Ernst-Ewald Roth Heidemarie Wieczorek-Zeul WK & WT

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Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 23.12.2004 Pighetti: „Heilloses Durcheinander im Dezernat Grella!“ „Die Verlautbahrungen aus dem Rechtsamt von Dezernent Grella zum Umzug des Einwohnermeldeamtes vom Europaviertel in die Schiersteiner Stielstrasse offenbart ein heilloses Durcheinander“, erklärte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. „Den einen Tag erklärt Grellas persönlicher Referent Sand, dass es Umzugspläne gibt, den nächsten Tag der CDU-Kreisvorsitzende Klee, dass so etwas nicht in Frage komme und noch einen Tag später - nach tagelangem beredetem Schweigen - der Dezernent höchst persönlich, dass es solche Überlegungen tatsächlich gibt“. Kostendruck wäre der Auslöser dafür. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 22.12.2004 Pighetti und Schickel: „Diehl soll Drohungen gehen Stadtarchiv zurücknehmen“ „Es ist eine Schande, dass Oberbürgermeister Hildebrand Diehl ein von ihm in Auftrag gegebenes Gutachten dazu benutzt, um gegen unliebsam gewordene städtische Mitarbeiter vorzugehen“, sagte Marco Pighetti, Vorsitzender der SPD in Wiesbaden. Er forderte Diehl dazu auf, seine Drohungen gegen das Stadtarchiv umgehend zurückzunehmen und auf den Boden einer sachlichen Diskussion zurückzukehren. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 22.12.2004 Verdunkelung klammheimlich im Magistrat beschlossen "In aller Stille schaltet Verkehrsdezernent Pös in Wiesbaden die Straßenlaternen aus, ohne einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung abzuwarten," erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. "Und wieder einmal werden die Beschlüsse der Ortsbeiräte dabei gänzlich ignoriert." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 21.12.2004 SPD zum Dietzgutachten: "Wasch’ mir den Pelz, aber mach’ mich nicht nass" „Die Auffassung von Professor Steinbach, der Name 'Rudolf-Dietz-Schule' könne beibehalten werden, ist für uns nicht nachvollziehbar“, erklärt der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Peter Schickel. „Einerseits bestreitet er in seinem Gutachten über Rudolf Dietz in politischer wie pädagogischer Hinsicht die Vorbildeigenschaft des Heimatdichters, andererseits befürwortet er die Beibehaltung des Schulnamens. Wasch mir den Pelz, aber mach’ mich nicht nass, kann man dazu nur sagen“, so Schickel. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 21.12.2004 SPD sieht Erfolg für Kleistschule IGS-Frage bleibt aber noch immer ungelöst "Die Zusagen der Kultusministerin für die Kleistschule kommen spät, aber zum Glück nicht zu spät", kommentiert der SPD-Schulpolitiker Helmut Nehrbaß die jetzt erfolgte Stellungnahme der Ministerin gegenüber dem Magistrat. Auch wenn das neue Konzept nur als Schulversuch genehmigt werde, könne die Kleistschule den Eltern nun eine klare Perspektive für das kommende Schuljahr geben. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 20.12.2004 Pighetti: „Umzug des Einwohnermeldeamtes ist Schildbürgerstreich!“ „Beim angekündigten Umzug des Einwohnermeldeamtes in die Schiersteiner Stielstraße kann es sich nur um einen Schildbürgerstreich handeln“, erklärte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. „Offenbar herrscht im Dezernat Grella ein heilloses Hickhack“. Schließlich sei erst vor ein paar Jahren mit den Argumenten der Zentralisierung und der besseren Räumlichkeiten das Behördenzentrum im Europaviertel eingerichtet worden. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 20.12.2004 Schickel: Weitere Verschlechterungen im Bürgerservice vermeiden "Sollte der Magistrat tatsächlich Überlegungen anstellen, das Einwohnermeldeamt vom Europaviertel nach Schierstein zu verlagern, würde dies eine weitere Verschlechterung des Bürgerservice in Wiesbaden bedeuten," erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel. "Während andere Städte den Bürgerservice zentralisieren, geht Wiesbaden den umgekehrten Weg und verteilt Behörden an teils schwer zu erreichende Standorte." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 20.12.2004 Pighetti begrüßt Einigung im Sinne der Kleist-Schule „Schön, dass das von mir angeregte Gespräch zwischen der hessischen Kultusministerin Karin Wolff und der Wiesbadener Schuldezernentin Rita Thies zu einem Ergebnis geführt hat“, freute sich der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti. Staatsministerin Wolff hatte im Anschluss daran angekündigt, den Wiesbadener Schulentwicklungsplan zu akzeptieren und der Heinrich-von-Kleist-Schule einen so genannten ‚Schulversuch’ zuzuerkennen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 17.12.2004 SPD-Vorstand informiert sich bei Bauhaus Auf seiner jüngsten Sitzung hat sich der Vorstand des SPD-Unterbezirk Wiesbaden vor Ort über die Arbeit der Bauhaus–Werkstätten informiert. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 15.12.2004 Frauenstein: SPD fordert Klarheit in der Kirschblütenstraße "Die Hängepartie um das Anwesen Kirschblütenstraße 12 und 14 muss endlich beendet werden," fordern die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy und der Frauensteiner Ortsvorsteher Adolf Lupp. "Der Magistrat muss darlegen, ob in nächster Zeit mit einem Kaufinteressenten für das Haus zu rechnen ist." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 15.12.2004 Pighetti bekommt Antworten! In der Fragestunde an die Hessische Landesregierung hat der Vorsitzende der SPD-Wiesbaden Marco Pighetti wie angekündigt Kultusministerin Wolff gefragt, ob und wann mit einer Genehmigung des am 8. Juli 2004 von der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Schulentwicklungsplans zu rechnen sein werde. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 13.12.2004 Pighetti: "Wiesbadener Schulentwicklungsplan wider alle Vernunft" „Die ‚Gestaltungsmehrheit’ hat seit Jahren einen vernünftigen Schulentwicklungsplan für Wiesbaden verhindert und will das nun der Schuldezernentin Rita Thies in die Schuhe schieben“, erklärte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. Obwohl man vom Staatlichen Schulamt darauf hingewiesen worden sei, dass die beschlossenen Schulformen nicht existieren, werde in „rechthaberischer Manier“ an den so genannten ‚Reformschulen’ festgehalten. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 09.12.2004 Wansner: ESWE-Bad-Konzept ein Scherbenhaufen Nach der Kritik der betroffenen Schwimmvereine an der geplanten Neukonzeption für das ESWE-Bad sieht sich die SPD-Fraktion im Rathaus in ihrer ablehnenden Haltung bestätigt. "Dieses Konzept stimmt hinten und vorne nicht", stellt die Fraktionsvorsitzende Elke Wansner fest. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 02.12.2004 SPD will zusätzliche Informationen zum Moschee-Projekt Vor einer Entscheidung über den geplanten Bau einer Moschee an der Fischbacher Straße hat die SPD-Fraktion im Rathaus den Magistrat gebeten, zusätzliche Informationen über die dahinter stehende Gemeinde einzuholen. "Momentan gibt es in der in der Bevölkerung eine zunehmende Verunsicherung, die durch vielerlei unbestätigte Gerüchte geschürt wurde", so die Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 30.11.2004 Hasspredigern jeglicher Couleur den Nährboden entziehen! Jusos plädieren für aktiven Dialog mit moslemischer Gemeinde Als "kurzsichtig und fatal" bezeichnen die Wiesbadener Jungsozialisten die Unterschriften-Aktion, die im Rheingauviertel gegen die Errichtung einer "klassischen Moschee" ins Leben gerufen wurde. → Mehr ... Eine Presserklärung von: hons Erstellt am: 24.11.2004 SPD will Klarheit für die Kleist-Schule "Das Trauerspiel um den Wiesbadener Schulentwicklungsplan muss nun endlich zu einem guten Ende gebracht werden", fordert der SPD-Schulpolitiker Helmut Nehrbaß. "Die endlose Hängepartie geht zu Lasten der Wiesbadener Schulen und damit auch der Schüler und Eltern in unserer Stadt." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 24.11.2004 Der Einsatz für das Westend hat sich gelohnt „Mit Freude und Genugtuung haben wir erfahren, dass die Wellritzstraße zu den Gewinnern des bundesweiten Preises ‚Soziale Stadt 2004’ gehört," erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel. Das Projekt „Eine Straße blüht auf – Selbstorganisation und lokale Wirtschaftsförderung im Westend“ konnte sich bei diesem bundesweiten Wettbewerb unter 200 Bewerbern in der Gruppe der ersten zehn platzieren. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 23.11.2004 Pighetti stellt Ergebnis der Marktumfrage vor Nachdem der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti im Oktober angekündigt hatte, eine Umfrage unter den Betreibern des Wochenmarktes, den so genannten Beschickern durchzuführen, ob diese das Dern’sche Gelände oder den Schlossplatz als Standort des Marktes bevorzugen, legt er nun das Ergebnis vor. „Zuerst einmal gilt es festzuhalten, wie positiv die Marktbeschicker registrierten, dass sich jemand für ihre Probleme interessiert“, erläuterte Pighetti. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 22.11.2004 Nehrbaß: Neue CDU-Bauchlandung beim Schulentwicklungsplan "Wir erleben ein weiteres Kapitel in der unendlichen Pannenserie um den Schulentwicklungsplan" stellt der schulpolitische Sprecher der SPD im Rathaus, Helmut Nehrbaß, fest, nachdem bekannt wurde, dass das Kultusministerium den Plan wegen formaler Mängel noch immer nicht genehmigt habe. "Von besonderer Dreistigkeit ist der Versuch der CDU, die Verantwortung jetzt der Schuldezernentin in die Schuhe zu schieben." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 19.11.2004 Wansner: GWW-Mietpreiserhöhungen eine Unverschämtheit "Das Auftreten von Kämmerer Müller und der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung ist gegenüber den Mieterinnen und Mietern der GWW eine Unverfrorenheit sondergleichen," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. "Die völlig überzogenen Mieterhöhungen müssen zurückgenommen werden." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 19.11.2004 SPD: "Falsche Prioritäten bei Anwohnergaragen" "Seit Jahren leidet das Europaviertel unter einem eklatanten Mangel an Parkplätzen. Statt sich dazu etwas einfallen zu lassen schaffen die Autopolitiker von FDP und CDU auch noch das Kultticket ab, das den Besucherinnen und Besuchern der Volkshochschule die kostengünstige Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ermöglicht", erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. "Damit wird sich die Lage rund um die VHS weiter zuspitzen" → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 19.11.2004 Pighetti: „Ziehen der Option hat sich schon jetzt gelohnt!“ In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Unterbezirksvorstand der Wiesbadener SPD von Sozialdezernent Wolfgang Hessenauer und Sozialplaner Heiner Brülle über den „Stand der Umsetzung von Hartz IV in Wiesbaden“ informieren lassen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 18.11.2004 Licht aus in Wiesbaden - Frauen fordern Überprüfung Welche Auswirkungen für Frauen eine Reduzierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung hat, solle zunächst von der Frauenstadtplanerin untersucht werden, forderte Renate Wolf, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion, als Vorsitzende im Frauenausschuss. "Bei aller Einsicht in notwendiges Sparen, darf das aber nicht zu Lasten der Sicherheit – und nicht nur der Frauen – gehen," so Renate Wolf. Diese Stelle sei eigens dafür eingerichtet worden, stadtplanerische Vorhaben unter dem Frauenaspekt zu prüfen. Das sei aber offensichtlich im Vorfeld dieser Vorlage unterlassen worden. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 11.11.2004 Pighetti: „FDP von allen guten Geistern verlassen“! „Kaum ist man froh darüber, dass die eigene Partei so vernünftig ist und das Ansinnen, den Tag der Deutschen Einheit auf einen Sonntag zu verlegen, ad acta legt, da fordert die FDP in Person ihres Stadtverordnetenfraktionsvorsitzenden Kai-Christofer Burghard die Abschaffung von fünf Feiertagen“, erboste sich der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 08.11.2004 Krämer: „Familienfreundlichkeit in Wiesbaden steigern“ „Der Ausbau der Kinderbetreuung muss zum Wohle der Familienfreundlichkeit in Wiesbaden vorangetrieben werden und zwar ohne weitere Verzögerung von Stadtkämmerer Müller“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD Stadtverordnetenfraktion, Daniel Krämer. Er sieht die Wiesbadener Kommunalpolitik in der Verantwortung, den Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren zu intensivieren. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 05.11.2004 Wansner: Standort Wiesbaden langfristig gesichert "Angesichts des massiven Abbaus von Bundeswehrstandorten in ganz Deutschland, die sich aus der Strukturreform des Verteidigungsministeriums ergeben, sind die Folgen für Wiesbaden schmerzlich aber akzeptabel", erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 03.11.2004 ‚Stolpersteine‘ Bürgerinnen und Bürger halten Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in der Landeshauptstadt Wiesbaden wach → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 29.10.2004 Akasoy zu WiBus-Desaster: „Holzklasse statt Businessclass“ "Die Entlassung des WiBus-Geschäftsführers ist der vorläufige Höhepunkt eines organisatorischen Desasters sondergleichen“," erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. „Offenbar hat die Hamburger Hochbahn im Kaufrausch völlig vergessen, dass sie für den Einstieg in den Wiesbadener Busverkehr weder technisch noch personell gerüstet ist.“ Man müsse vermuten, dass mit dem Einkauf bei ESWE nur lästige Konkurrenten aus dem Markt gemobbt werden sollten. „Die Bürgerinnen und Bürger wissen nur zu gut, was am Ende solcher Marktbereinigungen steht: das Preisdiktat der Wettbewerbssieger.“ → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 28.10.2004 Wansner: "Gegeneinander Ausspielen beim ESWE-Bad nicht hilfreich." "Die Versuche von OB Diehl, Schulsport und Schwimmvereine gegen andere Besucherinnen und Besucher des ESWE-Bades auszuspielen, sind nicht akzeptabel", erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. "Hier sollten Lösungen gesucht werden, die die Interessen aller berücksichtigen." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 27.10.2004 Schickel: Im Westen nicht viel Neues "Im Westen nicht viel Neues", so kommentiert stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel, die Vorlage des Stadtentwicklungsdezernenten Professor Pös zur 'Rahmenplanung Westliche Innenstadt', die jetzt diesem Gremium in seiner jüngsten Sitzung präsentiert wurde. Im vierten Jahr der laufenden Amtsperiode habe Pös es schließlich geschafft, die hinreichend bekannten Planungen fortzuschreiben. Dabei sei wenig Konkretes herausgekommen. "Mit diesen allgemein gehaltenen Unverbindlichkeiten ist uns im Westend nicht gedient", so der Stadtteilpolitiker weiter. "Wir wollen endlich Fakten sehen". → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 27.10.2004 SPD-Unterschriftenaktion zum Erhalt des ESWE-Bades "Die Rathaus-SPD wird ihre erfolgreiche Unterschriftenaktion zum Erhalt des ESWE-Freizeitbades an den kommenden Samstagen von 10 bis 12 Uhr auch auf dem Schlossplatz durchführen," erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion, Karl Rossel. "Wir wollen so unserer Forderung nach dem Erhalt der bisherigen Öffnungszeiten für alle Bürgerinnen und Bürger Nachdruck verleihen." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 21.10.2004 Unterschriftenaktion zum Erhalt des ESWE-Bades Die SPD-Stadtverordnetenfraktion führt zur Zeit eine Unterschriftenaktion zum Erhalt des ESWE-Freizeitbades durch. Wir setzen uns ein für: - Erhalt des ESWE- Freizeitbades - Erhalt der jetzigen Öffnungszeiten - Erhalt des Saunabetriebes - Erhalt der Trainingsmöglichkeiten für Vereine - Erhalt der Übungsmöglichkeiten für Schulen Unterstützen Sie unsere Forderungen mit Ihrer Unterschrift! Die Unterschriftenliste können Sie im Service-Bereich downloaden. Weitere Infos unter: Tel. 0611-31 3337 und 31 5440, Fax 0611-31 5920 Mail:spd.stadtverordnetenfraktion@wiesbaden.de → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 20.10.2004 SPD: Kulturticket erhalten "Die Abschaffung des Kulttickets ist ein selbstherrlicher Verstoß der 'Hirzel-Mehrheit' gegen Haushaltsabsprachen mit der SPD-Fraktion", erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. "Unter dieser Voraussetzung haben wir dem Haushalt seinerzeit nicht zugestimmt", so die SPD-Politikerin. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 19.10.2004 SPD: „Viel Lärm um nichts in der westlichen Innenstadt“ "Wenn Stadtentwicklungsdezernent Pös geschlagene drei Jahre braucht, um die Goßmann’sche 'Rahmenplanung westliche Innenstadt' zu aktualisieren, dann ist das nur peinlich. Dies allerdings öffentlich als planerische Großtat abzufeiern ist schon tolldreist", kommentiert die planungspolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion Ruth Akasoy die Vorstellung der Rahmenplan-Fortschreibung. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 19.10.2004 SPD: Wieder Hoffnung auf bessere Grünpflege "Der Erhalt des Grünflächenamtes nährt die Hoffnung, dass sich die katastrophale Situation des städtischen Grüns künftig wieder bessert," erklärt der SPD-Umweltpolitiker Klaus Ries zur geplatzten Zusammenlegung von ELW und Grünflächenamt in einem Eigenbetrieb. "Wir erwarten jetzt von Dezernent Grella ein tragfähiges neues Grünpflege-Konzept. Und vor allem muss das Personal des Grünflächenamtes, das monatelang über seine Zukunft im Ungewissen gehalten wurde, endlich wissen woran es ist." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 15.10.2004 Pighetti: „Haushaltssanierung auf dem Rücken der Eltern!“ „Durch die Ausweitung des Projekts ‚Mobiles Lernen’ der Hessischen Landesregierung soll jetzt der Landeshaushalt auf dem Rücken der Eltern saniert werden“, sagte der Wiesbadener SPD-Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. Nach Plänen des Kultusministeriums sollen bis zum Jahr 2010 an allen hessischen Schulen ‚Laptop-Klassen’ eingerichtet werden. Die dafür benötigten mobilen Computer müssen dabei allerdings von den Müttern und Vätern bezahlt werden. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 15.10.2004 Hoher Ausbildungsstandard sichert Wertarbeit SPD-Stadtverordnetenfraktion besichtigt Glyco / Federal Mogul "Beeindruckend" fand die SPD-Stadtverordnetenfraktion die Ausbildungswerkstatt der Glyco, in der die Fachkräfte von morgen auf das Berufsleben vorbereitet werden. Die Kommunalpolitiker hatten auf Einladung des Stadtverordneten und Glyco-Betriebsrates Richard Altz das Unternehmen in Schierstein besucht. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 13.10.2004 Pighetti: „Kopfpauschale ist ein Unding“ „Ein tiefer Riss geht durch die Wiesbadener CDU!“. Zu diesem Ergebnis kommt der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti anlässlich der CDU-internen Debatte um die Gesundheitspolitik. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 11.10.2004 Wansner: Fasanerie muss eintrittsfrei bleiben "Wieder einmal hat der Magistrat am Förderverein Fasanerie vorbei durchgesetzt, dass für das 'Kürbisfest' am kommendem Wochenende Eintritt in der Fasanerie genommen werden soll," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. "Die SPD-Fraktion lehnt dieses Vorhaben strikt ab. Es darf nicht durch die Hintertür versucht werden, zu immer mehr Gelegenheiten Eintrittsgelder für den Besuch des Tierparks zu erheben." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 05.10.2004 Zusammenarbeit verbessern – Treffen der Mainzer und Wies-badener SPD-Fraktionen Gegenseitiges Kennen lernen und die Optimierung der Zusammenarbeit stand im Mittelpunkt des Treffens von ca. 20 SPD-Fraktionsmitgliedern des Mainzer Stadtrats und der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung sowie Oberbürgermeister Jens Beutel am Dienstag, den 28. September 2004 im Proviantamt. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 01.10.2004 SPD: Öffnungszeiten des ESWE-Bades überdenken "Das ESWE-Hallenbad muss für die Bevölkerung auch am frühem Morgen und in den Abendstunden zugänglich sein. Dies ist bei den geplanten neuen Öffnungszeiten nicht gewährleistet," erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner angesichts des neuen Nutzungskonzeptes welches vorsieht, das Bad vormittags für Schulklassen und abends für Vereine zu reservieren. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 01.10.2004 Pighetti: „Biebricher Riehl-Schule auf dem richtigen Weg!“ Als „logische Konsequenz“ der Schulpolitik der hessischen Landesregierung betrachtet der Vorsitzende der Wiesbadener SPD und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti die jüngste Entscheidungen der Gesamtkonferenz der Biebricher Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule, beim Kultusministerium die Umwandlung der jetzigen kooperativen Gesamtschule in eine Integrierte Gesamtschule (IGS) zu beantragen. → Mehr ... Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden Erstellt am: 29.09.2004 Lösung der Stadionfrage in der Berliner Straße nicht ohne den SVW Mit Erstaunen reagiert die SPD-Fraktion im Rathaus auf die Eskalation um die Nutzung des Stadions an der Berliner Straße und macht hierfür das nicht nachvollziehbare Verhalten des Oberbürgermeisters Hildebrand Diehl verantwortlich. "Die Fortführung der Verhandlungen ohne die Vertreter des Sportvereins Wiesbaden (SVW) durch den Oberbürgermeister ist für die SPD im Rathaus nicht hinnehmbar", erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Goßmann. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 27.09.2004 SPD: „IT Auslagerung ein Schildbürgerstreich“ „Egal, ob man einen neuen Personalausweis oder Wohngeld beantragt – jedes Mal ist man auf die städtischen Informations- und Kommunikationsleistungen (IuK) angewiesen“, erklärte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti. Nach langjährigen Versuchen der Neuausrichtung, hat die Hirzel-Mehrheit gestern beschlossen, dass die IuK-Abteilung nun privatisiert und eine GmbH zusammen mit einen privaten Dritten gegründet werden soll, die dann mehrheitlich an die Siemens-Tochter SBS abgegeben wird. Das betrifft auch 64 städtische Beschäftigte, die in diese neue GmbH übergehen sollen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 24.09.2004 SPD: CDU-Hickhack um Jugendarbeit in Bierstadt "Durch das CDU-interne Hickhack um die Finanzierung der Jugendarbeit in Bierstadt bleibt diese jetzt auf der Strecke", erklärt der SPD-Sozialpolitiker Daniel Krämer. Äußerst merkwürdig sei es, dass die CDU-Fraktion in letzter Minute im Stadtparlament einen Finanzierungsvorschlag gekippt habe, der zuvor einvernehmlich im Finanzausschuss beschlossen wurde. Darin war vorgesehen, dass das Geld zur Betreuung des Jugendangebotes im Bierstädter Bürgerhaus durch einen verringerten Zuschuss für ein Projekt in Erbenheim ausgeglichen werden sollte. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 24.09.2004 Krämer: Bündnis für Familien auf breite Basis stellen Mit Unverständnis quittiert die SPD-Fraktion im Rathaus die Vorgehensweise der städtischen Frauenbeauftragten bei der Gründung eines "Lokalen Bündnis für Familien". Statt das Bündnis von Anfang an auf eine breite Basis zu stellen, konzentriere sich die Frauenbeauftragte auf eine exklusive Beraterrunde, deren Mitglieder von ihr handverlesen werden, kritisiert der SPD-Sozialpolitiker Daniel Krämer. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 24.09.2004 Nehrbaß: SPD unterstützt IGS-Vorstoß der Riehl-Schule Die SPD-Fraktion unterstützt den Antrag der Biebricher Riehl-Schule auf Umwandlung in eine Integrierte Gesamtschule, erklärt der SPD-Schulpolitiker Helmut Nehrbaß. Dies sei eine logische Konsequenz aus dem neuen Hessischen Schulgesetz, das eine Fortführung der bisherigen schulformbezogenen Arbeit mit einem breiten Bildungsangebot nicht zulassen würde. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 24.09.2004 SPD: „IT Auslagerung ein Schildbürgerstreich“ „Egal, ob man einen neuen Personalausweis oder Wohngeld beantragt – jedes Mal ist man auf die städtischen Informations- und Kommunikationsleistungen (IuK) angewiesen“, erklärte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti. Nach langjährigen Versuchen der Neuausrichtung, hat die Hirzel-Mehrheit gestern beschlossen, dass die IuK-Abteilung nun privatisiert und eine GmbH zusammen mit einen privaten Dritten gegründet werden soll, die dann mehrheitlich an die Siemens-Tochter SBS abgegeben wird. Das betrifft auch 64 städtische Beschäftigte, die in diese neue GmbH übergehen sollen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 24.09.2004 Pighetti schlägt Rückkehr des Wochenmarkts auf den Schlossplatz vor „Der Wochenmarkt soll wieder auf Dauer an seinen angestammten Ort, den Schlossplatz, zurückkehren“, schlägt der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti vor. „Ich habe mich in der letzten Zeit mit vielen Betreibern unterhalten, die alle die einhellige Meinung hatten, dass der Platz auf dem Platz zwischen Landtag und Rathaus besser ist“. Das schönere Ambiente und die bessere Anordnungsmöglichkeit der Stände erzeugten auf dem Schlossplatz ein urigeres Markttreiben und Flair als auf dem ausgedehnten Dernschen Gelände. Im Ergebnis verspreche dies bessere Umsätze und höhere Besucherzahlen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 21.09.2004 Pighetti schlägt Rückkehr des Wochenmarkts auf den Schlossplatz vor „Der Wochenmarkt soll wieder auf Dauer an seinen angestammten Ort, den Schlossplatz, zurückkehren“, schlägt der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti vor. „Ich habe mich in der letzten Zeit mit vielen Betreibern unterhalten, die alle die einhellige Meinung hatten, dass der Platz auf dem Platz zwischen Landtag und Rathaus besser ist“. Das schönere Ambiente und die bessere Anordnungsmöglichkeit der Stände erzeugten auf dem Schlossplatz ein urigeres Markttreiben und Flair als auf dem ausgedehnten Dernschen Gelände. Im Ergebnis verspreche dies bessere Umsätze und höhere Besucherzahlen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 21.09.2004 SPD fordert neues Konzept für Wasserturm "Nach dem Scheitern der Verhandlungen über ein Museumsprojekt im Wasserturm auf dem Schlachthofgelände sollte sich der Magistrat schnellstmöglich um eine neue Lösung als Teil eines Kulturpark-Konzeptes bemühen," erklärt die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. Nur mit einer geeigneten Nutzung und Belebung sei dauerhaft auch die bauliche Sicherung gewährleistet. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 16.09.2004 Pighetti begrüßt Zuschlag für Wiesbaden bei Hartz IV Die Tatsache, dass Wiesbaden in der Wertung der Kommunen, die sich um das Optionsmodell bei ‚Hartz IV’ bemüht haben, zweiter geworden ist, wertet der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti als Beweis dafür, dass „im seit Jahrzehnten unter sozialdemokratischer Führung stehenden Sozialdezernat hervorragende Arbeit geleistet wird“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 16.09.2004 Schlachthoframpe: SPD warnt CDU vor Verzögerungstaktik Das Mahnmal an der Schlachthoframpe darf nicht in kleinkarierten Parteistreitigkeiten zerredet werden," erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel. "Im Moment ist allerdings, wie auch beim Jenny-Holzer-Mahnmal, eine Salami-Taktik zur Verzögerung und letztendlich Verhinderung der Gedenkstätte zu befürchten." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 15.09.2004 Wansner: Abwegige Grünpflege-Pläne der FDP "Die Idee des FDP-Politikers Rentsch, in der städtischen Grünpflege Bezieher von Arbeitslosengeld II im Rahmen von Ein-Euro-Jobs einzusetzen, ist an Unverfrorenheit nicht mehr zu überbieten," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. "Immerhin wird jetzt deutlich, was die 'Hirzel-Mehrheit' in Sachen Grünpflege vorzuhaben scheint." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 10.09.2004 Horschler: Höhere Gewerbesteuereinnahmen liegen im Bundestrend "Mit den höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer liegt Wiesbaden voll im Trend der deutschen Großstädte", erklärt der SPD-Finanzpolitiker Dieter Horschler. Laut Gewerbesteuer-Umfrage des Deutschen Städtetags bei 95 Mitgliedsstädten lagen die Gewerbesteuer-Vorauszahlungen der Unternehmen an die Städte zur Jahresmitte um 8,4 Prozent über dem Vorjahresniveau. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 06.09.2004 Akasoy: Schwarz kommt zu spät "Die Kritik des FDP-Politikers Wolfgang Schwarz am Zustand der Wiesbadener Straßen kommt drei Monate nach dem Haushaltsbeschluss etwas spät," bemerkt die verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. "Das hätte er besser während der Haushaltsberatungen im Frühjahr getan, dann wäre sein Parteifreund, der zuständige Dezernent Pös, sicher dankbar für diesen fachkundigen Rat gewesen und hätte die eine oder andere Euro-Million für Straßensanierungen angemeldet." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 02.09.2004 SPD: Finanzierungskonzept für Stadtteilmarkt fraglich "Die Rathaus-SPD begrüßt die positive Haltung von Stadtkämmerer Müller zum Stadtteilmarkt am Platz der Deutschen Einheit," erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Schickel. "Bei dem angedachten Finanzierungskonzept mittels eines Parkplatzes für Dauernutzer sehen wir aber noch viele ungeklärte Fragen." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 01.09.2004 Akasoy: Zur Stadtbahn fehlt dann doch der Mut "Einmal mehr hat die Rathaus-Mehrheit den Beleg für eine verfehlte Verkehrspolitik erhalten", kommentiert die SPD-Verkehrspolitikerin Ruth Akasoy das neue Gutachten zur Verbesserung des Regionalverkehrs. Das darin vorgeschlagene Stadtbahnmodell sei schon Bestandteil der Planungen gewesen, die CDU und FDP vor drei Jahren beerdigt hatten. "Kein Wunder, dass Ankündigungsdezernent Pös damit nicht selbst an die Öffentlichkeit geht, sondern sich vornehm zurückhält." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 01.09.2004 Akasoy: Kein Abbau der Buslinien nach Schema F Mit Skepsis reagiert die SPD-Verkehrspolitikern Ruth Akasoy auf die ESWE-Strategie, im neuen Busfahrplan eine weitere Konzentration auf die Hauptlinien vorzunehmen und die Nebenstrecken aufzugeben. "Eine Optimierung der vorhandenen Strecken wäre sinnvoller als ein Linienabbau nach Schema F." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 31.08.2004 SPD-Fraktion würdigt Holger Goßmann Mit der Einweihung eines Gedenksteins in der Wiesbadener Fasanerie hat die SPD-Stadtverordnetenfraktion an den vor einem Jahr verstorbenen Wiesbadener Bürgermeister Holger Goßmann erinnert. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 30.08.2004 Akasoy: Chance am Platz der Deutschen Einheit nicht verschlafen Auf eine zügige Umsetzung des Konzeptes für einen Markt am Platz der Deutschen Einheit drängt die SPD-Fraktion im Rathaus. "Das große Engagement aus dem Stadtteil heraus verdient unsere volle Unterstützung", erklärt die Planungspolitikerin Ruth Akasoy. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 27.08.2004 Wansner: Peinliches Geschachere um Folklore im Garten "Das fortgesetzte Gezerre um Folklore im Garten ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten", kritisiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner die unendliche Diskussion über die Zukunft des Jugendfestivals. Nachdem die Veranstaltung der CDU schon lange ein Dorn im Auge gewesen sei, lasse sie nun keine Möglichkeit ungenutzt, um weiter Sand ins Getriebe zu streuen. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 25.08.2004 SPD sieht widerstreitende Interessen in der Wohnungspolitik "Die Wiesbadener CDU sitzt in der Zwickmühle zwischen den Interessen der Immobilienlobby und dem Wunsch der Bevölkerung nach bezahlbaren Wohnraum", bewertet die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner die Ergebnisse eines CDU-Fachgesprächs zum Wiesbadener Wohnungsmarkt. "Zwischen Wunsch und Wirklichkeit klafft dabei eine Riesenlücke." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 19.08.2004 SPD gegen Gängelung der Kommunen / 3 % Hürde wieder nötig Die von der Hessischen Landesregierung beabsichtigte Änderung des kommunalen Wirtschaftsrechts stoßen auf Widerstand der SPD. „Der Vorstoß des Innenministers läuft auf eine Gängelung der Kommunen hinaus. Künftig sollen sich private Unternehmen die Rosinen aus den wirtschaftlichen Aktivitäten picken können, während den Kommunen die defizitären Bereiche überlassen bleiben. Diese Einschränkung der wirtschaftlichen Betätigung passt zur kommunalfeindlichen Grundhaltung dieser Landesregierung, die seit Jahren die Kassen von Kreisen, Städten und Gemeinden geplündert hat“, sagte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 16.08.2004 Schickel: Keine ideologische Sperre gegen Graffiti "Wir begrüßen die Erklärung der Interessengemeinschaft Schlachthof zum lange geplanten Mahnmal ‚Schlachthoframpe’ und die darin enthaltene Klarstellung, dass bisher an dieser Stelle nicht erhalten, sondern leider zerstört wurde“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel die Verlautbarung der Interessengemeinschaft. "Die Haltung des Ortsvorstehers Knüttel gegen die Gestaltung der Fauth-Wand mit Graffiti-Stilmitteln ist für uns nicht nachvollziehbar", so Schickel weiter. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 13.08.2004 Wansner: Keine Stadionlösung gegen den SV Wiesbaden "Die SPD-Fraktion wird keiner Planung zustimmen, die zum Nachteil des SV Wiesbaden und der heimischen Sportvereine läuft", betonte die Fraktionsvorsitzende Elke Wansner bei einer Besichtigung des Stadions an der Berliner Straße. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden des SVW, Claus Rönsch, und seinen Vorstandskollegen ging es um die Pläne zum Ausbau des Stadions und eine mögliche Kooperation mit dem SV Wehen. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 10.08.2004 Schickel: Wer im Schlamassel sitzt, wird allein gelassen "Nun wird das bittere Wirklichkeit, was bei Bekanntwerden der Koch’schen Streichliste vorhersehbar war und von uns sofort moniert wurde: Diejenigen, die durch schwierige Lebensumstände in die Schuldenfalle geraten sind, werden jetzt im Stich gelassen", kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel, die Tatsache, dass die Beratung bei privaten Insolvenzen eingestellt werden musste. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 09.08.2004 SPD: „50 Stunden Woche Geschwätz von gestern“ Als „Geschwätz von gestern“ hat der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti die Diskussionen um eine 50 Stunden Woche bezeichnet und Oberbürgermeister Diehl einen unangemessenen Stil vorgeworfen. So sei es dem OB unbenommen, seine eigene Meinung zu diesem Thema zu haben. Wenn die Gewerkschaft allerdings eine andere Meinung vertrete, müsse diese genauso akzeptiert werden. Daher sei es eine Frechheit des Oberbürgermeisters, die Ver.di Stellungnahme als Indianergeheul abzutun. „Ein so schwieriges Thema, an dem sich in Deutschland seit 20 Jahren Bundesregierungen verschiedener Zusammensetzungen mit mäßigem Erfolg versucht haben, kann nicht durch ein Machtwort von Häuptling Hildebrand beendet werden“, kritisiert der SPD Vorsitzende. → Mehr ... Eine Presserklärung von: MP Erstellt am: 06.08.2004 Pighetti: „Ausbau des regionalen Schienenverkehrs vorantreiben“ Als „längst fällig“ hat der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti die Diskussion um die Weiterentwicklung des regionalen Schienennahverkehrs bezeichnet. Pighetti erinnerte daran, dass in den Konsensgesprächen von CDU, FDP und SPD im Jahr 2001 vereinbart wurde, dass der Verkehrsdezernent bis Ende 2002 ein Konzept zur Verbesserung des regionalen Schienenahverkehrs vorlegen solle. „Streng genommen kommen die Vorschläge zweieinhalb Jahre zu spät, aber vielleicht wird das, was lange währt, am Ende doch noch gut!“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: MP Erstellt am: 05.08.2004 „Sparkassenversicherung: Standort Wiesbaden ausgetrickst“ „Unsere Befürchtungen für den Standort Wiesbaden bestätigen sich nun“ erklärte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti angesichts der bekannt gewordenen neuen Struktur der fusionierten Sparkassenversicherung Baden Württemberg und Hessen-Thüringen. Nach dem vorliegenden Organigramm für die neue Sparkassenversicherung zeige sich, dass bisher gemachte Zusagen nur noch Schall und Rauch seinen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: MP Erstellt am: 04.08.2004 Schickel: Integration aus politischem Schlagabtausch heraushalten "Die Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern sollte aus der politischen Auseinandersetzung herausgehalten werden," erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel, zu den Vorwürfen der CDU-Politikerin Petri. "Erst recht wenn mit unwahren Behauptungen gearbeitet wird." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 02.08.2004 Schickel: Keine ideologische Sperre gegen Graffiti "Die Haltung des Ortsvorstehers Knüttel gegen die Gestaltung der Fauth-Wand durch Graffiti-Stilmittel ist für uns nicht nachvollziehbar", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel. "Offensichtlich hat die CDU generell eine ideologische Sperre gegen diese Kunstform." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 02.08.2004 Wansner: SPD Fraktion für Option "Mit deutlicher Mehrheit hat die SPD-Stadtverordnetenfraktion beschlossen, dass die Landeshauptstadt Wiesbaden beantragen soll, zur Umsetzung der Hartz IV Gesetze die Experimentierklausel zu nutzen und zu optieren. Damit würden soziale Grundsicherung und Eingliederungsleistungen für Langzeitarbeitslose in Eigenregie der Kommune erfolgen," erklärt die Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. "Dies ist eine große Chance, aber auch eine große Herausforderung für Politik und Verwaltung. Alle Anstrengungen zur Umsetzung von Hartz IV müssen jetzt gemeinsam getragen werden." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 30.07.2004 Akasoy und Pighetti zur Straßenreinigungssatzung: „Außer Spesen nichts gewesen!“ „Vernünftig“ nennt der Vorsitzende der SPD in Wiesbaden Marco Pighetti die Rücknahme der geplanten neuen Straßenreinigungssatzung. „Wir hatten diese Satzung, die den Bürgerinnen und Bürgern einen Reinigungsvertrag mit den städtischen Entsorgungsbetrieben (ELW) aufgezwungen hätte, von Anfang an als ‚moderne Form der Wegelagerei’ abgelehnt“. Man sei nun gespannt auf die neue Variante, die offensichtlich noch als Geheimpapier behandelt werde. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr/ra Erstellt am: 29.07.2004 Schickel: Keine Brache am Platz der Deutschen Einheit "Auf der frei gewordenen Fläche am Platz der Deutschen Einheit wird bereits uner-laubt geparkt," erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel. "Wir fordern, dass die Stadt dies unterbindet, indem sie dort die Zufahrtsmöglichkeiten absperrt." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 29.07.2004 Akasoy und Pighetti zur Straßenreinigungssatzung: „Außer Spesen nichts gewesen“ „Vernünftig“ nennt der Vorsitzende der SPD in Wiesbaden Marco Pighetti die Rücknahme der geplanten neuen Straßenreinigungssatzung. „Wir hatten diese Satzung, die den Bürgerinnen und Bürgern einen Reinigungsvertrag mit den städtischen Entsorgungsbetrieben (ELW) aufgezwungen hätte, von Anfang an als ‚moderne Form der Wegelagerei’ abgelehnt“. Man sei nun gespannt auf die neue Variante, die offensichtlich noch als Geheimpapier behandelt werde. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr/ra Erstellt am: 29.07.2004 Pighetti: „Lorenz spielt Schwarzer-Peter!“ „Bernhard Lorenz scheint sich inzwischen nicht einmal mehr in seinen eigenen Presseerklärungen auszukennen“, sagte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti anlässlich der jüngsten Veröffentlichungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden. „Immerhin hat doch er die Zahl von 144 von der Stadt zur gemeinnützigen Arbeit eingesetzten arbeitsfähigen Sozialhilfeempfängern ins Spiel gebracht“ verwies Pighetti darauf, eben dieser viel zu geringen Zahl widersprochen zu haben. Pighetti: “Es sind eben nicht 144 Leute sondern insgesamt 550 Stellen auf denen innerhalb eines Jahres von der von Stadt und den freien Trägern ca. 1.000 Sozialhilfempfänger beschäftigt werden konnten“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 28.07.2004 Interessantes pädagogisches Konzept Rathaus-SPD besucht Kinderbauernhof am Kleinfeldchen Äußerst angetan von Arbeit und Konzept des Wiesbadener Kinderbauernhofs zeigte sich die SPD-Stadtverordnetenfraktion bei ihrem Besuch am Montag: "Gerade für Stadtkinder ein ungemein wertvolles Erlebnis," so die Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 27.07.2004 Wansner: CDA lässt Katze aus dem Sack "Die Erklärung der CDA zeigt jetzt endlich die wahren Absichten der Wiesbadener CDU: Es geht nur um die systematische Demontage von Sozialdezernent Hessenauer," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. "Diese Hetzkampagne nimmt langsam Ausmaße an, die nicht mehr toleriert werden dürfen." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 27.07.2004 Kündigungsschutz: Köhler soll Farbe bekennen Zu einer eindeutigen Stellungnahme im unionsinternen Streit um den Kündigungsschutz fordert der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti die CDU-Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler auf: „Frau Köhler muss endlich erklären, ob sie gemeinsam mit ihren Parteifreunden den Kahlschlag bei Arbeitnehmerrechten plant.“ → Mehr ... Eine Presserklärung von: ra Erstellt am: 27.07.2004 Wansner: CDU-Sommertheater wird immer unterirdischer "Das CDU-Sommertheater mit unsachlichen und diskreditierenden Äußerungen gegen parteifremde Dezernenten und Dezernentinnen hat jetzt endgültig eine unterirdische Qualität erreicht", erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, nach der Attacke de CDU-Politikers Weinerth auf Kulturdezernentin Thies in Zusammenhang mit der Finanzierung der Akademie für Ältere. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 26.07.2004 Pighetti: Heimtückischer Angriff auf VHS und Kulturdezernentin Als "heimtückischen Angriff auf die Kulturdezernentin und die VHS“ hat der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti die jüngste Attacke des CDU – Kreisgeschäftsführers Weinerth wegen der Akademie für Ältere bezeichnet. Nach den völlig unberechtigten Angriffen in der vergangenen Woche gegen Sozialdezernent Hessenauer und Ordnungsdezernent Grella sei mit Frau Thies nun die nächste gerade in Urlaub gegangene Person aus dem Magistrat an der Reihe. „Offenbar dürfen die Dezernenten der CDU nicht den Rücken zukehren, sonst wird über sie hergezogen, dass sich die Balken biegen“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: pighetti Erstellt am: 26.07.2004 Schickel: CDU verzögert Sicherungsmaßnahmen an der Schlachthoframpe "Auch an der Schlachthoframpe setzt die CDU auf ihre bewährte Verzögerungstaktik wenn es um Mahnmale in Wiesbaden geht," erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel. "Bislang ist nichts von dem geplanten Vorhaben am Fauth-Gebäuderest, das ein Teil des Verladerampen-Mahnmals werden soll, geschehen." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 23.07.2004 Akasoy: Hinterzimmerpolitik in der ELW-Betriebskommission vermeiden In einem offenen Brief hat sich die SPD-Politikerin Ruth Akasoy in ihrer Eigenschaft als Mitglied der ELW-Betriebskommission an Stadtkämmerer Müller als derzeitigen Vertreter des Oberbürgermeisters gewandt: Der Schriftwechsel zum Einsatz von Sozialhilfeempfängern bei der ELW zwischen den Dezernenten Hessenauer und Grella sei nur einem ausgewählten Teil der Betriebskommissions-Mitglieder zur Verfügung gestellt worden. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 23.07.2004 SPD: Lorenz betreibt Hetzkampagne mit falschen Zahlen "Die Hetzkampagne von CDU-Fraktionschef Lorenz gegen den SPD-Sozialdezernenten Hessenauer hat mittlerweile ein unerträgliches Ausmaß angenommen," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, angesichts der neuen Vorwürfe des CDU-Fraktionschefs. "Hier soll ein erfolgreicher Dezernent systematisch diffamiert werden." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 22.07.2004 Wansner: Lorenz Sommertheater ist wenig hilfreich Als "wenig hilfreich" bezeichnete die Fraktionsvorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, die Attacken von CDU-Fraktionschef Lorenz auf Sozialdezernent Wolfgang Hessenauer: "Es gibt zur Zeit wahrlich wichtigeres als sich mit solchen Possen im Sommerloch profilieren zu wollen." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 21.07.2004 Schickel: Integrationskonzept ohne Abstriche fortsetzen "Die Umfrage über das Zusammenleben von Ausländern und Deutschen in Wiesbaden macht deutlich, dass die Integrationsbemühungen nicht ins Leere laufen," erklärt der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 20.07.2004 Pighetti: „Lorenz-Aussagen Eingeständnis des Scheiterns!" „CDU-Fraktionschef Lorenz scheint nicht mehr zu wissen, was er redet“ stellte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti fest. Dieser hatte in einer Presseerklärung Sozialdezernent Hessenauer für die Verschmutzung der Stadt verantwortlich gemacht, obwohl Lorenz noch in seiner Halbzeitbilanz die Sauberkeit in Wiesbaden als einen der großen Erfolge der Gestaltungsmehrheit aus CDU und FDP gefeiert hatte. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 20.07.2004 Schaub & Pighetti radeln für den guten Zweck Bereits zum vierten Mal veranstaltet der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Schaub seine rund 310 Kilometer lange Benefiz-Radtour von Wiesbaden nach Baunatal zugunsten eines „Pausentreffs“ für die Baunataler Behindertenwerkstätten. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 20.07.2004 SPD: Leerstand von Verwaltungsgebäuden vermeiden "Die Entwicklung eines neuen, zentralen Verwaltungsstandortes darf nicht dazu führen, dass sich Stadtgebiet ein Leerstand von Landesliegenschaften ausbreitet," erklärt die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. Neben einer durchdachten Verkehrsplanung und einer hochwertigen Architektur sei dies die wichtigste Anforderung der SPD im Zusammenhang mit dem geplanten Großprojekt an der Mainzer Straße. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 15.07.2004 Schickel: Abschiebung bis zu Ausschussberatungen aufschieben Den dringenden Appell, mit der Abschiebung der kurdischen Familie Güney so lange zu warten, bis der Integrationsausschuss über einen Antrag zum Bleiberecht beraten hat, richtete der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel, an den Magistrat. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 13.07.2004 Anliegerbeiträge: Akasoy fordert Entscheidung von Lorenz Mit großer Verwunderung reagierte die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, auf die Kehrtwende des CDU-Stadtverordneten Tollebeek in Sachen Anliegerbeiträge zur Neugestaltung der Fußgängerzone. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 12.07.2004 Beck-Preis: Peinliche Antwort Diehls "Die Antwort von OB Diehl auf die Fragen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen nach dem künftigen Konzept zur Verleihung des Ludwig-Beck-Preises für Zivilcourage war an Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten," erklärt der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 08.07.2004 Pighetti: „Optionsmodell bei Hartz IV in Wiesbaden vorbereiten!“ In seiner gestrigen Sitzung hat der Unterbezirksvorstand der Wiesbadener SPD sich mit großer Mehrheit für die Vorbereitung der Ziehung des Optionsmodells bei Hartz IV ausgesprochen. „Zum einen haben wir in Wiesbaden eine lange Tradition im Amt für soziale Arbeit bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie bei der Vermittlung in Arbeit“, sagte der Vorsitzende Marco Pighetti. Als Beispiel hierfür nannte er das Projekt „Wege zur Berufsausbildung für alle“, das junge Arbeitslose nicht nur beschäftige, sondern auch mit einer Quote von fast 60% in den ersten Arbeitsmarkt vermittle. „Zum anderen erhoffen wir uns dadurch, dass Reibungspunkte, die bei einer Kooperation mit der Bundesanstalt für Arbeit entstehen würden, nicht auftauchen“. Z.B. befürchtet Pighetti immer neue Rechtsvorschriften aus Nürnberg, die in der praktischen Arbeit zu Unklarheiten und Problemen führen könnten. → Mehr ... Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand Erstellt am: 07.07.2004 Nehrbaß: FDP wie ein Fähnchen im Wind Mit Unverständnis reagiert der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, auf den erneuten Kurswechsel der FDP in der Schulpolitik. Noch vor zwei Wochen habe deren Fraktionsvorsitzender im Ausschuss erklärt, dass für ihn eine sogenannte "Reformschule" nicht zustimmungsfähig sei, da sie nicht dem Hessischen Schulgesetz entspreche. Zudem werde dem Wunsch vieler Eltern nach einem zusätzlichen IGS-Angebot damit nicht entsprochen. "Für Herrn Burghards plötzliche Erkenntnis, dass dieses Ziel nun doch durch eine Aufwertung der Kleist-Schule zu erreichen wäre, gibt es keine nachvollziehbare Erklärung." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 06.07.2004 Pighetti begrüßt Gespräche über Stadionfrage „Ich begrüße es sehr, dass nun endlich das von mir und anderen angeregte Gespräch der Beteiligten in der Stadionfrage stattgefunden hat“, sagte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 06.07.2004 Pighetti: „Kritik nicht verstanden!“ „Die Reaktion der CDU auf die Kritik am Ablauf der Verleihung des Ludwig-Beck-Preises lässt vermuten, dass sie diese wohl nicht verstanden hat“, sagte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 06.07.2004 Pighetti: „Elternwillen ad absurdum geführt“ „Erstaunt“ zeigte sich der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti über das „erneute Einknicken“ der FDP vor der CDU in Sachen Schulentwicklungsplan. Besonders deshalb, weil der FDP-Fraktionsvorsitzende Kai-Christofer Burghard selbst zugegeben habe, dass es keine neue Faktenlage gibt. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 06.07.2004 Beck-Preis: SPD-Fraktion hatte keinen Favoriten "Wenn Frau Spruch SPD und Grünen in Sachen Ludwig-Beck-Preis Polemik vorwirft, sollte sie selbst zumindest bei der Wahrheit bleiben," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, zu den Vorwürfen der CDU-Politikerin. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 06.07.2004 SPD: Attraktivität der Fasanerie erhalten "Das Possenspiel des Grünflächendezernats um die Abfindung des derzeitigen Pächters fügt der Fasanerie schweren Schaden zu," erklärt der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dr. Ulrich Schmidt. "Die Attraktivität der Fasanerie darf nicht dadurch gefährdet werden, dass es über einen längeren Zeitraum kein gastronomisches Angebot gibt." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 05.07.2004 SPD: Attraktives Tor zum Westend statt Parkplatz "Nach dem Abriss der Teestube am Platz der Deutschen Einheit bietet sich die einmalige Gelegenheit, die entstandene Brache durch einen Marktplatz zu beleben," erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel. "Die Rathaus-SPD wird dieses Konzept in der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag beantragen." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 02.07.2004 Nehrbaß: Keine halbherzige Lösung für Kleistschule Die SPD-Fraktion im Rathaus unterstützt den Antrag der Heinrich-von-Kleist-Schule, die vom Land Hessen als Versuchsschule anerkannt werden will. Nur so könne erreicht werden, dass die Arbeits- und Unterrichtsbedingungen an dieser Schule deutlich verbessert würden, erklärt der SPD-Schulpolitiker Helmut Nehrbaß. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 02.07.2004 Pighetti: „CDU gibt Mieterrechte preis!“ „Durch den Fall Weilstraße 5 ist jetzt eingetreten, was wir schon immer befürchtet haben: Die Mieterrechte und der Milieuschutz in Wiesbaden sind durch die CDU/FDP-Mehrheit gänzlich preis gegeben worden“, sagte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti anlässlich des Magistrats-Beschlusses, das ursprünglich vorgesehene Vorkaufsrecht der Stadt für das Haus in der Weilstraße doch nicht zu nutzen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 01.07.2004 Pighetti: „Beck-Preis Verleihung völlig daneben!“ Als „völlig daneben“ hat der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti die Veranstaltung zur Verleihung des Beck Preises bezeichnet. „Schon die Tatsache, dass der Preisträger zum Statisten degradiert wurde, selbst kein Wort sagen durfte und dementsprechend irgendwann unbemerkt verschwand ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten“ so Pighetti. Lediglich der Oberbürgermeister habe einige Worte des Lobes für den Mann gefunden, der zwei junge Frauen vor den Schlägen eines Drogenhändlers gerettet habe. Dass offenbar weder die Opfer noch die breitere Öffentlichkeit zur erstmaligen Verleihung eines Preises für Zivilcourage eingeladen wurden sei zudem kaum zu verstehen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: Marco Pighetti Erstellt am: 01.07.2004 Schickel: Beck-Preis Dilemma war vorhersehbar "Dass die Verleihung des Ludwig-Beck-Preises ein Selbstdarstellungsforum für die CDU-Prominenz sein würde, war vorhersehbar," erklärt der Sprecher für Bürgerbeteiligung der Rathaus-SPD, Peter Schickel, nach der Preisverleihung am letzten Dienstag. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 30.06.2004 CDU mit Schulentwicklungsplan im Ausschuss gescheitert "Nach der Ablehnung des Schulentwicklungsplans im Ausschuss steht die CDU vor einem Scherbenhaufen", erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Helmut Nehrbaß. In der Abstimmung über den von der CDU umgeschriebenen Schulplan habe sogar die FDP ihrem "Gestaltungspartner" die Gefolgschaft verweigert. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 25.06.2004 Nehrbaß: Schulentwicklungsplan hat das Klassenziel verfehlt Als "ungenügend" bewertet die SPD-Fraktion im Rathaus den jetzt vom Magistrat beschlossenen Schulentwicklungsplan. "Für das Hauptproblem im Wiesbadener Schulsystem, den Mangel an Integrierten Gesamtschulen, wird keine Lösung angeboten", stellt der SPD-Schulpolitiker Helmut Nehrbaß fest. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 23.06.2004 Pighetti: „Sommerlust“ 2004 hat bereits begonnen! „Inzwischen ist es zur schönen Tradition geworden, dass die Wiesbadener SPD in der Sommerzeit ihre ‚Sommerlust’ – Veranstaltungsreihe durchführt“, erklärte der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti. Die ‚Sommerlust’ war einst aus der Idee entstanden, ein Freizeitangebot für alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener zu schaffen, die im Sommer nicht in Urlaub fahren. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 22.06.2004 Pighetti: „FDP bei Fußgängerzonensanierung endlich auf dem richtigen Weg!“ „Die SPD ist die einzige Wiesbadener Partei, die eine klare Linie bei der Finanzierung der Sanierung der Fußgängerzone hat“, erklärte der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti. Schon im vergangenen Jahr bezeichnete die SPD Anliegerbeiträge zur Beteiligung an den Kosten als unumgänglich. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 21.06.2004 Stadtmuseum: Pighetti will Zahlen sehen Mit „großem Interesse“ hat der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti die jüngsten Diskussionen um den möglichen Standort eines Wiesbadener Stadtmuseums verfolgt. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 18.06.2004 Arbeitnehmerflügel in der Wiesbadener SPD wiederbelebt Mehr Gewicht für Arbeitnehmerinteressen: Gewerkschafter und Beschäftigte in der Region Wiesbaden haben am Mittwoch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD wiederbelebt und neugegründet. Als „starke Stimme“ der Beschäftigten in der Region wolle man für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit innerhalb und außerhalb der Partei eintreten, hieß es bei der Gründungsversammlung der AfA Wiesbaden-Rheingau-Taunus in Wiesbaden. Zum Vorsitzenden wurde der Geschäftsführer des IG BAU-Bezirksverbandes Wiesbaden-Limburg, Veit Wilhelmy, gewählt. → Mehr ... Eine Presserklärung von: vw Erstellt am: 16.06.2004 Pighetti: „Gemeinsame Lösung in Stadionfrage nötig“ „Alle Beteiligten sollen das Jahr Zeit, das durch den verpassten Aufstieg des SV Wehen in die 2. Fußball-Bundesliga gewonnen wurde, sinnvoll nutzen, um in der Stadion-Frage eine gemeinsame Position zu finden“, erklärte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti. Dazu sollten sich die Vertreter der Stadt Wiesbaden, der Wiesbadener Fußballvereine, des SV Wehen und des SV Wiesbaden an einen Tisch setzen und eine Lösung zu suchen, die für die Zukunft trägt. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 11.06.2004 Teure Panne bei Wahlbenachrichtungen "Der Versand fehlerhafter Wahlbenachrichtigungen zur Europawahl kommt die Stadt teuer zu stehen", stellt die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner fest. Anfang der Woche waren die Wahlberechtigten durch ein Schreiben der Stadt darauf hingewiesen worden, dass auf den Wahlbenachrichtigungen die korrekte Adresse der Wahllokale fehlt. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 08.06.2004 SPD rettet Fördermittel für Beit Berl "Mit der fortgesetzten Förderung der Bildungsstätte Beit Berl in Israel wird ein großer Beitrag Wiesbadens zu Völkerverständigung bewahrt," erklärte der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel, nachdem die Mittel für diese Einrichtung letztendlich doch in voller Höhe in den jüngst verabschiedeten Doppelhaushalt der Landeshauptstadt Wiesbaden eingestellt wurden. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 07.06.2004 Arbeitsplätze in Wiesbaden -erhalten und schaffen- Jeder spricht über die Schaffung von Arbeitsplätzen in unserer Stadt, aber kaum einer kennt einen Weg. Auf die Suche nach Ideen und Möglichkeiten macht sich die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) der Wiesbadener SPD in einer Veranstaltung mit dem Titel „Arbeitsplätze in Wiesbaden – erhalten und schaffen“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 04.06.2004 Franz Müntefering kommt! Mit viel lokaler, bundespolitischer und europapolitischer Prominenz bestreitet die SPD ihre südhessische Abschlusskundgebung zur Europawahl am 9. Juni auf dem Luisenplatz. → Mehr ... Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden Erstellt am: 04.06.2004 Wieczorek-Zeul und Pighetti: „Breites Engagement für BKA hat geholfen“ „Dank und Anerkennung verdienen alle, die in den vergangenen Mo-naten vor und hinter den Kulissen für den BKA-Standort Wiesbaden gekämpft haben,“ betonten die Bundestagsabgeordnete und Bundes-ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und der Wiesbadener Land-tagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Marco Pighetti in Ü-bereinstimmung mit dem Aktions-bündnis. Wegen ihrer Verpflich-tungen bei der Konferenz über Er-neuerbare Energien in Bonn hatte die Ministerin nicht selbst an der Pressekonferenz des partei- und organisationsübergreifenden Bündnisses teilnehmen können. → Mehr ... Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand Erstellt am: 04.06.2004 Pighetti dankt allen Wiesbadenern für BKA-Einsatz „Herzlichen Dank“ hat der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti allen Wiesbadenerinnen und Wiesbadener dafür ausgesprochen, dass diese mit 70.000 Unterschriften massiv für den Verbleib ihres Bundeskriminalamtes eingestanden sind und so „das Schlimmste verhindert haben“. „Vielleicht sehen viele Bürgerinnen und Bürger das auch als ein positives Zeichen dafür, dass sich Einsatz und Engagement doch lohnen“, hoffte Pighetti. → Mehr ... Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand Erstellt am: 01.06.2004 Nehrbaß: Privatschule löst IGS-Problem nicht "Die enorme Nachfrage nach Plätzen an Integrierten Gesamtschulen kann durch das zahlenmäßig begrenzte Angebot einer Privatschule nicht gedeckt werden", erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Helmut Nehrbaß. Die Initiative sei als ergänzendes Element zum öffentlichen Schulwesen grundsätzlich zu begrüßen und die ausgewiesene pädagogische Kompetenz der Initiatoren spreche für die Tragfähigkeit des Konzepts. "Dieser Vorstoß dokumentiert jedoch zugleich die Lücken und Mängel im Wiesbadener Schulangebot, auf die die SPD seit Jahren hinweist." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 26.05.2004 AG 60+ wählt Spitzenkandidatin für Seniorenbeiratswahlen Mit ihrem langjährigen Vorstandsmitglied und der ehemaligen Vorsitzenden des Wiesbadener Seniorenbeirats Inge Hoffmann als Spitzenkandidatin geht die SPD-Arbeitsgemeinschaft der über 60jährigen (AG 60+) in die im Oktober stattfindenden Seniorenbeiratswahlen. → Mehr ... Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden Erstellt am: 26.05.2004 Pighetti: „Wiesbadener Gesamtschulen droht das Aus!“ „Der von der Landesregierung erarbeitete Entwurf für ein ‚Gesetz zur Qualitätssicherung in hessischen Schulen’ trägt den blanken Hohn schon in seinem Titel“, sagte der Wiesbadener SPD-Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. Alleine drei Zweigen an Wiesbadener Schulen drohe bei Umsetzung dieses Gesetzes das Aus! → Mehr ... Eine Presserklärung von: Marco Pighetti, MdL Erstellt am: 24.05.2004 Pighetti: „Wiesbadener Grünpolitik auf dem Prüfstand“ Der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti ruft die Bevölkerung zu einer breiten Beteiligung an der Internetumfrage zu städtischen Grünflächen auf. „Die Menschen sollten hier engagiert zeigen, wie wichtig Ihnen wohnungsnahe Erholungsräume und Spielmöglichkeiten für die Kinder sind und welche Defizite wir auf Grund der aktuellen städtischen Umweltpolitik beklagen müssen“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: Unterbezirksvorstand Erstellt am: 24.05.2004 Pighetti: „Kommunalen Gesellschaften droht Zwangsprivatisierung“ Durch die von der Hessischen Landesregierung geplante Novellierung des kommunalen Wirtschafts- und Haushaltsrechts befürchtet der Wiesbadener SPD-Landtagsabgeordnete Marco Pighetti „einen Ausverkauf kommunalen Vermögens“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 11.05.2004 SPD: Schein-Bürgerbeteiligung am Ende "Mit dem Rücktritt der Herren von Poser und Schüler als Sprecher des Bürgerbeirates ist die Schein-Bürgerbeteiligung in Wiesbaden jetzt auch auf dem Papier am Ende," erklärt die Planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 11.05.2004 Vorbilder in Sachen Sauberkeit Da staunten die Jungendlichen im GMZ-Klarenthal nicht schlecht, als am letzten Freitag ein Saubermach-Trupp der Klarenthaler SPD unter der Führung von Ortsvorsteher Gunther Ludwig, den Stadtverordneten Richard Altz und Klaus Ries sowie dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Mathias Päßler anrückte. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 10.05.2004 juso test → Mehr ... Eine Presserklärung von: Juso-Vorstand Erstellt am: 08.05.2004 Wansner: Wiesbaden von der "sauberen Stadt" weit entfernt "Wenn die FDP-Fraktion das Scheitern der Bemühungen für ein sauberes Wiesbaden feststellt, können wir dem nur zustimmen", erklärt die Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion Elke Wansner. Die FDP-Kritik, dass sich der Sauberkeitszustand der Stadt nicht gebessert hat, die Sauberkeitssatzung nichts bringe und Einmal-Aktionen wie der Dreck-weg-Tag letztlich verpuffen, treffe voll ins Schwarze. "Das ist aber auch eine Bankrott-Erklärung für den zuständigen CDU-Dezernenten und die Hirzel-Mehrheit insgesamt." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 03.05.2004 Pighetti: „Landeregierung bei Kriminalitätsbekämpfung auf dem falschen Weg“ „Obwohl die Kriminalitätsrate um knapp 10 Prozent gestiegen ist, plant Innenminister Bouffier 1.000 Stellen bei der hessischen Polizei abzubauen“, kritisierte der Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Marco Pighetti anlässlich des Bekanntwerdens der Kriminalitätsstatistik für Wiesbaden. Zudem führe die Erhöhung der Arbeitszeit auf 42 Wochenstunden zu Frustration und Verärgerung bei den Beamtinnen und Beamten. Zusätzliche Kürzungen bei Weihnachts- und Urlaubsgeld machten für die Polizisten das Maß voll. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 30.04.2004 Schäfer: AKK-Schulen gehen leer aus "In der Schulpolitik schieben CDU und FDP die AKK-Stadtteile aufs Abstellgleis", kritisiert die SPD-Stadtverordnete Margot Schäfer. Bei den Haushaltsberatungen im Finanzausschuss seien die SPD-Anträge für die Wilhelm-Leuschner-Schule und die Albert-Schweitzer-Schule glatt abgelehnt worden. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 29.04.2004 Pighetti für Verwirklichung der OFB-Pläne beim Landtagsumbau Für eine Umsetzung des Landtagsumbaus gemäß den Plänen des OFB-Projektentwicklers Jörg Jordan hat sich der Wiesbadener Landtagsabgeordnete Marco Pighetti ausgesprochen. → Mehr ... Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden Erstellt am: 28.04.2004 Pighetti: „Schulkonzepte der CDU zum Scheitern verurteilt“ Die Tatsache, dass die Gerhard-Hauptmann-Realschule nun trotz anders lautender Aussagen doch keine Reformschule wird, zeige laut dem Vorsitzenden der Wiesbadener SPD Marco Pighetti, dass „sich das von der CDU produzierte Chaos in der Wiesbadener Schulpolitik uneingeschränkt fortsetzt“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 28.04.2004 Elke Wansner neue Fraktionsvorsitzende Bei der Neuwahl des Vorstands der SPD-Fraktion wurde Elke Wanser mit 29 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende tritt damit die Nachfolge von Rolf Praml an, der nach sieben Jahren an der Fraktionsspitze nicht mehr kandidierte. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 27.04.2004 Akasoy: FDP-Bonbons für Besserverdienende "Die Rathaus-FDP betreibt in den Haushaltsberatungen eine unverhohlene Klientelpolitik," kritisiert die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, die FDP-Anträge zum Wiesbadener Vermögenshaushalt. "Einerseits sollen auf Betreiben der Liberalen die Anlieger der Fußgängerzone von Beiträgen für die Sanierung verschont werden und jetzt wollen sie den weiteren Ausbau auf Pump finanzieren." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 27.04.2004 SPD: Tag des Baumes in Wiesbaden "ein Witz" "Dass sich ausgerechnet das Dezernat von 'Grün-Dezernent' Grella an der Baumpflanzaktion zum bundesweiten Tag des Baumes am 29.4. in Wiesbaden beteiligt, ist ein schlechter Witz", erklärte der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dr. Ulrich Schmidt. "Nachdem es in den letzten Wochen und Monaten im ganzen Stadtgebiet willkürliche Fällungen gegeben hat, soll diese Aktion wohl der Beruhigung des schlechten Gewissens dienen." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 26.04.2004 CDU und FDP lassen Kleingärtner im Stich "Bei der Grünpflege messen CDU und FDP mit zweierlei Maß", kritisiert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion Elke Wansner die Kürzung der Zuschüsse für die Kleingartenvereine. "Die Vereine übernehmen neben der Organisation der Kleingartenanlagen auch deren Pflege und entlasten so die Stadtverwaltung in erheblichem Umfang." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 22.04.2004 Schickel: Ein herber Schlag für die Integration "Mit Verbitterung haben wir trotz großen Einsatzes hinnehmen müssen, dass die Mittel für den Flüchtlingsrat von der 'Hirzel-Mehrheit' im Finanzausschuss am letzten Mittwoch gestrichen wurden," erklärte der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel. "Dem Flüchtlingsrat wird auf diese Weise formal bescheinigt, keine 'eigentliche' Integrationsarbeit zu leisten." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 22.04.2004 Pighetti: „Bittere Bilanz Koch’s in Sachen Polizei“ „Mit großem Law-and-order-Getöse ist der Hessische Ministerpräsident Roland Koch in den letzten Wahlkampf gezogen“, erinnerte der Wiesbadener Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. „Sein zentrales Thema war die innere Sicherheit – die Aufrüstung der Polizei, hartes Durchgreifen, schärferer Strafvollzug und flächendeckende Überwachung. Heute, ein Jahr nach Beginn der Alleinregierung seiner CDU sieht die Bilanz allerdings bitter aus“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 20.04.2004 Pighetti: „Bittere Bilanz Koch’s in Sachen Polizei“ „Mit großem Law-and-order-Getöse ist der Hessische Ministerpräsident Roland Koch in den letzten Wahlkampf gezogen“, erinnerte der Wiesbadener Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. „Sein zentrales Thema war die innere Sicherheit – die Aufrüstung der Polizei, hartes Durchgreifen, schärferer Strafvollzug und flächendeckende Überwachung. Heute, ein Jahr nach Beginn der Alleinregierung seiner CDU sieht die Bilanz allerdings bitter aus“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 20.04.2004 SPD: Die AWO kann ihren Migrationsdienst fortführen "Die Schließung des Migrantendienstes der Arbeiterwohlfahrt wegen gestrichener Landesmittel wäre ein herber Schlag gegen alle gewesen, die sich in Wiesbaden um Integrationsarbeit bemühen", erklärte der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 20.04.2004 SPD: Buchhalter siegen über die Pietät "Nun haben die Buchhalter den Sieg über die Pietät davon getragen", kommentierte der Sprecher für Bürgerbeteiligung der Rathaus-SPD, Peter Schickel, die Stilllegung des Aufzugsmechanismus in der Trauerhalle des Südfriedhofs. Das Ausmaß an Gleichgültigkeit gegenüber den Gefühlen von Trauernden sei nicht mehr zu überbieten, wenn die Abschaffung des absenkbaren Katafalks lapidar aus "technischen und finanziellen Gründen" erfolge, so Schickel weiter. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 20.04.2004 SPD will Kita-Diskussion versachlichen Als unwürdig und der Sache wenig dienlich bezeichnet Elke Wansner, stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, die öffentliche Diskussion um Errichtung und Betrieb einer Kindertagesstätte im Ortsteil Sonnenberg in anderer als städtischer Trägerschaft. Gerhard Obermayr, Geschäftsführer der Europa-Schule in der Bierstadter Straße und Interessent für dieses Projekt, habe dem Wiesbadener Sozialdezernenten Wolfgang Hessenauer voreilig eine Ungleichbehandlung möglicher Träger unterstellt. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 16.04.2004 Akasoy: Bürgerwille auch beim Platz der Deutschen Einheit ? "Wer die Innenstadt aufwerten will, kommt am Platz der Deutschen Einheit nicht vorbei", erklärt die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. Wenn Stadtentwicklungsdezernent Pös den Bürgerwillen als Rechtfertigung für die luxuriöse Neugestaltung der Fußgängerzone anführe, müsse man fragen, wie er es am Platz der Deutschen Einheit mit dem Bürgerwillen halte. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 05.04.2004 Pighetti: „EU-Verfahren zeigt Unfähigkeit der Landesregierung!“ „Das wegen des Ausbaus des Flughafen Frankfurt von der EU-Kommission gegen Deutschland eingeleitete Verfahren zeigt wieder einmal die Unfähigkeit der Hessischen Landesregierung“, sagte der Wiesbadener SPD-Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 31.03.2004 Rätselraten im Hochbauamt "Zum zweiten Mal hat die 'Hirzel-Koalition' jetzt schon die Auskunft zur geplanten Neustrukturierung des Hochbauamtes in Wiesbaden verweigert," erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. "Sowohl im Bauausschuss als auch in der Stadtverordnetenversammlung wurde ein entsprechender Berichtsantrag von CDU und FDP abgeschmettert." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 26.03.2004 Pighetti: „Stadtpolitik wie von Verrückten gemacht!“ Als „völlig unzumutbar und gänzlich unerträglich“ hat der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti das Ansinnen von CDU und FDP bezeichnet, das Wohnungsamt aufzulösen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 25.03.2004 SPD will Exground-Filmfestival retten Die von der CDU geplante Streichung der Zuschüsse für das Exground-Filmfestival wird von der SPD vehement kritisiert. "Mit uns wird es keine Zerschlagung des kulturellen Angebotes geben", betont der Kulturpolitiker Peter Schickel. Exground sei ein Musterbeispiel dafür, wie ein kommunales Kulturprojekt aus kleinen Anfängen durch großes ehrenamtliches Engagement zu überregionaler Bedeutung kommen könne. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 23.03.2004 Marco Pighetti: „Koch zockt ab!“ „Endlich einmal hat eine Maßnahme von Ministerpräsident Koch das gewünschte Ziel erreicht“, sagte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti ironisch. „Durch die Einführung von Studiengebühren wächst nicht nur der Landeshaushalt, auch die Zahl der Studierenden nimmt merklich ab“. Als Beispiel führte er den aktuellen Rückgang von Studienanfängern an der Fachhochschule Wiesbaden an. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 23.03.2004 SPD begrüßt Kooperation mit Hessenwasser "Eine vernünftige Lösung" nannte der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dr. Ulrich Schmidt, die im Aufsichtsrat von ESWE-Versorgung beschlossene Kooperation mit Hessenwasser. "Hierdurch wird die Wasserversorgung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft auf eine solide Grundlage gestellt." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 23.03.2004 Pighetti: „Abzocke um der Abzocke willen!“ Im Streit zwischen CDU und FDP über Radarmessungen bezieht auch der Vorsitzender der Wiesbadener SPD Marco Pighetti Stellung: „Wir als SPD haben vor zwei Jahren ganz bewusst gegen die sich selbst finanzierenden Hilfspolizisten gestimmt“, erklärte er, denn schon damals sei klar gewesen, dass das zu einer „Knollenarie“ ausarten würde. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 19.03.2004 Pighetti: „Brunnendiskussion wird zur Muppet Show“ „Die Diskussion um den Brunnen auf dem Dern’schen Gelände hat nun endgültig seinen negativen Höhepunkt erreicht und Ausmaße der Muppet Show angenommen“, kritisierte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 19.03.2004 Pighetti: „Verlegung des BKA in der jetzigen Situation absurd“ Dass kurz nach den „schlimmen Anschlägen von Madrid" die Rufe wieder lauter werden, die eine stärkere Präsenz des Bundeskriminalamtes (BKA) in Berlin fordern, verwundert den Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti zwar nicht. „Die Argumente für einen Umzug werden dadurch aber nicht stichhaltiger“, sagte er angesichts der vom BKA-Präsidenten Ziercke neu entzündeten Standort-Diskussion. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 18.03.2004 SPD für Verbund mit der Hessenwasser GmbH Der Vorstand der Wiesbadener SPD hat sich zusammen mit dem Ortsverein Schierstein im Schiersteiner Wasserwerk über die Vor- und Nachteile eines Erhalts der dortigen Wassergewinnung informiert. Dort findet derzeit eine Anreicherung des Grundwassers durch Rheinwasser und anschließende Aufbereitung statt, was recht kostenintensiv ist. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 17.03.2004 Bundesregierung stützt Integrationsarbeit der freien Verbände in Wiesbaden „Mit der Entscheidung, auch ohne ergänzende Landesmittel den freien Verbänden weiterhin 80 Prozent der Personalkosten bereitzustellen, hat die Bundesregierung der Integrationsarbeit in Wiesbaden einen großen Dienst erwiesen," erklärt der inte-grationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 16.03.2004 Akasoy: „Pös bekehrt sich zu spät“ "Mit einer Gestaltungssatzung für Villenviertel versucht Stadtrat Pös, den Geist in die Flasche zurück zu bugsieren, den er selbst herausgelassen hat", kommentiert die planungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Ruth Akasoy jüngste Vorschläge des Stadtentwicklungsdezernenten. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 16.03.2004 Krabbelkaffee zu Kindertagesstätten gut besucht Auch der jüngste Krabbelkaffee des Landtagsabgeordneten Marco Pighetti erfreute sich großer Beliebtheit. Etwa dreißig Mütter und Väter mit ihren Kindern ließen sich von Sozialdezernent Wolfgang Hessenauer und Dagmar Hild von der Kindertagesstätte Parkfeld im Hilde-Müller-Haus über Kinderbetreuungseinrichtungen in Wiesbaden informieren. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 16.03.2004 Wansner: Hessenauer kein Feigenblatt für Sozialabbau der CDU "Der CDU wird es nicht gelingen, Wolfgang Hessenauer die Verantwortung für die Sozialkürzungen im städtischen Haushalt unterzujubeln", weist die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner die Vorwürfe der Union gegen den Sozialdezernenten zurück. Die Einsparvorgaben, die Hessenauer als Magistratsmitglied zu vollziehen habe, seien von Kämmerer Müller und der Hirzel-Mehrheit im Stadtparlament festgelegt worden. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 10.03.2004 Neuer Vorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60+ gewählt Am vergangenen Dienstag fand im Bürgerhaus Sonnenberg die Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft 60+ der Wiesbadener SPD statt. Dabei wählten die anwesenden Mitglieder ihren neuen Vorstand, der nun aus der neuen Vorsitzenden Erika Fleuren und ihren Stellvertretern Inge Hoffmann und Hans-Jörg Tröscher, der Schriftführerin Doris Worch sowie den Beisitzerinnen und Beisitzern Gerda Beetz, Alfred Duchmann, Margit Feller, Hans-Ludger John, Hannelore Klauer und Gisela Neusel besteht. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 10.03.2004 Pighetti: „Wahlrecht nutzen und Europa mitgestalten“ Der Landtagsabgeordnete Marco Pighetti und der Europaabgeordnete Dr. Udo Bullmann appellieren an die in Wiesbaden lebenden EU-Bürger anderer Mitgliedstaaten, bei der Europawahl am 13. Juni diesen Jahres von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und sich dafür rechtzeitig in das Wählerverzeichnis einzutragen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 09.03.2004 „Rechtspopulismus in Europa – Wie viel Berlusconi verträgt Europa“ Zum Auftakt ihres Europawahlkampfes führt die Wiesbadener SPD am 11. März eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Rechtspopulismus in Europa“ durch. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 09.03.2004 KiTa’s in Wiesbaden: Von der Aufbewahrung zur Förderung Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Erhöhung der Beiträge für die Wiesbadener Kindertagesstätten setzt der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti am 15. März seine Veranstaltungsreihe ‚Krabbelkaffee’ fort. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 09.03.2004 SPD: Das Abholzen geht weiter "Die geplante Abholzaktion der Pappelallee am Rheinufer in Kastel ist ein weiteres Beispiel dafür, wie derzeit und in Zukunft mit dem städtischen Grün umgegangen wird: abholzen statt pflegen," erklärte der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dr. Ulrich Schmidt. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 09.03.2004 Umfrage zur Bürgerfreundlichkeit bestätigt SPD-Kritik Bestätigt sieht sich der Sprecher für Bürgerbeteiligung der Rathaus-SPD, Peter Schickel, durch die Umfrage des Amtes für Wahlen und Statistik zur Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung: "Da hat OB Diehl dem Bürgerservice in der Stadt einen Bärendienst erwiesen." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 05.03.2004 KiTa-Gebühren, unsoziale Kürzungen, Steuersenkungen, Hallenbad-Schließung ... „Überrascht“ zeigte sich der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti darüber, dass in der CDU offenbar doch noch Bewegung in Haushaltsfragen möglich zu sein scheine. Die Sozialdemokratische Partei hatte den Haushaltsentwurf von Kämmerer Müller als sozial unausgewogen und falsch bezeichnet. “Bislang konnte man aber nicht den Eindruck haben, dass uns die CDU bei den Hauptkritikpunkten entgegenkommen würde“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 04.03.2004 Der Alte ist der Neue - Juso-Chef Dennis Borowski bleibt im Amt Zum dritten Mal in Folge haben die Wiesbadener Jungsozialisten Dennis Borowski zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Bei ihrer Jahreshauptversammlung hat die Jugendorganisation der SPD darüber hinaus den 17-jährigen Daniel Rost, Mitglied des Stadtschülerrats und den 20-jährigen Alexander Slotty, Jugendvertreter im ZDF-Betriebsrat zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. → Mehr ... Eine Presserklärung von: dho Erstellt am: 03.03.2004 Nehrbaß: Schul-Chaos zieht weitere Kreise "Mit jeder Woche nimmt die Unsicherheit in der Wiesbadener Schulpolitik zu", kritisiert der schulpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Helmut Nehrbaß. Die Stellungnahme der Hessischen Kultusministerin zum von der CDU durchgesetzten Schulentwicklungsplan belege wie unausgegoren das vermeintliche "Meisterwerk" der CDU-Schulpolitikerin Rose-Lore Scholz tatsächlich ist. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 03.03.2004 SPD: Kleinliche Entsorgungspraxis an der russischen Kirche "Wenig Fingerspitzengefühl" beweise Sauberkeits-Dezernent Grella in Sachen Müll an der russischen Kirche, so der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dr. Ulrich Schmidt. "Hier wird ohne Not eines der Wahrzeichen Wiesbadens der Verschandelung preisgegeben." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 03.03.2004 Pighetti: „Chancen auf eine Weiterentwicklung von EXINA nutzen“ Im Rahmen der Neuformierung und Weiterentwicklung der Wiesbadener Existenzgründungsagentur EXINA forderte der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti alle Beteiligten noch einmal dazu auf, die sich bietenden Chancen zu nutzen anstatt über die Neubesetzung des Geschäftsführer-Postens zu diskutieren. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 03.03.2004 Akasoy: „Keine Flickschusterei an der Grundschule Nordenstadt“ Als "unzulängliche Flickschusterei" kritisiert die SPD-Stadtverordnete Ruth Akasoy die Vorschläge zur Finanzierung der überfälligen Dachsanierung an der Grundschule Nordenstadt. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 26.02.2004 Pighetti: „Reduzierte Öffnungszeiten der Ortsverwaltungen bürgerfeindlich“ „Ab dem 1. März wird es zu erheblichen Einschränkungen bei den Öffnungs- und Beratungszeiten der Wiesbadener Ortsverwaltungen kommen“, erklärte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. „Statt mehr Bürgernähe, die sich OB Diehl sonst auf die Fahnen geschrieben hat, wird es dann weniger Service geben“. → Mehr ... Eine Presserklärung des SPD Unterbezirks Wiesbaden Erstellt am: 25.02.2004 SPD: Gehwegreinigung als moderne Wegelagerei "Es ist nicht nachvollziehbar, wieso die Stadt sich die Gehwegreinigung jetzt komplett unter den Nagel reißen will und die Bürger dafür drauf zahlen sollen", erklärt die SPD-Stadtverordnete Ruth Akasoy. Die Kritik vom Mieterschutz und den Hauseigentümern sei für die SPD absolut berechtigt. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 20.02.2004 Wülfrath: Schutz vor Zweckentfremdung von Wohnraum bleibt nötig "In einer Zeit zunehmenden Wohnungsmangels darf die Umwandlung von Wohnraum in Gewerbeflächen nicht tatenlos hingenommen werden", betont die SPD-Stadtverordnete Christa Wülfrath. Die Pläne des Hessischen Wirtschaftsministers, das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in ganz Hessen aufzuheben, sei zumindest für die Stadt Wiesbaden abzulehnen. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 20.02.2004 Nehrbaß fordert Entscheidung für Europäisches Circus-Festival Als Alarmsignal wertet der SPD-Kulturpolitiker Helmut Nehrbaß die Aufforderung des Tigerpalast-Direktors Johnny Klinke an die Stadt Wiesbaden, ein klares Zeichen für die Fortführung des European Youth Circus zu setzen. "Wenn ein solcher Fachmann öffentlich seine Sorge um die Zukunft des Festivals äußert, dann muss es den politisch Verantwortlichen in den Ohren klingeln." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 20.02.2004 Ist Pös Politiker? "Dass Dezernent Pös in der Frage der Nachverdichtung in den Wiesbadener Villengebieten 'die Politik' zum Handeln auffordert, ist schon verwunderlich," erklärte die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 16.02.2004 SPD: Keine Abgrenzung des Westends "Das derzeitige Erscheinungsbild rund um den Platz der Deutschen Einheit zementiert die Grenze zwischen Westend und Innenstadt", hält die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, als Fazit einer Ortsbegehung vom Faulbrunnen über Bleichstraße und Bertramstraße bis zur Elly-Heuss-Schule fest. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 16.02.2004 Pighetti: ‚Business-Angels-Konzept’ statt Personaldiskussion bei der EXINA Im Rahmen der Neuformierung und Weiterentwicklung der Wiesbadener Existenzgründungsagentur EXINA forderte der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti alle Beteiligten noch einmal dazu auf, die sich bietenden Chancen zu nutzen anstatt über die Neubesetzung des Geschäftsführer-Postens zu diskutieren. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 13.02.2004 Nehrbaß: "Also doch Versuchsschulen!" Den Versuch eines halbwegs geordneten Rückzugs der CDU beim Schulentwicklungsplan (SEP) sieht der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Nehrbaß. Die nun angestrebte Einstufung der sogenannten "Reformschulen" als Versuchsschulen sei bereits vor einem Jahr Teil der ursprünglichen Einigung von SPD und CDU gewesen, von der die CDU dann ohne Not abgewichen sei. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 11.02.2004 Pighetti: „Kämmerer Müller richtet seine Klagen an die falsche Adresse“ „Doppelzüngigkeit“ wirft der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti CDU und CSU beim Thema Kommunalfinanzen vor. „Wenn Unionspolitiker wie der Wiesbadener Kämmerer Müller das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zur Gemeindefinanzreform beklagen, müssen sie sich an ihre Parteifreunde im Bundesrat und beim Deutschen Städtetag wenden“. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 10.02.2004 SPD unterstützt Protest der Schwimmvereine Für ihren Protest gegen die Schließung des ESWE-Hallenbades zum Ende des Jahres haben die Wiesbadener Schwimmvereine die volle Unterstützung der SPD. "Auch meine Fraktion will diese drastische Verschlechterung des Schwimmangebotes in Wiesbaden nicht hinnehmen," so Karl Roßel, sportpolitischer Sprecher der SPD im Rathaus und Sportausschussvorsitzender. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 10.02.2004 Landtagsplanung: Probleme ansprechend gelöst "Ein durchaus gelungenes Konzept," nannte die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, die Vorstellungen der OFB-Gruppe zum Landtagsneubau, die deren Geschäftsführer Jörg Jordan der Stadtverordnetenfraktion am Montag vorgestellt hatte. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 10.02.2004 SPD gegen Müllers Reste-Rampe am Petersweg "Mit einer Lockerung der Vorgaben für das Gewerbegebiet Petersweg-Ost riskiert Dr. Müller, dass sich dort Firmen ansiedeln, die zu einer Belastung für den Stadtteil Kastel werden, ohne der Stadt einen nennenswerten wirtschaftlichen Vorteil zu bringen," befürchtet die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, nach entsprechenden Überlegungen des Kämmerers. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 10.02.2004 SPD setzt auf Erhalt des Wohnungsamtes Die von der FDP geforderte Zerschlagung des Wohnungsamtes stößt bei der SPD-Fraktion im Rathaus auf entschiedenen Widerstand. Der FDP-Antrag habe keinerlei sachliche sondern nur ideologische Hintergründe, kritisiert die wohnungspolitische Sprecherin der SPD, Christa Wülfrath. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 06.02.2004 Neuregelungen bei den Ortsverwaltungen über den Kopf der Bürger Schickel: "Ohne Bedarfsanalyse ein unsolides Verfahren " "Per Ordre de Mufti müssen es die Bürgerinnen und Bürger insbesondere in den östlichen Vororten jetzt hinnehmen, bei ihren Ortsverwaltungen öfter vor verschlossenen Tür zu stehen," erklärt der Sprecher für Bürgerbeteiligung der Rathaus–SPD, Peter Schickel, anlässlich neuer reduzierter Öffnungszeiten und neuer Kompetenzregelungen ab 01. März. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 05.02.2004 Pighetti: „Diehl soll sich für Erhalt von Arbeitsplätzen einsetzen!“ Bei einer Kundgebung des Betriebsrats der Urlaubs- und Versorgungskasse für das Maler- und Lackiererhandwerk / Zusatzversorgungskasse des Maler- und Lackiererhandwerks (UVK / ZVK) machte sich der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsangeordnete Marco Pighetti am vergangenen Freitag ein Bild von den Ängsten der dort Beschäftigten vor dem Verlust ihrer 168 Arbeitsplätze. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 04.02.2004 Schickel: Wiesbadener Integrationskonzept ernst nehmen "Wer das Integrationskonzept ernst nimmt, sollte Organisationen wie dem Wiesba-dener Flüchtlingsrat nicht die städtischen Mittel entziehen," erklärte der integrati-onspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel. Der Flüchtlingsrat berate nicht nur von Abschiebung bedrohte Menschen, sondern leiste darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur Integration anerkannter oder dauerhaft geduldeter Flüchtlinge. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 04.02.2004 Tiefgarage Rhein-Main-Hallen: SPD beklagt Funkstille "Bedauerlich", nannte die verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, die offensichtlich herrschende Funkstille zwischen der Geschäftsführung der Rhein-Main-Hallen und dem Stadtentwicklungsdezernat: "Während Rhein-Main-Hallen Geschäftsführer Krohne schon mit dem Spaten in der Hand auf der Friedrich-Ebert-Allee zu stehen scheint, wartet Planungsdezernent Pös nach eigener Aussage darauf, dass dieser sich wegen des Projektes bei ihm melde." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 04.02.2004 Pighetti: „Diehl soll Fusion der Sparkassenversicherungen nicht zustimmen“ Nach dem Bundeskriminalamt und der Zusatzversorgungskasse des Maler- und Lackiererhandwerks befürchtet der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti nun auch den Verlust von etwa 1.000 Arbeitsplätzen bei der Sparkassen Versicherung. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 03.02.2004 Nehrbaß: CDU-Verzögerungstaktik beim Schulentwicklungsplan "Mit dieser CDU kommt die Wiesbadener Schulentwicklung keinen Schritt voran", fasst der SPD-Schulpolitiker Helmut Nehrbaß die Sitzung des städtischen Schulausschusses zusammen. Wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende Lorenz erkläre, ihm seien die Kritikpunkte der Schulaufsicht am Schulentwicklungsplan (SEP) nicht bekannt, sei das schlicht unglaubwürdig. "Die Beanstandungen sind längst in der Öffentlichkeit und vom staatlichen Schulamt auch bestätigt worden", betont Nehrbaß. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 02.02.2004 SPD nennt Landtags-Pläne "interessant" „Einen interessanten Entwurf, der auch die städtebaulichen Gegebenheiten in Wiesbaden berücksichtigt“ nannte der Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Marco Pighetti den Vorschlag des Geschäftsführers der Projektentwicklungsgesellschaft OFB Jörg Jordan zum Landtagsumbau. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 29.01.2004 Alma Stoica: Rathaus-SPD appelliert an Grella Schickel: „Abschiebung rückgängig machen!“ „Alma Stoica darf die aussichtsreiche Zukunft in unserem Land nicht mit formalrechtlichen Begründungen verbaut werden,“ erklärt der Sprecher für Bürgerbeteiligung und Völkerverständigung der Rathaus-SPD, Peter Schickel, anlässlich der Ausweisung der achtzehnjährigen gebürtigen Rumänin. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 26.01.2004 Pighetti: „CDU nicht kooperationsfähig“ Mit einer Mischung aus Kopfschütteln und Fassungslosigkeit reagierte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti auf den „Deeskalationsparteitag“ der Wiesbadener CDU vom vergangenen Freitag. „Wenn OB Diehl und CDU Kreischef Klee noch am Donnerstag die Hoffnung äußern, dass sich Herr Lorenz auf dem CDU Parteitag etwas zurücknehme und dieser dann einen Querschläger nach dem anderen bringt, muss man sich schon fragen, ob sich die CDU selbst noch Ernst nimmt.“ → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 26.01.2004 Pighetti: „Chancen auf eine Weiterentwicklung von EXINA nutzen“ Mit „großem Interesse“ hat der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti auf die bevorstehende Neuformierung der Wiesbadener Existenzgründungsagentur EXINA reagiert. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 23.01.2004 SPD: "Jetzt geht es um tragfähigen und ausgewogenen Haushalt" "Die SPD wird sich selbstverständlich sachorientiert an den Hauhaltsberatungen beteiligen", kündigt der Fraktionsvorsitzende Rolf Praml an. Ein großes Problem sieht er darin, dass die finanziellen Rahmenbedingungen für den Stadthaushalt noch immer unklar seien. "Solange Kämmerer Müller die Auswirkungen der Berliner Reformen für die Stadt Wiesbaden nicht klar darstellen kann, stochern wir alle noch im Nebel." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 22.01.2004 SPD sieht Chance zu neuem Schulkonsens Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Rathaus, Helmut Nehrbaß, sieht eine Möglichkeit sich mit FDP und Grünen auf eine Überarbeitung des Wiesbadener Schulentwicklungsplanes zu verständigen. "Wenn sich die FDP nun von dem untauglichen Konstrukt der CDU-Reformschulen abwendet, dann können wir gemeinsam Lösungen finden, um der großen Nachfrage nach Gesamtschul-plätzen zu entsprechen." Kai-Christofer Burghard habe im Schulausschuss wiederholt gezeigt, dass er zum sachbezogenen Gespräch über die Parteigrenzen hinweg bereit steht, auch wenn dies der CDU nicht gefällt. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 21.01.2004 Pighetti: „Es existiert kein Angebot“ Der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti hat erneut darauf hingewiesen, dass es kein Angebot von Oberbürgermeister Diehl an die SPD gegeben habe. Dies müsse auch Ex-OB Achim Exner zur Kenntnis nehmen, der sich noch vor 2 Monaten vehement gegen jede weitere Zusammenarbeit mit der CDU ausgesprochen habe. „Seitdem hat sich nichts geändert. Ein Angebot ist uns bislang weder mündlich noch schriftlich unterbreitet worden“, so Pighetti, der sich mittlerweile schriftlich an den OB gewandt hat um zu erfahren, was der denn eigentlich angeboten habe habe. Inzwischen kursierten in der Stadt verschiedene Varianten von dem, was der OB angeblich gesagt habe. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 21.01.2004 Pighetti: „Kochs Doppelmoral unerträglich!“ Als „blanken Hohn“ bezeichnete es der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti, dass der hessische Ministerpräsident Roland Koch heute die Resolution des Wiesbadener Aktionsbündnisses für das BKA unterzeichnen will. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 21.01.2004 SPD: Rücktritt der Schulausschuss-Vorsitzenden Scholz ist fällig Nach Bekanntwerden der ablehnenden Haltung des Kultusministeriums und des Staatlichen Schulamtes zum Wiesbadener Schulentwicklungsplan fordert die SPD-Fraktion im Rathaus erste Konsequenzen. "Die beanstandeten Punkte müssen umgehend korrigiert werden und die Schulausschuss-Vorsitzende Roselore Scholz sollte als Verantwortliche für dieses Fiasko ihren Hut nehmen", so der schulpolitische Sprecher der SPD, Helmut Nehrbaß. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 19.01.2004 CDU und FDP müssen bei Schulentwicklung nachsitzen Nach den Äußerungen von Kultusministerin Wolf im hessischen Landtag, dass der Wiesbadener Schulentwicklungsplan nicht entscheidungsreif sei, sieht sich die SPD-Stadtverordnetenfraktion in ihrer Kritik bestätigt. "Wir haben wiederholt darauf hingewiesen, dass dieser nach ideologischen Vorgaben zusammen geschusterte Plan sich nicht an der Realität orientiert und deshalb nicht genehmigungsfähig ist", erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD, Helmut Nehrbaß. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 16.01.2004 Pighetti: „Reformschulkonzept der Wiesbadener CDU kläglich gescheitert“ Dass die Hessische Kultusministerin dem Wiesbadener Schulentwicklungsplan die Zustimmung verweigert hat, zeige laut dem SPD-Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marco Pighetti, dass das Reformschulkonzept der CDU „kläglich gescheitert“ ist. Das zumindest, habe die CDU jetzt von der Parteikollegin im Kultusministerium „schwarz auf weiß“ bestätigt bekommen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 16.01.2004 Pighetti für die Aufnahme ehrenamtlichen Engagements ins Zeugnis Kurz vor Ende des Schulhalbjahres weist der SPD-Landtagsabgeordnete Marco Pighetti die Schülerinnen und Schüler auf die Möglichkeit hin, sich ihr ehrenamtliches Engagement beurkunden zu lassen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 15.01.2004 Wansner: BKA-Planung vom Kopf auf die Füße stellen Als positives Signal wertet die stellvertetende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rathaus, dass Bundesinnenminister Schily zu einer vorbehaltlosen Überprüfung und Diskussion der Umzugspläne für das BKA bereit ist. "Dies ermöglicht eine sachliche Überprüfung der bisher vorgebrachten Argumente für die Verlagerung, die selbst von Sicherheitsexperten nicht geteilt werden." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 14.01.2004 SPD-WI + SPD-RTK wollen in der Schul- und Verkehrsententwicklung kooperieren In einer gemeinsamen Sitzung verständigten sich die Vorstände der SPD Wiesbaden und Rheingau-Taunus-Kreis auf eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Schul- und Verkehrsentwicklung. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 14.01.2004 SPD Wiesbaden und SPD Rheingau-Taunus begrüßen geänderte Haltung Schilys zum BKA Die Vorstände der SPD Wiesbaden und Rheingau-Taunus haben sich gestern in einer gemeinsamen Sitzung für die Standortsicherung des Bundeskriminalamtes in Wiesbaden ausgesprochen, weil keine überzeugenden Gründe für eine Verlegung nach Berlin vorgelegen haben und die damit verbundenen Kosten nicht vertretbar seien. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 14.01.2004 Pighetti steht CDU-Angebot skeptisch gegenüber „Skeptisch“ zeigte sich der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti, angesichts des Versöhnungsangebots von Oberbürgermeister Hildebrand Diehl an SPD und Die Grünen. → Mehr ... Eine Presserklärung von: sbr Erstellt am: 14.01.2004 SPD fordert Schulterschluss für Erhalt des BKA "Durch kleinliches Hickhack untereinander werden wir zur Sicherung des BKA-Standortes Wiesbaden nichts, aber auch gar nichts erreichen", betont die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. "Was wir brauchen, ist eine gemeinsame Initiative über die Parteigrenzen hinweg, um deutlich zu machen, dass die derzeitigen Verlagerungspläne des Bundesinnenministeriums in Wiesbaden auf geschlossenen Widerstand treffen." → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 09.01.2004 Pighetti will lebensfähiges BKA in Wiesbaden behalten Eine „stillose Informationspolitik“ hat der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti Bundesinnenminister Otto Schily im Zusammenhang mit der Verlegung des Hauptsitzes des Bundeskriminalamtes (BKA) von Wiesbaden nach Berlin vorgeworfen. Sicherlich hätte es andere Wege gegeben, die Verantwortlichen der Stadt in diese Entscheidung einzubinden. → Mehr ... Eine Presserklärung von: Marco Pighetti Erstellt am: 08.01.2004 Pighetti: „Weniger Radarkontrollen angesichts gestiegener Unfallzahlen auf der A Als unzumutbar für den größten Teil der Verkehrsteilnehmer - „nämlich jenen die sich an die Regeln halten“ - hat der Vorsitzende der Wiesbadener SPD und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti die gesunkenen Radarkontrollen bei gleichzeitig gestiegenen Unfallzahlen auf der A66 bezeichnet. → Mehr ... Eine Presserklärung von: Marco Pighetti Erstellt am: 08.01.2004 Pighetti: „Tempo 100 auf der A66 wieder einführen“ „Seit die Hessische Landesregierung das Tempolimit auf Teilen der A66 von 100 auf 120 Stundenkilometer erhöht hat, ist die Zahl der Unfälle – besonders derer mit Verletzten – drastisch angestiegen“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. Dies hatte das Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) Frankfurt festgestellt. → Mehr ... Eine Presserklärung von: Marco Pighetti Erstellt am: 06.01.2004 SPD: Keine Freude über rote Zahlen im Stadthaushalt Mit Skepsis reagiert die SPD-Fraktion im Rathaus auf die von Kämmerer Müller vorgelegten Haushaltszahlen zum Jahresabschluss. "Dass die Stadt mit einem blauen Auge davon gekommen ist, hängt vor allem mit dem Anstieg bei der Gewerbesteuer zusammen, der deutlich über den Voraussagen des Kämmerers liegt", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. → Mehr ... Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden Erstellt am: 05.01.2004 Archive anderer Jahre → Archiv für das Jahr 2010 anzeigen → Archiv für das Jahr 2009 anzeigen → Archiv für das Jahr 2008 anzeigen → Archiv für das Jahr 2007 anzeigen → Archiv für das Jahr 2006 anzeigen → Archiv für das Jahr 2005 anzeigen → Archiv für das Jahr 2003 anzeigen → Archiv für das Jahr 2002 anzeigen		Dienste Kontakt Termine heute Mitgliederversammlung OV Nordenstadt 19:30 Uhr SPD-Fraktion-Hessen: Pressemeldungen 14.01.2010 15:11 Michael Siebel (SPD): Hessen darf Zukunftsfähigkeit bei der Breitbandversorgung nicht verspielen 14.01.2010 15:09 Gerhard Merz (SPD): Böhmer-Vorschlag nicht neu, in der Zielrichtung vernünftig, in der Umsetzung aber unklar 14.01.2010 15:07 Nancy Faeser (SPD) fordert Verzicht auf 400-Millionen-Sonderopfer der Kommunen – Umdenken bei der CDU notwendig 14.01.2010 15:05 Gerhard Merz (SPD): Koalition verweigert menschliche Regelung für mittellose abzuschiebende Personen SPD Hessen im Internet 08.09.2010 02:00 Videobotschaft zur Verlängerung der Atom-Laufzeiten 08.09.2010 02:00 Norbert Schmitt: SPD kritisiert Laufzeitverlängerung scharf SPD.de Pressemitteilungen 08.09.2010 16:43 Wowereit: Bildung ist entscheidend für das Gelingen von Integration 08.09.2010 13:10 Einladung zur Veranstaltung: "Die Finanztransaktionssteuer : Ursachen der Krise bekämpfen - Verursacher an den Kosten beteiligen" 08.09.2010 11:05 Sigmar Gabriel gratuliert Ingrid Matthäus-Maier zum 65. 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