„Das erfolgreiche Projekt der Busstreife muss fortgeführt werden“, sagt der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Christoph Manjura.
„Gerade im Berufsverkehr ist es wichtig, dass die Busse schnell durch die Stadt kommen; nur ein verlässlicher und schneller Öffentlicher Personennahverkehr sorgt dafür, dass das Auto auch mal stehen gelassen wird. Wenn der Bus genauso im Stau steht, wie das Auto, lohnt sich das Umsteigen nicht.“

Aufgrund der Neuregelungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes habe das bisherige Finanzierungsmodell für die Busstreife nicht mehr genehmigt werden können.
„Die Geschäftsführung von ESWE Verkehr hat meinen Informationen zufolge ein tragfähiges Konzept entwickelt, wie das Projekt dennoch fortgeführt werden kann. Im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags soll die Stadt in Zukunft die Überwachung der Busspuren in die Hände von ESWE-Verkehr legen. Die dafür ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind schon bei ESWE angestellt und werden dem Vernehmen nach, zurzeit wieder für Kontrollaufgaben eingesetzt“, erläuterte der Fraktionsvorsitzende.

Seit Sommer vergangenen Jahres versuche die Geschäftsführung diese Regelung durch das Regierungspräsidium Darmstadt genehmigen zu lassen. Aufgrund der großen Arbeitsbelastung dort habe es mit einer ersten Antwort allerdings bis Dezember gedauert.

„Es gibt keinen Grund dieses erfolgreiche, politisch breit getragene Projekt in Frage zu stellen. Ich bin optimistisch, dass die Geschäftsführung gemeinsam mit dem Regierungspräsidium eine Lösung findet, die im Sinne eines guten und schnellen Öffentlichen Nahverkehrs ist“, so Manjura abschließend.