Übersicht

Allgemein

SPD-Ortsverein Südost schenkt Osterglocken an Senioren

Auch in der Corona-Krise das soziale Miteinander stärken. Die Corona-Pandemie birgt bekanntlich nicht nur gesundheitliche Gefahren, sondern führt auch zum Rückgang sozialer Kontakte, mitunter droht sogar Vereinsamung. Gerade ältere Menschen in Pflegeheimen leiden unter der Kontaktsperre zu ihren Familienangehörigen,…

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Planungsausschuss stellt gemeindliches Einvernehmen mit Planung des Müllheizkraftwerkes her – keine Bedenken des Stadtplanungsamtes und des Umweltamtes

Die SPD-Rathausfraktion begrüßt die Entscheidung des letzten Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr, in der das gemeindliche Einvernehmen mit den Planungen zum Bau des Müllheizkraftwerkes hergestellt wurde. Zuvor hatte auch der Magistrat einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Baustellen der City-Bahn – für alle Fälle gewappnet sein

Beeinträchtigungen und finanzielle Einbußen sollen abgefedert werden Der Bürgerentscheid für die City-Bahn rückt immer näher. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass wir uns schon heute auch mit den möglichen Auswirkungen in der Bauzeit auf die vielen Einzelhändler und Betriebe entlang der möglichen Streckenführung auseinandersetzen.

Worst Case für den Schelmengraben eingetroffen

Keine Nachverdichtung und erneuter Verkauf des roten Hochhauses Wie nun bekannt wurde, hat die landeseigene Wohnbaugesellschaft GWH sich dazu entschieden, die geplanten 650 neuen Wohnungen im Schelmengraben nicht mehr zu bauen. Auch die Zukunft des roten Hochhauses bleibt weiter ungewiss – denn auch der neue Investor „Round Hill Capital“ hat das Haus erneut weiterverkauft.

Eiszeit auf dem Bowling Green prüfen

Atemberaubende Kulisse mit minimalen Schäden und Einschränkungen „Die Eiszeit bietet über Wochen hinweg ein Freizeitangebot besonders für die jungen Menschen in unserer Stadt. Die Eisbahn spricht Familien und Jugendliche an, die in der kalten Jahreszeit ohnehin schon wenig öffentliche Freizeitangebote haben.

Schwarz-Grüner Gesetzesentwurf zu Ausländerbeiräten wirft Fragen auf

Michaela Apel: „Die Reform der Ausländerbeiräte ist überfällig, sie einzuschränken ist aber keine Lösung“  Letzte Woche hat die schwarz-grüne Landesregierung einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der umfassende Änderungen für die Ausländerbeiräte in Hessen vorsieht. Wesentliche Erneuerungen sind der Wahltermin, das Antragsrecht und die Option der Kommunen eine Kommission statt eines Beirats einzusetzen.

Ostfeld/Kalkofen – Startschuss für die Stadtentwicklungsmaßnahme

Dr. Gerhard Uebersohn: „Ein Mammut-Projekt mit vielen Möglichkeiten und Lösungen für unsere Stadtgesellschaft“ In einer gemeinsamen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses wurden weitere Weichen für die Realisierung des Projekt Ostfeld/Kalkofen gestellt. Eine breite Mehrheit der Stadtpolitik stützt die weiteren Schritte eines der bedeutsamsten Stadtentwicklungsmaßnahmen der letzten und nächsten Jahrzehnte der Stadt Wiesbaden.

Gedenkstunde Reichspogromnacht am 09. November 2019

Foto: Inga Heisig Bunas Wir bedanken uns von ganzem Herzen bei den vielen Genossinnen und Genossen, die mit uns bei der Gedenkfeier zur Reichspogromnacht am 09. November teilgenommen haben. Wir freuen uns darüber, dass unserem Aufruf so viele Menschen…

AfA: Ein umweltbewusster Einkauf kann Arbeitsplätze schaffen

Bergeweise Verpackungs- und Kunststoffmüll werden zunehmend zu einem Umweltproblem. Die Lebensmittelindustrie trägt zu einem großen Teil dazu bei. Der Anteil der Einwegflaschen ist stetig am Steigen; der Anteil von Mehrwegflaschen bei Getränken geht hingegen weiter zurück. Nach Zahlen des Umweltbundesamtes…

SPD-Fraktion und SPD Unterbezirk Wiesbaden begrüßen Vorschlag des Sozialdezernenten für einen Mietendeckel bei den kommunalen Wohnbaugesellschaften GWW und GeWeGe

Mit dem jüngst in den Aufsichtsräten beschlossenem Konzept zur kommunalen Mietpreisbremse liegt ein guter Vorschlag im politischen Raum, den die SPD-Rathausfraktion unterstützen wird. „Mit der Aufteilung auf drei verschiedene Mietspannen und unterschiedlich starke Mietpreisbremsen ist ein guter Mittelweg gefunden worden,…

SPD-Fraktion kritisiert Haltung der Grünen zum Ratsbegehren Citybahn

Dennis Volk-Borowski, Parteivorsitzender Bild: Angelika Aschenbach Die presseöffentlichen Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung Christiane Hinninger zu einem Bürgerentscheid über die Citybahn haben bei der SPD-Fraktion für Stirnrunzeln gesorgt. Die Grünen-Politikerin hatte als Zeithorizont für einen…

SPD-Fraktion: Stadtparlament beschließt auf SPD-Initiative Sanierungsprogramm für städtische Sportanlagen

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion will Funktionsgebäude von Sportanlagen sanieren. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD in der Stadtverordnetenversammlung  am vergangenen Donnerstag gestellt, der einstimmig angenommen wurde. „Wir müssen dringend die Funktionsgebäude in den Fokus nehmen. Zu diesen gehören sanitäre Anlagen, Umkleiden, Lagerräume.