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Archiv der Presserklärungen für das Jahr 2010 |
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Hier finden Sie die Liste der Presserklärungen aus dem Jahr 2010. Wenn Sie Presserklärungen aus anderen Jahren suchen, finden Sie die entsprechende Links am Ende dieser Seite.
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Gerich: "Licht und Schatten bei Einzelhandels-Studie" |
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 SPD bezweifelt Sinnhaftigkeit von Mega-Möbelmarkt / GMA nicht unumstritten
"Wir sehen in der jetzt vorgestellten Einzelhandels-Studie für Wiesbaden viel Licht aber auch einigen Schatten", kommentiert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Sven Gerich, die Untersuchung des Instituts GMA. Besonders die Forderung nach einem Mega-Möbelmarkt in Kastel sorge doch für Verwunderung: "Ausgerechnet in der Zeit, in der der Markt im Parlament umstritten ist und vom städtischen Einzelhandel abgelehnt wird, kommt diese unverblümte Forderung eines von der Stadt bezahlten Instituts." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 02.06.2010 |
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SPD stellt sich hinter Schlachthof-Betreiber |
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 Manjura: „BWL-Kenntnisse ersetzen keinen kulturpolitischen Sachverstand“
„Auch in der CDU funktioniert die Abteilung Propaganda ganz hervorragend“, so kommentiert der jugendpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Christoph Manjura, die Äußerungen des CDU-Ortsvorstehers Knüttel in der Debatte zwischen Wirten in der Innenstadt und dem Schlachthof. „Eine Veranstaltungshalle ist einfach keine Kneipe, das sind unterschiedliche Marktbereiche“, so Manjura „da kann die CDU und allen voran Lautsprecher Knüttel mit BWL-Kenntnissen durchaus glänzen, aber an den Sachverhalten geht seine Pseudo-Kritik trotzdem vorbei.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 02.06.2010 |
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SPD Wiesbaden diskutiert die "Arbeit in der Stadt" |
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In ihrer Veranstaltungsreihe "Stadt der Zukunft" diskutiert die Wiesbadener SPD am Donnerstag, 10.6.2010, um 19.30 Uhr über das Thema "Arbeit in der Stadt". Auf dem Podium im Friedrich-Naumann-Saal (Haus der Evangelischen Kirche, Schlossplatz 4, neben der Marktkirche) sitzen der Präsident der Wiesbadener Handwerkskammer, me. Klaus Repp, der Geschäftsführer von Infraserv, Günther Craß, die Geschäftsführerin der Wiesbadener Agentur für Arbeit, Dr. Carola Voelkel, der DGB-Wirtschaftsexperte Dr. Kai-Eicker-Wolf und der NASPA-Vorstand Bertram Theilacker. Der Eintritt zu der von FAZ-Redakteur Dr. Ewald Hetrodt moderierten Diskussion ist frei. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand | | Erstellt am: 02.06.2010 |
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Die SPD Wiesbaden erklärt sich solidarisch mit Heidemarie Wieczorek-Zeul und Ern |
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Die SPD Wiesbaden erklärt sich solidarisch mit Heidemarie Wieczorek-Zeul und Ernst Ewald Roth
und den friedlichen antifaschistischen Demonstranten aus vielen unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Gruppen vom 8. Mai in Erbenheim. Die SPD Wiesbaden erwartet eine öffentliche Entschuldigung der Ordnungsdezernentin bei Heidemarie Wieczorek-Zeul und Ernst Ewald Roth.
Die SPD Wiesbaden kritisiert ausdrücklich, → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Parteitag | | Erstellt am: 29.05.2010 |
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Erfolgreicher Parteitag der Wiesbadener SPD |
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Die Wiesbadener SPD hat sich bei ihrem Parteitag am 28. und 29. Mai im Anny-Lang-Haus eindrucksvoll zu Wort gemeldet: Nichts weniger als stärkste Partei will die Wiesbadener Sozialdemokratie bei der Kommunalwahl im März 2011 werden. Die Delegierten stärkten hierfür dem alten und neuen Vorstand mit sehr guten Wahlergebnissen den Rücken. Sozialdezernent Arno Goßmann (im Bild rechts) wurde mit viel Beifall bedacht und mit 89 Prozent der Stimmen erneut zum Vorsitzenden der Wiesbadener SPD gewählt, seine Stellvertreter Kerstin Geis und Ernst-Ewald Roth erhielten jeweils mehr als 90 Prozent. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand | | Erstellt am: 29.05.2010 |
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SPD unterstützt Bürgerinitiativen am Petersweg |
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"Die Rathaus-SPD spricht den Bürgerinitiativen in Kastel, die gegen den geplanten Mega-Möbelmarkt am Petersweg sind, ihre volle Unterstützung aus", erklärt der Fraktionsvorsitzende Axel Imholz. "Auch nach Ansicht der SPD überwiegen die Nachteile an diesem Standort deutlich." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 26.05.2010 |
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SPD: Wiesbadens Radweg-Lethargie beenden |
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 "Dass Wiesbaden in Sachen Radverkehr immer noch weit hinten liegt, ist eine weitere Fehlleistung der Jamaika-Koalition", erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dennis Volk-Borowski. "Die einzelnen, kleinen Verbesserungen die es gegeben hat, waren nur Appetithäppchen für den grünen Teil der Koalition." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.05.2010 |
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Wiesbaden auf dem Weg zur "gespaltenen Stadt"? |
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Gut besuchte Diskussion der SPD-Reihe "Stadt der Zukunft"
Über 80 interessierte Zuhörer sorgten dafür, dass auch bei der dritten Veranstaltung der SPD-Reihe "Stadt der Zukunft" im Schloss Freudenberg immer wieder Stühle hinzugestellt werden mussten. Unter dem provokanten Titel "Eine gespaltene Stadt?", diskutierten der Stadtforscher und Soziologe Hartmut Häußermann, der Geschäftsführer des Wohnbauunternehmens Nassauische Heimstätte, Thomas Dilger, der Wiesbadener Sozialplaner Heiner Brülle und Schlossherr Matthias Schenk. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 12.05.2010 |
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Anti-Nazi-Demo: SPD-Fraktion stellt Ordnungsdezernentin kritische Fragen |
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 Schickel: „CDU-Frau Zeimetz verlässt breiten Wiesbadener Konsens!“
„Bei der Anti-Nazi-Demo am Samstag ist vor allem im Vorfeld einiges schief gelaufen – und das geht zu Lasten der Wiesbadener Ordnungsdezernentin“, sagt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Schickel. „Wir waren parteiübergreifend stolz auf einen diesbezüglichen Konsens in Wiesbaden, aber dieser wurde von der CDU und ihrer Ordnungsdezernentin leider verlassen“, so Schickel. Dieser Konsens ist die überparteiliche Vereinbarung, dass in der Landeshauptstadt neonazistischen und neofaschistischen Tendenzen und Ideen kein Raum gegeben wird. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.05.2010 |
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Keine Kürzungen bei Hessens Hochschulen |
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Rathaus-SPD unterstützt Demo von ver.di und GEW
Die Rathaus-SPD unterstützt die Demonstration gegen die Kürzungen an Hessischen Hochschulen am heutigen Dienstag, um 15:00 Uhr am Wiesbadener Hauptbahnhof. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.05.2010 |
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Wiesbadener SPD ruft zur Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch in Erbenheim auf |
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Die Wiesbadener SPD ruft alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener auf, am kommenden Samstag, 8.5., friedlich gegen den Aufmarsch der NPD-Jugend in Erbenheim zu demonstrieren. "Wiesbaden ist bunt und nicht braun - dafür wollen wir friedlich demonstrieren." Mit diesen Worten ruft der stellvertretende Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ernst-Ewald Roth zur Beteiligung an der Demo auf. DIe erste Kundgebung ist um 9.00 Uhr in Erbenheim, Berliner Straße / Ecke Tempelhofer Straße. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 07.05.2010 |
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Anschlag der "Jungen Nationaldemokraten" auf das Cafe Klatsch |
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Die Jusos Wiesbaden verurteilen den feigen Angriff auf das Cafe Klatsch durch rechtsradikale Kräfte am gestrigen Abend - mit erheblicher Gefährdung der Gäste wurde gestern Abend ein schwerer Stein mit Aufklebern/Flugblättern der "Jungen Nationaldemokraten" durch das Fenster des Cafes geworfen.
"Dieser Angriff zeigt eindeutig die Gewaltbereitschaft rechtsradikaler Kräfte in und um Wiesbaden. Deshalb fordern wir von der Dezernentin Zeimetz ein sofortiges Verbot der für morgen geplanten Demo der "Jungen Nationaldemokraten" in Erbenheim. Für solche Gruppen mit antidemokratischem, menschenverachtendem Gedankengut ist in Wiesbaden kein Platz." so der Juso-Vorsitzende Hendrik Schmehl. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Juso-Vorstand | | Erstellt am: 06.05.2010 |
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Goßmann: "Am Tag der Arbeit zu den Gewerkschaften an den Schlachthof!" |
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SPD sammelt bei Mai-Kundgebung Unterschriften gegen die Kopfpauschale
Die Wiesbadener SPD ruft für Samstag zur Teilnahme an den Aktivitäten des DGB am Tag der Arbeit, dem 1. Mai, in Wiesbaden auf. "Es ist keinesfalls antiquiert, sich für gute Arbeit, gerechte Löhne und einen starken Sozialstaat einzusetzen", sagt der Vorsitzende der Wiesbadener SPD, Arno Goßmann. Deshalb appelliere die SPD an ihre Mitglieder sowie die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener, am Samstag um 11.00 Uhr zur Kundgebung auf das Schlachthofgelände zu kommen und anschließend beim Familienfest einige entspannte Stunden zu verbringen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand | | Erstellt am: 30.04.2010 |
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SPD: Mega-Möbelmarkt am Petersweg verhindern |
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"Die Rathaus-SPD spricht sich eindeutig gegen den geplanten Mega-Möbelmarkt am Petersweg in Kastel aus", erklärt deren Vorsitzender Axel Imholz. "Das Projekt ist sowohl dem Stadtteil Kastel als auch dem Wiesbadener Einzelhandel nicht zuzumuten." Die SPD-Fraktion werde deshalb in einem entsprechenden Antrag zur nächsten Stadtverordnetenversammlung die Einstellung aller diesbezüglichen Planungen fordern. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 29.04.2010 |
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SPD: Parkhauses Coulinstraße der Umgebung anpassen |
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 "Die Stadt Wiesbaden sollte die Sanierung des Parkhauses Coulinstraße dazu nutzen, die historische Achse Schützenhof/Schulberg wieder im Zusammenhang herzustellen", erklärt der planungspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Kai Christofer Burghard. So würde dieser Stadtbereich insgesamt endlich ein Bild abgeben, wie es einem attraktiven Eingang zur Innenstadt gerecht wird. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 27.04.2010 |
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SPD: Jamaika-Koalition nicht mehr handlungsfähig |
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 Ries: "Diesmal lässt die CDU beim Bestattungswald Frau Thies im Regen stehen!"
Als "nicht mehr handlungsfähig und mit völlig unerklärlichen Ausfällen" beschreibt der SPD-Umweltpolitiker Klaus Ries das Erscheinungsbild der Jamaika-Koalition. "Nachdem alle Hürden für einen Bestattungswald in Frauenstein genommen wurden, stellt sich plötzlich die CDU-Fraktion quer", so Ries. Die SPD hatte sich in Absprache mit den Parteifreunden aus Frauenstein nach intensiver Sachdiskussion für einen Bestattungswald ausgesprochen. „Die CDU hat die Diskussion völlig verpennt“, so Klaus Ries. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 26.04.2010 |
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SPD fordert mehr Bildungsgerechtigkeit |
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 „Wiederholung ist die Grundlage der Pädagogik“, so kommentiert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Kötschau, die Ergebnisse der Dortmunder Grundschul-Leseuntersuchung IGLU. „Erneut zeigt eine Untersuchung, dass der Schulerfolg maßgeblich von der sozialen Herkunft abhängig ist“, steht ihm der SPD-Schulpolitiker Helmut Nehrbaß zur Seite. „Gerade in Hessen sei der Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungschancen an Hand der Übergänge aufs Gymnasium besonders evident.“ Der Schulpolitiker erinnert daran, dass der Bericht von Prof. Hradil zu den Bildungschancen und Lernbedingungen an Wiesbadener Grundschulen und den Übergängen an die weiterführenden Schulen schon vor knapp zwei Jahren dasselbe Ergebnis zutage gefördert hatte. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 22.04.2010 |
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SPD fordert Kostenübernahme vom Land |
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 Kötschau: „Wer frühzeitig seine Hausaufgaben erledigt, ist der Dumme“
„Die Kommunen, die sich frühzeitig an der neuen Mindestverordnung orientiert haben und Personal eingestellt haben, werden nun im Regen stehen gelassen“, so kommentiert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Sven Kötschau, die Zusage der Landesregierung Personal-Mehrkosten bei der Kinderbetreuung nur noch zu Übernehmen, wenn die Investitionen ab dem 1. September 2009 erfolgt sind. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 21.04.2010 |
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SPD-Spitze: Koalitionsriss wird nur zugeklammert |
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„Jamaika stolpert weiter vor sich hin“, kommentieren der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Imholz und Parteichef Arno Goßmann die Beschlüsse von FDP und Grünen für eine Fortsetzung der Koalition. „Je tiefer der Riss zwischen den Koalitionspartnern wird, umso fester klammern sie sich an einander.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 16.04.2010 |
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Burghard (SPD): Ideenwettbewerb für R+V Ensemble |
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 Um eine maßvolle, städtebaulich werthaltige Gestaltung des ehemaligen R+V Ensembles am Kureck zu gewährleisten, schlägt der planungspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Kai-Christofer Burghard, einen städtebaulichen Ideenwettbewerb vor. Dabei müsse der Abriss des Hochhauses nicht unbedingt das vorrangige städtebauliche Ziel sein. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.04.2010 |
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Rathaus-SPD: Imholz erneut einstimmig im Amt bestätigt |
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Ein Jahr vor der Kommunalwahl wurde am Montag der Vorstand der SPD-Fraktion im Rathaus im Amt bestätigt. Wie im Vorjahr erhielt der Vorsitzende, Axel Imholz, in geheimer Wahl die Stimmen aller Fraktionsmitglieder. Seine Stellvertreter sind weiterhin Peter Schickel und Kai-Christofer Burghard. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Sven Gerich, der auch weiterhin die Fraktionskasse führt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 13.04.2010 |
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SPD sieht Pflichtversäumnis bei Stadtrat Pös |
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Kritik an fehlender Stellungnahme zum Regionalplan
Als „politischen Offenbarungseid“ bewertet die SPD-Rathausfraktion die nicht abgegebene Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan. „Von ordnungsgemäßen Abläufen kann man bei dieser Koalition wirklich nicht sprechen“, stellt Fraktionschef Axel Imholz fest. „Und wieder steht Stadtrat Pös im Mittelpunkt des Geschehens.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 13.04.2010 |
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SPD fordert: Liliencarré endlich fertig stellen |
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 „Der Frühling ist nun da, nur der versprochen Bauabschnitt noch nicht“, kommentiert der planungspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Kai-Christofer Burghard, Ankündigungen des Planungsdezernenten Pös. Dieser hatte im Oktober verlautbaren lassen, dass auf dem Areal hinter dem Liliencarré, zwischen Klingholz- und Fischerstraße, im Frühjahr 2010 etwa 100 Wohnungen entstehen sollten. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 09.04.2010 |
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SPD kritisiert Verzicht auf die Tiefgarage am Elsässer Platz |
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 Schickel: Der Berg kreißt und gebar eine Maus
„Der nächste Fehlschlag aus dem Hause Pös“, so kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Rathausfraktion, Peter Schickel, die Ankündigungen, dass der Tiefgaragenbau bei der Neuplanung des Elsässer Platzes nun offenbar vom Tisch sei. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 07.04.2010 |
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SPD fordert eine Gesamtplanung für den Schlachthof |
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„Die Zeit drängt und es müssen endlich Entscheidungen her, wie es mit dem Schlachthof weitergeht“, greift der Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion, Axel Imholz, die Kritik des Schlachthofteams an Kulturdezernentin Thies auf. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 06.04.2010 |
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Imholz: „Rheinschienen-Gymnasium ist nur ein Luftschloss“ |
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SPD zum Schulentwicklungsplan
Als wenig seriös bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der SPD-Rathausfraktion, Axel Imholz, die Ankündigung von Schuldezernentin Scholz zur Gründung eines Gymnasiums an der Rheinschiene. „Das bereits für 2012 angekündigte Gymnasium ist ein Luftschloss der Dezernentin, für das kein Geld da ist.“ Die nebulösen Aussagen zu einem möglichen Standort passten da genau ins Bild. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 01.04.2010 |
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Burghard (SPD): Paulinenhang nicht zubetonieren |
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 Maßvolle, städtebaulich wertvolle Bebauung für ehemaliges R+V Ensemble gefordert / Hochhaus ist nicht das größte Problem
Eine maßvolle, städtebaulich werthaltige Gestaltung des ehemaligen R+V Ensembles am Kureck fordert der planungspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Kai-Christofer Burghard. Dabei bezeichnet Burghard den Abriss des Hochhauses nicht als vorrangiges städtebauliches Ziel. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 01.04.2010 |
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Airrail-Center: SPD begrüßt Verzicht der HSK |
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 "Spät, aber noch rechtzeitig", sei Gesundheitsdezernent Bendel zu der Einsicht gelangt, dass die Beteiligung der Dr. Horst Schmidt Kliniken am Airrail-Center am Frankfurter Flughafen nicht tragfähig ist, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Sven Kötschau. "Die SPD hatte einen Investitionszuschuss der Stadt in Höhe von einer Million Euro bereits in den Haushaltsberatungen im Herbst abgelehnt." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 01.04.2010 |
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Künstlerinnenviertel: Müller und Pös suchen immer noch andere Schuldige |
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 „Dass die vom Künstlerinnenviertel-Debakel betroffenen Hauskäufer keinen finanziellen Schaden davontragen, ist sicher ein Erfolg für die Betroffenen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Kai-Christofer Burghard. „Dass Dezernent Pös und OB Müller immer noch die Schuld von sich wegschieben, zeugt allerdings nicht von Einsicht und Lernfähigkeit.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 31.03.2010 |
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Keine Experimente am Petersweg |
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 „Mit äußerster Skepsis sieht die Rathaus-SPD die Ansiedlung eines Möbel-Großmarktes am Petersweg in Kastel“, erklärt der planungspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Kai-Christofer Burghard, zu entsprechenden Plänen von Wirtschaftsdezernent Detlev Bendel (CDU). Das Gelände sei für eine kleinteilige Struktur angelegt, nicht für Massenhandel im IKEA-Stil. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 26.03.2010 |
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Jamaika streitet untereinander – die SPD will die Stadt voranbringen |
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Imholz: „Wir wollen eine fundierte Analyse zur Zukunft des Kongressstandortes“
„Mit unserem Antrag im Stadtparlament wollen wir die aus dem Ruder gelaufene Diskussion um die Zukunft der Rhein-Main-Hallen endlich in geordnete Bahnen lenken“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Axel Imholz die Zielrichtung des SPD-Vorschlags im Stadtparlament. „Derzeit überschlagen sich die mehr oder weniger durchdachten Vorschläge zur Zukunft der sanierungsbedürftigen Rhein-Main-Hallen. Das ist nicht unbedingt zielführend. Für uns hat eine solide Grundlagenermittlung jetzt Priorität vor der Standortdiskussion.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 23.03.2010 |
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Imholz „Pös ist seinem Amt nicht mehr gewachsen.“ |
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SPD kritisiert Verwirrspiel des Planungsdezernenten
„Im Hause Pös passt nichts mehr zusammen“ hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Imholz bereits in der Stadtverordnetenversammlung im Februar festgestellt und ausgeführt, dass „dem Stadtentwicklungsdezernenten die wesentlichen Dinge entgleiten“. Nach dem jüngsten Verwirrspiel um städtische Einwendungen zum Neubau der Schiersteiner Brücke sieht sich Imholz ein weiteres Mal in dieser Einschätzung bestätigt: „Herr Pös ist seinem Amt nicht mehr gewachsen, er ist als Planungsdezernent der Stadt Wiesbaden nicht mehr tragbar.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 22.03.2010 |
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SPD zur Schiersteiner Brücke: Pös soll Konsequenzen aus Fristversäumnis ziehen |
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"Jetzt auch noch diese Fristversäumnis bei der Einwendung gegen die Planfeststellung für den Neubau der Schiersteiner Brücke - was muss denn noch alles passieren, bis Planungsdezernent Pös Konsequenzen aus seinen Fehlern zieht", fragt der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Imholz, der dem FDP-Dezernenten nach dem jüngsten Fehler den Rücktritt nahe legt. "Künstlerinnenviertel, Schiersteiner Hafen, Landschaftsschutz und jetzt das Versäumnis, Einspruch gegen die Pläne für die Brücke einzulegen, um später klagen zu können - jetzt ist es genug", stellt Imholz fest. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 19.03.2010 |
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SPD: Zu viel Investorenhörigkeit in Wiesbaden |
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 Burghard: "Probleme bei der City-Passage sind hausgemacht"
"Wenn man sich bei der Stadtentwicklung ausschließlich auf Investoren verlässt, dann kann es schon mal passieren, dass die Stadt hinten runter fällt." So kommentiert der planungspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Kai-Christofer Burghard, die Ausführungen der SEG im Planungsausschuss. "Wir hatten im März 2009 eine solche Anfrage und jetzt wieder. Das Ergebnis ist offenkundig ernüchternd: Sobald die Investoren finanzielle Probleme haben, tut sich in Wiesbaden nichts mehr", so Burghard. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 18.03.2010 |
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Schiersteiner Brücke: Nicht ohne Lärmschutz |
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 „Beim Neubau der Schiersteiner Brücke muss ein ausreichender Lärmschutz gewährleistet sein“, fordert der verkehrspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dennis Volk-Borowski. „Anstatt um einzelne Dezibel zu feilschen, sollte Verkehrsdezernent Pös grundsätzlich Widerspruch gegen das Vorhaben einlegen, die Lärmschutzwände auf 500 Meter zu reduzieren.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.03.2010 |
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Imholz: „Dieses Stadtmuseum wird nie kommen“ |
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Mit scharfer Kritik reagiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Imholz auf Ankündigungen der Kulturdezernentin Rita Thies, die Planungen für das Stadtmuseum unbeirrt fortsetzen zu wollen. „Dieses Stadtmuseum wird nie kommen“, betont Imholz und warnt davor, weitere Gelder in Planungsarbeiten zu stecken. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 16.03.2010 |
 SPD kritisiert Nichtgenehmigung des Theateretats
„Seit etwa einem halben Jahr wird gefeilscht wie auf einem orientalischen Basar“, so kommentiert der kulturpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Helmut Nehrbaß, die anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen dem Land Hessen und der Landeshauptstadt Wiesbaden um eine Beteiligung an den Tariferhöhungen beim Staatstheater. „Die hervorragende Arbeit unseres Theaters braucht Planungssicherheit und darf nicht durch eine schier endlose Hängepartie gefährdet werden.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 16.03.2010 |
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Aartalbahn: SPD lässt im Ausschuss nicht locker |
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 Volk-Borowski: „Der Verein braucht jetzt ein Signal der Stadt!“
„Der Verein Nassauische Touristikbahn lässt sich nicht unterkriegen. Da ist es das mindeste, dass die Stadt Wiesbaden Gas gibt bei einer Lösung für die Aartalbahnstrecke“, erläutert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Dennis Volk-Borowski den Antrag seiner Fraktion im Planungsausschuss. Es sei bewundernswert, wie die NTB den Fahrbetrieb in diesem Frühjahr trotz aller Widrigkeiten wieder aufnehmen wolle, um so mehr gelte es jetzt, von Seiten der Stadt ein Signal zu setzen, dass es in Sachen Streckenprüfung für die Aartalbahn voran geht, meint Volk-Borowski. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.03.2010 |
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Modellversuch Graue Tonne: Welches Wort gilt denn nun? |
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 Ries: "Babylonische Sprachverwirrung bei der CDU und bei Jamaika"
"Diese Stadtregierung produziert nur noch Verwirrung. Bei dem Modellversuch für die Graue Tonne ist das offenbar nicht anders." Mit diesen Worten kommentiert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Klaus Ries, die Ausführungen von CDU-Politikern im Umweltausschuss. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.03.2010 |
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Das Rote Sofa kommt nach Nordenstadt |
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Der Frühling kommt – die SPD kommt in die Stadtteile!
Die SPD-Rathausfraktion geht auf Tour: Mit einem markanten roten Sofa, Pavillon und „Wunsch-Box“ besuchen die SPD-Parlamentarier im Laufe des Jahres 2010 alle 26 Wiesbadener Ortsteile.
Am kommenden Freitag, den 12. März 2010 ist Nordenstadt an der Reihe. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 10.03.2010 |
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SPD: Mehr Sachlichkeit bei DTM-Diskussion |
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 Burghard: "Sinnhaftigkeit für Wiesbaden prüfen - Event-Konzept erstellen"
Zu mehr Sachlichkeit ruft die SPD-Rathausfraktion in der Diskussion um die geplante Vorstellung der Deutschen Tourenwagen-Meisterschaft (DTM) rund um das Kurhaus auf. "Wir werden uns die Veranstaltung anschauen und den Gewinn für die Stadt genauso prüfen wie mögliche negative Folgen für das Kurhaus-Ensemble", erklärt der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kai-Christofer Burghard. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 10.03.2010 |
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Stadt der Zukunft: Auch zweite Veranstaltung informativ und erfolgreich |
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„Die alternde Stadt“ war Thema bei der zweiten Veranstaltung der Wiesbadener SPD im Rahmen der Reihe „Wiesbaden – Stadt der Zukunft“, und wie auch beim Auftakt war das Interesse groß: knapp 100 Bürgerinnen und Bürger wollten sich im Café Maldaner informieren und mitdiskutieren. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand | | Erstellt am: 04.03.2010 |
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SPD fordert Klarheit über Zukunft der Stadtbibliothek |
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 Nehrbaß: „Die Zeit drängt.“
„Die derzeit genutzten Räumlichkeiten der Stadtbibliothek in der Neugasse sind nicht mehr ausreichend. Da zudem der Mietvertrag für die Räume der Stadtbibliothek im Weinand-Haus Ende 2009 nur um ein Jahr, also bis Ende 2010, verlängert wurde, besteht weiterhin dringender Handlungsbedarf", erklärt der kulturpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß. Deswegen wird die SPD-Fraktion am kommenden Donnerstag einen Antrag zur Zukunft der Stadtbibliothek in den Ausschuss für Schule und Kultur einbringen. „Denn die Perspektive dieser wichtigen Kultureinrichtung ist weiterhin unklar“, so Nehrbaß. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 04.03.2010 |
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SPD: Bildungsmonitoring zeigt, Schulsozialarbeit ausbauen |
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 Kötschau: „Jamaika setzt bei Bildung falsche Prioritäten!“
„Was für ein Déjà-vu. Wieder einmal zeigt ein Bericht, dass der Schulerfolg abhängig von der sozialen Herkunft ist“, so kommentiert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Kötschau, die Ergebnisse des Bildungsmonitorings. Der Sozialpolitiker erinnert daran, dass der Bericht zu den Bildungschancen und Lernbedingungen an Wiesbadener Grundschulen schon vor knapp zwei Jahren dasselbe Ergebnis zutage gefördert hatte. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 01.03.2010 |
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Feuerwehr: OB wird zum Sicherheitsrisiko |
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 „Mit seiner Sparpolitik bei der Wiesbadener Berufsfeuerwehr entpuppt sich OB Müller immer mehr als Sicherheitsrisiko für die Landeshauptstadt Wiesbaden", erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Rathaus-SPD, Sven Gerich. "Der SPD-Fraktion wurde in der Stadtverordnetenversammlung vom OB zugesichert, dass es bei einer Sollstärke der Wachmannschaft von 45 Mann bleibt." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 26.02.2010 |
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Comeniusschule: Die Ankündigungsdezernentin schlägt wieder zu |
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 Nehrbaß: „Die Wiederkehr des ewig Gleichen“
„Nach drei Monaten gebetsmühlenartig zu wiederholen, was bereits in einer Sitzungsvorlage vom November steht, ist einfach zu wenig.“ So kommentiert der schulpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Helmut Nehrbaß, die gestrige Ankündigung der Schuldezernentin Rose-Lore Scholz, ein städtisches Unternehmen werde die Bauarbeiten an der Comeniusschule auf den Weg bringen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 25.02.2010 |
 David: „Nichts als scheinheiliges Gerede“
Überaus irritiert nimmt der Sportpolitische Sprecher der SPD Fraktion, Michael David, die Kritik am Vereinsvorstand der Germania durch Biebrichs Ortsvorsteher Wolfgang Gores (CDU) zur Kenntnis. „Nach meinem Verständnis hat sich die Politik aus vereinsinternen Angelegenheiten herauszuhalten, wenn man keine Ahnung von etwaigen Interna hat“, so David. Dass Gores nicht hätte ahnen können, wie ernst es um die Germania stehe, zeuge nicht etwa von hoher sportpolitischer Kompetenz. „Die schwierige Situation des Vereins war in Fußballkreisen bekannt, wurde sie doch zum Beispiel beim Pressegespräch des Kreisfußballausschusses thematisiert“, kommentiert der SPD Politiker. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 24.02.2010 |
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SPD zum Modellprojekt Graue Tonne: Probieren geht über studieren |
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 Ries: „Wieder einmal spricht die CDU mit gespaltener Zunge!“
„Es ist abenteuerlich, wie sich die CDU in Wiesbaden beim Thema Müllentsorgung selbst widerspricht.“ So kommentiert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Klaus Ries, die Vielstimmigkeit beim Thema „Modellversuch Graue Tonne“, bei dem untersucht werden soll, ob sich Verpackungs- und Restmüll künftig gemeinsam in einer Tonne entsorgen lassen können, um den Müll im Nachhinein maschinell besser zu trennen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 24.02.2010 |
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Wiesbadener SPD zur Westerwelle-Debatte: Falsch und überzogen |
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Roth und Kötschau. „Westerwelle liegt nicht nur sprachlich, sondern auch inhaltlich daneben!“
"Niemand verspricht irgendwem anstrengungslosen Wohlstand", kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Wiesbadener SPD, Ernst-Ewald Roth, die Äußerungen des FDP-Vorsitzenden, Guido Westerwelle zur vermeintlich „sozialistisch geführten“ Hartz IV-Debatte. Der FDP-Chef liege mit seiner Analyse nicht nur sprachlich, sondern vor allem auch inhaltlich völlig daneben, ist auch Sven Kötschau, sozialpolitischer Sprecher der Wiesbadenern Rathaus-SPD, überzeugt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand | | Erstellt am: 23.02.2010 |
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SPD: Mitarbeiterflucht beim Energiemanagement bezeugt politisches Versagen |
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 Ries: „Wieder einmal ein Jamaika-Versprechen, das an der Umsetzung scheitert!“
„Wieder einmal erfahren wir, dass erfolgreiche Umweltpolitik nicht nur etwas mit Ankündigungen, sondern vor allem mit Umsetzungen zu tun hat. Der Umgang mit den Energiemanagern im Hochbauamt kann daher nur als Trauerspiel bezeichnet werden.“ So kommentiert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Klaus Ries die Ausführungen von Umweltdezernentin Rita Thies. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 19.02.2010 |
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SPD zur Verzögerung bei der City-Passage: Nichts anderes war zu erwarten |
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 Burghard: „Jetzt Übergangslösungen vorbereiten!“
„Es war ja nichts anderes zu erwarten, als dass es bei der City-Passage nicht voran geht. Schade nur, dass uns in Ausschuss und Medien immer wieder anderslautende Berichte gegeben wurden.“ So kommentiert der planungspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Kai-Christofer Burghard, die Meldung, dass aufgrund der derzeitigen Immobilienlage dort so rasch nicht gebaut werde. „Im März 2009 hat die SPD im Ausschuss einen Antrag eingebracht, in dem genau hierüber diskutiert werden sollte. Damals – und auch später noch - hieß es, es laufe alles planmäßig, es gebe keine Verzögerungen“, ärgert sich Burghard über das Kommunikationsverhalten des Stadtplanungsdezernenten Pös. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.02.2010 |
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SPD nennt Verzicht auf Ökologischen Mietspiegel „bedauerlich“ |
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 Ries: „Wiesbaden ist wie auch beim Bau von Passivhäusern mal wieder hintendran!“
Als „äußerst bedauerlich“ bezeichnet der umweltpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Klaus Ries, die Tatsache, dass es in Wiesbaden nicht gelungen ist, einen ökologischen Mietspiegel zu erstellen. „Wie auch beim Thema Passivhaus sind wir in Wiesbaden in der Umweltpolitik mal wieder meilenweit hintendran – und das bei einer grünen Umweltdezernentin“, sagt Ries, der einfach nicht verstehen kann, wieso das einst so fortschrittliche Wiesbaden zum Dauer-Bremser in Sachen Ökologie geworden ist. „Die Stadt versteht sich leider nicht als Akteur in Sachen Umweltpolitik, sie koordiniert nur oder sucht Investoren – andere Kommunen wie Mainz oder Darmstadt sind da deutlich weiter“, bedauert Ries diese Entwicklung. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.02.2010 |
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SPD zur Niemöller-Schule: Springprozession statt klarer Linie |
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 Nehrbaß: „Klarstellung für die Niemöller-Schule wichtig!“
„Wieder einmal ist die Jamaika-Koalition offenbar nicht einig, wenn es um Schulbauten geht. Diese ständigen Kurswechsel sind doch den Schülern, Eltern und Lehrern nicht mehr vermittelbar.“ So kommentiert der schulpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Helmut Nehrbaß, die Ankündigung des FDP-Fraktionsvorsitzenden, es müssten noch Rahmenbedingungen geklärt werden, bevor die abgebrannte Martin-Niemöller-Schule wieder aufgebaut werden könne. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 16.02.2010 |
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Landschaftsschutzgebiet: Auch hier scheint der OB als Schlichter gefragt |
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 Ries: „Jamaika-Schlammschlacht wird immer skurrile – wo bleibt die Sachpolitik?“
„Diese Jamaika-Koalition tut dem Landschaftsschutz in Wiesbaden nicht gut“, stellt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Klaus Ries, angesichts der Querelen in der Jamaika-Koalition fest. „Langsam aber sicher blickt diese Koalition doch selbst nicht mehr durch, was sie will und was sie nicht will.“ Die Grünen verkünden, eine Bundesgartenschau auf der Maaraue sei vom Tisch und der CDU-Fraktionsvorsitzende weiß davon nichts. Die SPD habe hingegen immer wieder betont, eine BuGa auf der Maaraue sei für sie mit dem Landschaftsschutz nicht vereinbar. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 16.02.2010 |
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SPD. Jamaika-Chaos setzt sich auch beim Thema Bundesgartenschau fort |
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 Ries: Mit der SPD gibt es keine Verschandelung der Maaraue
„Langsam aber sicher blickt diese Koalition doch selbst nicht mehr durch, was sie will und was sie nicht will.“ So kommentiert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Klaus Ries, die widersprüchlichen Aussagen von FDP und CDU. „Es scheint fast so, als wollte man in Wiesbaden den bundespolitischen Chaostagen nacheifern, wenn eine Kostheimer FDP-Politikerin behauptet, man habe in der Koalition ein Ausstiegszenario abgesprochen, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Rathaus davon aber nichts weiß“, so Ries. Für die SPD stehe fest, dass eine Bundesgartenschau auf der Maaraue nicht vorstellbar sei. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.02.2010 |
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Großes Interesse an SPD-Diskussion: "Die Stadt in der Region" |
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Die Rolle der Stadt im Rhein-Main-Gebiet lockte viele Interessierte ins Café Pastis im Hauptbahnhof
Mit der Veranstaltung, die symbolhaft für die Verbindung in die Region im Wiesbadener Hauptbahnhof ausgerichtet wurde, hat die SPD ihre Diskussionsreihe "Wiesbaden - Stadt der Zukunft" eröffnet. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand | | Erstellt am: 10.02.2010 |
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SPD: Pös soll zu seiner Verantwortung stehen – und OB Müller ebenfalls |
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 Burghard: „Wir werden die Planungspleiten im Parlament thematisieren!“
Als „ganz und gar nicht zufrieden mit den Ausführungen von FDP-Dezernent Joachim Pös im Ausschuss“ zeigt sich der planungspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Kai-Christofer Burghard. Trotz eines umfassenden Fragenkatalogs seiner Fraktion habe der Planungsdezernent lediglich Ausflüchte und Ausreden präsentiert. „Anscheinend sind im Künstlerviertel und am Schiersteiner Osthafen wieder einmal nur die anderen schuld“; so Burghard. „Aber dies ist nach allen bisherigen Erkenntnissen nicht der Fall.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 08.02.2010 |
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Wiesbadener SPD startet Diskussion um die "Stadt der Zukunft" |
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Mit einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion startet die Wiesbadener SPD ihre Reihe "Wiesbaden - Stadt der Zukunft". Die von Partei und Fraktion ausgerichteten Veranstaltungen beschäftigen sich mit zukunftsweisenden Fragestellungen, etwa wie wir im Jahre 2030 leben wollen, wie unsere Stadt dann aussieht und wie ein gedeihliches Miteinander funktionieren kann. Einzelthemen sind das Altern in der Stadt, die Frage nach dem Klimawandel und schließlich die Untersuchung, was die Stadt in Zukunft zusammenhält.
Los geht es am Dienstag, 9. Februar, um 19.30 Uhr im Café Pastis im Hauptbahnhof, wenn Experten mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Rolle von Wiesbaden als "Stadt in der Region" diskutieren.
Die SPD lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu den spannenden Diskussionen zur Zukunft unserer Stadt ein. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand | | Erstellt am: 08.02.2010 |
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SPD: Stadt muss ihrer Verantwortung für die Schulen endlich gerecht werden |
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 "Der Worte sind genug gewechselt, lasst uns nun endlich Taten sehn“, fordert der schulpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Helmut Nehrbaß, von Schuldezernentin Scholz im Zusammenhang mit der Schließung der Aula und der Sporthalle der August-Hermann-Francke-Schule. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 04.02.2010 |
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SPD: Projekt Eissporthalle offenbar gestoppt |
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 David: „Wieder einmal leere Versprechungen des Oberbürgermeisters!“
„Wiesbaden bekommt eine Eissporthalle“, titelten die Zeitungen noch im Oktober 2008 und bezogen sich dabei auf Aussagen, Planungen und Versprechungen von Oberbürgermeister Helmut Müller. „Dieser Traum dürfte wohl vorerst ausgeträumt sein“, kommentiert der sportpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Michael David, die aktuellen Erkenntnisse. So berichtete OB Müller im Sportausschuss, es sei unwahrscheinlich, dass innerhalb der nächsten zwei Jahre eine Eissporthalle gebaut würde. Der Verkauf des Geländes, auf dem sich derzeit die Henkell-Kunsteisbahn befindet, würde zu wenig Geld einbringen. Ein zusätzlicher städtischer Zuschuss von vier bis fünf Millionen sei derzeit nicht leistbar, da man sich auf Schulsanierungen konzentriere. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 04.02.2010 |
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EBS: Wann fließt denn nun das Geld ans Land – und wo ist der Vertrag? |
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 „Wir sind gegen einen städtischen Zuschuss von zehn Millionen Euro für die Elite-Universität EBS, die sich mit einem riesigen Block vom Quartier abschottet. Aber nachdem die Jamaika-Koalition den Zuschuss beschlossen hat, wundern wir uns schon über die Abwicklungsmodalitäten.“ Damit beschreibt die SPD-Finanzpolitikerin Vera Gretz-Roth die verwirrenden Aussagen von Oberbürgermeister Helmut Müller im Finanz- und Wirtschaftsausschuss. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 04.02.2010 |
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SPD fordert Rücknahme aller Kürzungen im Schulbudget |
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 Gerich: „Kurswechsel bei Schulbudgets nicht weit reichend genug“
„Auch wenn die Chaostruppe aus Jamaika ihre Schuldezernentin zurückgepfiffen hat, drohen doch weiterhin massive Einschnitte an den Schulen“, so der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Rathausfraktion, Sven Gerich. Die SPD-Fraktion drängt nun auf eine klare Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung für die Beibehaltung der Schulbudgets in der bisherigen Form. „Wir wollen den Oberbürgermeister beim Wort nehmen und Strukturen erhalten und eine Stadt schaffen, die sich um die Belange der Menschen kümmert“, betont der SPD-Politiker. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 02.02.2010 |
 SPD fordert unverzüglich Konzept zum Schlachthof
"Wer Geld in den Haushalt einstellt, sollte auch wissen wofür", kritisiert der jugendpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Christoph Manjura, die Konzeptlosigkeit des Magistrat zum Thema Schlachthof. "Es ist unverständlich, warum sich hier nichts bewegt." Die Planungen laufen seit Monaten, der Betreiber habe Vorschläge gemacht, Geld sei im Haushalt eingestellt. Nichts desto trotz habe Kulturdezernentin Thies nach wie vor kein Konzept zur Sanierung des Gebäudes vorgelegt, so der SPD-Politiker. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 29.01.2010 |
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SPD lobt Integrationsamt und Tauhid-Gemeinde für klare Haltung |
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 Schickel: „In Wiesbaden ist kein Platz für integrationsfeindliche Eiferer!“
„Missionarische und integrationsfeindliche Eiferer haben in Wiesbaden keinen Platz, insofern ist die Haltung des Integrationsamtes und der Tauhid-Gemeinde ausdrücklich zu loben.“ So reagiert der integrationspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Hans-Peter Schickel, auf die Berichte, dass drei fundamentalistische Islam-Prediger von der Tauhid-Gemeinde wieder ausgeladen wurden. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 28.01.2010 |
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Imholz: „Die Schlappe für Scholz ist ein neues Stück aus dem Jamaika-Tollhaus“ |
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SPD begrüßt Kurswechsel bei Schulbudgets, beklagt aber chaotische Vorgehensweise
Als „neues Stück aus dem Jamaika-Tollhaus“ bezeichnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Imholz die Art und Weise, wie Schuldezernentin Rose-Lore Scholz von den Koalitionspartnern öffentlich bloßgestellt wurde. „Dies gibt aber auch einen tiefen Einblick in den Zustand der Chaos-Truppe aus Jamaika: „Die oberste Devise lautet mittlerweile aber wohl: Jeder gegen jeden – rette sich wer kann“, so Imholz. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 27.01.2010 |
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SPD will mit Fragenkatalog zur Stadtplanung Antworten von Pös im Ausschuss |
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Burghard: „Fehlplanungen müssen auf den Tisch!“
Mit einem umfangreichen Fragenkatalog im Planungsausschuss fordert die SPD-Rathausfraktion Aufklärung von Stadtplanungsdezernent Joachim Pös (FDP) über die Planungsfehler in der jüngsten Vergangenheit. „Es geht darum herauszufinden, was genau im Künstlerviertel, am Schiersteiner Osthafen und beim Thema Landschaftsschutz schief gelaufen ist“, erklärt der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kai-Christofer Burghard. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 26.01.2010 |
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SPD: Herr Rentsch sollte sich tunlichst zurückhalten, wenn es um die EBS geht |
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 Burghard: „Getroffene Lobbyisten bellen offenbar besonders laut!“
„Das Gebäude für die EBS in der Moritzstraße ist ein Klotz, der sich nicht in die Umgebung der südlichen Innenstadt einpasst, und alles andere als transparent. Da beißt die Maus keinen Faden ab“, reagiert der planungspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion auf die Aussagen des FDP-Landtagsabgeordneten Florian Rentsch. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 25.01.2010 |
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SPD zum Kureck: Neubau muss städtebaulichen Gewinn bringen |
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„Wir sehen in den jetzt vorgestellten Entwürfen für die Bebauung am Kureck keinen städtebaulichen Gewinn. Es soll ganz im Gegenteil eine Verdichtung erfolgen, der wir unsere Zustimmung in dieser Form nicht geben können.“ So bewertet der planungspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Kai-Christofer Burghard, die jüngst veröffentlichten Studien der Immobilienfirma, die das Areal am Kureck umgestalten will. „Die Fotos zeigen eine Glas- und Betonwüste. Wo ist denn da der Gewinn für die Stadt“, fragt Burghard. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 25.01.2010 |
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SPD zum EBS-Gebäude an der Moritzstraße: Befürchtungen allesamt bestätigt |
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 Burghard: „Große Kubatur, Denkmalschutz missachtet, Abschottung vom Quartier“
Kein gutes Haar lässt der planungspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Kai-Christofer Burghard, an dem Siegerentwurf für das EBS-Gebäude in der Moritzstraße. „Eine möglichst hohe Raumauslastung durch eine riesige, abgeschottete Kubatur, deren Außenfassade doch stark an das Karstadt-Parkhaus erinnert und die sich dem umliegenden Quartier in keiner Weise anpasst“, lautet sein Urteil. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.01.2010 |
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Nehrbaß: „Schulen wird der Hahn abgedreht“ |
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 SPD zur Kürzung der Schulbudgets
"Das ist nicht hinnehmbar und für die Schulen untragbar", mit diesen Worten erteilt der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß den Ankündigungen der Schuldezernentin Rose-Lore Scholz, die Schulbudgets zu kürzen, eine deutliche Absage. Im Dezember habe die Schuldezernentin Wiesbadener Schulen angeschrieben um ihnen diese Hiobsbotschaft mitzuteilen. Auch die so genannten "freiwilligen Leistungen" des Schulamtes, z.B. für die Programme Gesunde Schule und Grüne Schule, Zuschüsse für Schulfeiern und Schüleraustausch, sollen ersatzlos gestrichen werden. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.01.2010 |
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SPD zum Landschaftsschutz: Koalition muss die politische Blockade aufgeben |
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 Ries: „Die Stadt macht sich lächerlich und Dezernent Pös weiter unglaubwürdig!“
„Die Stadt macht sich langsam lächerlich, wenn sie jetzt nicht zügig das Verfahren zur Erarbeitung einer Stellungnahme zur Landschaftsschutzgebietsverordnung einleitet und vor allem durchsetzt“, stellt der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Klaus Ries, fest. Das Regierungspräsidium habe klare Fristen gesetzt, die SPD hatte im Stadtparlament einen Verfahrensweg vorgeschlagen, nun werde man genau darauf achten, dass dieser Weg nicht schon wieder im „Jamaika-Bermuda-Dreieck“ untergehe. „Und jetzt erfahren wir, dass der Magistrat heute die Weiterleitung der städtischen Stellungnahme an die Ortsbeiräte um eine Woche vertagt hat, obwohl die ersten Info-Veranstaltungen noch diese Woche sind. Das ist ein Skandal!“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.01.2010 |
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SPD zum Winterdienst in Wiesbaden: Dezernentin auf Tauchstation |
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 Ries: „Auch CDU-Dezernentin Zeimetz reiht sich in die Jamaika-Pannenriege ein!“
Als „weiteren Beleg für das Jamaika-Chaos im Rathaus“ sieht der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus Ries, die Ereignisse rund um den Winterdienst in Wiesbaden. „Die hervorragende Arbeit der ELW-Mitarbeiter wird durch stümperhaftes politisches Management behindert“, sagt Ries und kündigt einen umfassenden Fragenkatalog im nächsten Umweltausschuss an. „Uns bleibt ja nichts anderes übrig, denn die zuständige CDU-Dezernentin Zeimetz ist abgetaucht, sie wagt sich seit Wochen nicht in die Öffentlichkeit, sondern schickt Mitarbeiter nach vorne.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.01.2010 |
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SPD: Thies hat nichts dazu gelernt |
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 "Gelinde entsetzt", zeigt sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Rathaus-SPD, Sven Gerich, über die erneuten Äußerungen von Kulturdezernentin Thies zum Stadtmuseum: "Sie hat nichts dazugelernt und nicht begriffen, dass sie die Verantwortung für diesen Schlamassel trägt." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.01.2010 |
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SPD will Reisinger- und Herbert-Anlagen erhalten |
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 Überlegungen des IHK-Präsidenten Eckelmann zur Bebauung der Reisinger-Anlage erteilen der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Imholz und der planungspolitische Sprecher Kai-Christofer Burghard eine klare Absage: „Die Reisinger- und Herbert-Anlagen sollen im jetzigen Umfang erhalten bleibt.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.01.2010 |
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SPD: Jamaika redet sich wieder einmal die Welt schön |
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 Volk-Borowski: „Und die Grünen verteidigen auch noch den Wegfall der Jugendverkehrsschule!“
„Die Grünen backen mittlerweile wohl nur noch ganz kleine Brötchen, anders ist die Verteidigung des Wegfalls der Jugendverkehrsschule nicht zu erklären.“ So reagiert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Dennis Volk-Borowski, auf die Aussagen der Grünen, die Verkehrserziehung „komme nun näher an die Kinder heran“. „Es ist hanebüchen, dass die Grünen zwar 10 Millionen Euro für die EBS bereitstellen, jetzt aber behaupten, für eine Jugendverkehrsschule sei kein Geld vorhanden“, so Volk-Borowski. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 13.01.2010 |
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SPD: Der OB darf Wiesbaden nicht gegen die Wand fahren lassen |
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 Burghard: „Chaostage der Jamaika-Dezernenten endlich beenden!“
„Es wird Zeit, dass der Oberbürgermeister die Chaos-Tage der Jamaika-Dezernenten endlich beendet und sich aktiv in die Stadtpolitik einmischt, statt daneben zu stehen und zu riskieren, dass wichtige Projekte der Stadt gegen die Wand fahren.“ So fasst der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und planungspolitische Sprecher der Rathaus-SPD die Kritik seiner Fraktion an der Arbeit mehrerer Dezernenten und dem Führungsstil des Oberbürgermeisters zusammen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 12.01.2010 |
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SPD: Wo bleibt das Konzept zum Schlachthof? |
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 "Völlig nachvollziehbar" ist für den jugendpolitischen Sprecher der Rathaus-SPD, Christoph Manjura, der Unmut der Schlachthof-Geschäftsführer über ausbleibende städtische Konzepte zur Zukunft des Gebäudes. "Eigentlich gibt es keinen Grund, dass hier nichts passiert." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 06.01.2010 |
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SPD trauert um Daniel Honsack |
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Die SPD in Wiesbaden und Dotzheim trauert um ihr Mitglied Daniel Honsack, der am 28. Dezember im Alter von nur 33 Jahren verstorben ist. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 04.01.2010 |
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Ernst-Ewald Roth
