„Es ist gut, dass der Ordnungsdezernent Oliver Franz nach heftigen Diskussionen in den Ortsbeiräten zur neuen Straßenreinigungssystematik nun endlich unserem damaligen Vorschlag folgt und unter Beteiligung der Ortsbeiräte einen neuen Anlauf unternimmt“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Manjura.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Hendrik Schmehl, ergänzt: „Ohne die SPD wäre die zweite Stufe der Satzung längst beschlossen. Es war gut, diese zweite Stufe zunächst aufzuhalten. Besser eine späte Einsicht des zuständigen Fachdezernenten als gar keine. Gleichwohl: man hätte sich viel Ärger sparen können“, so Schmehl weiter.

„Auch die Probleme, die mit der Einführung der ersten Stufe benannt wurden, sollten nun vor dem nächsten Beschluss aufgearbeitet und berücksichtigt werden. Es darf auch kein Tabu sein, wo es sinnvoll ist, von der ursprünglich geplanten vollständigen Reinigung durch die ELW wieder auf die alte Regelung der Stufe B zurückzukehren, bei der die Bürgerinnen und Bürger den Gehweg, die Stadt die Straße kehrt“, fordert Schmehl.

„Nach den ausführlichen Diskussionen in den Ortsbeiräten hoffen wir nun auf die Einsicht des zuständigen Dezernenten, dass alle weiteren Schritte bei der Straßenreinigung unter Beteiligung der Ortsbeiräte erfolgen und dass das höchste Augenmerk auf die Nachvollziehbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger gelegt wird. Gute Bürgerbeteiligung führt zu besseren Ergebnissen, davon bin ich überzeugt. Deshalb legen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Wert darauf, möglichst frühzeitig zu informieren und mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog zu treten. Gute Entscheidungen für unsere Stadt schaffen wir nur gemeinsam“, so Manjura abschließend.