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Presse

Pressemitteilung: Rathauskooperation aus SPD, CDU und Grünen ist sich einig: Wiesbaden braucht das Entwicklungsgebiet im Ostfeld als modernen, ökologischen und sozialen Musterstadtteil.

Die Rathausfraktionen von SPD, CDU und Grünen werden der Magistratsvorlage zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Ostfeld im laufenden Sitzungszug der städtischen Gremien zustimmen. Die Kooperationspartner sind sich dabei einig, dass mit einem begleitenden Antrag bereits im Planungsausschuss nochmals Konkretisierungen für eine ökologische…

Kinder- und jugendfreundliches Wiesbaden

Rathaus-Kooperation fordert kostenlose Schwimmbadbesuche und Busfahrten für die Sommerferien „Es freut uns sehr, dass wir uns innerhalb der Kooperation schnell darüber einig waren, dass wir jungen Familien mit Kindern und Jugendlichen in den Sommerferien von städtischer Seite aus ein Angebot…

SPD Rathausfraktion begrüßt möglichen Rückzug der Kufflers aus dem RMCC und Kurhaus/Spielbank – Chance zum Neustart nutzen

Mit großer Überraschung, aber umso zufriedener nimmt die SPD Rathausfraktion den Wunsch der Kuffler-Gruppe zur Kenntnis, sich aus Wiesbaden zurückziehen zu wollen.  Die Vergabe des RMCC-Caterings sowie der Kurhausgastronomie und Spielbankkonzession war von Ungereimtheiten, staatsanwaltlichen Ermittlungen und Akteneinsichtsausschüssen überschattet worden.

SPD-Rathausfraktion bestätigt Fraktionsvorstand. Hendrik Schmehl einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt.

Im Rahmen Ihrer gestrigen Sitzung hat die SPD-Rathausfraktion ihre jährliche Wahl des Fraktionsvorstandes durchgeführt. Bedingt durch die Corona-Pandemie erfolgte eine Sitzung im großen Festsaal des Rathauses, um die notwendigen Mindestabstände einzuhalten. Der bisherige Vorsitzende Hendrik Schmehl wurde einstimmig wiedergewählt. Auch…

Landesregierung ermöglicht Abschaffung der Ausländerbeiräte SPD-Rathausfraktion hält an Ausländerbeirat fest

„Die Möglichkeit, dass Ausländerbeirate nun durch eine Integrationskommission ersetzt werden können, halten wir für ein völlig falsches Signal gegenüber den ausländischen MitbürgerInnen“, erklärt Michaela Apel, Fachsprecherin für Bürgerbeteiligung und Integration der SPD-Stadtverordnetenfraktion. Hintergrund ist die Verabschiedung des neuen Gesetzes zur…

SPD-Rathausfraktion freut sich über Teamleistung der WJW – grüne Kritik an der Geschäftsführung von Unkenntnis geprägt.

Mit Respekt und Anerkennung für eine großartige Teamleistung der WJW-Belegschaft reagiert die SPD-Rathausfraktion auf die aktuelle Arbeit der Wiesbadener Jugendwerkstatt und der Domäne Mechtildshausen. „Es ist klasse, dass hier einerseits durch pragmatische Arbeitsverteilung der Biolandbau und Verkauf regionaler Lebensmittel auch…

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Planungsausschuss stellt gemeindliches Einvernehmen mit Planung des Müllheizkraftwerkes her – keine Bedenken des Stadtplanungsamtes und des Umweltamtes

Die SPD-Rathausfraktion begrüßt die Entscheidung des letzten Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr, in der das gemeindliche Einvernehmen mit den Planungen zum Bau des Müllheizkraftwerkes hergestellt wurde. Zuvor hatte auch der Magistrat einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Handlungsfähige Kommunalpolitik auch in Krisenzeiten

Pressemitteilung Handlungsfähige Kommunalpolitik auch in Krisenzeiten Stadtverordnetenversammlung beschließt befristeten Krisenmodus In der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter außerordentlichen Rahmenbedingungen wurde beschlossen, dass bis zum 2. Juli diesen Jahres der Haupt- und Finanzausschuss anstelle der Stadtverordnetenversammlung weitgehend das politische Entscheidungsorgan…