SPD Wiesbaden
SPD-Rathausfraktion

Meldung:

30. November 2017

SPD-Fraktion sieht Gefahr für Ostfeld

Dr. Gerhard Uebersohn: Eine Müllverbrennungsanlage könnte die Entwicklung des neuen Stadtteils beinträchtigen.
+Dr. Gerhard Uebersohn

Auch wenn heutige Müllverbrennungsanlagen mit denen früherer Zeiten kaum noch vergleichbar sind, sieht die SPD-Fraktion in den Plänen der Firma Knettenbrech & Gurdulic, am Standort Wiesbaden eine Müllverbrennungsanlage zu bauen, ein erhebliches Gefährdungspotential für die Entwicklung am Ostfeld/Kalkofen. „Die unmittelbare Nachbarschaft kann die Attraktivität des Gebietes nachhaltig beeinträchtigen“, befürchtet der umweltpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Dr. Gerhard Uebersohn.

Dr. Uebersohn, der selbst einmal im Regierungspräsidium mit dem Thema Abfallentsorgung befasst war, kann sich daher auch nicht vorstellen, dass ein solcher Bau ohne Proteste aus der Bevölkerung stattfinden wird. Der Beirat der SPD Wiesbaden bestärkte in seiner Sondersitzung am vergangenen Montag daher einstimmig die Fraktion darin, grundsätzlich keinerlei Maßnahmen zu unterstützen, von denen eine Gefahr für das Entwicklungsvorhaben am Ostfeld und Kalkofen ausgehen könnte.

Nach Ansicht der SPD müssen vor dem möglichen Bau einer Müllverbrennungsanlage verschiedene Punkte beachtet werden. Neben der Emissionsbelastung durch eine solche Anlage selbst, spielen auch die Transport- und Lieferbeziehungen eine wichtige Rolle. „Wir werden uns genau anschauen, welche Effekte das mit sich bringt“, so Dr. Uebersohn. Es ist aber auch nicht eindeutig, ob sich eine solche Anlage verhindern lässt. Alleine ein Verweis auf Einschränkungen aus dem vor Ort gültigen Bebauungsplan greift möglicherweise zu kurz“, erläutert der Jurist Dr. Uebersohn. „Wenn wir uns hier aber im Bereich der Gefahrenabwehr bewegen, wäre eine Genehmigung ausgeschlossen“, so Uebersohn weiter. „Welche Entscheidungsoptionen die Stadt hat, ist damit unklar.

Die SPD-Fraktion unterstützt daher den federführend von den Grünen eingebrachten Antrag der Kooperationsfraktionen im Umweltausschuss am 05. Dezember, das Ökoinstitut in Darmstatt mit einer Analyse der Situation zu beauftragen. Diese soll Klarheit in die Gesamtsituation bringen und eine Bewertung der Lage ermöglichen.

Aber auch langfristig muss die Politik wieder das Heft des Handelns übernehmen: „Es steht derzeit eine seit Jahrzehnten funktionierende Kooperation der Kommunen in der Region bei der Abfallentsorgung auf dem Spiel“, so der SPD-Fachexperte. „Wenn wir wollen, dass unsere Region auch als solche funktioniert, dann muss auch Wiesbaden sich besser mit den anderen Kommunen abstimmen“.

Mit Blick auf mögliche freie Kapazitäten von Müllverbrennungsanlagen in Mainz und Frankfurt wünscht sich Dr. Uebersohn entsprechend eine bessere Koordination. „Es ist nicht hinzunehmen, dass wir hier eine neue Anlage hinsetzen, während andernorts freie Kapazitäten bestehen und wir Geld statt Müll verbrennen.“

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