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Presse

Pressemitteilung zum Mobilitätsausschuss

SPD will Wellritzstraße attraktiver gestalten Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus will eine Aufwertung der Fußgängerzone in der Wellritzstraße durch verschiedene Maßnahmen anpacken. „Eine Fußgängerzone ist mehr als ein Schild“, so Silas Gottwald, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion. Einen entsprechenden Antrag stellt…

Pressemitteilung: Verkauf der CityPassage

SPD-Stadtverordnetenfraktion: Verkauf der Citypassage ist zentraler Baustein für die Erneuerung der Innenstadt Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt den Verkauf der Citypassage an den Investor Artinvest und die geplante neue Bebauung des Areals. „Damit schlagen wir endlich ein neues Kapitel in dieser langen…

SPD Wiesbaden begrüßt geplante Streichung von §219a

Pressemitteilung Als eines der ersten gemeinsamen Projekte der neuen Ampel-Regierung präsentierte Justizminister Marco Buschmann den Gesetzesentwurf zur Streichung des Paragrafen 219a StGB. Nach Verurteilung der Gießener Allgemeinärztin Kristina Hänel hatten sich zahlreiche Organisationen und Verbände, darunter auch die SPD Wiesbaden…

AfA Hessen-Süd begrüßt Koalitionsvertrag

Pressemitteilung Bei der ersten Sitzung des neu gewählten Vorstandes der AfA Hessen-Süd (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer:innenfragen) stand der Koalitionsvertrag der Ampel im Focus der Diskussion. „Mehr Fortschritt wagen“ ist das Motto der drei Koalitionsparteien. Die AfA betont dazu: „Fortschritt gibt es…

SPD Wiesbaden: Impfangebote in Wiesbaden schnell optimieren

Pressemitteilung Die SPD Wiesbaden blickt besorgt auf die aktuelle Entwicklung des deutschlandweiten Infektionsgeschehens, im Besonderen aber auf die Lage in Wiesbaden. „Uns ist bewusst, dass die Stadt Wiesbaden – wie ganz Hessen – von der Landesregierung im Stich gelassen wurde,…

SPD Wiesbaden (AfA): AfA Wiesbaden mit neuem Vorstand

Pressemitteilung Neuer Vorsitzender der AfA Wiesbaden, der größten Arbeitsgemeinschaft der Wiesbadener SPD, ist Christian Kato; Stellvertreter sind Aman Yoseph (Stadtverordneter) und Nico Becher (Vorsitzender OV Bierstadt). Alle drei wurden auf der Jahreshauptversammlung am 29. September 2021…

SPD Wiesbaden (AfA): Ein klares Signal für den Industriebeirat

Pressemitteilung Globalisierung, Demographie, Energiewende, Digitalisierung und Transformation – Die Dynamik all dieser Themen hat in den vergangenen Jahren immens an Fahrt gewonnen und wird enorme Auswirkungen auf die Beschäftigung und Unternehmen haben. Zuletzt stellte die Corona-Pandemie unsere lokalen Industriebetriebe vor…

SPD Wiesbaden (AsF): Die Hälfte der Welt gehört uns Frauen!

Pressemitteilung Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Wiesbaden hat sich seit ihrer Neugründung 2017 etabliert und kann – trotz Pandemie – selbstbewusst auf ein breites Tätigkeitsfeld der letzten beiden Jahre zurückschauen. Dies erläuterte die Vorsitzende Susanne Hoffmann-Fessner in ihrem Geschäftsbericht auf…

Auch SPD Wiesbaden fordert schnellere Verfahren!

Pressemitteilung Anlässlich der Debatte um die Klimaneutralität unterstützt die Wiesbadener SPD die Forderung von Olaf Scholz bezüglich eines schnelleren Ausbaus erneuerbarer Energien. Zuletzt hatte Scholz die langen Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen kritisiert; dem schließen sich die Vorsitzende der Wiesbadener SPD und…

SPD Wiesbaden (AfA): Minijobs sind nicht krisenfest

Pressemitteilung Minijobs sind nicht krisenfest Für Minijobber zahlt niemand in die Arbeitslosenversicherung ein. Deshalb haben die Beschäftigten in diesen Arbeitsverhältnissen, trotz verrichteter Arbeit, keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Minijobs sind gerade in der Gastronomie und dem Handel…

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