SPD Wiesbaden
SPD-Rathausfraktion

November 2017

Meldung:

23. November 2017

Mittel für den Kreisel am Veilchenweg werden in den Haushalt eingestellt

Breuer: „Langjährige Forderung des Ortsbeirates Dotzheim wird erfüllt“

Die Kreuzung Veilchenweg/Schönaustraße/Sylter Straße/Stegerwaldstraße gilt seit Jahren als besonders gefährliche Stelle. Zum Teil schwere Verkehrsunfälle und zahlreiche Beinahe-Unfälle sind dort an der Tagesordnung. Nach zähem Ringen um einen mehrheitsfähigen Haushalt scheint sich auch für den lange geforderten Kreisel eine Lösung abzuzeichnen. Im Haushaltsentwurf sind nun für die Umsetzung dieser Maßnahme 900.000 Euro vorgesehen.

Pressemitteilung:

23. November 2017

Angebot „medizinische Soforthilfe bei Vergewaltigung“

Am 25. November feiert das Projekt „medizinische Soforthilfe bei Vergewaltigung“ sein einjähriges Bestehen. Für eine erste Analyse des Projektes sei es allerdings noch zu früh, erklärt Anita Hebenstreit, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion. „Wir arbeiten daran, das Angebot hier in Wiesbaden zum einen noch bekannter zu machen, zum anderen noch weiter auszubauen. Neben den drei Wiesbadener Kliniken sind auch die betreffenden Wiesbadener Beratungsstellen und der Berufsverband der Frauenärzte mit an Bord“, erklärt die Frauenpolitikerin.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 20. November 2017

Klare Priorität für den Schulbau im Haushalt 2018/19

Mittel im Haushalt mehr als verdoppelt – insgesamt stehen über 100 Mio. € zur Verfügung

Als großen Erfolg beschreibt Hendrik Schmehl, schulpolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion, die Ergebnisse der Haushaltsberatungen im Schulbereich. „Die bereits erhöhten Haushaltsansätze für Investitionen und Instandhaltungen im Haushaltsentwurf wurden durch die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen nochmals um 20 Mio. Euro angehoben. „Damit stehen allein im Kernhaushalt der Stadt bereits 48 Millionen Euro für den Schulbau zur Verfügung“, erläutert Schmehl.

Meldung:

13. November 2017

Haushaltsschwerpunkte der Kooperationsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/ Die Grünen

„Die Kooperationspartner legen mit ihren Anträgen zum Doppelhaushalt 2018/2019 einen Gestaltungshaushalt statt eines Verwaltungshaushaltes vor“, erläutert die Fraktionsvorsitzende der SPD, Nadine Ruf.
Gegenüber dem Haushaltsentwurf werden die Kooperationsfraktionen dem Doppelhaushalt rund 83 Millionen Euro zusetzen. Dem stehen erwartete Mehreinnahmen von rund 30 Millionen Euro bei der Einkommens- und Gewerbesteuer gegenüber. In Anbetracht des Überschusses von 59 Millionen Euro aus dem laufenden Haushaltsjahr, der vollständig in die Rücklage der Stadt fließen muss, betrachten die Kooperationspartner das geplante negative Ergebnis für vertretbar.

Pressemitteilung:

03. November 2017

SPD: „Investieren statt senken“

Mit Verwunderung nimmt der Parteivorsitzende der SPD Wiesbaden, Dennis Volk-Borowski, die Forderung der CDU-Mittelstandsvereinigung nach einer Gewerbesteuersenkung zur Kenntnis. „Betrachten wir derzeit den Stand der Dinge, so können wir uns das schlicht und einfach nicht leisten. Wir brauchen das Geld unserer wichtigsten Steuereinnahmen, um in die Zukunftsfähigkeit der Landeshauptstadt zu investieren“, so Volk-Borowski. Die Forderung, auf den alten Hebesatz von 440, statt derzeit 454 Punkte, zurückzukehren, sei haushaltspolitisch unverantwortlich.

Meldung:

Wiesbaden, 01. November 2017

Dr. Gerhard Uebersohn neuer umweltpolitischer Sprecher

SPD-Fraktion wählt einstimmig Nachfolger für bisherige Fachsprecherin Nadine Ruf

Nach ausgiebigen Debatten um Anträge und Vorhaben stand zu später Stunde in der Sitzung der SPD-Stadtverordnetenfraktion am Montag der letzten Woche noch ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung. Da die bisherige Fachsprecherin Nadine Ruf seit Mai Fraktionsvorsitzende ist und schon damals deutlich gemacht hat, dass sie nur noch für eine Übergangszeit das Amt der Fachsprecherin übernehmen würde, stand die Neuwahl nun auf der Tagesordnung. Hierzu wurde Dr. Gerhard Uebersohn vorgeschlagen.

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