SPD hält nichts von Online-Abstimmung zum Faulbrunnenplatz

Die SPD-Fraktion im Rathaus stellt sich klar gegen die von der CDU initiierte Online-Umfrage zum Faulbrunnenplatz. Hierzu erklärte Vera Gretz-Roth, planungspolitische Sprecherin der Fraktion: „Seit Jahren steht fest, dass eine Stele kommen soll und der Wettbewerb hat auch einen Sieger hervorgebracht.“ Sehr unzufrieden ist Gretz-Roth damit, dass nunmehr eine neue Warteschleife drohe: „Bereits 2010 wurde die Errichtung, damals noch unter der Jamaika-Koalition beschlossen, aber dann vom ehemaligen OB immer weiter verschleppt.“

Ähnlich sieht dies auch Peter Schickel, Fachsprecher für Bürgerbeteiligung der SPD-Fraktion und Fraktionssprecher im Ortsbeirat Westend: „Diese Umfrage ist grober Unsinn. Sie wird nur eines bewirken: Eine weitere Verzögerung der Umsetzung.“ Für Schickel ist klar: „Mit echter Bürgerbeteiligung hat dies hier nichts zu tun.“ Auch im Ortsbeirat gab es keinerlei Einwände gegen den Siegerentwurf. „Die Gründe für eine fundierte Entscheidung können jedenfalls mit der Umfrage der CDU gar nicht wiedergegeben werden“, bemängelt Schickel. So habe man sich im Ortsbeirat beispielsweise für eine „trockene Variante“ ausgesprochen, weil nach nur wenigen Jahren das Faulbrunnenwasser die Oberfläche der Stele ruiniere. „Davon sieht man natürlich nichts auf den hübschen Bildchen der CDU“, so Schickel.

Noch deutlicher wird Dennis Volk-Borowski, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der SPD in Wiesbaden: „Jetzt erneut ein solches Fass aufzumachen bewegt sich irgendwo zwischen sinnlosem Aktionismus und Populismus“. Besonders stößt sich Volk-Borowski daran, den Bürgerinnen und Bürgern würde vorgegaukelt, die Entscheidung zugunsten einer Stele sei noch offen. Gleichzeitig kritisiert auch Volk-Borowski die Form der Erhebung selbst: „Eine Online-Befragung ist ein völlig ungeeignetes Mittel, wenn man repräsentative Ergebnisse will.“ Auch im Rahmen der Koalitionsgespräche hatte die SPD diesen Einwand bereits vorgetragen und ihre ablehnende Haltung deutlich gemacht. „Wenn die CDU diese Umfrage nun selbst durchführt, dann bin ich gespannt, was genau sie mit den Ergebnissen will“, so Volk-Borowski.