Komödienhafte Züge nehme der Jubel von Rita Thies und den Grünen an, angesichts der Erfüllung einer Auflage der Landesregierung aus dem Jahre 2006. So kommentiert der Vorsitzende der Rathaus-SPD, Axel Imholz, die Verlautbarungen zur Fortschreibung des Luftreinhalteplanes. Wir erinnern uns: Bereits im Frühjahr hatte Umweltdezernentin Thies eine Kooperation mit Mainz angekündigt, war aber damals noch von den Jamaika-Partnern CDU und FDP zurückgepfiffen worden. Im Sommer hatte dann die SPD das Thema mittels Antrag im Umweltausschuss wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Dass jetzt von Rita Thies endlich in Zeiten wechselnder Mehrheiten – ein Maßnahmenkatalog zur Luftreinhaltung vorgelegt worden sei, zeige, wie gefesselt die Grünen in der Jamaika-Koalition gewesen seien.
Für die SPD stellt Imholz klar, dass eine Umweltzone im regionalen Verbund mit Mainz und Frankfurt sehr zu begrüßen sei. Die Schadstoffe machen nicht an Stadtgrenzen halt insofern bleiben wir bei unserer Position aus dem April dieses Jahres, dass eine Umweltzone begrüßenswert ist.
Die jetzt im Magistrat vorgestellte Maßnahmenplanung sei allerdings kein Ruhmesblatt von Dezernentin Thies. Warum Wiesbaden eine Landesweite Öffentlichkeitskampagne betreiben soll, um ein neues Mobilitätsverhalten zu erreichen, ist nur durch einen hastig gezimmerten Grünen-Antrag zu begründen, nicht durch die Zuständigkeit des Magistrats für das Land Hessen, so Imholz. Auch dass zum Thema Hausbrand nichts ausgesagt werde, obwohl dieser gerade in den Städten mit für die Emissionen verantwortlich seien, werde von seiner Fraktion kritisch gesehen. Allerdings, so der SPD-Politiker abschließend, freuen wir uns, dass nach vier Jahren Jamaika-Untätigkeit endlich etwas zur Verbesserung der Luftqualität in Wiesbaden getan wird.