Die SPD freut sich über das abgewendete Dieselfahrverbot. Nachdem die Stadt Wiesbaden erhebliche Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität durchgeführt hat, hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre Klage vor dem Verwaltungsgericht selbst für erledigt erklärt. Nach Ansicht der SPD bedeutet dies jedoch keine Niederlage der DUH. Im Gegenteil: Erst das drohende Dieselfahrverbot hat den Weg für die vielen Maßnahmen erst ermöglicht.
Dies sieht so auch der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Gerhard Uebersohn: „Dass die DUH ihre eigene Klage für erledigt erklärt, ist ein bemerkenswerter und einmaliger Vorgang. Wiesbaden ist damit etwas gelungen, das in anderen Städten offenbar nicht möglich war, nämlich ein überzeugendes Konzept zur Luftreinhaltung vorzulegen“, so der SPD-Umweltpolitiker. Allerdings sei dies nicht einfach gewesen: „Immer dann, wenn es um Einschränkungen für Autos geht, sind viele Menschen extrem sensibel. Da muss schon viel Überzeugungsarbeit geleistet werden.“, so Dr. Uebersohn.
Ausdrücklich dankt die SPD-Fraktion dem Magistrat und den Partnern in der Kooperation: „Oberbürgermeister Sven Gerich und Verkehrsdezernent Andreas Kowol haben hier einen Riesenjob gemacht, ohne den wir hier wie etwa Frankfurt oder Mainz ganz anders dagestanden hätten“, befindet Dr. Uebersohn. Aber auch der CDU gebühre Anerkennung: „Wo in umweltpolitischen Fragen die CDU gelegentlich mit viel Energie geschoben werden muss, hat sie in diesem Fall viele für sie bittere Pillen geschluckt“, erläutert Uebersohn.
Aber auch der in letzter Zeit öffentlich viel beschimpften DUH spricht Dr. Uebersohn seine Anerkennung aus: „Der Verein hat hier richtig Druck auf den Kessel gebracht. Was nun dabei rausgekommen ist, wäre sicher ohne die Klage niemals erreicht worden. Die Rücknahme belegt, dass es der DUH um die Sache ging“, befindet Dr. Uebersohn.
Besonders belegt dieser Prozessausgang für die SPD-Fraktion eines: Mit viel Anstrengung lässt sich eben auch etwas erreichen. Allerdings ist für Uebersohn auch eines klar: „Mit unserem Konzept stehen wir jetzt im Wort. Jetzt nach dem Ende des Prozesses nach und nach das Rad wieder rückwärts zu drehen, sollten wir nicht mal in Erwägung ziehen. Der eingeschlagene Weg ist offenbar der richtige. Den müssen wir dann auch weiter gehen und die im Prozess versprochenen Anstrengungen auch in Zukunft liefern“, so der Sozialdemokrat abschließend.
