Als ungewöhnliche, ja fast schon skurrile Vorgehensweise bezeichnet die parlamen-tarische Geschäftsführerin der SPD-Rathausfraktion, Nadine Ruf, die Idee der CDU, zwei unterschiedliche Antragsversionen zum Ball des Sports vorbereitet zu haben und diese je nach Verlauf der Beratungen zu den vorherigen Tagesordnungspunkten einzu-bringen. Ich habe ja im Parlament schon einiges erlebt. Aber dass eine große Fraktion lediglich die Überschrift für einen Tagesordnungspunkt nennt und quasi geheim hält, in welche Richtung es gehen soll, wofür man steht und was mit dem Antrag bezweckt werden soll, ist doch ziemlich ungewöhnlich.
Die SPD sei jederzeit bereit, über den Ball des Sports zu diskutieren, schließlich habe man einen Parteitagsbeschluss und auch eine deutliche Aussage dazu im Kommunal-wahlprogramm. Aber ohne Vorbereitung, also per Tischvorlage, über solch eine Sache zu sprechen, wird der Bedeutung des Balls nicht gerecht, so Ruf, die die Kolleginnen der CDU fragt, wie man sich das praktische Verfahren vorzustellen habe: Bekommen wir also zu Beginn der Tagesordnung von der CDU eine Liste zu den anderen Punkten und je nach Wohlverhalten der ein oder anderen Fraktion wird dann ein Antrag in die ein oder andere Richtung vorgelegt?
Dies habe mit gutem parlamentarischem Stil nichts mehr zu tun, sagt die SPD-Politikerin, die auch auf parlamentarische Gepflogenheiten hinweist: Es ist doch guter Brauch, dass alle wissen, worüber geredet wird. Dass dies schon nicht beherzigt wird, verursache durchaus Kopfschütteln. Dass dann aber noch offensiv zwei unterschiedli-che Anträge ins Spiel gebracht werden, zeigt, dass es der CDU scheinbar nicht um den Ball des Sports, sondern ausschließlich um taktische Spielchen geht. Wir dachten ei-gentlich, dass dies in den aktuellen Zeiten der Vergangenheit angehört und sich die Of-fenheit im Parlament auch auf die Fairness im Umgang miteinander auswirkt, so Ruf abschließend.
