Übersicht

Presse

Volksfesten den notwendigen Raum und Planungssicherheit geben

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion regt an, einen innenstadtnahen Alternativstandort für Volksfeste wie das Frühlingsfest zu finden. Hintergrund ist, dass der Elsässer Platz auf Grund der geplanten Neugestaltung nicht mehr als Fläche zur Verfügung stehen wird. Der Sprecher für Freizeit und Sport der…

Streik bei ESWE Verkehr: Wiesbadener SPD zeigt sich solidarisch

Die Hessische Tarifrunde Öffentlicher Dienst hat Wiesbaden erreicht und am heutigen Freitag mit den Streiks bei der ESWE Verkehr in Wiesbaden besonders viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Gefordert werden unter anderem 10,5% mehr Lohn, mindestens aber 500 EUR. Für Auszubildende…

Pressemitteilung der SPD Wiesbaden: „Ich würde heute wieder in die SPD eintreten!“ – SPD Wiesbaden zeichnet Rudi Schmitt mit der Willy-Brandt-Medaille aus

Pressemitteilung Die SPD Wiesbaden, der Ortsverein Sonnenberg sowie die AG 60 plus haben Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter sowie Genossinnen und Genossen am 23. November 2022 eingeladen, um den ehemaligen Wiesbadener Oberbürgermeister Rudi Schmitt für 75 Jahre Parteizugehörigkeit zu ehren. Angesichts seines…

SPD: Kritik am Landesprojekt „Zukunftsfähige Berufsschule“

Pressemitteilung Es gibt auf dem Ausbildungsmarkt und den hessischen Unternehmen viel Unruhe. Grund hierfür ist das Projekt „Zukunftsfähige Berufsschule“ des Kultusministeriums. Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus zeigt sich zufrieden mit der Diskussion und der Abstimmung zum Antrag „Zukunftsfähige Berufsschule“ im…

„12 Euro Mindestlohn – Versprechen gehalten“

Pressemitteilung Die Erhöhung des Mindestlohns war eines der zentralen Versprechen der SPD im Bundestagswahlkampf 2021. Ziemlich genau ein Jahr nach der Wahl wird nun deutlich: Die SPD liefert, was sie versprochen hat: Am 1. Oktober wird die Erhöhung in Kraft…

Wiesbaden wartet auf das Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof

Auch über zwei Jahre nach dem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu einem Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof lässt dieses weiter auf sich warten. Grund für die Verzögerungen, so der Magistratsbericht, ist die fehlende Bereitschaft der Deutschen Bahn, dafür geeignete Flächen im oder…

SPD Wiesbaden kommt zum Parteitag in Erbenheim zusammen

Pressemitteilung Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende zieht Halbzeitbilanz; Dank an Gaby Wolf und Simon Rottloff Die Jahreshauptversammlung der SPD Wiesbaden am vergangenen Samstag stand ganz im Zeichen von Rück- und Ausblick. Als Gäste wurden sowohl der Bundestagsabgeordnete der SPD für den Wahlkreis…

Gemeinsame Fraktionssitzung mit Mainzer SPD-Stadtratsfraktion

Wichtige Themen machen nicht an der Stadtgrenze halt – aus diesem Grund trafen sich die SPD-Fraktionen der Landeshauptstädte Wiesbaden und Mainz am vergangenen Montag zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung auf Mainzer Seite. „Der enge Austausch zwischen den beiden Landeshauptstädten ist für…

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