SPD Wiesbaden
SPD-Rathausfraktion

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22. Juli 2016

SPD und Kleingärtner tauschen sich aus

Zu einem gemeinsamen Austausch hat sich die Wiesbadener SPD-Stadtverordnetenfraktion mit dem Stadt- und Kreisverband Wiesbaden der Kleingärtner im Kleingartenverein Hasengarten getroffen.

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11. Juli 2016

Stadtradeln: SPD-Wiesbaden radelt in 3 Wochen 4.262 KM – 605 kg C02 eingespart

„Dass wir mit einer Mannschaft, bestehend aus 13 Radlerinnen und Radler, innerhalb von 3 Wochen insgesamt 4.262 Kilometer geradelt sind, macht mich besonders stolz“, resümierte Christian Jacobi, Teamkapitän der SPD-Wiesbaden-Stadtradelmannschaft, nach dem offiziellen Ende der Klimakampagne.

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04. Juli 2016

David: Sportpark-Rheinhöhe ist gute Idee des Oberbürgermeisters

Die Idee des Oberbürgermeisters am Standort Rheinhöhe ein neues Hallenbad in Kombination mit einer Eisbahn zu realisieren trifft auf breite Unterstützung der SPD-Sportpolitiker.

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01. Juli 2016

Verantwortungsvolle Verwendung städtischer Mittel

SPD: Rechnungshof stellt Amt für Soziale Arbeit hervorragendes Zeugnis aus

„Der hessische Rechnungshof hat dem Amt für Soziale Arbeit ein hervorragendes Zeugnis ausgestellt“, fast Simon Rottloff, sozialpolitischer Fachsprecher der SPD-Rathausfraktion, die vergleichende Prüfung der Erziehungshilfen der hessischen kreisfreien Städte zusammen. „Sowohl in Bezug auf die tatsächlich geleistete Arbeit als auch bezüglich des Kostenrahmens sieht der Rechnungshof ausdrücklich keinen Bedarf für eine Optimierung der Arbeit des Wiesbadener Jugendamtes (in Wiesbaden erfüllt das Amt für soziale Arbeit die allgemein dem Jugendamt zufallenden Aufgaben) “, erklärt Rottloff weiter. Die Informationen stammen aus der 184. Vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2015: Großstädte“ des Hessischen Rechnungshofes. Im Rahmen der vergleichenden Prüfung wurden unter anderem die Transferaufwendungen, Fallzahlsteigerungen, Zugangs- und Fallsteuerung sowie Personalaufwendungen zwischen den kreisfreien hessischen Städten herangezogen und bewertet.

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30. Juni 2016

SPD: Egert war die bessere Wahl!

Manjura zur Wahl des Revisionsausschussvorsitzenden: „Urban Egert wäre die fachliche und demokratische Alternative gewesen – es gibt kein formales Recht auf einen Ausschussvorsitz“

„Um es ein für alle Mal klarzustellen: es gibt in Wiesbaden kein Recht auf einen Ausschussvorsitz. Die Verteilung der Ausschussvorsitzende erfolgte meist im Konsens aller demokratischen Fraktionen – dieser Weg wurde bei der Wahl eines AfD-Politikers verlassen“

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27. Juni 2016

SPD und Grüne bedauern Ausscheiden von Jugendreferatsleiterin im Staatstheater

Hendrik Schmehl

Mit großem Bedauern nehmen die kulturpolitischen Sprecher von GRÜNEN und SPD, Hendrik Schmehl und Dorothea Angor, die Entscheidung der Theaterleitung zur Kenntnis, den Vertrag mit der Jugendreferatsleitung, Priska Janssens, nicht zu verlängern.

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06. Juni 2016

Wiesbaden braucht gut gerüstete Einsatzhelfer

„Nicht nur zu Beginn der Unterbringung von Flüchtlingen, sondern auch bei den starken Gewittern in den letzten Wochen haben die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr, der Freiwilligen Feuerwehren und der vielen Hilfsorganisationen großartiges geleistet...

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25. Mai 2016

SPD stimmt Ankauf der Citypassage zu

Die SPD Stadtverordnetenfraktion spricht sich für den Ankauf der Citypassage durch die Wiesbadener Verkehrs- und Versorgungsholding (WVV) aus. „Nachdem die aus unserer Sicht noch offenen Fragen zum größten Teil durch den SEG-Geschäftsführer Andreas Guntrum beantwortet wurden, haben wir uns in der Abwä-gung entschieden dem Ankauf zuzustimmen“, sagte der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stefan Breuer.

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24. Mai 2016

SPD zu Ball des Sports: Skurrile Vorgehensweise der CDU

Ruf: „Wie soll man einen Vorschlag bewerten, den es gar nicht gibt?“

Als „ungewöhnliche, ja fast schon skurrile Vorgehensweise“ bezeichnet die parlamen-tarische Geschäftsführerin der SPD-Rathausfraktion, Nadine Ruf, die Idee der CDU, zwei unterschiedliche Antragsversionen zum Ball des Sports vorbereitet zu haben und diese je nach Verlauf der Beratungen zu den vorherigen Tagesordnungspunkten einzu-bringen.

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Wiesbaden, 19. Mai 2016

Erfolgreicher SPD-Antrag im Schulausschuss. Mehrheit aus SPD; Grünen, FDP und Linken für erneuten Anlauf bei der Kommunalaufsicht für höhere Investitionsmittel für im Schulbau

Hendrik Schmehl

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion spricht sich für einen erneuten Anlauf aus, mit dem Land Hessen über eine Erhöhung der Investitionsmittel für den Schulbereich zu verhandeln. Denn aus Sicht der Sozialdemokraten wird durch hohe Containermieten und Energiekosten maroder Gebäude Geld unnötig verschwendet.
„Die Landeshauptstadt gibt für die dauerhafte Unterbringung für Schul- und Betreuungszwecke in Schulcontainern viel Gelder aus“, erläutert der schulpolitische Sprecher des SPD-Stadtverordnetenfraktion, Hendrik Schmehl. Wieviel genau, das sei mal in den Blick zu nehmen. Aber auch die hohen Energiekosten verschlingen die Gelder für die laufenden Ausgaben. „Alles unnötige Ausgaben, die dennoch anfallen, weil die Bausubstanz marode ist oder Gebäude fehlen.“

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