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Archiv der Presserklärungen für das Jahr 2005 |
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Hier finden Sie die Liste der Presserklärungen aus dem Jahr 2005. Wenn Sie Presserklärungen aus anderen Jahren suchen, finden Sie die entsprechende Links am Ende dieser Seite.
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Schulstandort AKK stabilisieren und fördern |
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 Als „höchst bedauerliche Nachweihnachtsüberraschung“ bezeichnet der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Rathaus, Helmut Nehrbaß, die Entscheidung des Hessischen Kultusministeriums zu den weiterführenden Schulangeboten in AKK. Die Ankündigung, dass die Wilhelm-Leuschner-Schule in Kostheim zum nächsten Schuljahr keine Schüler für die 11.Jahrgangsstufe mehr aufnehmen dürfe, bedeute de facto die Abschaffung der Oberstufe an dieser Schule. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 29.12.2005 |
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SPD: Mangelverwaltung bei Ganztagsschulen verhindern |
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 "Beim Aufbau von ganztägig arbeitenden Schulen muss unbedingt auf einen hohen Qualitätsstandard geachtet werden," erklärt der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, zur Bewilligung jeweils einer halben Stelle für das Gutenberg-Gymnasium und das Gymnasium am Mosbacher Berg. "Ich appelliere an Kultusministerin Wolff, den Begriff Ganztagsangebote beim Wort zu nehmen. Es nützt niemanden, wenn viele Schulen nur eine Ganztagsbetreuung auf minimalem Standard erhalten". → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.12.2005 |
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SPD: Mangelverwaltung bei Ganztagsschulen verhindern |
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 "Beim Aufbau von ganztägig arbeitenden Schulen muss unbedingt auf einen hohen Qualitätsstandard geachtet werden," erklärt der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, zur Bewilligung jeweils einer halben Stelle für das Gutenberg-Gymnasium und das Gymnasium am Mosbacher Berg. "Ich appelliere an Kultusministerin Wolff, den Begriff Ganztagsangebote beim Wort zu nehmen. Es nützt niemanden, wenn viele Schulen nur eine Ganztagsbetreuung auf minimalem Standard erhalten". → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.12.2005 |
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Ortsverwaltungen: SPD kritisiert Entscheidungen nach Gutsherrenart |
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"Dass der Magistrat jetzt die geänderten Öffnungszeiten in den Ortsverwaltungen und in anderen Verwaltungsteilen von Probe- auf Regelbetrieb umstellt, ohne den Personalrat ernsthaft zu beteiligen, ist ein weiteres Beispiel für Politik nach Gutsherrenart," erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. "Wieder einmal werden die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor die Alternative 'Friss oder Stirb' gestellt." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.12.2005 |
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SPD: Erleichterung über Lösung des Strom-Problems am Schlachthof |
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 "Dass es gelungen ist, die Energieversorgung des Kulturzentrums-Schlachthof (KuK) langfristig zu sichern, ist eine sehr erfreuliche Nachricht," erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel. "Besonderer Dank und besonderes Lob gebührt dem Kulturstadtrat Wolli Herber, auf dessen großen Einsatz hin überhaupt erst eine Lösung gefunden werden konnte." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 19.12.2005 |
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Wansner: Sternschnuppenmarkt war Goßmann-Initiative |
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"Wenn die CDU heute den Erfolg des Sternschnuppenmarktes für sich reklamiert, dann schmückt sie sich mit fremden Federn", kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner das Eigenlob der Rathaus-CDU. Tatsächlich sei die Verlegung des Weihnachtsmarktes auf eine Initiative des verstorbenen Bürgermeisters und Wirtschaftsdezernenten Holger Goßmann zurückzuführen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 16.12.2005 |
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SPD: Traditionelle Feste sind längst im Kindergarten zu Hause |
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 "Wenn die CDU fordert, dass in den städtischen Kindertagesstätten die traditionellen Festtage in das Betreuungs- und Bildungsprogramm aufgenommen werden sollen, dann hinkt sie der Wirklichkeit hinterher", stellt der SPD-Sozialpolitiker Wolfgang Stasche fest. Im Leitbild für die städtischen Kindergärten stehe ausdrücklich: "Wir feiern gemeinsam die traditionellen Feste." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.12.2005 |
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SPD: Entwicklungschance für AKK-Oberstufe |
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 "Die Schließung der Oberstufe der Wilhelm-Leuschner-Schule wäre ein großer Verlust für die Schullandschaft in AKK," erklärt der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß. "Ich appelliere daher an Kultusministerin Wolff, der Schule noch einige Jahre Entwicklungsmöglichkeit zu gewähren." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 08.12.2005 |
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Rhein-Main-Hallen: SPD kritisiert Alleingang des Planungsdezernenten |
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 "Dass die Baugenehmigung für die Neugestaltung des Eingangsbereichs der Rhein-Main-Hallen ohne Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung erteilt wurde, ist ein weiteres Beispiel, wie der Magistrat gültige Stadtverordnetenbeschlüsse ignoriert," erklärt die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. "Heimlich, still und leise wurden Fakten geschaffen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 07.12.2005 |
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Karl Lauterbach für Einstieg in die Bürgerversicherung |
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Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr war der Prof. Dr. Karl Lauterbach in Wiesbaden. Im Rahmen der „Woche der SPD“ sprach er auf Einladung des SPD-Vorsitzenden Marco Pighetti im Hotel Oranien zur „Zukunft der SPD“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 07.12.2005 |
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Pighetti nennt Stellenabbau bei Rekordgewinnen „moralisch verwerflich“ |
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„Durch den geplanten Abbau von bundesweit 32.000 Stellen bei der Deutschen Telekom AG bis Ende 2007 sind auch knapp 100 Arbeitsplätze in unserer Stadt gefährdet“, befürchtet der Vorsitzende der Wiesbadener SPD und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti nach einem Treffen mit Otto Seckler, dem Vorsitzenden der ver.di Betriebsgruppe bei der T-Com Wiesbaden. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 06.12.2005 |
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Schickel: Endlich ein Bleiberecht auf Dauer? |
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 "Wir begrüßen die Absicht des Hessischen Innenministers, sich für ein Bleiberecht von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einzusetzen, die nur geduldet sind, obwohl sie seit Jahren hier integriert leben", erklärt der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel. Eine Regelung für diese Menschen sei längst überfällig, so Schickel. Immer wieder habe es in der Vergangenheit Abschiebungen gegeben, die für die Betroffenen menschliche Tragödien waren. „Ich denke dabei insbesondere an die Kinder, die hier auf die Welt gekommen sind und die bisher nichts anderes kannten, als das hiesige soziale Umfeld. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: SPD Landesvorstand | | Erstellt am: 06.12.2005 |
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SPD-Vorstand informiert sich bei „Teestube“ |
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In seiner jüngsten Sitzung informierte sich der Unterbezirksvorstand der Wiesbadener SPD vor Ort über die Arbeit des Diakonischen Werkes Wiesbaden, den Aufbau und die Aufgaben der Diakonie und insbesondere deren Einrichtung ‚Teestube’. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 29.11.2005 |
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SPD-Fraktion unterstützt Ausbau der Kinderbetreuung |
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Das von Sozialdezernent Hessenauer vorlegte Aktionsprogramm "Tagesbetreuung für Kinder" wird von der SPD-Fraktion im Rathaus als wichtige Weiterentwicklung des vorhandenen Angebotes begrüßt. Die vorgeschlagene Ausweitung der Betreuungsangebote an Schulen und die Umwandlung dadurch freiwerdender Hortplätze in zusätzliche Krippenplatze seien sinnvoll und dringend erforderlich, betont die Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 23.11.2005 |
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Wiesbadener Jusos belegen dritten Platz beim Dröscher-Preis der SPD |
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„Stolz“ ist der Vorsitzende der SPD-Wiesbaden Marco Pighetti auf „seine“ Jusos. Die Jugendorganisation der Wiesbadener SPD hatte beim Bundesparteitag in Karlsruhe mit ihrem Projekt ‚LUI – Leben & Inszenieren’ den dritten Platz beim Wilhelm-Dröscher-Preis gewonnen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 22.11.2005 |
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Jusos kritisieren FDP-Vorschlag zur Schülerwahl |
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Der Vorschlag des FDP-Politikers Florian Rentsch, eine Schülerwahl vor der Kommunalwahl im März durchführen zu wollen, stößt bei den Wiesbadener Jusos auf Protest. Deren Vorsitzender Dennis Borowski bezeichnet die Idee als eine „blutleere Pseudobeteiligung", mit der die Schüler erst Recht den Eindruck bekämen, mit ihrer Stimme nichts ausrichten zu können. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: dh | | Erstellt am: 20.11.2005 |
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SPD zum Elsässer Platz: Außer Spesen nichts gewesen |
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 "Das Projekt einer Anwohnergarage unter dem Elsässer Platz scheint nicht voran zu kommen", stellt die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy nach der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag fest. "Aus dem blamablen Auftritt des FDP-Stadtrats Schwarz ließe sich nur der Schluss ableiten: "Bisher ist außer Spesen nichts gewesen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 18.11.2005 |
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Verschaukeltes Westend – Blücherplatz muss weiter warten |
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 Einen positiven Schlusspunkt hinter die schier unendliche Geschichte des Blücherplatzes wollte die SPD-Rathausfraktion in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung setzen. In ihrem Antrag forderte sie, den zweiten Bauabschnitt des Kinderspielplatzes endlich zu realisieren. Das aber scheiterte an der Ablehnung von CDU und FDP. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 18.11.2005 |
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SPD-Bundesparteitag sendet positive Signale |
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 Vor dem Hintergrund der Ereignisse der letzten Wochen bezeichnet der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti den Bundesparteitag in Karlsruhe als „überraschend guten Parteitag“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 16.11.2005 |
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„Spielend lernen“: SPD will frühe Bildung stärken |
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„Spielend lernen“ war das Thema einer gut besuchten Veranstaltung der Wiesbadener SPD im Rahmen der diesjährigen „Wochen der SPD“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 11.11.2005 |
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Sans-Gruber: Wahlkampftricks der CDU verhindern vernünftige Lösung für Kostheim |
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 „Offensichtlich war es nur ein Wahlkampf-Gag, dass die CDU im Verkehrsausschuss die Entfernung der 'Kostheimer Nase' fordert“, erklärt die Kostheimer SPD-Stadtverordnete Christel Sans-Gruber. Die SPD wollte statt der kompletten Entfernung der 'Nase' nur einem Umbau zustimmen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.11.2005 |
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Sans-Gruber: Wahlkampftricks der CDU verhindern vernünftige Lösung für Kostheim |
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 „Offensichtlich war es nur ein Wahlkampf-Gag, dass die CDU im Verkehrsausschuss die Entfernung der 'Kostheimer Nase' fordert“, erklärt die Kostheimer SPD-Stadtverordnete Christel Sans-Gruber. Die SPD wollte statt der kompletten Entfernung der 'Nase' nur einem Umbau zustimmen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.11.2005 |
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Pighetti für weitere Unterstützung der Kleist Schule |
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„Sehr angetan“ war der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti von sei-nem Besuch in der Heinrich-von-Kleist-Schule. Auf Einladung von Schulleiterin Helena Päßler hatte er sich einen Eindruck vom neuen pädagogischen Konzept machen kön-nen, das dort im Moment umgesetzt wird. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 10.11.2005 |
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Pighetti: „Wahlkreisreform ungerecht!“ |
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 „Die Anhörung des Innenausschusses hat keine plausiblen Gründe für eine Waklkreisreform, wie sie die Hessische Landesregierung vorgeschlagen hat, zu Tage gefördert“, sagte der Wiesbadener SPD-Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 10.11.2005 |
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„Gesund, nahrhaft – und sozial - Die Domäne Mechtildshausen“ |
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Im Rahmen ihrer diesjährigen „Woche der SPD“ laden die Wiesbadener Sozialdemokraten am 11. November 2005 zu einem Rundgang mit anschließender Diskussion auf die Domäne Mechtildshausen ein. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 04.11.2005 |
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Pighetti: „Kindergartenbesuch ist für alle Kinder wichtig“ |
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 Die „PISA 3“-Studie und der Wiesbadener „Sozialbericht zur Bildungsbeteiligung“ zeigen in aller Deutlichkeit, was auch von der CDU und ihrem Gutachter längst nicht mehr bestritten wird: Kinder aus ärmeren Familien haben schlechtere Bildungschancen als die aus wohlhabenderen, fasste der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti die wichtigsten Erkenntnisse zusammen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 04.11.2005 |
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Nehrbaß: Stromsperre für den Schlachthof wäre eine Katastrophe |
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 Erleichtert zeigt sich der kulturpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, über den Beschluss des Ausschusses für Schule und Kultur, die Stromversorgung am Kulturzentrum Schlachthof unter allen Umständen aufrecht zu erhalten. "Die Einstellung des Betriebs am Schlachthof wäre eine Katastrophe für das Kulturleben in unserer Stadt gewesen". → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 04.11.2005 |
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Pighetti: „Possenspiel um Tiefgarage“ |
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 Grobe Versäumnisse des Magistrats bei der Finanzierung der Tiefgarage am Bowling Green bemängelt der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. "Wenn die jahrelangen Gespräche mit der Aareal-Bank nun dazu führen, dass die Bank ihre zugesagte Millionen-Zahlung für die Tiefgarage nicht einlöst, dann ist das für die Stadt die schlechtestmögliche Lösung". → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: ai | | Erstellt am: 26.10.2005 |
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SPD will Wiesbadener Grünpflege stärken |
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Nach Auffassung des Vorsitzenden der Wiesbadener SPD Marco Pighetti und des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Stadtverordnetenfraktion Klaus Ries bestätigen die Aussagen der neuen Leiterin des Grünflächenamtes die Einschätzungen der SPD über den Zustand der Grünpflege in unserer Stadt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 25.10.2005 |
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Pighetti für Tariftreue beim LWV |
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 „Nicht zuletzt durch den Einsatz der SPD konnte die Auflösung des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV) und seiner Einrichtungen in Hessen verhindert werden“, erklärte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. In der Vergangenheit waren verschiedene Stimmen laut geworden, den Verband, der landesweit behinderte Menschen betreut, wegen zu hoher Kosten aufzulösen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 20.10.2005 |
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SPD: Bessere Voraussetzungen für Modellversuch Kleistschule schaffen |
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 "Um den Modellversuch an der Heinrich-von-Kleist-Schule erfolgreich weiterführen zu können, müssen dringend die notwendigen baulichen Voraussetzungen geschaffen werden," bilanziert der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, einen Besuch ‚vor Ort’ des Arbeitskreises Schule und Kultur seiner Fraktion. "Allein die große Nachfrage beim Mittagstisch macht schon für das kommende Schuljahr eine neue Raumplanung erforderlich, wenn das pädagogische Konzept sinnvoll fortgesetzt werden soll.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.10.2005 |
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SPD: Baufällige Brücke am Straßenmühlweg gefährdet Existenzen |
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 "Die Absicht des Magistrats, die baufällige Brücke über den Straßenmühlweg erst 2006 wieder instand zu setzen und bis dahin auch kein Provisorium einzurichten, ist ein Schildbürgerstreich ersten Ranges," erklärt die Vorsitzende der SPD-Dotzheim und Wiesbadener Stadtverordnete Christa Knauer zu entsprechenden Äußerungen von Tiefbauamtsleiter Andreas Hofmann in der Hessenschau. "Ich fordere Baudezernent Pös auf, hier sofort Abhilfe zu schaffen, da ansonsten die Existenz der anliegenden Gewerbetreibenden gefährdet ist." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.10.2005 |
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SPD-Fraktion vor Ort in Kloppenheim: Verkehrsprobleme durch Nachverdichtung sind |
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 "Die Bürgerinnen und Bürger in Kloppenheim fühlen sich, was die Durchführung von Gestaltungs- und Stellplatzsatzung angeht, von Verkehrs- und Stadtentwicklungsdezernent Pös im Stich gelassen." Dieses Fazit zog die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, bei einem Besuch der Fraktion vor Ort. "Wenn es solche Instrumente gibt, dann müssen sie auch angewendet und überwacht werden." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.10.2005 |
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Kreuzberger Ring: Keine neue Verkehrsführung gegen Anlieger-Interessen |
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 "Die Verkehrsführung an der östlichen Einmündung des Kreuzberger Rings in die Berliner Straße darf nicht gegen die Interessen der dort ansässigen Anwohner und Gewerbetreibenden geändert werden," erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. "Ich fordere Verkehrsdezernent Pös auf, die bisherigen Pläne so zu überarbeiten, dass sowohl Wohnqualität als auch die Tätigkeit der Unternehmen an der Berliner Straße nicht beeinträchtigt werden." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.10.2005 |
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Akasoy: Freie Christliche Schule braucht geeigneten Standort |
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„Offensichtlich sieht der Magistrat keine Möglichkeit, für den Fall eines Ausbaus der Christlichen Schule im ehemaligen Haus Taunusfreude eine verkehrliche Erschließung zu gewährleisten, ohne dass die Belange von Naturschutz und Anwohnern in unvertretbarem Maße berührt werden“, stellt die planungs- und verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, fest. Verkehrsdezernent Pös hatte in der letzten Ausschusssitzung trotz eines entsprechenden Magistratsbeschlusses bei den Fragen zum Verkehr passen müssen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.10.2005 |
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Näher bei den Menschen - Besser für die Stadt |
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Mit einer Mischung aus erfahrenen und jungen Kandidaten tritt die Wiesbadener SPD zur Kommunalwahl im März 2006 an. Angeführt wird die SPD-Liste durch die Fraktionsvorsitzende Elke Wansner, die gemeinsam mit Parteichef Marco Pighetti einen Politikwechsel im Rathaus einforderte: "Wir brauchen saubere Mehrheiten." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: SPD Wiesbaden | | Erstellt am: 08.10.2005 |
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Pighetti fordert Verzicht auf verkaufsoffene Sonntage |
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Der Vorsitzende der Wiesbadener SPD und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti zweifelt an der Sinnhaftigkeit eines verkaufsoffenen 1. Advent am 27. November. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 28.09.2005 |
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SPD gegen zusätzlichen "Verkauften Sonntag" |
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Mit scharfer Ablehnung reagiert die SPD im Rathaus auf die Forderung nach einem weiteren verkaufsoffenen Sonntag. "Erst wurde dem Einzelhandel der kleine Finger gereicht, jetzt fordert er die ganze Hand", kommentiert die Fraktionsvorsitzende Elke Wansner das Vorgehen des Einzelhandelsverbandes. Bei allem Verständnis für die Nöte des Handels stehe die SPD in dieser Frage an der Seite der Kirchen und der Gewerkschaften. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 28.09.2005 |
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SPD: Erfreuliche Entwicklung am Güterbahnhof West |
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 Hocherfreut zeigte sich die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, dass das Projekt Güterbahnhof West endlich verwirklicht werden kann: "Es ist die richtige Entscheidung gewesen, dass die SEG das Projekt in die Hand nimmt. Vor allem, dass dort ein Wohngebiet für Familien mit mittleren Einkommen entstehen soll, findet unsere ausdrückliche Zustimmung." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 28.09.2005 |
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Nehrbaß: Keine Flickschusterei bei Gesamtschulen |
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 "Flickschusterei mit frei werdenden Klassenräumen schafft keine Abhilfe bei den fehlenden Gesamtschul-Plätzen", erklärt der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, zu entsprechenden Äußerungen von Schul-Stadtrat Helmut von Scheidt. "Die einzige Lösung bleibt nach wie vor die Einrichtung einer zusätzlichen öffentlichen Integrierten Gesamtschule (IGS)." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 26.09.2005 |
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CDU erleidet Niederlage mit Antrag zum höheren Renteneintrittsalter |
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Klares Expertenvotum gegen CDU-Ansinnen - fehlende Ausschussmitglieder der CDU machen das peinliche Bild komplett
„Die CDU hat sich in einem Antrag über 'Aufhebung der starren Grenzen des Pensionseintrittsalters' auf ein Problem gestürzt, das es nach einhelliger Auffassung vieler Experten überhaupt nicht gibt. Dies wurde bei der Anhörung zum demographischen Wandel in der Sitzung des Finanzausschusses vom 21. 09.2005 nochmals eindrucksvoll deutlich. Die versammelten Experten - ihnen voran der Wissenschaftliche Geschäftsführer des Instituts für Arbeit und Technik in Wuppertal, Dr. Matthias Knuth - stellten ausführlich dar, dass die eigentlichen Zukunftsherausforderungen an anderer Stelle liegen, als von der CDU vermutet. Doch Faktenreichtum und kompetente Argumente konnten die CDU nicht davon abhalten, ihren Antrag doch noch zur Ab-stimmung zu bringen. Da die Reihen auf Seiten von CDU und FDP jedoch mehr als dünn besetzt waren, kam dieser Antrag bei Stimmengleichheit prompt zu Fall", beschreiben Elke Wansner, Fraktionsvorsitzende der SPD und Stefan Burghardt , Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN das Sitzungsergebnis. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 23.09.2005 |
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Pighetti: „Umgang mit den Hilfspolizei ist eine Frechheit“ |
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 „Am Beispiel der Wiesbadener Hilfspolizisten zeigt sich wieder einmal, wie die Stadt mit ihrem Personal umspringt“, sagte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 20.09.2005 |
 "Wir freuen uns, dass Heidi Wieczorek-Zeul ihren Wahlkreis Wiesbaden wieder direkt gewinnen konnte. Das ist eine deutliche Anerkennung ihrer Arbeit sowohl als Ministerin auf Bundesebene, als auch für ihren Wahlreis, wo sie immer für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ansprechbar war und ist.
In Wiesbaden liegt die SPD vor der CDU. Das bestätigt, was uns auch die Bürger in unserer Stadt vermitteln: nämlich Unzufriedenheit mit der derzeitigen Kommunalpolitik und den derzeit handelnden Personen. Dieses Ergebnis ist eine gute Basis, auf der wir für die Kommunalwahl im März nächsten Jahres aufbauen können. Wir haben das eindeutige Ziel, als stärkste Fraktion in die Wiesbadner Stadtverordnetenversammlung einzuziehen.
Elke Wanser, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rathaus → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 19.09.2005 |
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SPD begrüßt Toilettenanlagen für Schlossplatz und Schulgasse |
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 "Einen großen Fortschritt für die Sauberkeit in unserer Stadt", nennt der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Klaus Ries, die Ankündigung der Firma Ströer, ab November kostenlos zwei Toilettenanlagen auf dem Schlossplatz und in der Schulgasse aufzustellen. Rechtzeitig zum Weihnachtsmarkt würde so ein großes Problem der Innenstadt, nämlich das Fehlen ausreichender Austritts-Möglichkeiten, gelindert. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 18.09.2005 |
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SPD: Abrissentscheidung in der Kirschblütenstraße überfällig |
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 "Es wird endlich Zeit, dass Planungsdezernent Pös sich für die Bürgerinnen und Bürger in Frauenstein einsetzt und beim Landeskonservator einen Abriss der beiden Häuser in der Kirschblütenstraße erwirkt," erklärt die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. "Und auch das Landesamt für Denkmalschutz macht es sich sehr leicht, einen Erhalt der Gebäude zu fordern, ohne konstruktive Vorschläge für die weitere Nutzung zu machen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.09.2005 |
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Schein und Wirklichkeit: SPD-Fraktion gegen Schulverkauf |
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 "Das Geld, das die Stadt beim Verkauf und der anschließenden Rückmietung von Schulgebäude spart, fehlt der öffentlichen Hand an anderer Stelle," erklärt der finanzpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dieter Horschler, zum von CDU-Stadtkämmerer Müller beabsichtigten sogenannten 'sale and lease back' Verfahren. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 07.09.2005 |
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Rathaus-SPD besucht Kulturpark Schlachthof. |
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Wansner: "Nach wie vor stiefmütterliche Behandlung durch die Stadt"
"Dass der Schlachthof als Konzerthalle immer noch keine ausreichende Stromversorgung hat, ist ein Schildbürgerstreich ersten Ranges", erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, bei einem Besuch der SPD-Fraktion im Kulturpark. In einem Gespräch mit den Mitgliedern der IG Schlachthof und der Kreativwerkstatt wurden dabei deren dringlichste Anliegen erörtert. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 06.09.2005 |
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Diehl legt bei Regiebetrieb keinen Wert auf einvernehmliche Lösung |
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"Bei der Einrichtung des Regiebetriebes 'Wiesbaden-Marketing' per Organisationsverfügung handelt OB Diehl im Stile eines Alleinherrschers," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. "Dass weder ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung herbeigeführt wurde und auch mit dem Gesamtpersonalrat bislang offensichtlich keine abschließende Mitwirkung herbeigeführt wurde, zeugt von einem mangelnden Demokratieverständnis." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 05.09.2005 |
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GWW-Modernisierung nicht über die Köpfe der Mieter hinweg |
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 "Im Umgang mit den Mietern hat die Geschäftsführung der GWW seit dem letzten Jahr nichts dazu gelernt", kritisiert der SPD-Sozialpolitiker Daniel Krämer das Vorgehen der Wohnungsgesellschaft bei mehreren Modernisierungsvorhaben. War die GWW letztes Jahr durch vielfach überzogene Mieterhöhungen in die Negativschlagzeilen geraten, so würden die Mieter jetzt mit Modernisierungsvorhaben überrumpelt, die ebenfalls zu deutlichen Mietsteigerungen führen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 31.08.2005 |
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Stadtteilentwicklung im Westend fortsetzen und Bürgerbeteiligung ausweiten |
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"Im Westend sieht man, was alles erreicht werden kann, wenn die Menschen direkt an der Entwicklung ihres Stadtteils beteiligt werden", stellte die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner beim Ortstermin der SPD in der Wellritzstraße fest. Das Viertel profitiere nachhaltig von der Beteiligung am Bundesprogramm "Soziale Stadt". → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 30.08.2005 |
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Wansner: Kindergartenbeiträge senken und nicht anheben |
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"Höhere Kindergartenbeiträge sind das völlig falsche Signal", kritisiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner einen Erlass des Hessischen Innenministers Bouffier, der die Städte zur Anhebung der Kindergartenbeiträge verpflichten soll. Die Wiesbadener SPD setze vielmehr auf eine deutliche Senkung der Elternbeiträge. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 29.08.2005 |
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Stadtkämmerer Müller sollte die wahren Gründe für Einnahmeanstieg nennen! |
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 Als unseriös hat die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul die Rechenkünste des Wiesbadener Stadtkämmerers Helmut Müller mit Blick auf die verbesserte Finanzsituation der Stadt Wiesbaden bezeichnet. "Hier wirft einer Äpfel und Birnen kräftig durcheinander, um ein möglichst positives Bild von sich selbst zu zeichnen", so die SPD-Politikerin. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Heidemarie Wieczorek-Zeul | | Erstellt am: 26.08.2005 |
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Über 600 Wasserbälle zierten Wiesbadens Freibäder |
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Die Schwimmbecken des Kalle- Bads, Kleinfeldchens und der Maaraue haben rot- weiß geleuchtet. Das große SPD- Logo auf den 620 längs gestreiften Wasserbällen war nicht zu übersehen.
Zudem verteilten die Teams der Wiesbadener Jungsozialisten (JUSOS) Sonnenmilch mit der Aufschrift „Nicht rot werden. Rot wählen!“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: debo | | Erstellt am: 25.08.2005 |
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SPD bedauert Absage an Hochbegabtenförderung im Westend |
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"Mit dem Verzicht auf den Aufbau eines Kompetenzzentrums für hochbegabte Kinder in der Kindertagesstätte Bertramstraße würde eine einmalige Chance vertan", erklärt die SPD-Fraktionvorsitzende Elke Wansner. "Wir bedauern, dass die engagierte Vorarbeit der Sozialverwaltung nicht honoriert wird." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 24.08.2005 |
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Marco Pighetti freut sich auf die WM |
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 „Ich freue mich sehr, dass der Fußball-Weltverband FIFA und der Fernseh-Rechteinhaber Infront Kirchen, Schulen, Vereine, Städte und Gemeinden gestattet, alle Spiele der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 kostenlos zu zeigen“, sagte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 22.08.2005 |
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Pighetti: „Kirchhof-Steuerpläne gefährden Existenz von Vereinen!“ |
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„Die Steuervorschläge des von Angela Merkel für Finanz- und Haushaltsfragen in ihr Wahlkampfteam berufenen Paul Kirchof gefährden - neben allen anderen Ungerechtigkeiten - die Existenz von Vereinen“, erklärte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 22.08.2005 |
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Erklärung zum 60. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki |
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 Am 6. August 1945 geschah das bis dahin Unvorstellbare. Der Abwurf der ersten Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima und drei Tage später über Nagasaki de-monstrierte auf grausame Weise die Zerstörungskraft, die von dieser Waffe ausgeht.
Wir gedenken der vielen zehntausend Opfer, die unmittelbar durch den Einsatz der Atombombe vor 60 Jahren zu Tode gekommen sind und der Menschen, die an den Spätfolgen zu leiden hatten und zum Teil noch bis heute an ihnen leiden. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Heidemarie Wieczroek-Zeul | | Erstellt am: 06.08.2005 |
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Wieczorek-Zeul für Durchfahrtsverbot für LKW-Mautausweichler |
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 In einem Brief an Oberbürgermeister Diehl bittet die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Heidemarie Wieczorek-Zeul diesen in seiner Funktion als Straßenverkehrsbehörde, für die Bundesstraßen B 417 und B 455 die Anordnung eines Durchfahrtsverbotes für LKW einzuleiten. Das war das Ergebnis einer gemeinsamen Gesprächsrunde aus Vertretern der Bürgerinitiativen und Fachleuten aus dem Bundesverkehrsministerium und dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft und Verkehr.
„Es geht darum, den Schwerlastverkehr, der sich vor der Maut drücken will und der drastisch zugenommen hat, auf die Autobahn zurück zu zwingen. Schleichverkehr durchs Wohngebiet muss unterbunden werden.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Heidemarie Wieczorek-Zeul | | Erstellt am: 04.08.2005 |
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Wansner: 50.000 Euro für Ortsverwaltungs-Werbekampagne sind rausgeworfenes Geld |
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 "Die Bürgerinnen und Bürger nehmen das Samstagsöffnungsangebot in den Ortsverwaltungen nicht an," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner.
"Statt sich endlich mit dem auseinander zu setzen, was die Bürgerinnen und Bürger wirklich wollen, soll jetzt für viel Geld Werbung dafür gemacht werden, was OB Diehl und Kämmerer Müller für richtig halten. Das hat nichts mit Bürgerservice zu tun oder damit, die Wünsche der Menschen in den Ortsteilen ernst zu nehmen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 01.08.2005 |
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SPD: Hygienische Katastrophe am Platz der Deutschen Einheit |
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 "Die hygienischen Zustände im Bereich der Jugendverkehrsschule am Platz der Deutschen Einheit sind eine Katastrophe," erklärt der umweltpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Klaus Ries. "Dies ist wieder mal ein Beispiel für die gescheiterte Sauberkeits-Politik von CDU und FDP im Rathaus. Wer an einem ÖPNV-Knoten die Toilettenanlagen schließt, darf sich über entsprechende Verunreinigungen nicht wundern." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 01.08.2005 |
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SPD: Kämmerer öffnet Wundertüte |
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"Der beginnende Kommunalwahlkampf ist wohl der Hintergrund für die plötzliche Spendierfreude des Kämmerers", wundert sich Elke Wansner, Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion, über plötzlich auftauchende Förderungsbeträge für einzelne Initiativen, so etwa für den Verein 'Berufswege für Frauen'. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 01.08.2005 |
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Wansner: Private IGS-Plätze sind kein Ersatz |
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"Die private IGS, die auf dem Gelände der Gartenbaufachschule in Alt-Klarenthal entstehen soll, bietet keinen Ersatz für die von der SPD geforderten zusätzlichen Gesamtschul-Plätze", erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. "IGS-Plätze müssen nicht nur vorhanden, sondern auch für alle Kinder ohne besonderes Auswahlverfahren offen stehen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 28.07.2005 |
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SPD: Innenstadtentwicklung brennt unter den Nägeln |
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"Kaum ein Thema bewegt die Menschen in Wiesbaden so sehr wie die Entwicklung der Wiesbadener City," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, nach einer Veranstaltung der Reihe 'Fraktion im Gespräch' zum Thema 'Standort Innenstadt'. Gemeinsam mit Michael Kullmann, Vorstandsmitglied des Wiesbadener Einzelhandelsverbandes und Jürgen Vogel, Leiter des Geschäftsbereichs Standortpolitik der IHK Pfalz diskutierte die SPD-Fraktion Perspektiven und Entwicklungsmöglichkeiten für den Einzelhandelsstandort. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 26.07.2005 |
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Akasoy: „SPD konsequent gegen Westumgehung“ |
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 "Offensichtlich will die Wiesbadener CDU ihre alten Westumgehungs-Pläne nach der Kommunalwahl ohne Rücksicht auf Verluste durchsetzen," erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. "Ihre Weigerung, die verkehrspolitischen Vorhaben in diesem Bereich auf eine bessere Anbindung Klarenthals und eine mögliche Erschließung des Planungsgebietes Güterbahnhof West zu beschränken, spricht Bände." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 22.07.2005 |
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NEWSLETTER DER SPD-FRAKTION IM RATHAUS , Juli 2005 |
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Themen heute:
Kurhaus-Newsletter entpuppt sich als CDU-Blatt
Voraussetzungen für das Weltkulturerbe schaffen
Richtiges Leitbild statt Mogelpackung
Keine Westumgehung durch die Hintertür → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 22.07.2005 |
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Wansner: OB Diehl wird erst spät aus Schaden klug |
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"Die Rathaus-SPD hat von vorneherein die Einstellung von 25 zusätzlichen Hilfspolizisten am Haushalt vorbei abgelehnt," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, zur geplanten Reduzierung der Stellen in diesem Bereich. "Jetzt merken endlich auch OB Diehl und Ordnungsdezernent Grella, dass sie sich total verkalkuliert haben und diese Art der Sonder-Finanzierung gescheitert ist." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 20.07.2005 |
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Akasoy: Westumgehung durch die Hintertür |
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 "Die Wiesbadener SPD lehnt den Bau einer Westumgehung nach wie vor ab", erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. Aufgetaucht war das Planungsfossil durch entsprechende Formulierungen im so genannten „Leitbild“ für Wiesbaden, das nach jahrelangem Stillschweigen kürzlich im Magistrat abgesegnet wurde und den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorliegt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 13.07.2005 |
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Schickel: Ein Scheitern der Integration können wir uns nicht leisten |
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 "Die Feststellung der türkischen Autorin Serap Cileli, die Integration sei gescheitert, ist eine Herausforderung für alle demokratischen Kräfte", erklärt der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel. „Seit Jahren sind wir in Wiesbaden darum bemüht, für Menschen verschiedenartiger Herkunft und Tradition ein Klima der Toleranz und der gegenseitigen Achtung zu entwickeln." Folge man der Autorin, so müsse man zu dem Ergebnis kommen, dass dieses Bemühen an bestimmten muslimischen Machos spurlos vorbei gegangen sei. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 12.07.2005 |
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Kurzes Gedächtnis der CDU beim Thema Maaraue |
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 "Die 40-Jahr-Feier des Maaraue-Bades hätte gar nicht mehr stattgefunden, wenn die CDU freie Hand gehabt hätte", kommentiert die SPD-Stadtverordnete Margot Schäfer die Lobreden des CDU Stadtrates Niedenthal auf das AKK-Freibad. Noch im vorletzten Sommer habe die CDU das Freibad Maaraue schließen wollen, erinnert sie sich sehr genau. Lange hätten die christdemokratischen Sportpolitiker gebraucht, den Widerstand der Bevölkerung wahrzunehmen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 12.07.2005 |
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Heidi Wieczorek-Zeul erneut als Bundestagskandidatin nominiert |
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 Mit 94,8 % der Stimmen wählten die Delegierten der SPD-Wahlkreisdelegiertenkonferenz die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete und Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul erneut zu ihrer Direktkandidatin für den Wiesbadener Wahlkreis. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: bor | | Erstellt am: 07.07.2005 |
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SPD stimmt für Wiederwahl von Rita Thies |
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Bei der Abstimmung über eine zweite Amtszeit der Schul- und Kulturdezernentin Rita Thies wird die SPD-Rathausfraktion für die Wiederwahl stimmen. Dies habe die Fraktion mit breiter Mehrheit beschlossen, wie die Fraktionsvorsitzende Elke Wansner mitteilt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 04.05.2005 |
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Pighetti: „Wiesbadener CDU peinlich und geschichtslos!“ |
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 Als „Armutszeugnis“ wertet es der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti, dass sich die CDU nach jahrelanger Diskussion um ein zentrales Mahnmal zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus nun mit fadenscheinigen Argumenten von dem Projekt verabschiede. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 04.05.2005 |
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Rede von Elke Wansner für eine Wiederwahl von Rita Thies |
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Wir werden – wie wir bereits mitgeteilt haben – heute dem Wiederwahlantrag von Rita Thies aus Überzeugung zustimmen. Wir hätten uns auch vorstellen können, dass Rita Thies das Dezernat bis zur Kommunalwahl im März 2006 weitergeführt hätte und wir sie dann wiedergewählt hätten. Die Möglichkeit haben Sie ja abgelehnt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Elke Wansner | | Erstellt am: 04.05.2005 |
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SPD: Qualitätsangebot der Fasanerie ist mit weniger Stellen nicht zu halten |
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 "Das hohe Qualitätsangebot der Fasanerie ist bei geringerer Personalstärke nicht aufrecht zu halten," erklärt der SPD-Umweltpolitiker und Vorsitzende des Fördervereins Fasanerie, Klaus Ries, auf die von CDU-Dezernent Grella geplanten Reduzierungen. "Mit weniger Personal sind keine Verbesserungen des Angebots mehr möglich, selbst der laufende Betrieb wäre gefährdet. Ich weiß nicht, wie Herr Grella sich dies vorstellt." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 03.05.2005 |
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Nehrbaß: CDU lässt beim Holzer-Mahnmal die Katze aus dem Sack |
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 "Die Forderung der CDU, die Arbeiten am zentralen Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus einzustellen, belegt unübersehbar, dass die CDU das Projekt nie ernsthaft gewollt hat," erklärt der kulturpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß. "Dies hätte man auch gleich sagen und sich das jahrelange, unwürdige Drumherumgerede ersparen können." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 03.05.2005 |
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Pighetti: „Klee und Lorenz stellen falsche Behauptungen auf“ |
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Als „Frechheit“ hat der Wiesbadener SPD Vorsitzende Marco Pighetti Vorwürfe der Christdemokraten Horst Klee und Bernhard Lorenz zurückgewiesen, er habe auf dem Unterbezirksparteitag die Unwahrheit gesagt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 02.05.2005 |
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SPD-Fraktion unterstützt Rita Thies |
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"Für die SPD-Fraktion gibt es keine Veranlassung, die Schul- und Kulturdezernentin Rita Thies ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl aus dem Amt zu jagen", betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. CDU und FDP im Rathaus gehe es hier wieder einmal nur um eine reine Machtdemonstration gegenüber den anderen Parteien. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 29.04.2005 |
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Schickel zu Gedenkstätten: CDU verdreht die Wahrheit |
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 "Die Kritik der CDU-Politikerin Rose-Lore Scholz an Dezernentin Thies, dass diese angeblich die Realisierung der Wiesbadener Gedenkstätten blockiere, ist eine Verdrehung der Wahrheit und darüber hinaus eine große Unverschämtheit," erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel. "Scholz macht hier den Bock zum Gärtner. Nicht Thies verzögert, sondern die CDU hat in den letzten Jahren alle Projekte blockiert, die die Schul- und Kulturdezernentin eingefädelt hat." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 26.04.2005 |
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Pighetti: „Diehls und Müllers Traumtänzerei gescheitert !“ |
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 „Sicherheit und Sauberkeit“ war die Parole der CDU bei der Kommunalwahl und zuletzt im OB-Wahlkampf, erinnerte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. „Jetzt räumen die Beteiligten ein, dass das ganze Konzept pure Traumtänzerei war!“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 22.04.2005 |
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ESWE-Bad: CDU geht es nicht mehr um die Sache |
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"In Sachen ESWE-Bad treiben CDU und FDP ihre taktischen Spielchen ungehemmt weiter," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. "Kompromisslos werden alle konstruktiven Vorschläge von SPD und Grünen zur Erhalt von Bad und dessen Öffnungszeiten verhindert." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 22.04.2005 |
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Nehrbaß: Genehmigung des Schulentwicklungsplans höchst bedenklich |
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Nach der Mitteilung von Dezernentin Thies im Schulausschuss, dass erneut über 140 Kinder nicht an Integrierten Gesamtschulen aufgenommen werden konnten, verweist der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, darauf, dass das zentrale Problem der Wiesbadener Schulentwicklung noch immer ungelöst ist. „Unter diesen Umständen ist es unerklärlich, wie das Hessische Kultusministerium eine Genehmigung des Schulentwicklungsplans in Aussicht stellen kann. Eine solche Entscheidung wäre verantwortungslos und höchst bedenklich“, so Nehrbaß. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 22.04.2005 |
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Kunstbeirat: SPD sieht taktisches Manöver von CDU und FDP |
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 Als "rein parteitaktisches Manöver" von CDU und FDP wertet der kulturpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, die Ablehnung des Kunstbeirates durch den Magistrat: "In der Schul- und Kulturpolitik geht es beiden Parteien nur noch darum, Dezernentin Thies das Leben schwer zu machen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 21.04.2005 |
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Pighetti: „Personalpolitik zum Schaden der Stadt“ |
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„Wiesbaden leidet unter der selbsternannten ‚Gestaltungsmehrheit’!“, erklärte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. „Nach der Stadtplanung, der Verkehrs- und Grünpolitik ist die Schulpolitik in unserer Stadt deutlichstes Beispiel hierfür“. Als genüge es nicht, konsequent den Willen der Schülerinnen und Schüler sowie ihrer Eltern bei den Integrierten Gesamtschulen zu missachten, komme jetzt auch noch „konzeptionslose Personalpolitik hinzu, bei der Mitarbeiter wie auf dem Schachbrett hin und her geschoben werden, um parteipolitische Interessen zu befriedigen“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 20.04.2005 |
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Nehrbaß: Größere Schulklassen sind ein Rückschritt |
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 Scharf kritisiert hat der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, die Vorgehensweise des Kultusministeriums im Zusammenhang mit der Vorgabe von Richtwerten für die Mindestgröße von Schulklassen. "Wenn vielfach als Konsequenz des Erlasses Schulklassen zusammengelegt und damit die Schülerzahlen pro Klasse enorm erhöht werden, so ist das ein Rückfall in die bildungspolitische Steinzeit. "Der jahrzehntelange Kampf um kleine Klassen werde damit ad absurdum geführt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 19.04.2005 |
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SPD: Belastungen durch Schwerlastverkehr reduzieren |
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 "Sowohl Feinstaubwerte als auch Verkehrslärm haben in Wiesbaden mittlerweile nicht mehr zu verantwortende Größenordnungen erreicht," erklärt der SPD-Umweltpolitiker Klaus Ries. "Die SPD-Fraktion wird deshalb im Umweltausschuss nachhaltige Maßnahmen wie die Sperrung des 1. Rings für den Schwerlastverkehr beantragen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 18.04.2005 |
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SPD-Fraktion mit vielen Anregungen zurück aus Berlin |
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Mit vielen Anregungen für die kommunalpolitische Arbeit in Wiesbaden ist die SPD-Rathausfraktion von ihrer Klausur in Berlin zurückgekehrt. In einem dicht gepackten Arbeitsprogramm stand die Stadtentwicklung im Mittelpunkt der Gespräche mit SPD-Vertretern aus dem Berliner Abgeordnetenhaus und der Bezirksversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.04.2005 |
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Pighetti: "CDU ignoriert auch weiterhin Elternwillen" |
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„Es ist eine Schande, dass auch in diesem Schuljahr der Wunsch von fast 100 Schülerinnen und Schülern sowie deren Eltern unerfüllt bleiben wird, nach der Grundschule auf eine Gesamtschule zu wechseln", sagte der Wiesbadener SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 15.04.2005 |
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Nehrbaß: IGS-Desaster geht auf das Konto der CDU |
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 "Dass noch immer mehr als 100 Gesamtschulplätze in Wiesbaden fehlen, geht auf das Konto der ideologisch starren Schulpolitik von CDU und FDP im Rathaus", erklärt der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß. "Die Anmeldungen für Gesamtschulplätze in Wiesbaden zeigen, dass eine zusätzliche Integrierte Gesamtschule (IGS) nach wie vor dringend notwendig ist." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.04.2005 |
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Wiesbaden bekommt erste "Stolpersteine" |
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 Am kommenden Mittwoch wird der Kölner Künstler Gunter Demnig in Wiesbaden die ersten "Stolpersteine" im Straßenpflaster verlegen, kündigt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Schickel an. "Stolpersteine sind Gedenksteine, mit denen der Opfer des Nationalsozialismus direkt vor deren ehemaligen Wohnhäusern gedacht wird", erklärt Schickel. Vor fünf Jahren habe Demnig dieses Projekt ins Leben gerufen und bisher bundesweit über 5000 Steine verlegt, in Hamburg gerade den Eintausendsten. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 08.04.2005 |
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Pighetti: „Klassisches Eigentor der CDU in punkto Straßenschäden“ |
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 „Es ist ein Armutszeugnis, dass die schwarz-gelbe Rathausmehrheit jetzt erst den Zustand der Wiesbadener Straßen bemerkt“, sagte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. Und anstatt etwas zum Erhalt der Straßen zu tun, werde nur über Haushaltsstellen und Zuständigkeiten diskutiert, obwohl ausreichend Mittel vorhanden sind, wie selbst die CDU-Rathausfraktion zugebe. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 06.04.2005 |
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Straßenerhaltung: Frostschäden bei CDU und FDP |
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 "Wenn der CDU-Verkehrspolitiker Kessler FDP-Dezernent Pös über die Möglichkeiten zur Sanierung des Wiesbadener Straßennetzes belehrt, dann gibt es wohl nicht nur auf Wiesbadens Straßen erhebliche Frostschäden," so die verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. "Zu Zeiten der 'Hirzel-Mehrheit' hatten CDU und FDP schließlich vier Jahre Zeit, sich der Ausbesserung von Straßen und Fahrbahnen anzunehmen. Stattdessen schiebt man sich jetzt gegenseitig die Verantwortung zu." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 06.04.2005 |
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Einsparung einer Tierpflegerstelle auf der Fasanerie untragbar |
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 "Die Streichung einer Tierpflegerstelle in der Fasanerie zum 31. März 2005 bedeutet einen herben Rückschlag für die dortige Arbeit," erklärt der stellvertretende Vorsit-zende der Rathaus-SPD, Peter Schickel. „Der Tierpark beherbergt eine Vielzahl von Tiergattungen, für deren artspezifische Haltung detaillierte Fachkenntnisse vonnöten sind". → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 05.04.2005 |
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Köhler Vorstoß gegen eigenen Dezernenten gerichtet |
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"Offensichtlich bietet Frau Köhler dem Wirtschaftsdezernent Müller Nachhilfe in Sachen Wirtschaftsförderung an", so der Wiesbadener Juso-Vorsitzende Dennis Borowski zum jüngsten Vorstoß der CDU-Bundestagsabgeordneten Kristina Köhler, mit dem sie in Wiesbaden ein Bündnis für Wirtschaft und Arbeit initiieren will. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Juso Vorstand | | Erstellt am: 02.04.2005 |
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Köhlers Vorstellungen zur Einbürgerung naiv |
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Als "naiv" und "weltfremd" bezeichneten die Wiesbadener Jusos die Vorschläge der CDU-Abgeordneten Kristina Köhler, die sich von einer feierlichen Übergabe von Einbürgerungsurkunden mehr sozialen Frieden erhoffe. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Juso Vorstand | | Erstellt am: 02.04.2005 |
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Pighetti sieht Stadt und Land bei Feinstaub am Zuge |
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Die Landesregierung soll sich endlich mit dem „sehr ernsthaften Thema Feinstaub“ auseinandersetzen und den hessischen Kommunen einen Maßnahmenkatalog an die Hand geben, mit dem diese unterstützt werden, fordert der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. Auch dürfe sich das Land der steuerlichen Förderung von Rußfiltern nicht versperren. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 01.04.2005 |
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Pighetti: „Erhalt der Fasanerie mit kostenlosem Eintritt sichern“ |
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„Seit annähernd 50 Jahren erfreuen sich die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener, vor allem junge Familien mit Kindern, am Tierpark Fasanerie“, erinnerte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. „Der Eintritt für den Park ist kostenlos und – darüber sind sich eigentlich alle Beteiligten einig – soll es auch zukünftig bleiben. Deshalb bedarf es für den Erhalt und Bestand des Tierparks aber nicht nur viel ehrenamtlicher Arbeit durch den Förderverein und seine Mitglieder, sondern eben auch professioneller Tierpfleger“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 31.03.2005 |
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SPD will Alternativen für Bäderbetrieb prüfen |
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 Zurückhaltend reagiert die SPD-Fraktion im Rathaus auf die Überlegungen von Oberbürgermeister Diehl und Kämmerer Müller zur Privatisierung der Wiesbadener Schwimmbäder. "Was da bisher vorgestellt wurde, klingt eher nach Wunschdenken als nach einem realistischen Ansatz", erklärt der SPD-Sportpolitiker Karl Roßel. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 31.03.2005 |
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Akasoy: Beim Liliencarré darf Pös die Rathaus-Fraktionen nicht ignorieren |
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 Scharfe Kritik übt die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, am Umgang des Planungsdezernenten Pös mit dem Problemthema Liliencarré. "Herr Pös sieht sich wohl mehr als Pressesprecher des Projektentwicklers denn als politisch verantwortliches Magistratsmitglied." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 31.03.2005 |
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Nehrbaß: Erfreulicher Fortschritt bei Ganztagsangeboten |
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 "Die Einrichtung weiterer Ganztagsangebote an Wiesbadener Schulen ist ein erfreulicher Fortschritt für unsere Schulentwicklung," erklärt der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, zur Entscheidung des Kultusministeriums, die Heinrich-von-Kleist-Schule und die Gerhart-Hauptmann-Realschule in das Programm der Schulen mit ganztägigen Angeboten aufzunehmen. "Beide Schulen standen auch auf der Prioritätenliste der Landeshauptstadt Wiesbaden an vorderster Stelle." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 24.03.2005 |
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SPD: Sorgen von „Haus & Grund“ sind berechtigt |
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 „Wir teilen ausdrücklich die Befürchtungen von „Haus & Grund“ hinsichtlich eines drohenden Leerstands rund um das Amtsgericht zwischen Moritz- und Oranienstraße,“ erklärt die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, zu Warnungen der Vereinigung der Haus,- Wohnungs- und Grundeigentümer. „Wir hatten bereits im Sommer vergangenen Jahres durchgesetzt, dass dieses Problem von einer Stadt-Land-Arbeitsgruppe gelöst werden soll.“ → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 18.03.2005 |
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Pighetti: „Unseriöse Praktiken der GWW“ |
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 Mit einem Kaufangebot für ihre Wohnungen nur wenige Wochen nach einer drastischen Mieterhöhung sorge die GWW bei den Betroffenen für Unsicherheit. Als „Geschmacklosigkeit sonders gleichen“ bezeichnete es der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti, dass die angeschriebenen Mieter mit Hilfe eines Gewinnspiels zum Mitmachen animiert werden sollten.
„Wie seriös ist es, dass die GWW inzwischen nicht nur Anbieter von Wohnraum und Dienstleister, sondern anscheinend auch Wettbüro geworden ist“, fragte Pighetti. „Zuerst flattert den Mieterinnen und Mietern der Wiesbadener Wohnbaugesellschaft eine saftige Mieterhöhung ins Haus, dann ein Kaufangebot mit Gewinnspiel“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 16.03.2005 |
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SPD sichert Linde jede mögliche Unterstützung zu |
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 "Um die Schließung des Linde-Standortes Kostheim zu verhindern, ist ein breites Bündnis aller Parteien und gesellschaftlichen Kräfte notwendig," erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Dieter Horschler. "Ich vermisse aber vor allem, dass sich die Landesregierung, insbesondere Wirtschaftsminister Riehl, für Linde und andere bedrohte Unternehmen in der Region einsetzt." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 16.03.2005 |
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Wansner: Pflegeangebot in AKK absichern |
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In der Diskussion um das Dekan-Walter-Bangert-Heim haben sich die SPD-Fraktionen aus den AKK-Ortsbeiräten und die SPD-Stadtverordnetenfraktion auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. "Im Gespräch mit Sozialdezernent Wolfgang Hessenauer ist deutlich geworden, dass der von vielen AKKlern gewünschte Erhalt des Pflegeheims beim besten Willen wirtschaftlich nicht zu realisieren ist. Umso wichtiger ist es, für die pflegebedürftigen Menschen ein ortsnahes Angebot zu sichern", betont die Vorsitzende der Rathaus-Fraktion, Elke Wansner. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.03.2005 |
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Fernsehgeschichte am Medienstandort Wiesbaden |
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 Rathaus-SPD besichtigt Ausstellung "20:15 - 70 Jahre Fernsehgeschichte in Deutschland" → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.03.2005 |
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SPD begrüßt das "Augsburger Modell" gegen die Taubenplage |
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 „Die SPD-Stadtfraktion begrüßt die Absicht des Magistrats, zur Eindämmung des Taubenproblems das sogenannte ‚Augsburger Modell’ einzuführen“, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Schickel eine entsprechende Ankündigung von Stadtrat Grella. „Die Anregung dazu stammt von der SPD-Fraktion im Ortsbeirat Westend/Bleichstraße und wir freuen uns, dass sie vom Magistrat aufgegriffen und für unsere Stadt als tauglich erkannt wurde“, so Schickel. Der Vorschlag sei vor allem von der tierschützerischen Absicht bestimmt gewesen, harte Vernichtungsaktionen gegenüber dem lebenden Bestand zu vermeiden. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.03.2005 |
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Nehrbaß: Mit Ganztagsmitteln richtige Zielgruppen fördern |
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 "Bei der Entscheidung, welche Schulen in Wiesbaden in ganztägig arbeitende Schulen umgewandelt werden, muss die soziale Bedarfslage eine wichtige Rolle spielen," erklärt der schulpolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß. "Es liegt daher nahe, die Heinrich-von-Kleist- und die Wilhelm-Leuschner-Schule bei der Vergabe der Fördermittel vorrangig zu berücksichtigen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.03.2005 |
Jusos wählen neuen Vorstand und legen Arbeitsprogramm vor → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Juso-Vorstand | | Erstellt am: 12.03.2005 |
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Rede von Elke Wansner in der Stadtverordnetenversammlung am 10.3.2005 |
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 Redebeitrag zu TOP 11 der Stadtverordnetenversammlung am 10. März 2005 Besetzung der Stelle des/der hauptamtlichen Bürgermeisters/in als ständigem/ständiger Vertreter/Vertreterin des Oberbürgermeisters → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.03.2005 |
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Unendliche Geschichte um das Mahnmal |
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 Eine "unendliche, unmögliche Geschichte" nannte die SPD-Kulturpolitikerin Christa Knauer die Vorgänge um das seit Jahren geplante Mahnmal der Künstlerin Jenny Holzer. Knauer hatte in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag nach dem Stand der Umsetzung gefragt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.03.2005 |
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Freikartenvergabe sachlich und unaufgeregt klären |
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Eine rasche Aufarbeitung der Vorwürfe um die Jahreskartengeschenke der Kurbetriebe fordert die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner: "Wir brauchen eine sachliche und unaufgeregte Überprüfung dieser 'Vergabepraxis'. Alle Vorgänge müssen lückenlos dargestellt werden." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 11.03.2005 |
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SPD erklärt Verhandlungen um Bürgermeisteramt für gescheitert |
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Wansner & Pighetti: Neubesetzung erst nach der Kommunalwahl
"Mit dieser CDU ist eine einvernehmliche Lösung zur Besetzung des Bürgermeisteramtes nicht möglich", erklärten der SPD-Vorsitzende Marco Pighetti und die Fraktionsvorsitzende Elke Wansner bei einer Pressekonferenz im Wiesbadener Rathaus. "Eine Ausschreibung der Stelle macht in dieser Situation überhaupt keinen Sinn." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 09.03.2005 |
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Pighetti fordert zweckgemäße Umsetzung des IZBB in Hessen |
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„Mit dem Investitionsprogramm ‚Zukunft Bildung und Betreuung’ (IZBB) unterstützt die Bundesregierung die Länder beim Auf- und Ausbau von Ganztagsschulen bis zum Jahr 2007 mit 4 Mrd. Euro“, sagte der Wiesbadener SPD-Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. Damit habe die Bundesregierung die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden der Schülerinnen und Schüler in Deutschland bei der internationalen PISA-Vergleichsstudie gezogen. Es sei aber auch eine Konsequenz aus dem Wunsch vieler Eltern nach besserer Vereinbarkeit von Familie und Beruf. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 08.03.2005 |
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SPD: Liliencarré idealer Justiz-Standort |
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 "Nach dem Rückzug des Investors CGI ist es dringend notwendig, einen Leerstand von Büroflächen am Liliencarrè zu verhindern", erklärt die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. "In dieser Situation liegt es nahe, das Projekte 'Liliencarré' und die Planung für einen zentralen Justiz- und Verwaltungsstandort miteinander zu verbinden." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 08.03.2005 |
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Rathaus-SPD bittet Dezernent Pös um Auskunft zum Liliencarré |
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 Als "völlig unklar und in den Folgen nicht abzusehen" bezeichnet die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner, die derzeitigen Vorgänge rund um das Liliencarré nach dem Absprung des Hauptinvestors. "Wir erwarten von Planungsdezernent Pös umfassende Aufklärung über den Fortgang des Projektes." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 04.03.2005 |
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SPD fordert konstruktive Gespräche zum Liliencarre |
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 Klare Aussagen zur weiteren Entwicklung des Großprojektes Liliencarre fordert die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD Ruth Akasoy.
„Selten wurde ein erster Spatenstich in Wiesbaden so pompös inszeniert wie am geplanten Liliencarré,“ erinnert die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD Ruth Akasoy an den feierlichen Beginn der Bauarbeiten neben dem Hauptbahnhof. Umso mehr sei man nun überrascht, dass die Commerz Grundbesitz-Investmentgesellschaft (CGI) in dem Zusammenspiel mit dem Vertragspartner AM Development offenbar nur Rechte, aber keine Pflichten hatte. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 03.03.2005 |
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Bürgerbegehren für Erhalt des ESWE-Bades muss in konkrete Taten umgesetzt werden |
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 "Der Einsatz für den Erhalt des ESWE-Bads geht nun in die entscheidende Phase. Jetzt muss die Stadtverordnetenversammlung zu klaren Entscheidungen kommen, die den Willen der Wiesbadener zur Sicherung bürgerfreundlicher Öffnungszeiten und moderater Eintrittspreise in Taten umsetzen", betonen der SPD-Sportausschussvorsitzende Karl Roßel und der grüne Sportpolitiker Hubert Müller. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN werden deshalb in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 10. März einen gemeinsamen Antrag einbringen, der den Inhalt des Bürgerbegehrens übernimmt und mit konkreten Festlegungen für den Magistrat verknüpft. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 02.03.2005 |
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Kulturpark nur schwarz-gelber Wahlkampfgag? |
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"Leere Versprechungen in Sachen Kulturpark am Schlachthof", wirft die planungspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy, CDU und FDP vor. "Nachdem das Projekt mit viel Rummel als Wahlkampfknüller vorgestellt wurde, ist es nach der OB-Wahl totenstill darum geworden." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 02.03.2005 |
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WiBus: SPD kritisiert Politik des leeren Stuhls |
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 "Offensichtlich befürchten CDU und FDP in Sachen WiBus weitere unangenehme Enthüllungen", erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Rathaus-SPD, Ruth Akasoy. Beide Parteien hatten im Verkehrsausschuss am letzten Dienstag einen Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu diesem Thema per Geschäftsordnungsantrag von der Tagesordnung gekippt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 02.03.2005 |
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Pighetti: „Bendel informiert nur scheibchenweise“ |
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Der Wiesbadener SPD-Vorsitzende Marco Pighetti sieht sich durch die Aussagen von Kurdezernent Bendel darin bestätigt, dass es einen Zusammenhang zwischen den letzten beiden auf dem Bowling Green verbliebenen Platanen und der Ausfahrt der geplanten Tiefgarage gibt. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 24.02.2005 |
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Pighetti: „Skandalöser Umgang mit Beschäftigten der hessischen Justiz!“ |
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„So erfreulich es ist, dass Wiesbaden durch die Umzüge der Hochheimer und Teilen der Eltviller bzw. Wallufer Justiz ein Justizzentrum an der Mainzer Straße bekommen wird, so kann man sich über den Verlust von 800 Arbeitsplätzen in Wiesbaden und voraussichtlich 10.000 in ganz Hessen nicht freuen“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Marco Pighetti. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 23.02.2005 |
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Pighetti: „Niveau der hessischen CDU sinkt unerträglich!“ |
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 „Empört“ zeigte sich der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti über das Verhalten der Landesregierung bei der jüngsten Sitzung des Hessischen Landtags. In Richtung der rot-grünen Opposition hatte der Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Stefan Grüttner von der Regierungsbank aus die Worte ‚Das sind und bleiben alles Schweine’ gerufen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 23.02.2005 |
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Wansner: Arbeitsplätze bei Linde sichern |
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Mit großer Sorge sieht die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner die Überlegungen der Linde Kältetechnik GmbH zur Verlagerung von 800 Arbeitsplätzen von Kostheim ins Ausland. "Die Beschäftigten haben unsere volle Unterstützung bei ihrem Einsatz für den Erhalt der Arbeitsplätze." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 23.02.2005 |
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Schickel zum Tode Leiningers: 'Galionsfigur der Kulturszene verloren' |
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 "Mit Claus Leininger hat Wiesbaden hat eine Galionsfigur der Kulturszene verloren," erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Rathaus-SPD, Peter Schickel, zum Tode des ehemaligen Intendanten des Staatstheaters. "Sein Name steht für eine einzigartige Blütezeit der Theaterszene in der Landeshauptstadt." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 23.02.2005 |
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Pighetti fordert Aufklärung über letzte Platanen! |
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Aufgeschreckt durch neue Fällpläne aus dem Magistrat hat der Wiesbadener SPD Marco Pighetti die Verantwortlichen zu einer umgehenden Klarstellung aufgefordert. „Wenn es wirklich stimmt, dass nun auch noch die letzten beiden auf dem Bowling Green verbliebenen großen Platanen gefällt werden sollen, weil sich die Konzeption für die Ein- und Ausfahrt der dort geplanten Tiefgarage geändert hat, dann ist dies ein weiteres Unding“, so Pighetti. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 22.02.2005 |
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Pighetti: „Klee bestätigt – Wiesbaden krankt unter der CDU!“ |
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 Die Forderung des CDU-Vorsitzenden Klee nach ‚ausnahmslosem Ersatz’ für die gefällten Bäume in der Innenstadt, nennt der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti „eine Mischung aus Heuchelei und Armutszeugnis“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 21.02.2005 |
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Wansner: Wenn Klee das Stadtgrün vor der CDU schützt... |
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In seltener Einigkeit sieht sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Horst Klee beim Drängen auf Ersatzpflanzungen für abgeholzte Bäume. "Der Entgrünungspolitik von CDU und FDP im Rathaus muss Einhalt geboten werden, sonst erleidet das Stadtbild einen dauerhaften Schaden." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 21.02.2005 |
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SPD sieht Kompromissbereitschaft bei Straßenbeleuchtung |
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"Unser Drängen auf eine ausreichende Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet zahlt sich doch aus", sieht die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner eine Kompromisslösung im Streit um die Abschaltung der Straßenlaternen. "Wir hatten in der letzten Stadtverordnetenversammlung bewusst auf die Behandlung unseres Antrages zu diesem Thema verzichtet, um uns mit CDU und FDP um eine verträgliche Lösung zu bemühen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 18.02.2005 |
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SPD begrüßt CDU-Kehrtwende beim ESWE-Bad |
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Wansner: "Den Worten müssen nun Taten zur Rettung des Bades folgen"
"Mit der Übernahme des Bürgerbegehrens zur Rettung des ESWE-Bades vollzieht die CDU eine Kehrtwende in letzter Minute", erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. Die enorme Resonanz auf die Initiative "Rettet das ESWE-Bad" habe gezeigt, dass sich die CDU mit ihrer Kaputt-Spar-Methode völlig in die Sackgasse manövriert hat. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.02.2005 |
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Wansner: Baum-Problem ist hausgemacht |
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"Dass die Stadt kein Geld für Nachpflanzungen der gefällten Platanen am Ersten Ring hat, ist der Kahlschlag-Politik der 'Hirzel-Mehrheit' in den vergangenen Jahren zu verdanken," erklärt die Vorsitzende der Rathaus-SPD, Elke Wansner. "Vor allem rächt sich jetzt die Abschaffung der Baumschutzsatzung, die für Privatleute eine Ausgleichsabgabe für gefällte Bäume vorsah." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 16.02.2005 |
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SPD-Vorstand besucht Wiesbadener AltenHilfe |
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In seiner jüngsten Sitzung informierte sich der Vorstand des SPD-Unterbezirk Wiesbaden vor Ort über die Situation bei der AltenHilfe Wiesbaden GmbH. Die AltenHilfe betreibt als städtisches Tochterunternehmen zwei Altenheime in Wiesbaden. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 16.02.2005 |
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Wansner: Personalpolitik nach Parteibuch schadet der Stadt |
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"Unter dem CDU-geführten Magistrat feiert die Personalpolitik nach Parteibuch fröhliche Urstände", kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner die Querelen um die Aufteilung des Ordnungsamtes. Es sei schon befremdlich, wie ein funktionierendes Amt klammheimlich zerschlagen und die Reste an zwei CDU-Amtsleiter verteilt werden sollen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 15.02.2005 |
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Nehrbaß: Skulptur von Vollrad Kutscher auf Kranzplatz-Grünfläche |
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 Die Skulptur von Vollrad Kutscher, die derzeit noch im Kurpark zu besichtigen ist, dort aber weichen muss, sollte nach Ansicht des kulturpolitischen Sprechers der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, ihren neuen Standort gegenüber der Staatskanzlei bekommen: "Ich schlage dafür die Grünfläche am Kranzplatz vor." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.02.2005 |
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Nehrbaß: Skulptur von Vollrad Kutscher auf Kranzplatz-Grünfläche |
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 Die Skulptur von Vollrad Kutscher, die derzeit noch im Kurpark zu besichtigen ist, dort aber weichen muss, sollte nach Ansicht des kulturpolitischen Sprechers der Rathaus-SPD, Helmut Nehrbaß, ihren neuen Standort gegenüber der Staatskanzlei bekommen: "Ich schlage dafür die Grünfläche am Kranzplatz vor." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 14.02.2005 |
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Pighetti: "Platanen Beispiel für Holzfällermentalität der Stadtverantwortlichen" |
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„Das Abholzen der Platanen am Bowling-Green ist ein weiteres Beispiel für den schlechten Umgang der Stadtoberen gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit“, sagte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. Wieder einmal würden unwiderrufliche Fakten geschaffen, obwohl nur einen Tag später ein Antrag der SPD-Fraktion zu diesem Thema in der Stadtverordnetenversammlung zur Beratschlagung angestanden hätte. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 01.02.2005 |
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Pighetti begrüßt Fällstopp: „Zeit nutzen“ |
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„Ich begrüße es sehr, dass die Fällung der Platanen am Bowling-Green doch noch einmal verschoben wurde“, sagte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti. Mit der Einsicht seitens der Stadt, freiwillig auf das Abholzen zu verzichten, sei nicht mehr zu rechen gewesen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 28.01.2005 |
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Pighetti fordert Aufschub der Fällung |
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Aufgrund der unklaren Vertragsverhältnisse fordert der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti auf ein komplettes Abholzen der Platanen vor dem Kurhaus zu verzichten, bis der Fortgang der Planung für eine Tiefgarage vollständig geklärt ist. Einzige Ausnahme seien die Bäume, von denen unmittelbar Gefahr ausgeht. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 27.01.2005 |
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Pighetti: „Ein Lorenz im Haus erspart die Axt!“ |
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„Jetzt läuft Bernhard Lorenz endgültig Amok!“ stellte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti fest. „Nachdem er freie Initiativen und Vereine beleidigt oder mit Unterstellungen überzogen, städtische Mitarbeiter verunglimpft sowie Dezernenten und den politischen Gegner permanent beschimpft hat, scheint er nun völlig außer Kontrolle zu geraten“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 25.01.2005 |
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Pighetti: „Ein Lorenz im Haus erspart die Axt!“ |
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„Jetzt läuft Bernhard Lorenz endgültig Amok!“ stellte der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti fest. „Nachdem er freie Initiativen und Vereine beleidigt oder mit Unterstellungen überzogen, städtische Mitarbeiter verunglimpft sowie Dezernenten und den politischen Gegner permanent beschimpft hat, scheint er nun völlig außer Kontrolle zu geraten“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 25.01.2005 |
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Konzertmuschel für Wiesbadener Chöre zukünftig frei |
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 Positive Resonanz auf SPD-Kulturgespräch
„Kurdirektor Henning Wossidlo hat mir im Gespräch zugesichert, dass Wiesbadener Chöre künftig die Konzertmuschel im Kurpark kostenfrei nutzen können,“ freut sich der SPD-Kulturpolitiker Helmut Nehrbaß über die Reaktion auf das letzte Kulturgespräch der SPD-Fraktion zum Thema 'Musikszene Wiesbaden'. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 24.01.2005 |
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Pighetti: „Bernhard Lorenz ist nicht der Oberrichter!“ |
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Als „hochgradig befremdlich“ bezeichnete der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti die Richterschelte des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Lorenz. „Als Jurist sollte er wissen, dass es in einem Rechtsstaat das gute Recht eines jeden ist, vor Gericht zu ziehen. Jetzt, wo Lorenz ein Urteil nicht passt, stellt er sich als Oberrichter hin und outet sich als schlechter Verlierer. Es ist nicht nur stillos, dass er in diesem Zusammenhang die Vokabel ‚hochverdächtig’ benutzt, es zeigt zudem, wie hochgradig nervös er und die CDU bei der Thematik geworden sind“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 20.01.2005 |
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SPD-Vorstand sieht Chancen durch Burghard-Wechsel |
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In seiner jüngsten Sitzung hat der Vorstand des SPD-Unterbezirk Wiesbaden (UBV) begrüßt, dass der ehemalige FDP-Fraktionsvorsitzende Kai-Christofer Burghard die Konsequenzen aus den Differenzen mit seiner ehemaligen Partei und der Politik der CDU gezogen hat und vor einem Wechsel in die SPD-Stadtverordnetenfraktion steht. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 19.01.2005 |
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Krämer: Abwanderung von Wiesbadener Familien ins Umland stoppen |
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 "Wir brauchen in Wiesbaden mehr bezahlbaren Wohnraum insbesondere für Familien", folgert der SPD-Sozialpolitiker Daniel Krämer aus den jüngsten Ergebnissen des städtischen Amtes für Wahlen, Statistik und Stadtforschung. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.01.2005 |
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Wansner: Burghards Rückzug aus der FDP ist nachvollziehbar |
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 Zur Ankündigung des bisherigen FDP-Fraktionsvorsitzenden Kai-Christofer Burghard, die Rathaus-Fraktion und die Partei zu verlassen, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Wansner: "Die Entscheidung von Herrn Burghard ist menschlich und politisch nachvollziehbar. Die Differenzen in wichtigen politischen Fragen mit der eigenen Fraktion und die persönlichen Anfeindungen aus den eigenen Reihen, die auch nach außen getragen wurden, waren auf Dauer sicher nicht zu ertragen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 17.01.2005 |
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Herzlich Willkommen, Herr Burghard! |
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 Auch die Wiesbadener Jusos würden den ehemaligen FDP-Politiker Kai-Christofer Burghard in der SPD willkommen heißen – wenn er denn wolle. Gerade in Bezug auf die Schul- und Kulturpolitk freue man sich auf interessante innerparteiliche Diskussionen mit dem neuen Genossen in spe, erklärte Juso-Chef Dennis Borowski nach Bekanntwerden des Wechsels. Damit zeige sich, dass ein Politiker mit Rückrat und Format kaum mehr in das Bild eines „Liberalen“ nach FDP-Vorstellungen passe. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: Daniel Honsack | | Erstellt am: 17.01.2005 |
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Schickel: Abschiebung bis zur Klärung von Härtefällen zurückstellen |
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 Den dringenden Appell, anstehende Abschiebungen so lange zurück zu stellen, bis im Rahmen des neuen Zuwanderungsrechts verlässliche Maßstäbe für Härtefälle entwickelt wurden, richtete der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Peter Schickel, an den Magistrat → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 13.01.2005 |
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Nehrbaß : Beim Stadtmuseum Kurs halten |
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 Die Überlegungen der FDP-Fraktion zu einer neuen Standortdiskussion für das geplante Stadtmuseum hält der SPD-Kulturpolitiker Helmut Nehrbaß für überflüssig und schädlich. "Nur selten gab es im Rathaus soviel Einigkeit wie bei der Festlegung, dass das Stadtmuseum an der Wilhelmstraße neben dem Landesmuseum errichtet werden soll", betont Nehrbaß. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 12.01.2005 |
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Wansner: Aufnahme ins Weltkulturerbe erfordert politisches Umdenken |
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Der Vorstoß des ehemaligen Landeskonservators Gottfried Kiesow, dass Wiesbaden in das Weltkulturerbe aufgenommen werden soll, wird von der Vorsitzenden der Rathaus-SPD, Elke Wansner, als "positiver Impuls für unsere Stadt" begrüßt. Zur Diskussion über die Voraussetzungen und die Rahmenbedingungen werde man Professor Kiesow in eine der nächsten Fraktionssitzungen einladen. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 12.01.2005 |
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Pighetti: „Schließung von öffentlichen Toiletten zivilisatorischer Rückschritt" |
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„Kein Verständnis“ zeigt der Vorsitzende der Wiesbadener SPD Marco Pighetti dafür, dass im Zuge der Einsparungen im städtischen Haushalt 13 von 17 Toilettenhäuschen in der Landeshauptstadt geschlossen werden sollen. „Dies ist eine Zumutung für alle Bürgerinnen und Bürger, vor allem aber für von Problemen der Stuhl- oder Harninkontinenz Betroffene, aber auch viele ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger“. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 10.01.2005 |
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DRK und Marco Pighetti laden zur Benefiz-Vorstellung des Weihnachtszirkus |
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Unter der Schirmherrschaft des Wiesbadener Landtagsabgeordneten Marco Pighetti veranstaltet der Wiesbadener Weihnachtszirkus am Donnerstag, den 6. Januar 2005 um 19.00 Uhr eine Benefiz-Vorstellung. → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung von: sbr | | Erstellt am: 04.01.2005 |
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SPD gegen ersatzlose Schließung der städtischen WCs |
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Kritik an der Schließung der städtischen Toilettenanlagen kommt von der SPD-Fraktion im Rathaus. "Hier sieht man, was passiert, wenn ohne Konzept gespart wird", erklärt die Fraktionsvorsitzende Elke Wansner. "Einen Beitrag zu einer sauberen Stadt kann ich darin nicht erkennen." → Mehr ...
| | | Eine Presserklärung der SPD Stadverordnetenfraktion Wiesbaden | | Erstellt am: 04.01.2005 |
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Ernst-Ewald Roth
