
In der SPD-Fraktion herrscht angesichts der Attacken durch den stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans-Martin Kessler auf das Stadtplanungsdezernat in Sachen Künstlerviertel Unverständnis. Das ist, wie wenn sich ein Elefant im Porzellanladen über die vielen Scherben beklagt, stellt Nadine Ruf, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, verwundert fest.
Die Drängeleien der CDU in der damaligen Jamaika-Koalition haben durch die fehlerhafte Abwägung bei der Bauleitplanung allein der Stadt ein Verlust in Höhe von 2,5 Mio. beschert. Hinzu komme der Imageschaden für die Stadt, der durch die Bauruinen entstanden sei. Das jetzt zu bagatellisieren grenzt an Absurdität, so Ruf.
CDU-Politiker Kessler hatte jüngst massiv die übermäßig lange Dauer der Entwicklung rund um das Gelände der Firma Holz-Blum kritisiert. Der Herr vergisst dabei nicht nur den guten Ton, sondern auch, dass es gerade die CDU war, die hier jahrelang gebremst hat, so Ruf. Es ist schon merkwürdig, dass hier also genau die Partei zum großen Schlag ausholt, die mit ihrem Veto lange verhindert hat, dass die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) oder das Stadtplanungsamt überhaupt mit der Firma Blum sprachen.
Entsprechend verwundert ist die SPD nun über Ton und Inhalt der Äußerungen Kesslers, vermutet jedoch andere Beweggründe: Hier steckt unserer Ansicht nach etwas völlig anderes dahinter: Wer sich in Wiesbaden nicht gut mit der CDU stellt, den lässt sie die Konsequenzen spüren. Auch in diesem Fall ist für Herrn Kessler der Wunsch zur Eskalation gewichtiger als sein Interesse an einer zügigen für alle Beteiligten verträglichen Entwicklung des Gebietes, so Ruf. Noch immer vermisst die SPD seitens der CDU ein Mindestmaß an Selbstkritik und die Erkenntnis, auch aus eigenen Fehlern lernen zu müssen: Ich an seiner Stelle wäre da jedenfalls wohl etwas kleinlauter, mahnt Ruf.