
Für Erstaunen bei der SPD sorgt die Aussage von Kulturdezernentin Rose-Lore Scholz, wonach es noch ein bis zwei Jahre dauern solle, bis die Stiftung Stadtmuseum ins operative Geschäft einsteige. Warum soll der Start der Stiftung Stadtmuseum noch bis zu zwei Jahren dauern, wenn diese doch bereits im vergangenen Jahr beschlossen worden war? fragt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Dieter Horschler.
In der Sitzungsvorlage werde nur von einem Vorlauf bis zur Gründung von etwa einem halben bis dreiviertel Jahr ausgegangen. Verzögerungen im Zeitplan hätten auch in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember bekannt gemacht werden können, so der Finanzpolitiker. Wieso haben wir in finanziell angespannter Zeit und unter den rigiden Bedingungen zur Haushaltskonsolidierung für die Arbeit der Stiftung Stadtmuseum 142.000 Euro für 2014 bzw. 152.000 Euro für 2015 beschlossen, wundert sich Horschler, wenn diese Summen nun in diesen Jahren nicht benötigt werden? Zumal andere wichtige Projekte zurückstehen oder wie z.B. bei der Pflege der Straßenbäume nicht in vollem Umfang berücksichtigt werden konnten.
Stadträtin Scholz selbst habe die Stiftung ins Spiel gebracht. Nun solle diese aber erst mit deutlicher Verspätung ihre Arbeit aufnehmen. Die Gründe für dieses Vorgehen hätten wir schon gerne gewusst, sie erschließen sich ohne Begründung nicht, schließt Dieter Horschler.