„Äußerst verwundert“, zeigt sich die SPD-Rathausfraktion von den Aussagen der Schuldezernentin Rose Lore Scholz zum Thema der dringend notwendigen Schulsanierungen. „Es steht einer Dezernentin schlecht zu Gesicht, wenn sie öffentlich und im Ausschuss erklärt, grundsätzlich keine Zeitpläne mehr vorzulegen, weil sie damit schlechte Erfahrungen gemacht habe“, stellt der schulpolitische Sprecher der SPD, Helmut Nehrbaß, fest.

Im Ausschuss für Schule und Kultur sind zwei Berichtsanträge zum Sachstand und zum weiteren Zeitplan der Sanierungsarbeiten mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt worden, begründet mit der Aussage von Frau Scholz, dass man auf solche Terminzusagen dann festgelegt werde.

„Damit stellt Scholz ihrem eigenen und dem Hochbaudezernat ein schlechtes Zeugnis aus“, ist Nehrbaß verärgert. „Gerade jene Schulen, deren maroder Zustand seit langem publik ist, werden damit erneut in die Warteschlange geschickt. Sie aber brauchen nun endlich eine Perspektive.“

„Das politische Signal ist einfach verheerend“, betont Nehrbaß. „Eltern, Lehrkräfte und Schüler dieser Schulen warten seit Jahren vergeblich auf die angekündigten Sanierungsvorhaben.“ Auch wenn die Dezernentin nach dem Ende der Jamaika-Truppe keine eigene Mehrheit mehr habe, dürfe sie sich nicht von den schulpolitischen Gestaltungsaufgaben in der Landeshauptstadt verabschieden. „Die SPD wird sich weiterhin mit Nachdruck für zügige Baumaßnahmen und gute, moderne Schulen einsetzen. Das sollte Frau Scholz wissen“, so Nehrbaß abschließend