SPD: Prioritätenliste ist längst überfällig

„Wenn der Zimmermann lang ums Holz spaziert, fällt kein Span davon“, kommentiert der schulpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Helmut Nehrbaß, die neuesten Aussagen der Schuldezernentin Rose-Lore Scholz zu einer Prioritätenliste für die Schulsanierung.

Seit langem eingefordert, bisher aber bloße Ankündigung, ist eine solche ‚Arbeitsliste Schulbau’ auch vom Oberbürgermeister bereits im September 2009 nachdrücklich angemahnt worden, so der SPD-Politiker. Aber die Dezernentin winde sich, auch wiederholte Nachfragen im Ausschuss oder im Parlament konnten sie bislang nicht dazu bringen, den dringlichen Forderungen zu entsprechen und die unübersichtliche Situation im Bereich Schulsanierung handhabbar zu machen. „Offenkundig hat Frau Scholz Abstimmungsprobleme mit ihrer Kollegin Thies, die für den Hochbau verantwortlich zeichnet, und möchte sich deshalb auf keinen Fall auf einen Zeitplan festlegen“, so Nehrbaß.

„Wenn Gelder knapp sind muss man Prioritäten setzen“, betont Nehrbaß. So würden die Schlüsse aus einem Gutachten, das den dringenden Bau- und Sanierungsbedarf von fünf Schulen beinhaltet, trotz aller Zusagen bislang nicht in konkrete Maßnahmen umgesetzt. Bei der August-Hermann-Francke-Schule beispielsweise sei der Neubau als wirtschaftlicher ausgewiesen als die Sanierung. „Wenn also jetzt mit Hochdruck daran gearbeitet werde, dass die Francke-Schule eine neue Multifunktionshalle erhalte, weil die alte Gymnastikhalle vor wenigen Tagen geschlossen werden musste, dann ist das zu wenig und zu spät. „Die Politik der Nicht-Entscheidung holt die Dezernentin jetzt ein“, so der SPD-Schulpolitiker.