SPD kritisiert Verwirrspiel des Planungsdezernenten
Im Hause Pös passt nichts mehr zusammen hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Imholz bereits in der Stadtverordnetenversammlung im Februar festgestellt und ausgeführt, dass dem Stadtentwicklungsdezernenten die wesentlichen Dinge entgleiten. Nach dem jüngsten Verwirrspiel um städtische Einwendungen zum Neubau der Schiersteiner Brücke sieht sich Imholz ein weiteres Mal in dieser Einschätzung bestätigt: Herr Pös ist seinem Amt nicht mehr gewachsen, er ist als Planungsdezernent der Stadt Wiesbaden nicht mehr tragbar.
Die SPD-Fraktion werde sich bemühen, in der Sitzung des Stadtparlaments am Donnerstag Licht ins Dunkel zu bringen. Die nachgeschobenen Erklärungen des Dezernenten zum zunächst eingestandenen Fristversäumnis der Stadt werfen neue Fragen auf, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.
So sei zu klären, ob das von Pös nachträglich beschriebene Verfahren tatsächlich übliche Praxis in der städtischen Verwaltung sei. Wenn dem so wäre, hätte dies der Dezernent direkt am Donnerstag auch den Journalisten erläutern können. Unklar sei auch, ob das Regierungspräsisium frühzeitig über dieses Vorgehen der Stadt informiert wurde. Die Stellungnahme des RP vom Donnerstag weist darauf nicht hin, betont Imholz.
Nach der ursprünglichen Aussage des Dezernenten, dass die Frist für die Erstellung der Einwendungen zu knapp gewesen sei, will die SPD auch erfahren, welche Ämter an der Erstellung der Einwendungen beteiligt waren und ob sie diese tatsächlich bis zum 3. März eingereicht haben. Sollte es diese Einwendungen tatsächlich bereits am 3. März gegeben haben, stellt sich auch die Frage, warum diese Einwendungen nicht den politischen Gremien der Stadt vorgelegt wurden. Deren Beratungen zum Ausbau der Brücke hätten am 16. März stattgefunden und die endgültige Beschlussfassung soll in der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag erfolgen.
Pös werde dann Gelegenheit habe, zu diesen Fragen Stellung zu beziehen. In jedem Fall werde sich aber ein Akteneinsichtsausschuss mit diesem einmaligen Vorgang befassen müssen, kündigt Imholz an. Wir können uns ja nicht darauf verlassen, dass das, was Pös am Donnerstag erzählt, auch am Freitag noch gilt.
