
Szenen einer zerrütteten Beziehung, die die Zerstrittenheit einer kaum noch existenten Koalition dokumentieren, so hatte die SPD vergangene Woche zum Spielplatzstreit innerhalb der Jamaika-Koalition formuliert. Dass diese Beziehung von einer Seite so schnell beendet wird sehen wir als logische Konsequenz einer gescheiterten Politik und des Dauerstreits der vergangenen zwei Jahre. Mit diesen Worten kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Rathausfraktion, Sven Gerich, die Ankündigung der FDP-Fraktion, die Jamaika-Koalition zu beenden.
Die SPD-Fraktion wird sich aber von dem Ende dieser Koalition, die ohnehin nur noch auf dem Papier existierte, nicht beirren lassen, sondern weiterhin verantwortungsvolle Sachpolitik im Interesse der Stadt machen, betont Gerich, der in diesem Zusammenhang etwa auf die Entscheidung beim Platz der Deutschen Einheit hinweist.
Es müsse nun darum gehen, die Wahlperiode mit Anstand zu Ende zu bringen, um dann am 27. März 2011 bei der Kommunalwahl für klare Verhältnisse zu sorgen. Es wird Zeit, dass in Wiesbaden endlich wieder verlässliche Politik gemacht werden kann, sagt Gerich, der dieser Koalition, die doch nur noch durch den Machterhalt zusammengehalten wurde, keine Träne nachweint.