Übersicht

Allgemein

Gründung der SPD AG Migration und Vielfalt Wiesbaden

Pressemitteilung Trotz des schlechten Wetters kamen am 27. November 2023 viele Genoss*innen zusammen, um ein bedeutendes Kapitel in der Geschichte der SPD Wiesbaden zu schreiben. An diesem bemerkenswerten Tag wurde die Arbeitsgemeinschaft (AG) Migration und Vielfalt ins Leben gerufen –…

SPD FRAUEN in Wiesbaden wählen neuen Vorstand

Pressemitteilung Die Arbeitsgemeinschaft der SPD FRAUEN hat auf ihrer Jahreshauptversammlung am 22.11.2023 einen neuen Vorstand gewählt. Kerstin Matthes ist neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft. Das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden übernimmt zukünftig Inge Groebel. Neue und alte Schriftführerin ist Lea Eck. Komplettiert…

Bild: SPD Wiesbaden

Verantwortung übernehmen, Zukunft sichern – Haushaltsverhandlungen von GRÜNEN, SPD, LINKEN und Volt erfolgreich abgeschlossen

Pressemitteilung Die Wiesbadener Kooperation aus BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE. und Volt hat, trotz der finanziell herausfordernden Lage, einen konstruktiven und zukunftsfähigen Haushalt aufgestellt: Nach intensiven Beratungen hat die Rathaus-Kooperation in Wiesbaden heute ihren Haushaltsplan für das Jahr 2024…

Bild: SPD Wiesbaden

Sacharbeit statt Polemik: Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden zur CDU-Pressemitteilung vom 12.10.2023

„Die Aufstellung des Haushaltes, das vornehmste Recht eines Stadtverordneten, als ‚Drecksarbeit‘ zu bezeichnen, zeigt die Geisteshaltung der derzeitigen CDU-Fraktionsvorsitzenden und ihres finanzpolitischen Sprechers. Bei den letzten Haushaltsberatungen haben es beide gemeinsam mit ihrer Fraktion nicht ansatzweise geschafft, einen…

In Gedenken an Klaus Kopp (1937-2023)

Bild: W. Teut Wir trauern um Klaus Kopp, der am 26. April im Alter von 85 Jahren verstorben ist. Im Jahr 1965 trat Klaus Kopp der SPD bei und wurde 1971 Vorsitzender des Ortsvereins in Dotzheim. Von 1967 bis…

SPD: Menstruationsprodukte ab sofort kostenlos in Gemeinschaftsunterkünften der Landeshauptstadt Wiesbaden

Die Leistungssätze nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, wie auch dem SGB II und SGB XII, sehen keine unterschiedlichen Regelsätze für Männer und Frauen vor. Besonders im Bereich der Hygiene sind die Regelsätze trotz unterschiedlicher Bedarfe gleich. Bezogen auf Menstruationsprodukte entstehen also Kosten, die Personen ohne diesen Bedarf nicht tragen müssen. Das ist im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit zu korrigieren.

SPD: Bündnis gegen Armut beschlossen

SPD-Rathausfraktion hofft auf breites Bündnis und Ende der Stigmatisierung Betroffener Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23. März 2023 auf Initiative der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt die Gründung eines Bündnisses gegen Armut beschlossen. Dieses soll, unter Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure wie Kirchen, Sozialverbänden und Gewerkschaften, ergänzend zum Bündnis gegen Kinder- und Jugendarmut, den betroffenen Menschen umfassende Beratung und Unterstützung anbieten.

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