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Archiv der Presserklärungen für das Jahr 2003 |
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Hier finden Sie die Liste der Presserklärungen aus dem Jahr 2003. Wenn Sie Presserklärungen aus anderen Jahren suchen, finden Sie die entsprechende Links am Ende dieser Seite.
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Wansner: Familienkarte nicht endlos aufschieben |
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Einen "skandalösen Vorgang" nennt die stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, die erneute Nicht-Freigabe der Haushaltsmittel für die Familienkarte durch den Magistrat: "Hier werden auf dem Rücken der Schwächsten in unserer Stadt Haushaltsmittel zurückgehalten, die ohnehin wieder in den städtischen Etat zurückgeflossen wären." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 23.12.2003 |
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Schickel: Zwiespältige Bilanz im Bereich Bürgerbeteiligung und Integration |
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Eine zwiespältige Bilanz für das Jahr 2003 hat der Sprecher für Bürgerbeteili-gung und Integration der Rathaus-SPD, Peter Schickel, gezogen: "Zwar gab es gerade im Bereich Integration einige Fortschritte, Bürgerbeteiligung gehört je-doch nach wie vor nicht zu den Prioritäten von OB Diehl und der ihn unterstüt-zenden 'Hirzel-Koalition' im Rathaus." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 19.12.2003 |
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Ämterverteilung: FDP lässt Katze aus dem Sack |
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"Die Äußerungen von FDP-Chef Kai-Christofer Burghard zur Neuverteilung der Ämter des ehemaligen Goßmann-Dezernats zeigt, dass die Hirzel-Mehrheit von vorneherein nicht vorgesehen hatte, mit der SPD zusammen zu arbeiten –geschweige denn einen neuen SPD-Dezernenten mit zu wählen," erklärte die stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 18.12.2003 |
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Wansner: Soziale Einrichtungen kein entbehrlicher Luxus |
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"Auch wenn der sozialpolitische Sprecher der CDU, Weinerth, noch so sehr die Gemeinsamkeiten zwischen den Fraktionen herausstellen will: Alle Gemeinsamkeit hört für die SPD Fraktion auf, wenn nach den gravierenden Kürzungen des Landes jetzt auch noch die Stadt in die gleiche Kerbe schlägt," erklärte die stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, auf die Vorwürfe des CDU-Sozialpolitikers Ulrich Weinerth. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.12.2003 |
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SPD: 2003 Horrorjahr für die Umwelt |
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"Der Schaden, den die Hirzel-Mehrheit im zurückliegenden Jahr an der Wiesbadener Umwelt angerichtet hat, lässt sich heute noch kaum überblicken," bilanzierte der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dr. Ulrich Schmidt, das Jahr 2003 aus umweltpolitischer Sicht. Fest stehe jedoch, dass Wiesbaden in diesem Bereich um Jahrzehnte zurückgeworfen wird. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 12.12.2003 |
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Pighetti: „Schloss ist kein Schnäppchen!“ |
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„Stark bezweifeln“ kann man nach Meinung des Wiesbadener SPD-Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marco Pighetti, ob das Land Hessen mit dem Ankauf des gräflichen Schlosses in Erbach wirklich ein „Schnäppchen“ gemacht hat. So löse sich die im Haushaltsauschuss des Landtags gemachte Behauptung, die Sammlung könne in Einzeilteile aufgespalten und eventuell ins Ausland verkauft werden zusehends in Luft auf. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Marco Pighetti | | Erstellt am: 12.12.2003 |
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Pighetti: „Jede und jeder CDU-Abgeordnete entscheidet“ |
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Im Vorfeld der abschließenden Beratung des Landeshaushalts in der Plenarsitzung der kommenden Woche nimmt der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti die lokalen CDU-Abgeordneten Birgit Zeimetz-Lorz, Horst Klee und Armin Klein in die Verantwortung für die anstehende Entscheidung. „Jede und jeder einzelne CDU-Abgeordnete kann entscheiden, ob Hessen sozial bleibt, oder ob Kochs Kahlschlag dem Land einen dauerhaften schweren Schaden zufügt. Wir wollen, dass sich jedes Mitglied der CDU-Fraktion bekennen muss, was ihm wichtiger ist: Die soziale Infrastruktur des Landes oder die geplanten Ausgaben für SAP, für die Ausstattung der Staatskanzlei, für den Rennclub in Frankfurt, für die Bewirtungsmittel der Minister oder die PR-Arbeit der Landesregierung“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Marco Pighetti | | Erstellt am: 11.12.2003 |
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Wansner: Keine amerikanischen Verhältnisse im Sozialbereich |
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"Nachdem Ministerpräsident Koch auf Landesebene und sein gelehriger Schüler, Stadtkämmerer Müller, auf kommunaler Ebene bereits den Sozialbereich rasiert haben, versucht sich jetzt der CDU-Pseudo-Sozialpolitiker Ulrich Weinerth seine Vorbilder noch zu übertreffen," erklärte die stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. Unter dem Deckmäntelchen der Qualitätssicherung habe Weinerth den freien Trägern schon signalisiert, dass zukünftig nur noch der günstigste Anbieter zum Zuge kommen soll. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.12.2003 |
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Pighetti: „FDP-Forderungen unzeitgemäß!“ |
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„Unzeitgemäß“ nennt der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti die Forderung der FDP und ihres Dezernenten Pös, trotz der äußerst schwierigen Finanzlage der Stadt auf einen finanziellen Beitrag der Anlieger bei der Neugestaltung der Fußgängerzone zu verzichten. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Marco Pighetti | | Erstellt am: 09.12.2003 |
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Pighetti: „Schande für die Stadt“ |
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„CDU und FDP bereiten offensichtlich eine Koalition mit den Republikanern im Wiesbadener Rathaus vor“, sagte der SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. Anders könne man die unglaublichen Vorgänge in der Stadtverordnetenversammlung während der Debatte über die Rehabilitation der Mitarbeiter des Stadtarchivs nicht mehr erklären. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 05.12.2003 |
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Wieczorek-Zeul: „CDU muss am rechten Rand endlich klare Kante zeigen“ |
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Mit einem eindringlichen Appell an die Wiesbadener CDU reagierte die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) auf Vorfälle in der letzten Stadtverordnetenversammlung. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Heidemarie Wieczorek-Zeul | | Erstellt am: 05.12.2003 |
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SPD fordert städtische Mittel für Kleine Schwalbacher Straße |
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Eine "Irreführung der Stadtverordnetenversammlung" nennt die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, die Aussagen von Planungsdezernent Pös zur Sanierung der Kleinen Schwalbacher Straße. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 03.12.2003 |
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SPD: Konzept beim Amt 67 noch nicht erkennbar |
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Skeptisch äußerte sich der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dr. Ulrich Schmidt, zur Reduzierung der Stellenstreichungen im Grünflächenamt: "Dass nun bloß noch 50 statt 100 Stellen gestrichen werden, ist eine positive Tendenz, aber noch keine Lösung des Problems." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 02.12.2003 |
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Nehrbaß: Schulbau auf hohem Niveau halten |
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Die im Haushaltsentwurf von Stadtkämmerer Müller geplanten Kürzungen beim Schulbau stoßen auf den Protest der SPD-Fraktion im Rathaus. "Der Anteil der Schulinvestitionen am Vermögenshaushalt wird um ein Viertel reduziert, wenn wir nicht gegensteuern", warnt der SPD-Schulpolitiker Helmut Nehrbaß. Im letzten Doppelhaushalt hatten Schulbaumaßnahmen noch über 30 Prozent der Bauprojekte ausgemacht, in denen nächsten Jahren seien nur noch 23 Prozent vorgesehen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 28.11.2003 |
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Pighetti: „Stadt soll Kulanz zeigen“ |
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Für eine bürgerfreundliche und kulante Lösung des Problems ungültig gewordener Anwohner-Parkausweise hat sich der Vorsitzende der Wiesbadener SPD und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti ausgesprochen. „Wenn man liest, wie sich die Verantwortlichen des Tiefbau- und des Einwohnermeldeamts im Fall der Anrechnung der Ende 1998 ungültig gewordenen Anwohnerparkausweise verhalten, kann man verstehen, dass Betroffene verärgert sind.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: SBr | | Erstellt am: 28.11.2003 |
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Pighetti: „Justizminister Wagner ruiniert die Gerichtsstruktur in Hessen“ |
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Wie der Wiesbadener Landtagsabgeordnete Marco Pighetti heute mitteilte, verdichten sich die Informationen über die von der Schließung von Amtsgerichten betroffenen Standorte immer mehr. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Marco Pighetti | | Erstellt am: 28.11.2003 |
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Kater nach Tiefgaragen-Rausch |
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Schwere Katerstimmung beobachtet die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, bei der 'Hirzel-Mehrheit' in Sachen Tiefgaragenbau: "Nachdem es bei Gutenbergplatz und Elsässer Platz derzeit auffallend ruhig ist, wurden bei den Tiefgaragenplanungen unter dem Bowling-Green in letzter Minute die Reißleine gezogen: Die Bendelschen Rampen auf der Wilhelmstraße waren wohl selbst dem Magistrat ein 'Ei des Kolumbus' zu viel. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 26.11.2003 |
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Pighetti für Erhalt der Wiesbadener Reiterstaffel |
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„Die Reiterstaffeln der hessischen Polizei in Kassel, Darmstadt, Frankfurt und Wiesbaden stehen möglicherweise vor einer Umstrukturierung“, erklärte der Wiesbadener SPD-Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. Das zumindest deutete die zuständige Staatssekretärin im Innenministerium Scheibelhuber an. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 26.11.2003 |
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Akasoy: Dilettantisches Vorgehen am Bowling-Green |
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Als "völlig unprofessionell" bezeichnete die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, das Vorgehen von Kurdezernent Bendel und Kurdirektor Wossidlo beim geplanten Tiefgaragenbau unter dem Bowling-Green. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 24.11.2003 |
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SPD begrüßt Erhalt von Folklore 2004 |
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"Das beliebte Festival "Folklore im Garten" wird auch 2004 wieder auf dem Freudenberg stattfinden können," freut sich Daniel Krämer, jugendpolitischer Sprecher der SPD im Rathaus über einen Beschluss im Sozialausschuss. Lange habe dieser einzigen Jugend-Kultur-Veranstaltung in Wiesbaden das endgültige Aus gedroht. "Die CDU war wild entschlossen, das Festival kaputt zu sparen und mit ihrer dünnen FDP-Mehrheit eine Mittelkürzung um 60.000 € durchzusetzen." Mit dem verbleibenden Zuschuss könne Folklore nicht stattfinden, sei der CDU-Gedanke gewesen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 21.11.2003 |
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Frauen qualifizieren und schützen |
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"Das Entsetzen über den christdemokratischen 'Sozialen Kahlschlag à la Koch' ist präsent und hat unsere Haushaltsberatungen überschattet", sagt Renate Wolf, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion. Es sei nicht hinnehmbar, dass wichtige Einrichtungen zerschlagen würden, die Hilfen bei der Qualifizierung von Mädchen und Frauen bei Berufsfindung und Rückkehr ins Berufsleben böten. Damit meint die Politikerin Wolf insbesondere die Vereine 'Berufswege für Frauen' und 'Mädchentreff'. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.11.2003 |
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SPD unterstützt Erhalt des ESWE-Bades |
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Das ESWE-Hallenbad an der Mainzer Straße soll länger als bis Ende 2004 offen bleiben. Mit dieser Forderung war die SPD-Fraktion schon aus ihrer Haushaltsklausur zurück gekehrt und begrüßt deshalb die jetzt vom Oberbürgermeister angekündigte Prüfung. "Schon vor einem halben Jahr haben wir das vorgeschlagen," so Karl Roßel, sportpolitischer Sprecher der Rathaus-SPD, "als absehbar war, dass das neue Hallenbad bis 2005 noch nicht steht." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.11.2003 |
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SPD: Bei Gesundheit nicht am falschen Ende sparen |
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Insbesondere bei der Suchtberatung und der AIDS-Hilfe sieht Angelika Kopp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, einen Kampf ums Überleben auf die Einrichtungen zukommen. Gerade die Beratungsstellen für Suchtkranke und für AIDS-Betroffene seien durch die Streichungen der Koch'schen Landesregierung bedroht und müssten, um über die Runden zu kommen, Personal abbauen. "Wenn die Caritas ihre Beratungsstelle für abhängig Kranke dicht machen muss, kommt auf die Stadt eine noch größere Kostenlawine zu," befürchtet die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses nach der Haushaltsklausur ihrer Fraktion, "da müssen wir als Stadt bei den Haushaltsberatungen ganz genau hinsehen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.11.2003 |
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SPD will soziales Netz für Wiesbaden erhalten |
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Für die kommenden Haushaltsberatungen nennt der Sozialpolitiker Wolfgang Stasche für die SPD-Rathausfraktion eins der wichtigsten Ziele: "Wir wollen für unsere Stadt das soziale Netz erhalten." Dies sei zur Zeit massiv gefährdet durch die geplanten Kürzungen der Hessischen Landesregierung und die Sparvorgaben des Kämmerers der Landeshauptstadt. Es läge durchaus im Bewusstsein aller, dass der Gürtel enger geschnallt werden müsse, aber dass das mit dem Rasenmäher geschehen solle, sei dumm und nicht einsehbar. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.11.2003 |
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Pighetti: „Es gibt Alternativen zum Sozialabbau! |
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Die SPD-Landtagsfraktion hat als Ergebnis ihrer Klausur in Wald-Michelbach im Odenwald ein eigenes Konzept für den Landeshaushalt 2004 vorgelegt. Darin setzt sie die Schwerpunkte ‚Soziale Sicherheit’, ‚Wachstum und Arbeit’ sowie ‚Bildung’ und zeigt, dass es sehr wohl Alternativen zum Haushalt der Regierung Koch gäbe. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Marco Pighetti | | Erstellt am: 20.11.2003 |
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Nehrbaß: Kulturangebot nicht austrocknen |
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"Wir wollen in Wiesbaden ein breites Kulturangebot erhalten und die Vielfalt der Initiativen sichern", fasst der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Nehrbaß, das Ergebnis der Haushaltsberatungen zusammen. Die Kultur sei in Wiesbaden ohnehin unterbewertet, was sich auch im Haushalt niedergeschlagen habe. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 19.11.2003 |
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Pighetti zufrieden mit Bundesparteitag |
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Zufrieden zeigte sich der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti mit dem Ablauf des SPD-Bundesparteitages in Bochum. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 19.11.2003 |
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Schickel: Die Rampe wird geflissentlich vergessen |
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"Die Gestaltung des Geländes am ehemaligen Schlachthof mit Grünflächen und Parkplätzen war überfällig", kommentierte der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel, die Entscheidung des Magistrats, das Projekt Kulturpark im nächsten Jahr endlich anzugehen. "Dass dabei aber die Gestaltung, der Rampe’ als würdige Gedenkstätte praktisch vergessen wurde, passt zur derzeitigen Politik der sogenannten Gestaltungsmehrheit". → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.11.2003 |
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Nehrbaß: Schulentwicklungsplan nicht genehmigungsfähig |
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"Die Wiesbadener CDU handelt in der Schulpolitik nur nach Parteiinteresse und weit am Bedarf vorbei", kritisiert der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Nehrbaß, den Auftritt der Schulausschussvorsitzenden Scholz beim Stadtelternbeirat. Noch vor kurzem hätte die CDU getönt, mit der Reformschule antworte man auf den gestiegenen Bedarf nach IGS-Plätzen. "Jetzt hat man die Maske fallen lassen und klar bekannt, dass sich hinter dem Etikett der Reformschule nur eine Haupt- und Realschule verbirgt." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.11.2003 |
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Wansner: Kahlschlag bei Grünflächenamt unverantwortlich |
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"Ein totaler Kahlschlag beim Grünflächenamt wird es mit der Rathaus-SPD nicht geben," erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Wansner als ein wichtiges Ergebnisse der Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: "Dies würde die Lebensqualität in Wiesbaden in unverantwortlicher Art und Weise einschränken." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.11.2003 |
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Reitstall an der Fasanerie: SPD fordert Vertragstreue |
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"Die Zusage von Planungsdezernent Pös an den Reitverein Fasanerie, seine Stallungen über das Ende des Mitvertrages im Dezember hinaus nutzen zu dürfen, gefährdet die planmäßige Umsetzung des Hofgut-Konzeptes", erklärte der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dr. Ulrich Schmidt → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.11.2003 |
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SPD will deutliche Veränderung des Haushaltsentwurfs 2004/2005 |
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In ihrer Haushaltsklausur im pfälzischen Hauenstein hat sich die Stadtverordnetenfraktion der Wiesbadener SPD darauf festgelegt, in den kommenden Haushaltsberatungen wesentliche Veränderungen am Entwurf von Kämmerer Müller (CDU) zu fordern. "Der vorgelegte Entwurf des Kämmerers ist weder solide finanziert, noch setzt er die richtigen Prioritäten im Interesse der Bürger und der Stadt," bekräftigt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Rolf Praml, die Kritik der Sozialdemokraten. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 13.11.2003 |
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Pighetti: „Meinungstohuwabohu bei der Wiesbadener CDU“ |
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Bei der Wiesbadener CDU herrscht nach Auffassung des Wiesbadener SPD-Vorsitzenden Marco Pighetti ein Meinungstohuwabohu. "Rein in die Kartoffeln – raus aus den Kartoffeln", nur nach diesem Motto könne man die überraschenden Meinungsumschwünge der Wiesbadener CDU zum Parteiausschluss des Fuldarer CDU-Bundestagesabgeordneten Martin Hohmann verstehen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 11.11.2003 |
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SPD lehnt "Potemkinsches Kaufhaus" ab |
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"Fürst Potemkins 'Dörfer' an der Wolga dürfen nicht Pate stehen, wenn Karstadt sein Kaufhaus am Mauritiusplatz verschönert", kritisiert die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, die Planungen des Konzerns. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 07.11.2003 |
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SPD fordert nachvollziehbare Planungen zur Kurhaus-Garage |
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"Der Magistrat muss zur Tiefgarage unter dem Bowling-Green endlich konkrete, nachvollziehbare Planungen auf den Tisch legen," erklärte die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, anlässlich des im Ortsbeirat Mitte vorgestellten Konzeptes. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 06.11.2003 |
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SPD: Pös soll Verkehrspolitik vorantreiben |
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"Dass die Wiesbadener Verkehrspolitik mehr in den Vordergrund gerückt werden soll, ist seit langem eine Forderung der Rathaus-SPD," erklärte deren verkehrspolitische Sprecherin, Ruth Akasoy, nachdem FDP-Fraktionschef Kai-Christofer Burghard und FDP-Stadtrat Schwarz in der Wiesbadener Presse entsprechende Vorgaben an Dezernent Pös gemacht hatten. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 05.11.2003 |
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Gemeinsam gegen Zerschlagung sozialer Strukturen |
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SPD unterstützt Biebricher Nachbarschaftshaus
"Am Beispiel des Nachbarschaftshauses in Biebrich wird deutlich, welch fatalen Folgen die Sozialkürzungen der Landesregierung auch in Wiesbaden haben", erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Axel Imholz nach einem Besuch des Parteivorstands vor Ort. Die sozialen Angebote seien hier so eng verzahnt, dass man kaum einen Bereich aufgeben könne, ohne auch andere zu beschädigen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand | | Erstellt am: 05.11.2003 |
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SPD: Klaren Kurs bei Anliegerbeteiligung steuern |
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"Angesichts der angespannten Haushaltslage ist die Aussage von Stadtentwicklungsdezernent Pös, auf eine Beteiligung der Anlieger an der Sanierung der Fußgängerzone zu verzichten, schon sehr merkwürdig," erklärte die stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 05.11.2003 |
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Wansner: Finanzreserve des Nahverkehrs nicht plündern |
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Auf vehementen Widerstand stoßen die Pläne des Stadtkämmerers zur Auflösung des Sonderfonds zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs bei der SPD-Fraktion. "Beim Verkauf der ESWE-Anteile wurde vor drei Jahren beschlossen, dass die Erlöse so festzulegen sind, dass ihr Ertrag "vollständig und dauerhaft für die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs in Wiesbaden zur Verfügung steht'", betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 04.11.2003 |
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Wansner: CDU misst beim städtischen Personal mit zweierlei Maß |
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"Wenn Herr Lorenz die gezielte Beförderung von CDU-Mitgliedern als Beitrag zur Leistungsförderung in der Stadtverwaltung darstellt, ist das schlicht eine Umverschämtheit" kritisiert die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner den CDU-Fraktionschef. So sei beim Wechsel vom OB-Referenten Langanki an die Spitze des Personalamtes nicht einmal eine Ausschreibung erfolgt und eine Auswahl zwischen mehreren geeigneten Kandidaten von der CDU bewusst verhindert worden. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 29.10.2003 |
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Dietz-Gutachten verschwendet Zeit und Geld |
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"Nach der peinlichen Absage des Historikers Wolffsohn sollten OB Diehl und CDU-Fraktionschef Lorenz endlich begreifen, dass auch ein noch so aufwendiges Gutachten den antisemitischen Inhalt der Dietz-Gedichte nicht widerlegen kann," erklärte der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 29.10.2003 |
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SPD: Über Rosenbeete darf kein Gras wachsen |
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"Eine saubere Stadt mit gepflegten Grünflächen wird künftig eine reine Wunschvorstellung sein, wenn die geplanten Einsparungen im Grünbereich Wirklichkeit werden", erklärte der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dr. Ulrich Schmidt. "Letztendlich wird die Lebensqualität in Wiesbaden spürbar zurückgehen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 29.10.2003 |
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SPD: Fasanerie muss ein Erholungsort für Familien ohne Eintrittsgebühr bleiben! |
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Gegen Eintrittsgebühren für die Fasanerie spricht sich die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Elke Wansner, aus. Die SPD habe sich über viele Jahre gemeinsam mit dem Förderverein Fasanerie für den kostenlosen Besuch des Tierparks eingesetzt und werde nicht tatenlos zusehen, wie jetzt durch die Hintertür doch ein Eintritt eingeführt wird. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 28.10.2003 |
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SPD: Entsorgungssicherheit muss gewährleistet sein |
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"Wenn der sogenannte 'Gelbe-Sack-Abfall' künftig nicht mehr von der ELW abgeholt wird, muss Dezernent Grella klarstellen, wie er ab Januar die Entsorgungssicherheit in Wiesbaden gewährleisten will," erklärte SPD-Umweltausschussmitglied Adolf Lupp anlässlich der Vertragskündigung durch das Duale-System-Deutschland (DSD). → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 24.10.2003 |
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SPD: Saubere Stadt Wunschvorstellung von Lorenz |
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"Wenn die sogenannte 'Gestaltungsmehrheit' aus CDU und FDP mehr Sauberkeit als einen ihrer Erfolge anführt, so trifft dies offensichtlich nicht für Wiesbaden zu," erklärte der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dr. Ulrich Schmidt, anlässlich der Halbzeitbilanz von CDU-Fraktionschef Lorenz. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.10.2003 |
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Mehr IGS-Plätze nicht durch Vollstopfen der Schulen |
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Nachdem die Wiesbadener Gesamtschulen sich gegen Pläne von CDU und FDP zur Wehr gesetzt haben, die sie zur Aufnahme weiterer Klassen zwingen wollen, bekommen sie Unterstützung von der SPD im Rathaus. "Wir müssen unsere Schulen stärken und nicht schwächen", betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. "Das Vollstopfen vorhandener Schulen durch Umwidmung von Fach- und Gruppenräumen verhindert aber eine erfolgreiche pädagogische Arbeit." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.10.2003 |
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SPD sieht in Gemeindefinanzreform positives Signal für Haushalt |
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"Die Einigung der Berliner Regierungskoalition zur Gemeindefinanzreform bringt eine spürbare Entlastung für den städtischen Haushalt", lautet die erste Bilanz des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Praml und des Parteivorsitzenden Marco Pighetti. Gegenüber dem ursprünglichen Regierungsentwurf sei zugunsten der Kommunen deutlich nachgebessert worden. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 13.10.2003 |
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SPD: Tiefgaragen-Luftnummer am Bowling-Green |
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"Bei der Planung einer Tiefgarage unter dem Bowling-Green hat Kurdezernent Bendel offenbar die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Den Ortsbeirat aufzufordern, der Oberflächengestaltung zuzustimmen, ohne ihn darüber aufzuklären, dass die dabei vorgesehenen Erschließungswege bereits an der ablehnenden Haltung des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst gescheitert sind, ist schon ein ungeheuerlicher Vorgang," erklärte die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 08.10.2003 |
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Wansner: "OB Diehl lässt Mitarbeiter im Regen stehen" |
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Als "völlig daneben" weist die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner die Stellungnahme von Oberbürgermeister Diehl zu den Angriffen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Lorenz auf die Mitarbeiter des Stadtarchivs zurück. "Es war sicher nicht zuviel verlangt, dass der Oberbürgermeister sich schützend vor die städtischen Mitabeiter stellen sollte, die von von Herrn Lorenz auf übelste Art persönlich verunglimpft wurden." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 06.10.2003 |
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Aufhebung der Erhaltungssatzung rechtswidrig - SPD fordert Beanstandung durch OB |
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"Mit der Aufhebung der Erhaltungssatzung hat die so genannte Gestaltungsmehrheit aus CDU, FDP und Ex-Republikaner Hirzel in der Stadtverordnetenversammlung einen Satzungsbeschluss gefasst, der gegen zwingende Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) verstößt und somit rechtswidrig ist", stellt Christa Wülfrath, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion, fest. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 02.10.2003 |
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SPD: Güterbahnhof West voranbringen |
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„Nach der handstreichartigen Abschaffung der Erhaltungssatzungen in Wiesbaden ist mit einer zunehmenden Verdrängung eines Teils der angestammten Wohnbevölkerung zu rechnen,“ erklärte die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 02.10.2003 |
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CDU und FDP provozieren Eklat im Schulausschuss |
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Als unseriös und undemokratisch verurteilt die SPD-Stadtverordnetenfraktion die Behandlung des Schulentwicklungsplans durch CDU und FDP im Rathaus. „Es ist nicht akzeptabel, dass die Schulplanung für die kommenden fünf Jahre nach monatelanger Verzögerung jetzt im Schnellverfahren durchgepeitscht werden soll“, kritisiert der SPD-Schulpolitiker Helmut Nehrbaß. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 24.09.2003 |
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SPD: Diehl soll sich vor sein Personal stellen |
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Als "unterste Sohle" bezeichnete der integrationspolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Peter Schickel, die Ausfälle des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Lorenz gegenüber den Mitarbeitern des Stadtarchivs: "OB Diehl muss sich vor sein Personal stellen und eine Entschuldigung von Lorenz fordern!" → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 24.09.2003 |
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SPD kritisiert Personalplanung nach Parteibuch |
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Vetternwirtschaft erster Klasse sieht die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner in den Plänen des Oberbürgermeisters, seinen Büroleiter zum Leiter des Personalamtes zu befördern. "Hier wird Personalpolitik nach dem Parteibuch gemacht." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 23.09.2003 |
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SPD: Keine Betonburg am Elsässer Platz |
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"Es ist völliger Unsinn, für viel Geld untersuchen zu lassen, ob der Bau einer Anwohnergarage am Elsässer Platz durch die komplette Überbauung des Platzes finanziert werden kann," erklärte die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.09.2003 |
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Fraktion steht geschlossen hinter Vorstand |
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Ein klares Ergebnis hatten die Vorstandswahlen der SPD-Stadtverordnetenfraktion am Montag: Rolf Praml wurde mit der großen Mehrheit von 23 Stimmen bei 27 Anwesenden zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die beiden Stellvertreterinnen Elke Wansner und Renate Wolf wurden ebenfalls mit 23, bzw. 22 Stimmen im Amt bestätigt. Ferner wurden die Vorsitzenden aller Fraktionsarbeitskreise mit deutlichen Mehrheiten wieder gewählt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 16.09.2003 |
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SPD begrüßt klare Aussage Diehls zu Erbenheim-Arena |
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"Dass es in absehbarer Zeit keine Sportarena in Erbenheim geben wird, ist eine überfällige Klarstellung seitens des Magistrates," erklärte der sportpolitische Sprecher der Rathaus-SPD und Vorsitzende des Sportausschusses, Karl Roßel, nachdem OB Diehl ihm gegenüber geäußert habe, 'an der Sache sei nichts dran'. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.09.2003 |
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Krämer: CDU will Folklore im Garten beerdigen |
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Die SPD Stadtverordnetenfraktion lehnt den CDU-Antrag im Sozialausschuss zur Zukunft des Festivals Folklore im Garten vehement ab. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion Daniel Krämer bezeichnet den Antrag als Todesurteil für das wichtigste jugendkulturelle Festival in Wiesbaden. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 09.09.2003 |
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Wansner mahnt fairen Umgang mit städtischen Mitarbeitern an |
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Mit Vorbehalten reagiert die SPD-Fraktion auf Ankündigungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Lorenz, jetzt beim städtischen Personal den Sparhebel anzusetzen. "Nicht die Mitarbeiter tragen die Verantwortung für das Millionenloch im städtischen Haushalt", betont die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 05.09.2003 |
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SPD: Engagement des OB für Erhaltungssatzung war Wahlkampfgetöse |
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"OB Diehls Engagement für die Mieter in der Weilstraße 5 im März diesen Jahres war offensichtlich nur eine Wahlkampf-Veranstaltung", erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Elke Wansner: "Mittlerweile ist im Magistrat aber wohl wieder der Alltag eingekehrt und der Mieterschutz fällt hinten runter." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 03.09.2003 |
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SPD-Fraktionsspitze tritt wieder an |
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Die SPD-Fraktion im Rathaus soll weiter von dem Trio Rolf Praml, Elke Wansner und Renate Wolf angeführt werden. Mit diesem gemeinsam vereinbarten Vorschlag tritt die Fraktionsspitze am 15. September zur Wiederwahl an. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 02.09.2003 |
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SPD fordert offene und ehrliche Diskussion über Erhaltungssatzung |
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Als reine Alibiveranstaltung kritisiert die SPD-Stadtverordnetenfraktion die CDU-Veranstaltung zur Abschaffung der Erhaltungssatzung. "Mit handverlesenen Vertretern der Makler- und Hausbesitzerlobby kann man keine offene Diskussion erwarten", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 29.08.2003 |
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Pös ist Verkehrskonzept schuldig geblieben |
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"Die Kritik der FDP an einem fehlenden gemeinsamen Verkehrskonzept mit dem Rheingau-Taunus-Kreis ist ebenso berechtigt wie selbst verschuldet", stellt die SPD-Fraktion im Rathaus fest. Schließlich sei es die FDP gewesen, die vor zwei Jahren das Stadtbahn-Projekt zu Fall gebracht und damit das Fundament einer gemeinsamen Verkehrsplanung zertrümmert hat. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 29.08.2003 |
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Rudolf Dietz eignet sich nicht mehr als Namensgeber einer städtischen Schule |
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Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus den Beschluss von Schulkonferenz und Ortsbeirat in Naurod zur Kenntnis genommen, die Rudolf Dietz als Namensgeber für die Nauroder Grundschule behalten wollen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 12.08.2003 |
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Schluss mit Rumeiern! - Jusos fordern klare Verhältnisse |
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Das Sommertheater um die Fraktionsführung der Rathaus-SPD soll nach Auffassung der Jusos ein Ende haben. Unmissverständlich fordern sie in einer Pressemitteilung, schnell klare Verhältnisse zu schaffen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: hons | | Erstellt am: 11.08.2003 |
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SPD: "ESWE-Bad nicht schließen" |
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Das ESWE-Bad darf nach Meinung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Praml nicht geschlossen werden. "Es wäre sicher kein Kraftakt für Stadt und ESWE, das Hallenbad an der Mainzer Straße über das Jahresende 2004 hinaus für Bürger und Vereine der Stadt offen zu halten", meint Praml, nachdem er sich gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Sportausschusses, Karl Roßel, und Fachleuten von ESWE und den betroffenen Ämtern im Bad informiert hatte. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 06.08.2003 |
"In Sachen Neubau einer Schule für praktisch Bildbare darf es keine Lex-Müller geben," erklärt der SPD-Stadtverordnete und Mitglied im Schulausschusses, Peter Schickel. "Die Stadtverordnetenversammlung hat sich im Juli für den Standort Pfälzer Straße ausgesprochen, eine weitere Diskussion ist überflüssig." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 30.07.2003 |
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SPD: Die CDU zäumt beim Vorkaufsrecht das Pferd am Schwanz auf. |
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"Die CDU sollte besser nach denen suchen, die durch das wahrgenommene Vorkaufsrecht der Stadt vor Entmietung geschützt wurden. Da wird Bernhard Lorenz sofort und zahlreich fündig werden," kommentiert der Sprecher der SPD-Fraktion im Ortsbeirat Westend-Bleichstraße, Peter Schickel, die neueste Absicht der CDU, nach Mietern zu suchen, die ausziehen mussten, weil die Stadt das Vorkaufsrecht nicht wahrgenommen hat. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 30.07.2003 |
 Die Wiesbadener SPD und die Stadtverordnetenfraktion trauern um Bürgermeister Holger Goßmann, einen Kommunalpolitiker mit Leib und Seele, der sich über Jahrzehnte für eine positive Entwicklung der Landeshauptstadt eingesetzt hat. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 27.07.2003 |
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SPD: Fahrtkosten-Chaos ist Folge des Spar-Chaos! |
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"Dass die CDU-Schulpolitikerin Scholz jetzt Dezernentin Thies für das Fahrtkosten-Chaos verantwortlich macht, ist wirklich der Gipfel der ganzen Posse," erklärt der SPD-Stadtverordnete und Mitglied im Schulausschusses, Peter Schickel. "Wer allein mit dem Rasenmäher den städtischen Haushalt sanieren will, der provoziert unsinnige Vorschläge wie die Einzelabrechnung bei den Schülerfahrkarten." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 23.07.2003 |
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Bowling-Green: Wirtschaftlichkeit nachweisen |
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Als "gut gelungen" bezeichnete die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, die am Mittwoch vorgestellten Pläne zur Neugestaltung der Oberfläche des Bowling-Green am Kurhaus nach dem Bau der Tiefgarage. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.07.2003 |
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CDU-Schulpolitik in der Sackgasse |
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"In der Schulfrage hat nicht die Stadtpolitik versagt, sondern allein die sogenannte 'Gestaltungsmehrheit' aus CDU und FDP mit ihrem realitätsfernen Kurs," erklärt der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, anlässlich der Kritik des Stadtelternbeirates an der Wiesbadener Schulpolitik. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.07.2003 |
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SPD-Fraktion: Kämmerer bleibt Zahlen & Fakten schuldig |
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Die SPD-Fraktion im Rathaus erneuert ihre Kritik an den Haushaltsvorarbeiten des Kämmerers Helmut Müller (CDU). "Im Stadtparlament wurde wieder nur Nebel geworfen, statt konkrete Zahlen über das angestrebte Höchstdefizit im neuen Doppelhaushalt vorzulegen", bemängelt der SPD-Haushaltsexperte Dieter Horschler. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.07.2003 |
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Blücherplatz: Glaubwürdigkeit beschädigt |
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"Dezernent Grella und die 'Gestaltungsmehrheit' aus CDU und FDP beschädigen mit ihrer Weigerung, den Blücherplatz im Westend zu sanieren, ihre Glaubwürdigkeit bei den Bürgerinnen und Bürgern im Westend auf das schlimmste," erklärte die stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 10.07.2003 |
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Wansner: Leistungskürzungen nicht am Parlament vorbei |
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"Wenn über Kürzungen oder gar Streichungen städtischer Leistungen entschieden wird, dann muss das im Stadtparlament geschehen", betont die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. Mit Erstaunen habe man zur Kenntnis nehmen müssen, dass neuerdings die Kämmerei und die Fachverwaltungen festlegen, welchen Stellenwert die einzelnen Aufgabenbereiche haben. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 07.07.2003 |
"Die Rathaus-SPD will bei der Neugestaltung der Karstadt-Fassade ein sauberes, demokratischen Verfahren und keine Scheindemokratie," erklärte die planungspolitische Sprecherin der Partei, Ruth Akasoy. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 30.06.2003 |
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SPD will Freibad auf der Maaraue erhalten |
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Für Erhalt und Sanierung des Freibades auf der Maaraue spricht sich Karl Roßel, Vorsitzender des Sportausschusses und sportpolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion aus. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 30.06.2003 |
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Weniger Irritation durch mehr Information |
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"Mit einer besseren Öffentlichkeitsarbeit hätten ESWE und Gesundheitsamt manche Irritationen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger an der Adolfshöhe von vorneherein verhindern können," erklärte das SPD-Mitglied im Gesundheitsausschuss, Dr. Michael Goßmann, anlässlich der Verunreinigung des dortigen Leitungswassers mit Eiter-Erregern. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 26.06.2003 |
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Karstadt-Fassade: Alle Entwürfe müssen auf den Tisch |
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Der Entwurf des Architekturbüros RWK für die Karstadt-Fassade, der nach der Sitzung des Entscheidungsgremiums von Seiten der Stadt und der Karstadt AG favorisiert wird, ist aus städtebaulicher Sicht keine optimale Lösung," erklärte die planungspolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Ruth Akasoy. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 24.06.2003 |
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Nehrbaß: Wichernschule keinen Standort aufzwingen |
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"Die Entscheidung über den neuen Standort der Wichernschule muss in Abstimmung mit der betroffenen Schule erfolgen", fordert der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Nehrbaß. Der von der CDU favorisierte Standort am Freudenberg stoße auf den entschiedenen Widerstand der Eltern wie auch der Schulkonferenz. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 23.06.2003 |
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Pighetti kritisiert Stadtkämmerer Müller |
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Der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti kritisiert, dass Stadtkämmerer Müller erst jetzt die Haushaltssperre verhängt hat. "Die Zahlen des 'Arbeitskreis Steuerschätzung' liegen seit geraumer Zeit vor. Bundesfinanzminister Eichel und auch sein hessischer Amtskollege Weimar haben bereits darauf reagiert und Konsequenzen gezogen, nur der Wiesbadener Kämmerer erweckt den Anschein, er habe davon noch nichts gemerkt." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand | | Erstellt am: 18.06.2003 |
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Wansner: Sparen mit Verstand - nicht mit dem Rasenmäher |
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Vor einem willkürlichen Sparkurs ohne inhaltliche Vorgaben, warnt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. "Bei den anstehenden Haushaltsberatungen werden wir zu klären haben, was wir uns noch leisten können - und was wir weiter leisten müssen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 18.06.2003 |
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Kämmerer erklärt Bankrott der schwarz-gelben Finanzpolitik |
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"Mit der vom Kämmerer verhängten Haushaltssperre leistet die schwarz-gelbe Magistratsmehrheit den finanzpolitischen Offenbarungseid", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Praml fest. Jetzt räche sich, dass CDU und FDP seit der Kommunalwahl das Geld mit vollen Händen ausgegeben hätten, um ihre Klientel zu befriedigen. Die SPD habe vergeblich darauf gedrängt, nur solche Maßnahmen in Angriff zu nehmen, die sich die Stadt auch in schweren Zeiten leisten kann. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.06.2003 |
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SPD warnt vor Schnellschüssen bei Gymnasien |
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"Nachdem die CDU den Schulentwicklungsplan über ein Jahr auf Eis gelegt hat, drohen uns jetzt Schnellschüsse" warnt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner vor unausgereiften Festlegungen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 13.06.2003 |
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Nehrbaß (SPD): Gute Ansätze für Reformschule |
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„Wir begrüßen die Reformbereitschaft beider Schulen“, erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD im Rathaus, Helmut Nehrbaß, nachdem die Kleistschule und die Gerhart-Hauptmann-Realschule im Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung ihre Reformkonzepte präsentiert haben. Beide Konzepte gingen unter Berücksichtigung der jeweiligen Schulsituation in die richtige Richtung. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.06.2003 |
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Wiesbadens Bewerbung zur ‚Kulturhauptstadt Europas 2010’ aussichtslos? |
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„Scharf kritisiert“ hat der Wiesbadener SPD-Landtagsabgeordnete Marco Pighetti die faktische Weigerung der Hessischen Landesregierung, seine Anfrage bezüglich der Bewerbung Wiesbadens zur ‚Kulturhauptstadt Europas 2010’ zu beantworten. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Pighetti | | Erstellt am: 03.06.2003 |
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SPD unterstützt Kulturhauptstadt-Bewerbung |
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"Wiesbaden bringt mit seiner Tradition als Kulturstadt die besten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas mit", erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Nehrbaß. Nach dem Scheitern einer gemeinsamen Bewerbung der Rhein-Main-Region solle die hessische Landeshauptstadt diese Gelegenheit jetzt beim Schopf fassen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 28.05.2003 |
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SPD fordert von Grella Führung im Integrationsamt |
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"Die Geschäftsführer-Stelle des Ausländerbeirates muss schnellstmöglich neu besetzt werden," erklärte der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel, nach dem Dezernenten-Wechsel an der Spitze des Integrationsamtes. "Wir hoffen, dass der neue Integrationsdezernent Grella jetzt die Probleme anpackt und den unhaltbaren Zustand in der Geschäftsstelle des Ausländerbeirates beseitigt." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 22.05.2003 |
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Pighetti: Konsens ist keine Einbahnstraße |
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Mit einem Signal zur Gesprächsbereitschaft reagiert die Wiesbadener SPD auf den Appell der CDU zur Zusammenarbeit. "Die SPD steht zu den im Konsenspapier mit CDU und FDP vereinbarten Zielen, aber wir erwarten von der anderen Seite, dass sie getroffene Vereinbarungen auch einhält." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 13.05.2003 |
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Aufgabenentzug ist ein vernichtendes Zeugnis für CDU-Dezernenten |
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"Mit dem Entzug ihrer Kernaufgaben durch den Oberbürgermeister wird deutlich, dass die CDU-Dezernenten Grella und Bendel politisch gescheitert sind", kommentiert die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner den Neuzuschnitt des Magistrats. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 13.05.2003 |
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SPD: Karstadt-Verträge zügig und sorgfältig beraten |
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Große Freude äußerte die Rathaus-SPD über den Abschluss der Vertragsverhandlungen des Magistrats mit der Firma Karstadt für das Projekt "Luisenhof" und den Mauritiusplatz. Für den plötzlichen Zeitdruck zeigten die SPD-Stadtverordneten allerdings wenig Verständnis. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 07.05.2003 |
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Elsässer Platz: Beton statt Blech? |
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Mit großem Interesse nahm die SPD-Fraktion im Planungsausschuss den Bericht über die Machbarkeit von Anwohnerparkgaragen am Gutenbergplatz und am Elsässer Platz zur Kenntnis. Immerhin hatte sich die SPD im Ortsbeirat und im Rathaus für eine Tiefgarage unter dem Elsässer Platz stark gemacht. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 07.05.2003 |
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Beschäftigungsinitiativen: Späte Einsicht von CDU und FDP |
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"Jetzt, wo die Wiesbadener Beschäftigungsinitiativen angeblich in ihrem Bestand gefährdet sind, erkennen Lorenz und Burghard plötzlich deren Bedeutung," erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, "ich würde mir wünschen, dass CDU und FDP immer so vorbehaltlos hinter der Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) und den BauHausWerkstätten stünden und nicht nur, wenn man glaubt sich so gegen die Bundesregierung profilieren zu können." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 30.04.2003 |
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Praml: Doch IGS an Stresemannschule? |
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| | | Eine Presserklärung des SPD Ortsvereins Breckenheim | | Erstellt am: 29.04.2003 |
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Thema Sicherheit ohne Ideologie angehen |
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Sicherheit ist für den SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Rolf Praml "ein wichtiger Faktor für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt." Um zu erörtern, wie es mit der Sicherheit in Wiesbaden aussieht, hatte Praml zu einem Fachgespräch in den Presseclub geladen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 29.04.2003 |
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Diehls Pleiten, Pech & Pannen bei Videoüberwachung |
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"Bei der Videoüberwachung am Platz der Deutschen Einheit sieht man, was passiert, wenn OB Diehl sich um ein Thema kümmert: Nichts!", kritisiert der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 24.04.2003 |
"Mit seiner einseitigen Politik zugunsten der Autofahrer benachteiligt Oberbürgermeister Diehl alle Benutzer umweltfreundlicher Verkehrsmittel," erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Ruth Akasoy: "Wer beispielsweise das Fahrrad als reines 'Freizeitgerät' bezeichnet, hat anscheinend noch nie aus seinem Dienstwagen herausgeschaut." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 24.04.2003 |
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Pighetti: "Miserable Umfragewerte für OB Diehl" |
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Als Stimmungsbild vor der heißen Wahlkampf-Phase wertet der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti die Umfrage des Forsa-Instituts zur OB-Wahl am 11. Mai. "Dass OB-Diehl als Amtsinhaber und Berufspolitiker gegenüber einem ehrenamtlichen Kommunalpolitiker wie Rolf Praml in der Favoritenrolle steht, war von Anfang an klar", so Pighetti. Der Amtsbonus komme aber nicht so stark zum tragen, wie man eigentlich erwarten müsste. "Wenn nur 65 Prozent der Wiesbadener Diehl als Oberbürgermeister kennen, merkt man, wie blass er in seiner sechsjährigen Amtszeit geblieben ist." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 21.04.2003 |
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Praml: Walhalla ungenutztes Kleinod |
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"Mit dem Verfall des Walhalla in der Mauritiusstraße wird der Wiesbadener Innenstadt eine wichtige Attraktion genommen. Eine Reaktivierung dieses Kleinods würde den Einkaufsstandort sehr fördern und könnte dem gesamten Kulturbereich neue Impulse geben," erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Praml nach einem Besuchs des ehemaligen (Film-)Theaters. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.04.2003 |
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Praml fordert fairen Umgang mit städtischen Azubis |
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"Der Kompetenzstreit zwischen OB Diehl und Kämmerer Müller darf nicht auf dem Rücken der städtischen Auszubildenden ausgetragen werden", kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat Rolf Praml. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.04.2003 |
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Eiertanz um Brunnen auf dem Dernschen Gelände |
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"Mit den Plänen für einen Brunnen auf dem Dernschen Gelände hat sich die Rathaus-Koalition von CDU und FDP wieder einmal vergaloppiert", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Praml fest. "Der vorösterliche Eiertanz der letzten zwei Wochen ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 02.04.2003 |
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Praml: "Das ist noch lange kein Leitbild" |
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"Die Leitbilddiskussion ist trotz teilweise guter Ansätze auf dem falschen Weg," stellt der Vorsitzende der Rathaus-SPD, Rolf Praml zu dem jüngst vorgelegten Entwurf der drei Leitbild-Arbeitsgruppen fest. "Ein Leitbild muss an erster Stelle das Selbstver-ständnis der hier lebenden Menschen über ihre Stadt sichtbar machen und ein Bild entwerfen, an welchen Werten die Zukunftsentwicklung Wiesbadens orientiert wer-den soll." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 31.03.2003 |
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"Stadt darf Jugendliche nicht auf die Straße setzen" |
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OB-Kandidat Praml fordert "Notprogramm Ausbildung" → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 28.03.2003 |
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Praml: Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit fortsetzen |
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Die SPD-Fraktion im Rathaus drängt auf eine konsequente Fortsetzung der Maßnahmen zur Sicherung von Ausbildung und Arbeit für Jugendliche. "Die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit ist eine der wichtigsten Aufgaben für die Politik auch in unserer Stadt", erklärt der Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Rolf Praml. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 25.03.2003 |
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Praml: Wiesbadens Grün in Gefahr |
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"Langsam aber sicher sehe ich für das Grün in Wiesbaden schwarz", erklärte der Vorsitzende der Rathaus-SPD, Rolf Praml: "Nachdem die Baumschutzsatzung abgeschafft wurde und die Pflege der städtischen Grünflächen bezeichnenderweise den Entsorgungsbetrieben (ELW) zugeordnet werden soll, ist Wiesbadens Ruf als grüne Stadt ernsthaft in Gefahr." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 25.03.2003 |
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Friedensaktion statt Frühlingsaktion |
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Die für kommenden Samstag, 22. März, geplante Wahlkampf-Auftaktaktion "Wiesbaden blüht auf" des OB-Kandidaten Rolf Praml wird vor dem Hintergrund des Irak-Kriegs in eine Friedensaktion umgewandelt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Axel Imholz | | Erstellt am: 20.03.2003 |
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Zwei Reformschulen für Wiesbaden |
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CDU, SPD und FDP im Wiesbadener Rathaus haben sich über ein Konzept für zwei neue Reformschulen in der Stadt verständigt. Eine Reformschule soll in AKK entstehen, die andere in der Wiesbadener Innenstadt. Hintergrund dieser Vereinbarung ist das gemeinsame Bemühen, den Streit über den Schulentwicklungsplan zu beenden und dem Elternwillen Rechnung zu tragen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 12.03.2003 |
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Pighetti: FDP bei Magistratsbesetzung auf Schlingerkurs |
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"Bei der FDP-Fraktion im Rathaus weiß die rechte Hand nicht was die linke tut", kommentiert der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti Äußerungen des FDP-Fraktionsvorsitzenden Burghard zur Dezernatsverteilung im Magistrat. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 12.03.2003 |
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Wansner: Müller fährt Sparkurs mit Schlagseite |
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Beim Sparkurs von Stadtkämmerer Müller vermisst die SPD-Fraktion im Rathaus eine klare Linie. "Einerseits werden millionenschwere Ausgaben ohne Deckung beschlossen und gleichzeitig wird zum knallharten Sparen aufgerufen", kritisiert die stellvertretende Fraktions-vorsitzende Elke Wansner. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 12.03.2003 |
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Rolf Praml und die Frauen-Herzen |
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Am Internationalen Frauentag verteilte Rolf Praml rund um den Wochenmarkt herzförmige Kerzen. Hier finden Sie die Fotos der Aktion. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Axel Imholz | | Erstellt am: 08.03.2003 |
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Pighetti: Schwarzer Filz im Rathaus |
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Im Zusammenhang mit der Finanzierung des Fastnachtswagens von OB Hildebrand Diehl erhebt die Wiesbadener SPD schwere Vorwürfe gegen den Oberbürgermeister und die Wiesbadener CDU. "Die Aussage von CDU-Geschäftsführer Weinerth, dass die Agentur Zoffel, Hoff & Partner für die Gestaltung des Wagens verantwortlich ist, rückt den ganzen Vorgang jetzt in Korruptionsnähe", erklärt der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 06.03.2003 |
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Erhaltungssatzung: „Kommt Diehl doch noch zur Vernunft?“ |
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"Es wurde Zeit, dass Oberbürgermeister Diehl in Sachen Erhaltungssatzung endlich zur Vernunft zu kommen scheint," erklärte die planungspolitische Sprecherin der Rathaus- SPD, Ruth Akasoy, nachdem der OB in einer Eilentscheidung auf Grundlage der Erhaltungssatzung den Kauf des Hauses Weilstraße 5 angeordnet hatte. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 05.03.2003 |
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Praml gegen konzeptlose Kürzungen |
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Ein klares Konzept für den Umgang mit den städtischen Finanzen fordert der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Rolf Praml, von Stadtkämmerer Helmut Müller. "Bisher läuft das Verfahren des Kämmerers – soweit es überhaupt um echte Einsparungen geht - faktisch nach der klassischen Rasenmähermethode ab. Eine längerfristig durchhaltbare Strategie ist dabei nicht zu erkennen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 05.03.2003 |
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Imholz: "Nicht die Zügel schleifen lassen - OB muss handeln" |
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"In schwierigen Zeiten für die Stadt ist gerade der Oberbürgermeister gefordert, eigene Anstöße zu geben", weist Axel Imholz, Wahlkampfleiter von Rolf Praml, Kritik von CDU und FDP am OB-Kandidaten zurück. Ein Oberbürgermeister werde seiner Sonderstellung als direkt gewähltes Stadtoberhaupt nur gerecht, wenn er sich auch selbst um die Kernprobleme kümmere und hier nicht die Zügel schleifen lasse. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Axel Imholz | | Erstellt am: 02.03.2003 |
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SPD drängt auf Anwendung der Erhaltungssatzung |
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?Schon wieder droht Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt der Verlust ihrer Wohnung" kommentierte der Wiesbadener SPD Vorsitzende Marco Pighetti die jetzt bekannt gewordenen Spekulationsvorgänge in der Weilstraße 5. "Allerdings ist das kein Wunder, denn durch ihr Nichthandeln öffnen CDU und FDP Spekulanten Tür und Tor". → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 28.02.2003 |
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Lupp: "Dreck-Weg-Tag" alter Hut |
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"Diehl und Pös schmücken sich mit fremden Federn, wenn sie jetzt mit großem Tamtam einen 'Dreck-Weg-Tag' einführen," stellt der SPD-Stadtverordnete und Frauensteiner Ortsvorsteher Adolf Lupp fest: "Diese Idee stammt eigentlich nicht von der heutigen sogenannten 'Gestaltungsmehrheit' aus CDU und FDP, sondern wurde unter Rot-Grün von mir als ehrenamtlicher Stadtrat maßgeblich mit vorangetrieben und in Zahlreichen Aktionen im gesamten Stadtgebiet umgesetzt." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.02.2003 |
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SPD für geordneten Neuanfang in Hessen |
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Der Vorstand der Wiesbadener SPD hat sich in seiner jüngsten Sitzung für die Einsetzung einer Kommission auf Landesebene zur Ausarbeitung einer Neustruktur der Landespartei ausgesprochen. Diese solle in einem eng umrissenen Zeitraum bei klarer Zielvorgabe Vorschläge ausarbeiten, über die dann auf einem Landesparteitag entschieden werden könne. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 19.02.2003 |
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Attraktivere Innenstadt als Leitbild |
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"Eine Verbesserung der Attraktivität des Einkaufstandorts Wiesbaden ist vor allem im Innenstadtbereich dringend notwendig." Dies betonten übereinstimmend der Vorstand des Einzelhandelsverbandes Wiesbaden und der Vorsitzende der Rathaus-SPD, Rolf Praml, nach einem längeren Gespräch, an dem auch Bürgermeister und Wirtschaftsdezernent Holger Goßmann teilnahm. Beide Seiten legen großen Wert darauf, das äußere Erscheinungsbild der Fußgängerzone zu verbessern und durch neue Einkaufsmagneten und Unterhaltungsangebote mehr Menschen in die Wiesbadener City zu ziehen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 18.02.2003 |
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SPD: Integrationsstudie zurückgestellt. |
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Zufrieden äußerte sich der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel, darüber, dass die Studie zur Erforschung der 'Lebenslagen' von Migrantinnen und Migranten bis auf weiteres nicht realisiert wird. Die von der SPD im Aus-schuss für Bürgerbeteiligung beantragte Entscheidung wurde einstimmig getroffen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 10.02.2003 |
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SPD: ELW muss ordentliche Innenrevision vollziehen |
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"Es lag nicht in der Absicht der Rathaus-SPD, die Umstrukturierungen bei ELW abzuwerten oder klein zu reden," erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Elke Wansner. "Es dürfte dem Betriebsleiter jedoch nicht entgangen sein, dass es im Rahmen der Sonderprüfung zu erheblichen Beanstandungen gekommen ist." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 06.02.2003 |
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Schlachthof: Wortbruch nach der Wahl |
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"Nach der Landtagswahl lässt die sogenannte 'Gestaltungsmehrheit' aus CDU und FDP die Katze aus dem Sack. Großzügige Versprechungen werden jetzt ohne Federlesen wieder eingesammelt", erklärte die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, nach der Sitzung des Planungsausschusses am Dienstag. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 05.02.2003 |
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Radwege: CDU und FDP gefährden Verkehrssicherheit |
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"Die Gestaltungsmehrheit aus CDU und FDP legt auf die Verkehrssicherheit der Radfahrer in Wiesbaden offensichtlich keinen Wert", erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Ruth Akasoy, nachdem der Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr am Dienstag mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Umsetzung der Radfahrernovelle der Straßenverkehrsordnung von 1997 gestimmt hat. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 05.02.2003 |
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CDU und FDP zerschlagen Kulturpark am Schlachthof |
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Scharfe Kritik übt der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti an den Plänen von CDU und FDP, die Kreativfabrik der IG Schlachthof auf das Rotaprint-Gelände zu verlegen. "Damit zerschlagen CDU und FDP das Kulturpark-Konzept, für das sich bisher alle Parteien im Rathaus ausgesprochen haben." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 31.01.2003 |
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SPD: Kompliziertes Müllholsystem |
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"Das Holsystem für den Hausmüll, das die ELW zur Zeit in Wiesbaden einrichten, ist kompliziert und kundenfeindlich," erklärte der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dr. Ulrich Schmidt: "Vor allem die Bürgerinnen und Bürger in den Vororten werden von der Tonnenflut regelrecht erschlagen – ob sie wollen oder nicht." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 30.01.2003 |
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Pighetti: „Unterschriftensammlung gegen Irak-Krieg großer Erfolg“ |
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„Die Unterschriftensammlung des SPD-Unterbezirk Wiesbaden gegen einen Krieg im Irak ist bei der Wiesbadener Bevölkerung auf große Resonanz gestoßen“, erklärt der SPD-Vorsitzende und Landtagskandidat Marco Pighetti. „Inzwischen haben fast 3.500 Bürgerinnen und Bürger bei Informationsständen und in der SPD-Geschäftsstelle unterschrieben“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 28.01.2003 |
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Pighetti: „Kristina Köhler sollte nicht mit Müll schmeißen“ |
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„Grotesk“ nennt der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti die Kritik der CDU-Bundestagsabgeordneten Kristina Köhler am sogenannten Dosenpfand. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 21.01.2003 |
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Georg-Buch-Preis für Freiwilligenzentrum |
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Mit dem Georg-Buch-Preis würdigt die SPD Initiativen, die generationsübergreifend arbeiten und soziale Belange unterstützen. In diesem Jahr geht der mit 2000 Euro dotierte Preis an das Wiesbadener Freiwilligenzentrum.
Die Festrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Praml im vollen Wortlaut: → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 18.01.2003 |
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Rathaus-SPD: Neue Mitte als Chance für die Innenstadt |
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"Das Projekt 'Neue Mitte' ist eine Chance für die Innenstadt," erklärte die stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Renate Wolf, nachdem das Projekt am Montag der SPD-Stadtverordnetenfraktion von Projektentwickler Georg Möllers vorgestellt wurde. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.01.2003 |
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SPD-Fraktion gegen Unterricht am Rosenmontag |
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"Das ist ein echter Schildbürgerstreich" kommentiert der SPD-Stadtverordnete Manfred Ott die Entscheidung des Staatlichen Schulamtes, dass der Rosenmontag in diesem Jahr erstmals ein normaler Schultag sein soll. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 13.01.2003 |
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Unterschriftensammlung gegen einen Irak-Krieg |
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Angesichts der massiv gestiegenen Kriegsvorbereitungen der USA kündigt der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti eine Unterschriftensammlung gegen einen möglichen Irak-Krieg an. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden | | Erstellt am: 10.01.2003 |
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Ernst-Ewald Roth
