SPD zu den Grauen Wölfen: Nach langem Schweigen die richtige Entscheidung

„Wir begrüßen es, dass die Integrationsdezernentin ihr wochenlanges Schweigen beendet hat und nun nach zweimaliger SPD-Aufforderung im Ausschuss in Sachen Graue Wölfe tätig geworden ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der integrationspolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Hans-Peter Schickel, die Aussagen von Dezernentin Zeimetz, der türkische Jugend- und Kulturbund sei künftig nicht mehr ein Partner der Stadt.

„Ein Verein, der inhaltlich und organisatorisch mit den rechtsextremen Grauen Wölfen verbandelt ist, darf keine städtischen Gelder erhalten, der Zahlungsstopp ist daher voll in unserem Sinne“, fährt Schickel fort. Man müsse nach den derzeitigen Ermittlungsergebnissen des Integrationsamtes offen eingestehen, dass der Verein die Stadtpolitik offenbar an der Nase herumgeführt und Integrationswilligkeit vorgetäuscht habe, wo diese nicht vorhanden gewesen sei. Schickel stimmt hier mit dem Biebricher Ortsvorsteher Wolfgang Gores überein.

Für die SPD, die durch ihre Anträge im Integrationsausschuss das parlamentarische Verfahren immer wieder am Laufen gehalten hatte, stehe fest, „dass wir gemeinsam mit dem Ausländerbeirat ausführlich über die Vergabe der Mittel des Beirates sprechen werden.“ „Allerdings werden wir dies mit dem Ausländerbeirat tun und ohne Schaum vor dem Mund wie andere Fraktionen im Stadtparlament, denen es lediglich um Polemik und dumpfe Ressentiments geht“, schließt Schickel mit Blick auf die Bürgerliste.