Platz der Deutschen Einheit: Grüne auf Schlingerkurs

Mit keinem Wort habe die Grünen-Fraktionsvorsitzende den Sinneswandel erklärt. „An der Frage der Stadtbibliothek kann es kaum liegen, denn die Grünen haben das Bauprojekt mit vorangetrieben, als die Unterbringung der StaBi noch gar nicht angedacht war.“ Beim aktuellen Schlingerkurs seien dann auch zwei Fraktionsmitglieder verloren gegangen, die sich für den Bau entschieden. „Sollte der ruckartige Kurswechsel an einem befürchteten Leerstand der geplanten Büroräume liegen, dann fragt man sich, wieso die Grünen genau dieses Konzept über Jahre gestützt haben.“

Für die SPD sei das Nutzungskonzept für den Platz der Deutschen Einheit ebenso akzeptabel wie das Ergebnis des Architektenwettbewerbs. „Den Umweg über das PPP-Modell hätten wir der Stadt gerne erspart, dann hätten wir jetzt im Rathaus größere Entscheidungsfreiheit.“ Mit einem Einzug der Stadtbibliothek in den Neubau würde das Vorhaben deutlich gewinnen, aber das habe nie im Mittelpunkt der Diskussion gestanden. „Der Neubau muss letztlich so erfolgen, dass dort auch die Stadtbibliothek untergebracht werden könnte. Auf diese Möglichkeit darf die Stadt jetzt nicht leichtfertig verzichten.“