Übersicht

Presse

„12 Euro Mindestlohn – Versprechen gehalten“

Pressemitteilung Die Erhöhung des Mindestlohns war eines der zentralen Versprechen der SPD im Bundestagswahlkampf 2021. Ziemlich genau ein Jahr nach der Wahl wird nun deutlich: Die SPD liefert, was sie versprochen hat: Am 1. Oktober wird die Erhöhung in Kraft…

Wiesbaden wartet auf das Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof

Auch über zwei Jahre nach dem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu einem Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof lässt dieses weiter auf sich warten. Grund für die Verzögerungen, so der Magistratsbericht, ist die fehlende Bereitschaft der Deutschen Bahn, dafür geeignete Flächen im oder…

SPD Wiesbaden kommt zum Parteitag in Erbenheim zusammen

Pressemitteilung Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende zieht Halbzeitbilanz; Dank an Gaby Wolf und Simon Rottloff Die Jahreshauptversammlung der SPD Wiesbaden am vergangenen Samstag stand ganz im Zeichen von Rück- und Ausblick. Als Gäste wurden sowohl der Bundestagsabgeordnete der SPD für den Wahlkreis…

Gemeinsame Fraktionssitzung mit Mainzer SPD-Stadtratsfraktion

Wichtige Themen machen nicht an der Stadtgrenze halt – aus diesem Grund trafen sich die SPD-Fraktionen der Landeshauptstädte Wiesbaden und Mainz am vergangenen Montag zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung auf Mainzer Seite. „Der enge Austausch zwischen den beiden Landeshauptstädten ist für…

Das 9-Euro-Ticket alleine reicht nicht

Mit dem „9-Euro-Ticket“ sollen in diesem Sommer die Preise für den ÖPNV, zumindest vorübergehend, spürbar sinken und so Anreize zum Umstieg auf Bus und Bahn geschaffen werden. Für die SPD Fraktion im Wiesbadener Rathaus entspricht dieses Vorhaben grundsätzlich dem Ziel…

AfA Wiesbaden begrüßt die Neuentwicklung der ehemaligen City Passage!

Pressemitteilung Heute wird in der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden der Verkauf der Citypassage an den Investor Artinvest Real Estate beschlossen. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerfragen der SPD Wiesbaden (AfA) begrüßt den Verkauf und die geplante neue Bebauung des 7.200…

Pressemitteilung zum Mobilitätsausschuss

SPD will Wellritzstraße attraktiver gestalten Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus will eine Aufwertung der Fußgängerzone in der Wellritzstraße durch verschiedene Maßnahmen anpacken. „Eine Fußgängerzone ist mehr als ein Schild“, so Silas Gottwald, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion. Einen entsprechenden Antrag stellt…

Pressemitteilung: Verkauf der CityPassage

SPD-Stadtverordnetenfraktion: Verkauf der Citypassage ist zentraler Baustein für die Erneuerung der Innenstadt Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt den Verkauf der Citypassage an den Investor Artinvest und die geplante neue Bebauung des Areals. „Damit schlagen wir endlich ein neues Kapitel in dieser langen…

SPD Wiesbaden begrüßt geplante Streichung von §219a

Pressemitteilung Als eines der ersten gemeinsamen Projekte der neuen Ampel-Regierung präsentierte Justizminister Marco Buschmann den Gesetzesentwurf zur Streichung des Paragrafen 219a StGB. Nach Verurteilung der Gießener Allgemeinärztin Kristina Hänel hatten sich zahlreiche Organisationen und Verbände, darunter auch die SPD Wiesbaden…

AfA Hessen-Süd begrüßt Koalitionsvertrag

Pressemitteilung Bei der ersten Sitzung des neu gewählten Vorstandes der AfA Hessen-Süd (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer:innenfragen) stand der Koalitionsvertrag der Ampel im Focus der Diskussion. „Mehr Fortschritt wagen“ ist das Motto der drei Koalitionsparteien. Die AfA betont dazu: „Fortschritt gibt es…

SPD Wiesbaden: Impfangebote in Wiesbaden schnell optimieren

Pressemitteilung Die SPD Wiesbaden blickt besorgt auf die aktuelle Entwicklung des deutschlandweiten Infektionsgeschehens, im Besonderen aber auf die Lage in Wiesbaden. „Uns ist bewusst, dass die Stadt Wiesbaden – wie ganz Hessen – von der Landesregierung im Stich gelassen wurde,…

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