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Allgemein

SPD Südost: Ortsvorsteherin Mechthild Behr führt Südost-Liste an

Pressemitteilung Mit drei neuen Kandidatinnen und der aktuellen Ortsvorsteherin zieht die SPD-Südost in den Kommunalwahlkampf. Einstimmig wurde die 12 Personen umfassende Liste zur Ortsbeiratswahl im März 2021 bei der jüngsten Mitgliederversammlung der Partei bestätigt. Die persönliche Anwesenheit ist im…

SPD Wiesbaden: Nicht nur Beifall klatschen, sondern Anerkennung und Respekt!

Pressemitteilung Großes Unverständnis herrscht auf Seiten der Wiesbadener SPD über die Verhandlungsführung der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) Hessen. Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Personennahverkehr sind festgefahren, daher hat Ver.di für die nächsten Tage zu Warnstreiks aufgerufen. Die Arbeitsgemeinschaft für…

SPD Wiesbaden (AfA): Endlich – Gute Löhne und einen Tarifvertrag für die WJW-Beschäftigte

Pressemitteilung Mit großer Freude hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des SPD Unterbezirks Wiesbaden den Abschluss eines Überleitungstarifvertrag in den TVÖD für alle Beschäftigten der städtischen Gesellschaft Wiesbadener Jugendwerkstätte (WJW) aufgenommen. Christian Kato, stellvertretender Vorsitzender der AfA Wiesbaden, begrüßt die…

SPD Wiesbaden beschließt Liste zur Kommunalwahl 2021

Pressemitteilung Dr. Hendrik Schmehl mit 93 Prozent zum Spitzenkandidaten gewählt. Wahlkampfmotto lautet: „Für ein Wiesbaden. Für alle!“ Die SPD Wiesbaden hat auf ihrer Mitgliederversammlung am Samstag (17.10.2020) ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 14. März 2021 aufgestellt. An…

Pressemitteilung: SPD Wiesbaden bereitet sich auf Kommunalwahl 2021 vor

Pressemitteilung Auswahlgremium legt den Mitgliedern den Vorschlag zur Liste der Kandidatinnen und Kandidaten vor; Dr. Hendrik Schmehl als Spitzenkandidat vorgeschlagen. In einer digitalen Sitzung des parteiöffentlichen Unterbezirksbeirates hat das Auswahlgremium (sog. 9er-Ausschuss) am Montagabend den Entwurf für die Kommunalwahlliste…

SPD-Ortsverein Südost schenkt Osterglocken an Senioren

Auch in der Corona-Krise das soziale Miteinander stärken. Die Corona-Pandemie birgt bekanntlich nicht nur gesundheitliche Gefahren, sondern führt auch zum Rückgang sozialer Kontakte, mitunter droht sogar Vereinsamung. Gerade ältere Menschen in Pflegeheimen leiden unter der Kontaktsperre zu ihren Familienangehörigen,…

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Planungsausschuss stellt gemeindliches Einvernehmen mit Planung des Müllheizkraftwerkes her – keine Bedenken des Stadtplanungsamtes und des Umweltamtes

Die SPD-Rathausfraktion begrüßt die Entscheidung des letzten Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr, in der das gemeindliche Einvernehmen mit den Planungen zum Bau des Müllheizkraftwerkes hergestellt wurde. Zuvor hatte auch der Magistrat einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Baustellen der City-Bahn – für alle Fälle gewappnet sein

Beeinträchtigungen und finanzielle Einbußen sollen abgefedert werden Der Bürgerentscheid für die City-Bahn rückt immer näher. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass wir uns schon heute auch mit den möglichen Auswirkungen in der Bauzeit auf die vielen Einzelhändler und Betriebe entlang der möglichen Streckenführung auseinandersetzen.

Worst Case für den Schelmengraben eingetroffen

Keine Nachverdichtung und erneuter Verkauf des roten Hochhauses Wie nun bekannt wurde, hat die landeseigene Wohnbaugesellschaft GWH sich dazu entschieden, die geplanten 650 neuen Wohnungen im Schelmengraben nicht mehr zu bauen. Auch die Zukunft des roten Hochhauses bleibt weiter ungewiss – denn auch der neue Investor „Round Hill Capital“ hat das Haus erneut weiterverkauft.

Eiszeit auf dem Bowling Green prüfen

Atemberaubende Kulisse mit minimalen Schäden und Einschränkungen „Die Eiszeit bietet über Wochen hinweg ein Freizeitangebot besonders für die jungen Menschen in unserer Stadt. Die Eisbahn spricht Familien und Jugendliche an, die in der kalten Jahreszeit ohnehin schon wenig öffentliche Freizeitangebote haben.

Schwarz-Grüner Gesetzesentwurf zu Ausländerbeiräten wirft Fragen auf

Michaela Apel: „Die Reform der Ausländerbeiräte ist überfällig, sie einzuschränken ist aber keine Lösung“  Letzte Woche hat die schwarz-grüne Landesregierung einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der umfassende Änderungen für die Ausländerbeiräte in Hessen vorsieht. Wesentliche Erneuerungen sind der Wahltermin, das Antragsrecht und die Option der Kommunen eine Kommission statt eines Beirats einzusetzen.

Ostfeld/Kalkofen – Startschuss für die Stadtentwicklungsmaßnahme

Dr. Gerhard Uebersohn: „Ein Mammut-Projekt mit vielen Möglichkeiten und Lösungen für unsere Stadtgesellschaft“ In einer gemeinsamen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses wurden weitere Weichen für die Realisierung des Projekt Ostfeld/Kalkofen gestellt. Eine breite Mehrheit der Stadtpolitik stützt die weiteren Schritte eines der bedeutsamsten Stadtentwicklungsmaßnahmen der letzten und nächsten Jahrzehnte der Stadt Wiesbaden.

Gedenkstunde Reichspogromnacht am 09. November 2019

Foto: Inga Heisig Bunas Wir bedanken uns von ganzem Herzen bei den vielen Genossinnen und Genossen, die mit uns bei der Gedenkfeier zur Reichspogromnacht am 09. November teilgenommen haben. Wir freuen uns darüber, dass unserem Aufruf so viele Menschen…