SPD Wiesbaden
SPD-Rathausfraktion

Kooperationsvereinbarung 2017-2021 Weiterlesen »

Herzlich Willkommen

Meldung:

16. Mai 2017

Nadine Ruf ist neue Vorsitzende der SPD im Rathaus

Neue Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion ist Nadine Ruf. Die 39-Jährige Betriebswirtin setzte sich am Montagabend gegen ihren 33-Jährige Mitbewerber Hendrik Schmehl in einer fraktionsinternen Abstimmung durch.

Meldung:

08. Mai 2017

Beteiligungsausschuss beschließt Zusammenführung von TriWiCon, Kurhaus GmbH, Rhein-Main-Hallen GmbH und Wiesbaden Marketing GmbH

Volk-Borowski: „Versprochen – gehalten! Das Erfolgsmodell der Zusammenführung von ESWE Verkehr und WiBus kann nun in der TriWiCon-Gruppe fortgesetzt werden.“

„Mit dem einstimmigen Grundsatzbeschluss zur Zusammenführung der TriWiCon, der Kurhaus Wiesbaden GmbH, der Rhein-Main-Hallen GmbH und der Wiesbaden Marketing GmbH, haben wir einen weiteren Meilenstein in der Neuorganisation der Wiesbadener Beteiligungsgesellschaften erreicht“

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 05. Mai 2017

Soziale Stadt nur mit uns

Sozialausschuss beschließt weitere Gelder gegen Kinderarmut

„Versprochen – und gehalten!“ Mit diesen Worten kommentiert Simon Rottloff, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion und Bundestagskandidat der SPD Wiesbaden, die Beschlüsse des Sozialausschusses am Mittwoch: die Einrichtung eines weiteren Kinder-Eltern-Zentrums (KiEZ) und Förderangebote für Flüchtlinge.
Besonders der Ausbau der Elternbildung für Eltern mit Grundschulkindern und die Einrichtung eines weiteren Kinder-Eltern-Zentrums (KiEZ) sind wesentliche Punkte, die umgehend angepackt werden sollen. „Ein Schritt in diese Richtung sind die Kinder-Eltern-Zentren (KiEZ), die seit 2009 ihre Arbeit aufgenommen haben“, so Rottloff. „Wir entwickeln die Kindertagesstätten seit Jahren zu einem Kompetenzzentrum für Fragen zu Bildung, Erziehung und familiärem Zusammenleben weiter.“ Ein KiEZ bietet den Eltern Raum zur Begegnung, Väter und Mütter kommen hier bei einer Tasse Kaffee ins Gespräch. Sie finden hier Angebote zur Betreuung und Bildung der verschiedenen Einrichtungen. Vor allem aber haben sie hier Fachkräfte als Ansprechpartner für alle Fragen, Sorgen und Nöte rund um die Erziehung ihrer Liebsten.“ Hierfür werden für das laufende Jahr Mittel in Höhe von 200.000 € bereitstellt. Das Geld komme aus zusätzlichen Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs für 2017, berichtet der SPD-Sozialpolitiker.

Pressemitteilung:

02. Mai 2017

RMCC Neues Kongresszentrum kann bei Genossen punkten

Breuer: Vielfältige Möglichkeiten zeichnen sich immer mehr als Erfolgsfaktor ab

Anlässlich einer Baustellenbegehung am vergangenen Mittwoch auf dem Gelände des im Entstehen befindlichen neuen Kongresszentrums in Wiesbaden zeigt sich der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Breuer sehr beeindruckt von den Baufortschritten und Entwicklung des Gebäudes. „Wenn man mal in dem neuen Gebäude steht, dann bekommt man eine Ahnung davon, was hier alles künftig möglich sein wird“, so Breuer. „Wenn man drin steht, dann zeichnet sich immer mehr ab, welcher Erfolgsfaktor es sein kann, dass die Hallen solch vielfältige Möglichkeiten bieten werden.“

Pressemitteilung:

26. April 2017

Wiesbadener SPD: Luftreinhaltung ist besonders effektiv in Kooperation

Nadine Ruf: „Die Stadt hat ihre Hausaufgaben gemacht, zerschellt aber am Land“

Mit Befremden reagiert die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion auf Aussagen in der Presse anlässlich der Klage des Verkehrsclub Deutschland und der Deutschen Umwelthilfe. „Ich kann die Andeutungen, die Stadt habe hier über lange Zeit nichts zur Verbesserung der Luftqualität getan, nur sehr bedingt nachvollziehen“, so Ruf. „Das Umweltdezernat hat in den vergangenen Jahren eine Reihe von Maßnahmen erarbeitet – und diese nun in einem Papier dem Gericht vorgelegt - die aber gerade gegen das Land nicht durchführbar sind."

Meldung:

30. März 2017

Schwarzarbeit auf dem Bau unterbinden

Rottloff: Schwarze Schafe von öffentlichen Ausschreibungen ausschließen

„Leider gibt es immer wieder schwarze Schafe unter den Bauunternehmern, die notleidende Menschen ausbeuten und außerhalb der gesetzlichen Regeln beschäftigen“, kritisiert Simon Rottloff, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und Bundestagskandidat der SPD Wiesbaden, den aktuell entdeckten Fall von Schwarzarbeit auf der Baustelle Mauritius-Parkhaus. „Gerade Arbeiter aus Osteuropa werden häufig mit dem Versprechen auf gut bezahlte Arbeit nach Deutschland gelockt und dann ausgebeutet. Der versprochene Lohn wir nicht gezahlt, die Arbeiter hausen häufig in Baracken oder auf der Baustelle, ihre Papiere werden einbehalten“, erläutert Rottloff das Geschäftsmodell der organisierten Kriminalität.

Pressemitteilung:

25. März 2017

Volk-Borowski zum dritten Mal als Vorsitzender bestätigt

Jahreshauptversammlung der SPD Wiesbaden am 25.03.2017

Volk-Borowski zum dritten Mal als Vorsitzender bestätigt
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Wiesbaden wurde der Parteivorsitzende Dennis Volk-Borowski erneut von den 118 Delegierten der Wiesbadener SPD bestätigt. Mit 89,7% der Stimmen bestätigten die Genossinnen und Genossen den Kurs des langjährigen Parteivorsitzenden, der sich in seiner Rede begeistert über den Mitgliederaufschwung und die positive Stimmung in der Partei äußerte: „Wenn es uns gelingt das aktuelle Gefühl etwas bewegen zu können auch in den kommenden Bundestagswahlkampf zu transportieren, dann können wir zurecht stolz auf uns sein. Die SPD holt die Menschen endlich wieder ab. Wir als Sozialdemokraten wollen und werden den Populisten und Hetzern keinen Raum geben.“

Pressemitteilung:

24. März 2017

Dafür - und nicht dagegen!

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD gründet sich in Wiesbaden

So versteht die neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Frauen in der SPD (ASF), Susanne Hoffmann-Fessner, ihre Rolle und die ihrer Mitstreiterinnen: "Es geht nicht darum, dass wir gegen etwas sind - vielmehr werden wir uns auch auf kommunaler Ebene für die wichtigen Themen einsetzen: für Gleichberechtigung im Beruf; für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit; für gerechte Chancen in der Gesellschaft und für die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf!"

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 15. März 2017

Beteiligungskodex beschlossen

Dennis Volk-Borowski: SPD löst zentrale Wahlkampfversprechen ein

„Versprochen – und gehalten!“ Mit diesen Worten kommentiert Dennis Volk-Borowski, SPD-Parteivorsitzender und beteiligungspolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion, das einstimmige Votum des Beteiligungsausschusses zum von Oberbürgermeister Sven Gerich eingebrachten Beteiligungskodex. Der Kodex binde die städtischen Beteiligungen wieder näher an Politik und Verwaltung und formuliere zudem klare Regeln und Leitlinien für deren Handeln, so Volk-Borowski weiter: „Der Slogan „Die Stadt ist kein Konzern“ war eine der zentralen Wahlkampfaussagen im OB-Wahlkampf 2013. Auch im Kommunalwahlkampf 2016 spielten die von der SPD vorgeschlagenen Veränderungen in der Beteiligungsstruktur eine wichtige Rolle. Mit dem gestrigen Beschluss des Kodex hat die SPD somit ein zentrales Wahlverspechen eingelöst“.

Meldung:

Wiesbaden, 14. März 2017

SPD freut sich auf die Verkehrswende mit Andreas Kowol

„Wir freuen uns auf die voraussichtliche Zusammenarbeit mit Andreas Kowol“, so die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Nadine Ruf, als Reaktion auf ein Pressegespräch des designierten grünen Umwelt- und Verkehrsdezernenten.
Die Verkehrswende, die Wallauer Spange also die schnellere Anbindung des Wiesbadener Hauptbahnhofs an den Frankfurter Flughafen, eine City-Bahn zwischen Wiesbaden und Mainz, die Stärkung des Radverkehrs – Schlagworte die die Umweltpolitikerin Ruf gerne hört. „Herr Kowol kann die SPD an seiner Seite wissen, schließlich stehen viele dieser Punkte auch schon im SPD-Wahlprogramm“, betont Ruf selbstbewusst.

SPD Wiesbaden

Sitemap