Im Rahmen Ihrer gestrigen Sitzung hat die SPD-Rathausfraktion ihre jährliche Wahl des Fraktionsvorstandes durchgeführt. Bedingt durch die Corona-Pandemie erfolgte eine Sitzung im großen Festsaal des Rathauses, um die notwendigen Mindestabstände einzuhalten. Der bisherige Vorsitzende Hendrik Schmehl wurde einstimmig wiedergewählt. Auch die drei stellvertretenden Vorsitzenden Nadine Ruf, Simon Rottloff und Stephan Belz wurden in ihren Ämtern bestätigt. Komplettiert wird der Vorstand durch die seither kooptierte Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel.
Der Vorsitzende Hendrik Schmehl verwies auf die SPD-Erfolge des letzten Jahres: „Wir haben eine gemeinsamen Haushalt auf den Weg gebracht, der klare Schwerpunkte bei Kinderbetreuung und Schulsanierungen setzt und durch den Ausbau des sozialen Netzes einen Beitrag zum Zusammenhalt der Stadt leistet. Darüber hinaus haben wir für wichtige Anträge zum Mietendeckel und der Umbenennung der Pfitznerstraße parlamentarische Mehrheiten erringen können.“ Für das kommende Jahr gelte es nun in den verbleibenden fünf Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung bis zur Kommunalwahl weitere Akzente zu setzen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Haushalt 2021, der bedingt durch die Corona-Pandemie neu aufgestellt werden muss. „Wir wollen harte Kürzungen vermeiden – gerade in Zeiten von Corona müssen Investitionen in das soziale Netz, in Bildung und Infrastruktur weiterhin möglich sein. Und dafür haben wir auch in guten Zeiten eine erhebliche Rücklage gebildet“ so Schmehl mit Blick auf die anstehenden Beratungen im Herbst.
Auch die Fachsprecher*innen wurden in ihren Ämtern bestätigt. Für die einzelnen Bereiche sind die folgenden Personen verantwortlich:
Finanzen und Beteiligungen: Stephan Belz
Soziales & Gesundheit Simon Rottloff
Integration, Bürgerbeteiligung & Michaela Apel
Netzpolitik
Schule Jens Groth
Kultur Hendrik Schmehl
Freizeit und Sport Michael David
Revision Urban Egert
Umwelt Nadine Ruf
Bau, Planung & Verkehr Gerhard Uebersohn
Frauen, Wirtschaft & Anita Hebenstreit
Beschäftigung