enorm, dass der Magistrat nun die Grundsatzvorlage beschlossen hat."

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13. Oktober 2016

Rottloff (SPD): Mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Wiesbaden nötig

„Wir nehmen die Hinweise der Industrie und Handelskammer in Bezug auf den Wirtschaftsstandort Wiesbaden sehr ernst“, betont der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Simon Rottloff.

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Wiesbaden, 11. Oktober 2016

SPD zur Sanierung des Walhalla

„Mit der Sanierung und der anschließenden Vermietung an einen Varieté-Betreiber ist erstmals in den letzten 15 Jahren ein konkreter und grundsätzlich tragfähiger Vorschlag für die Zukunft des gesamten Walhalla-Gebäudes gemacht worden, der nun als Auftakt für den weiteren Diskussionsprozess dienen soll“, freut sich der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Christoph Manjura, über die im Rahmen des ‚Visionären Frühschoppen‘ vorgestellten Pläne der städtischen Holding WVV. Das altehrwürdige Gebäude aus dem Jahre 1897 sei ein Schatz, den es zu erhalten und weiterhin kulturell zu nutzen gelte. Der Vorschlag des Oberbürgermeisters, der von der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) ausgearbeitet wurde, betrachte den Gesamtzusammenhang des Gebäudes. Bisher würden etwa 800 qm mit Kultur bespielt. Der Rest der Gesamtfläche von 5400 qm stehe leer und verfalle zunehmend. „Es sind sich doch alle einig, dass ein ehemals prachtvolles Gebäude nicht weiter verfallen darf und es ein bedeutender Beitrag zur Stadtentwicklung rund um die Mauritius-, Hochstätten- und Kleine Schwalbacher Straße ist“, so Manjura.

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