Erneuerbare Energien einschalten
Atomkraft abschalten
Nach den schrecklichen Störfällen in Japan wird deutlich: Atomkraft ist eine verantwortungslose Technologie, die nicht beherrschbar ist. Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Deshalb haben wir den Atomausstieg beschlossen, den Schwarz-Gelb rückgängig gemacht hat.
Mit unserer lokalen Energiewende hin zu sauberer und sicherer Energie haben wir eine Alternative zur verantwortungslosen Laufzeitverlängerung der Bundesregierung, die sie gegen den Willen der Bevölkerung und auf Kosten der Sicherheit beschlossen hat. Heute will sie davon nichts mehr wissen und täuscht mit einem Moratorium die Öffentlichkeit.
Spätestens seit Wirtschaftsminister Brüderles Äußerung, dass das Atom-Moratorium deshalb beschlossen worden sei, weil "angesichts der Landtagswahlen Druck auf der Politik laste" (Süddeutsche Zeitung vom 24. März 2011),ist klar, dass es sich bei der Kehrtwende in Sachen Atompolitik um ein reines Wahlkampfmanöver handelt.
Wir bieten eine echte Alternative zu dieser verantwortungslosen und unglaubwürdigen Politik von Schwarz-Gelb!
Erneuerbare Energien einschalten!
Die SPD setzt sich dafür ein, dass die Energiewende vor Ort endlich eingeleitet wird. Für den Ausbau innovativer erneuerbarer Energien ist die Unterstützung von Bund und Land notwendig. Kommunale Initiativen werden jedoch durch die Atomlobby blockiert. Dabei ist die Energiewende die Chance für zahlreiche Arbeitsplätze, die Stärkung von Mittelstand und Handwerk sowie für dringend benötigte Einnahmen für die Kommunen.
Wir fordern alle politisch Verantwortlichen deshalb auf,
1. die ältesten und am schlechtesten gegen Flugzeugabstürze geschützten deutschen Atomkraftwerke endgültig und dauerhaft vom Netz zu nehmen.
2. die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke unverzüglich zu stoppen und zurück zu nehmen.
3. die Energiewende mit allen notwendigen Mitteln zu beschleunigen