SPD Wiesbaden
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Pressemitteilung:

Wiesbaden, 20. November 2017

Klare Priorität für den Schulbau im Haushalt 2018/19

Mittel im Haushalt mehr als verdoppelt – insgesamt stehen über 100 Mio. € zur Verfügung

Als großen Erfolg beschreibt Hendrik Schmehl, schulpolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion, die Ergebnisse der Haushaltsberatungen im Schulbereich. „Die bereits erhöhten Haushaltsansätze für Investitionen und Instandhaltungen im Haushaltsentwurf wurden durch die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen nochmals um 20 Mio. Euro angehoben. „Damit stehen allein im Kernhaushalt der Stadt bereits 48 Millionen Euro für den Schulbau zur Verfügung“, erläutert Schmehl.

Meldung:

13. November 2017

Haushaltsschwerpunkte der Kooperationsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/ Die Grünen

„Die Kooperationspartner legen mit ihren Anträgen zum Doppelhaushalt 2018/2019 einen Gestaltungshaushalt statt eines Verwaltungshaushaltes vor“, erläutert die Fraktionsvorsitzende der SPD, Nadine Ruf.
Gegenüber dem Haushaltsentwurf werden die Kooperationsfraktionen dem Doppelhaushalt rund 83 Millionen Euro zusetzen. Dem stehen erwartete Mehreinnahmen von rund 30 Millionen Euro bei der Einkommens- und Gewerbesteuer gegenüber. In Anbetracht des Überschusses von 59 Millionen Euro aus dem laufenden Haushaltsjahr, der vollständig in die Rücklage der Stadt fließen muss, betrachten die Kooperationspartner das geplante negative Ergebnis für vertretbar.

Meldung:

Wiesbaden, 01. November 2017

Dr. Gerhard Uebersohn neuer umweltpolitischer Sprecher

SPD-Fraktion wählt einstimmig Nachfolger für bisherige Fachsprecherin Nadine Ruf

Nach ausgiebigen Debatten um Anträge und Vorhaben stand zu später Stunde in der Sitzung der SPD-Stadtverordnetenfraktion am Montag der letzten Woche noch ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung. Da die bisherige Fachsprecherin Nadine Ruf seit Mai Fraktionsvorsitzende ist und schon damals deutlich gemacht hat, dass sie nur noch für eine Übergangszeit das Amt der Fachsprecherin übernehmen würde, stand die Neuwahl nun auf der Tagesordnung. Hierzu wurde Dr. Gerhard Uebersohn vorgeschlagen.

Meldung:

17. Oktober 2017
Wohnungsbau Schelmengraben

Rottloff und Volk-Borowski: „Besser miteinander statt übereinander reden“

SPD-Fraktion nimmt Einladung zur Begehung der BI „Lebenswerter Schelmengraben“ an

„Gerne hören wir uns die Argumente der BI „Lebenswerter Schelmengraben“ an und nehmen die Einladung zur Begehung an“, erklären der Wohnungspolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Simon Rottloff und der SPD-Parteivorsitzende, Dennis Volk-Borowski.

Pressemitteilung:

02. Oktober 2017

Grundgesetzliche Gleichberechtigung endlich umsetzen!

Wiesbadner ASF sieht Rückgang der Zahl weiblicher Abgeordneter im Bundestag als Alarmsignal

Das Wahlergebnis der Bundestagswahl beschäftigte auch die Frauen der Wiesbadener SPD im Arbeitskreis sozialdemokratischer Frauen (ASF) auf ihrem ersten treffen nach der Wahl.

„Dass Frauen im neuen Bundestag so wenig vertreten sind, ist ein Alarmsignal“, erklärte die Vorsitzende der Wiesbadener ASF Susanne Hoffmann-Fessner. Mit nur einem Anteil von 30,7% werden Frauen im neugewählten Parlament vertreten sein.

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21. September 2017

Kulturbeirat – Rathauskooperation verständigt sich auf Modell

Hendrik Schmehl

Die Rathauskooperation aus SPD, CDU und Grünen hat sich auf ein Modell für den neu zu gründen-den Kulturbeirat verständigt. Vorausgegangen war bereits am 30.06.2017 eine öffentliche Diskussi-onsveranstaltung mit fast allen Rathausparteien, dem Kulturdezernenten Axel Imholz sowie Kultur-schaffenden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

Nach dem Vorschlag der Kooperation soll der Kulturbeirat sich nun aus 25 (bisher 21) Personen zusammensetzen. Acht Mitglieder werden durch die Fraktionen nach Fraktionsstärkeverhältnis in der Stadtverordnetenversammlung benannt.

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19. September 2017

Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule gesichert

Hendrik Schmehl

In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde die Ausführungsvorlage für den Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule am neuen Standort mit großer Mehrheit beschlossen. „Wir sind sehr glücklich, dass der Neubau auf Grundlage der abgeschlossenen Planungen nun endlich beginnen kann“, zeigt sich Hendrik Schmehl, der schulpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion zufrieden.

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29. August 2017

„Wiesbaden braucht die WJW“

Nadine Ruf: Musterbeispiel für gelungenes kommunales Engagement

„Unsere Stadt braucht die Wiesbadener Jugendwerkstatt“, sagt die Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion“, Nadine Ruf. Seit Jahrzehnten sei die WJW nicht nur eine feste Institution in der Stadt...

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29. August 2017

Zunkunft der Bildung

JHV der Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen (AfB)

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen der Wiesbadener SPD (AfB) stand die „Zukunft der Bildung“ eindeutig im Fokus:

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22. August 2017

Simon Rottloff trifft den Europaabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der S&D, Udo Bullmann:

“Wir brauchen ein soziales Europa als Fundament für unseren Frieden”

Das Forum Europa der Wiesbadener SPD hat am Montagabend zur Diskussion über die “Europäische Sozialunion – Zukunft oder nur ein Traum” mit dem Mitglied des Europäischen Parlaments und Europabeauftragten der SPD Udo Bullmann und dem Bundestagskandidaten Simon Rottloff geladen.

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