Urbane Biosphärenregion weiterhin einzigartige Chance – SPD-Fraktion besteht auf geordnetes Verfahren

Wie die Tage mitgeteilt wurde, wird das Hessische Umweltministerium die Pläne für eine Biosphärenregion vorerst nicht mehr weiterverfolgen. Vorausgegangen war ein Beschluss des Rheingau-Taunus-Kreises, welches das Projekt ablehnt.

„Wir bedauern die Entscheidung des Kreistages, sind aber mehr als verwundert, dass unsere grüne Umweltministerin Priska Hinz jetzt so voreilig den Kopf in den Sand steckt. Wenn Frau Hinz nach wie vor davon überzeugt ist, dass eine Biosphärenregion für unsere Region von großem Nutzen ist – warum bewirbt sie das Projekt dann nicht umso mehr bei den entsprechenden Kommunen und hält an den geplanten Informationsveranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger fest?“, fragt sich die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Nadine Ruf.

Schließlich gäbe es ein geordnetes Verfahren, auf das man sich verständigt hat. Und dies beinhalte eben auch, dass die endgültige Entscheidung bei den Städten und Gemeinden liegt – nicht bei den Kreistagen.

„Entweder kennt Frau Hinz nicht den Unterschied zwischen Kreistagen und Gemeinden oder sie opfert ein gut vorbereitetes Projekt mit einer eindeutig positiven Machbarkeitsstudie für den schwarzen Regierungspartner. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass noch längst nicht alle Fragen gestellt wurden und noch nicht alle fachlichen Informationen ausreichend an die Betroffenen gelangt sind. Wir haben uns für ein ordentliches Verfahren entschieden und werden im Gegensatz zur Ministerin Hinz daran festhalten und vielmehr die Chancen in den Vordergrund stellen. Es wäre sonst unverantwortlich, politisches Handeln von unsachlichen und unbegründeten Ängsten und Befürchtungen diktieren zu lassen“, warnt Ruf abschließend.