Die Wiesbadener SPD hat in der vergangenen Woche auf einem Unterbezirksbeirat über das Projekt RegioBahn diskutiert. Der sog. Kleine Parteitag begrüßte die laufenden Untersuchungen des von Sigrid Möricke (SPD) geführten Stadtentwicklungsdezernates und bat die-Rathausfraktion und den Unterbezirksvorstand die Prüfungen weiterhin aktiv zu unterstützen. Dazu Dennis Volk-Borowski, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: Wir freuen uns, dass das Projekt RegioBahn nach breiter und intensiver Diskussion auf große Zustimmung gestoßen ist. Die Erfahrungen anderer Städte haben gezeigt, dass ein solches Projekt eine zukunftsweisende Lösung aktueller und künftiger Verkehrsprobleme sein kann. Es ist unser Ziel, im Frühjahr 2012 alle Fakten auf dem Tisch liegen zu haben um dann zunächst auf einen Parteitag, anschließend dann im Stadtparlament über das Projekt entscheiden zu können.
Bis dahin sei es jedoch auch wichtig mit den Wiesbadener Bürgerinnen und Bürgern intensiv über das Thema zu diskutieren!, ergänzte der Parteivorsitzende Arno Gossmann. Aus der bereits zehn Jahre zurückliegenden Diskussion um die Stadtbahn kursieren noch immer eine Menge falscher Fakten und Ängste. Es ist zum Beispiel schlicht falsch, dass für einen schienengebundenen ÖPNV in Wiesbaden reihenweise historische Häuser abgerissen werden müssen; oder dass die Innenstand durch ein Schotterbett zerschnitten wird. Auch dass in Kolheck und Klarenthal die Hälfte aller Bushaltestellen wegfallen sollen ist ein Märchen. Kein einziges Haus wird fallen, die Bahntrassen werden gepflastert oder als Rasengleis ausgeführt werden und nach dem derzeitigem Stand der Planungen wird in Kolheck und im Klarenthal keine einzige Bushaltestelle abgebaut. Um diese und andere Missverständnisse aus der Welt zu schaffen, hat der Beirat daher die Rathausfraktion gebeten, sich im Stadtparlament für eine umfassende Öffentlichkeitsarbeit auszusprechen. Jeder Bürger soll die Möglichkeit bekommen, sich aus erster Hand über die Fakten zu informieren.
Im Sinne einer breiten Bürgerbeteiligung sei es zudem wichtig auch die Alternativen klar heraus zu arbeiten: Die Wiesbadener SPD hat sich im Wahlkampf auf die Fahne geschrieben, Kommunalpolitik in Wiesbaden wieder transparent und offen zu gestalten. Daher ist es wichtig, dass bei der Diskussion mit der Öffentlichkeit alle Fakten auf den Tisch kommen. D.h. auch, dass die aus einer Entscheidung folgenden Konsequenzen dargestellt werden., so Volk-Borowski abschließend.
