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Meldung

Bild: SPD Wiesbaden

Entlastung der Justiz: SPD-Fraktion begrüßt Initiative des Bundes zur Streichung des Schwarzfahrens im ÖPNV aus dem Strafrecht

Die Wiesbadener SPD-Fraktion im Rathaus begrüßt das von Bundesjustizminister Buschmann (FDP) veröffentlichte Eckpunktepapier zur Reform des Strafrechts. Darin enthalten ist die Streichung der Leistungserschleichung im ÖPNV aus dem Strafrecht – unter anderem, um die überlastete Justiz schnell zu entlasten. Das…

SPD Wiesbaden mit neuem Vorstand

Pressemitteilung Susanne Hoffmann-Fessner und Alexander Hofmann bilden neue Doppelspitze. Die SPD Wiesbaden hat auf ihrem ordentlichen Parteitag in Mainz-Kostheim einen neuen Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende in einer Doppelspitze sind Susanne Hoffmann-Fessner und Alexander Hofmann. Hoffmann-Fessner und Hofmann wurden mit 93…

Lea Eckert
Bild: Angelika Aschenbach

„Abschlussbericht der Historischen Fachkommission”: SPD-Fraktion unterstützt Diskussion zum Umgang mit den Handlungsempfehlungen

Die Wiesbadener SPD-Fraktion im Rathaus hat mit Interesse die Ergebnisse des Abschlussberichts der Historischen Fachkommission, die mit Beschluss der Stadtverordneten im Jahr 2020 in Auftrag gegeben wurde, verfolgt und ist gespannt auf die konstruktiven Gespräche in den jeweils betroffenen Ortsbeiräten…

Bild: SPD-Rathausfraktion Wiesbaden

Ein Tag als Hausmeister an der Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule: SPD-Fraktionsvorsitzender Silas Gottwald setzt Tour durch alle Stadtteile fort

Die „Die ganze Stadt im Blick“-Tour durch alle Stadtteile des Vorsitzenden der SPD-Rathausfraktion, Silas Gottwald, ging zuletzt im größten Wiesbadener Stadtteil Biebrich an der IGS Wilhelm-Heinrich-von-Riehl-Schule weiter. Im Rahmen seiner Tour unterstützte Silas Gottwald den Hausmeister René Dittrich bei seinen…

Bild: Angelika Aschenbach

419 Millionen Euro: Wiesbadens Investitionen in die Schulen so hoch wie noch nie

Ein neues Schuljahr steht bevor! Erwartungsvoll blicken Lehrkräfte, Schüler*innen, aber auch Eltern auf das kommende Schuljahr 2023/2024. Die zu Ende gegangenen Sommerferien 2023 wurden dabei verstärkt für Baumaßnahmen an Wiesbadener Schulen genutzt. „Das städtische Investitionsvolumen für Maßnahmen wie Sanierungen, Modernisierungen,…

SPD: Kritik am Landesprojekt „Zukunftsfähige Berufsschule“

Pressemitteilung Es gibt auf dem Ausbildungsmarkt und den hessischen Unternehmen viel Unruhe. Grund hierfür ist das Projekt „Zukunftsfähige Berufsschule“ des Kultusministeriums. Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus zeigt sich zufrieden mit der Diskussion und der Abstimmung zum Antrag „Zukunftsfähige Berufsschule“ im…

Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft und die AfA Wiesbaden sind sich einig – nachhaltig produziertes Essen darf kein Luxus sein  

Nach dem progressiven Vorschlag von Herrn Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir die Lebensmittelpreise in Deutschland zu erhöhen, wandte sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Wiesbaden direkt an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. „Da die deutschen Lebensmittelpreise im…

Transparenz durch Vertrauen 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Wiesbaden hat sich vergangen Mittwoch mit Dr. Jens Zimmermann, Mitglied des deutschen Bundestages und digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und der Vorsitzenden der SPD Wiesbaden, Dr. Patricia Eck, intensiv über…

AfA Wiesbaden begrüßt die Neuentwicklung der ehemaligen City Passage!

Pressemitteilung Heute wird in der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden der Verkauf der Citypassage an den Investor Artinvest Real Estate beschlossen. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerfragen der SPD Wiesbaden (AfA) begrüßt den Verkauf und die geplante neue Bebauung des 7.200…

AfA Hessen-Süd begrüßt Koalitionsvertrag

Pressemitteilung Bei der ersten Sitzung des neu gewählten Vorstandes der AfA Hessen-Süd (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer:innenfragen) stand der Koalitionsvertrag der Ampel im Focus der Diskussion. „Mehr Fortschritt wagen“ ist das Motto der drei Koalitionsparteien. Die AfA betont dazu: „Fortschritt gibt es…

SPD Wiesbaden (AsF): Die Hälfte der Welt gehört uns Frauen!

Pressemitteilung Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Wiesbaden hat sich seit ihrer Neugründung 2017 etabliert und kann – trotz Pandemie – selbstbewusst auf ein breites Tätigkeitsfeld der letzten beiden Jahre zurückschauen. Dies erläuterte die Vorsitzende Susanne Hoffmann-Fessner in ihrem Geschäftsbericht auf…

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