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SPD: Dezernentin soll die Gremien über Kohlekraftwerk unterrichten |
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| „Wieso erfahren die Parlamentarier eigentlich alle wichtigen Nachrichten aus der Zeitung und nicht in den dafür vorgesehenen Gremien“, fragt sich der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus Ries, angesichts der Bekanntmachung von Umweltdezernentin Rita Thies (Grüne) zum Kohlekraftwerk. „Wenn die Dezernentin verkündet, erfahren zu haben, dass das Kraftwerk nun offenbar 1,44 Mrd. Euro kosten soll, dann ist es ihre Pflicht, dies den Mitgliedern des Umweltausschusses mitzuteilen“, meint Ries. |
Die SPD hatte bereits Ende 2005 Aufklärung über die Planungen zum geplanten Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue gefordert und den Magistrat im Juni 2006 noch einmal um einen Bericht gebeten. „Im Januar 2007 haben wir dann ein äußerst dünnes Papier der KMW (Kraftwerke Mainz-Wiesbaden) bekommen und der Magistrat hat immer noch nicht selbstständig berichtet“, kritisiert der SPD-Umweltpolitiker. Als Dezernentin hätte Thies ruhig vorher recherchieren können, wie sich die aktuellen Kraftwerksplanungen darstellen und dies dem Umweltausschuss mitteilen können, meint Ries.
Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden, erstellt am 02.02.2007.
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Ernst-Ewald Roth
