Die SPD Wiesbaden wird im Frühjahr 2012 auf einem Parteitag über das Projekt RegioBahn entscheiden

Mit Unverständnis reagiert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Dennis Volk-Borowski auf die öffentliche Forderung des Klarenthaler SPD-Ortsvereines nach einem Sonderparteitag zur RegioBahn: „In den vergangenen Wochen haben mehrere Gespräche zwischen den Klarenthaler Genossinnen und Genossen, der Parteispitze und den Verkehrsexperten der Rathausfraktion stattgefunden. Dort wurde vereinbart, zunächst das Ergebnis des bereits seit Anfang Oktober für den 15. November eingeladenen UB-Beirates abzuwarten. Auf diesem „kleinen Parteitag“ soll der aktuelle Sachstand referiert und über das weitere Vorgehen beraten werden. Klar war und ist jedoch auch, dass eine so weitreichende Entscheidung wie der Bau einer neuen Stadtbahn, nur auf einem Parteitag getroffen werden kann.“

Angesichts einer zwischenzeitlich auch schriftlichen Zusage des Parteivorsitzenden Arno Goßmann, bei Bedarf auch einen Sonderparteitag zum Thema RegioBahn einzuberufen, erscheine dem verkehrspolitischen Sprecher die Aufregung über das Thema und der offensive Gang in die Medien reichlich unangemessen.

„Unsere neue Verkehrsdezernentin Sigrid Möricke prüft derzeit, ob und unter welchen Voraussetzungen eine RegioBahn in Wiesbaden förderungsfähig ist. Parallel dazu wird ergebnisoffen untersucht werden, welche Möglichkeiten sich bieten, das bestehende Bussystem auszubauen und weiter zu optimieren. Ende Februar oder Anfang März werden dann alle Ergebnisse vorliegen und Ende Februar oder Anfang März wird auch ein Parteitag über dieses Thema beschließen. Erst danach wird sich die Stadtverordnetenversammlung in einem Grundsatzbeschluss für oder gegen das Projekt RegioBahn aussprechen und ggf. die Mittel für die konkrete Bauplanung bereitstellen, erläutert Volk-Borowski.

Dennis Volk-Borowski zeigt sich nach einer intensiven Diskussion in der Fraktion jedoch zuversichtlich, dass ein schienengebundenes Nahverkehrssystem für Wiesbaden der richtige Weg in die Zukunft ist. „In der bisherigen Konzeption ist zudem vorgesehen, dass kein Stadtteil in Sachen ÖPNV-Anbindung schlechter gestellt wird, allerdings die gesamte Stadt von einer Bahn profitieren kann“, so Volk-Borowski abschließend.