Erstaunt zeigt sich Simon Rottloff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, über die Berichterstattung der neu errichteten Flüchtlingsunterkunft in Biebrich im Wiesbadener Tagblatt vom 07. Januar. Im Dezember konnten sich die sozialpolitischen Sprecher, der Ortsbeirat sowie interessierte Nachbarn bei einer gut besuchten Veranstaltung direkt vor Ort ein Bild von der modernen Einrichtung machen. Gemeinsam mit zahlreichen anderen Besuchern habe ich mir hingegen einen persönlichen Eindruck von der Einrichtung verschafft. Die wiederholte Kritik an der Unterkunft ist unangemessen und schadet dem sozialen Frieden in unserer Stadt.
Angesichts der zu erwartenden Zuweisung an Flüchtlingen für die Landeshauptstadt Wiesbaden im Jahre 2015 sind vor allem kurzfristige Lösungen nötig. Daher sind die Gebäude in Verwaltung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) keine Alternative sondern höchstens eine Ergänzung, da diese kurzfristig nicht nutzbar gemacht werden können. An dieser Stelle möchte ich aber nochmal hervorheben, dass wir in Wiesbaden immer vor dem Wind segeln. Zu keiner Zeit haben wir zu wenige Plätze für Flüchtlinge zur Verfügung. Vielmehr haben wir immer einen gewissen Überschuss an Plätzen verfügbar, lobt Rottloff das Amt für Soziale Arbeit.
Den unterschwelligen Vorwurf, die Stadt würde bei den ehemaligen Gebäuden der US-Army nur Däumchen drehen und sich nicht ernsthaft um den Kauf der Gebäude bemühen, kann ich ebenfalls so nicht stehen lassen, erklärt Rottloff. Die Stadt bemühe sich um zügige Verhandlungen mit der BImA. So gebe es auch positive Beispiele, wie im Europaviertel, wo die ehemalige Sprachenschule der Bundeswehr durch die Stadtentwicklungsgesellschaft SEG erworben wurde. Die Planungen für studentisches Wohnen sind bereits ausgearbeitet und stehen kurz vor der Umsetzung.
Allerdings können diese Gebäude eben nicht unkompliziert genutzt werden. Zum einen ist die Stadt von Arbeitsweise und -tempo der BImA abhängig, zum anderen sind die Gebäude in ihrem aktuellen Zustand teilweise gar nicht bewohnbar.
Wir hoffen aber, dass der Beschluss des Bundestages vom November des letzten Jahres die Überlassung von Gebäuden durch die BImA nicht nur vereinfacht, sondern auch beschleunigt, erläutert Rottloff. Wichtig für erfolgreiche Verhandlungen mit der BImA sei aber grundsätzlich erst einmal, dass diese auch bereits Eigentümer dieser Objekte ist, so Rottloff. Dies ist bisher allerdings nur für die Objekte an der Bierstadter Straße der Fall, wobei auch hier die Stadt, vertreten durch die SEG, in Verhandlungen mit der Bundesanstalt steht.
