
Als "klassisches Eigentor" bezeichnet die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion, Nadine Ruf, die Kritik der Grünen am designierten SPD-Oberbürgermeister Sven Gerich wegen dessen Haltung zu Fluglärm vor zehn Tagen.
"Mal abgesehen von der Reaktionszeit von zehn Tagen haben die Grünen leider nicht begriffen, dass es darum gehen muss, gemeinsam möglichst viel Entlastung beim Fluglärm zu erreichen. Anstatt dessen hauen sie inhaltlich völlig verfehlt auf den designierten Oberbürgermeister drauf, obwohl dieser sein Amt noch nicht einmal angetreten hat", so Ruf.
Wenn man nun nachtreten wollte, könnte die SPD einfach fragen, was denn die Grüne Umweltdezernentin bis 2011 in Sachen Fluglärm getan habe. "Die Antwort lautet: nichts", betont Nadine Ruf, die daran erinnert, dass es Bürgermeister und Umweltdezernent Arno Goßmann war, der Wiesbaden überhaupt wieder als Verhandlungspartner an den Tisch der Fluglärmkommission gebracht habe.
Gleichfalls verweist die SPD-Umweltpolitikerin auf das Gutachten der Grünen Landtagsfraktion, das keinesfalls eine rechtliche Möglichkeit sieht, einfach per Dekret zu einem Nachtflugverbot von 22.00 bis 6.00 Uhr zu kommen. "Die dort bezeichneten Möglichkeiten zu mehr Ruhe sind exakt die Maßnahmen, welche auch die SPD-Landtagsfraktion in ihrem Rechtsgutachten bezeichnet hat: Etwa eine freiwillige Selbstbeschränkung von Fraport, die langfristige Änderung von Bundesgesetzen, eine genaue Kontrolle der jetzigen Flugverbotszeiten und andere."
"Anstatt einen Konflikt aufzubauschen, den es nicht gibt, wäre es im Sinne der Bürgerinnen und Bürger besser, die Grünen in Wiesbaden zögen mit Arno Goßmann an einem Strang, wenn es darum geht die Belastungen des Flughafens zu minimieren", so Ruf, die abschließend bemerkt: "Sven Gerich hat in seinem Wahlkampf Ehrlichkeit versprochen – dazu gehört auch, den Menschen nichts zu versprechen, was rechtlich nicht umsetzbar ist. Ich bin froh, dass Sven Gerich seiner Linie auch weiterhin treu bleibt."