Wiesbadener Delegierte auf dem digitalen Bundesparteitag zum Zukunftsprogramm der SPD
„Wir freuen uns über die große Unterstützung für Olaf Scholz. Er wird das Zukunftsprogramm der SPD umsetzen,“ so die Wiesbadener Delegierten, Patricia Eck (Vorsitzende SPD Wiesbaden) und Heidemarie Wieczorek-Zeul (MdB a.D.) sowie die Bundestagskandidatin der Wiesbadener SPD, Nadine Ruf, die ebenfalls an dem digitalen Parteitag teilnahm. Unter dem Eindruck der Herausforderungen der Corona-Pandemie hatte die SPD den Programmentwurf in einer bundesweiten, digitalen Programmwerkstatt, auf Social Media und in einem digitalen Debattencamp mit zahlreichen Mitgliedern erstellt.
Patricia Eck und Heidemarie Wieczorek-Zeul begrüßen vor allem die europäische, soziale und solidarische Ausrichtung des Programms. „Es geht darum, die Menschen in den Blick zu nehmen und einen Sozialstaat zu gestalten, der sie auch mitnimmt“, sind sich Eck und Wieczorek-Zeul, insbesondere mit Blick auf das neue Sozialstaatskonzept einig. Aus Respekt vor deiner Zukunft – das Leitmotiv des Parteitages – spiegelt sich nach Meinung der Delegierten auch eindeutig im Programm wieder: „Gute Arbeitsbedingungen und anständige Löhne in der Pflege, eine Bürgerversicherung, ein neues Sozialstaatskonzept, die Abschaffung von sachgrundlosen, befristeten Arbeitsverhältnissen, Impulse zur Fachkräftesicherung für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, eine Ausbildungsgarantie, nach Einführung der Grundrente die Stärkung der gesetzlichen, geschlechtergerechten Rente, die Entfristung der Mietpreisbremse und die Schaffung eines Bodenfonds, ein Vier-Säulen-Modell für mehr Familienzeit, Kindergrundsicherung und die gesellschaftliche Gleichberechtigung der Geschlechter sind nur ein paar Beispiele, wie wir dies als SPD gestalten wollen“, bekräftigen Eck und Wieczorek-Zeul.
Nadine Ruf, seit vielen Jahren umweltpolitische Sprecherin der SPDRathausfraktion in Wiesbaden, blickt dabei natürlich auch auf die Zukunftsmissionen „Klima und Nachhaltigkeit“ sowie „Modernste Mobilitätssysteme“. „Natürlich müssen wir unsere Anstrengungen im Klimaschutz deutlich verstärken. Gleiches gilt für den Naturschutz und die Biodiversität. Aber wir müssen es immer unter dem Gerechtigkeitsaspekt tun. Gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und ein starker Umwelt- und Naturschutz sind keine Gegensätze, sondern bedingen einander. Dafür braucht es aber eine starke SPD.“
Dass es eine starke SPD braucht, hat sich auch im vergangenen Jahr unter Pandemiebedingungen gezeigt, ist Nadine Ruf überzeugt. „Es war die SPD, die dafür gesorgt hat, dass das Kurzarbeitergeld verlängert wurde. Es war die SPD, die für den Kinderbonus gekämpft hat und jetzt das Aufholpaket für Kinder und Jugendliche in Höhe von zwei Milliarden Euro durchgesetzt hat. Das zeigt deutlich: Wir haben Respekt vor der Zukunft der jungen Generation!“
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