Übersicht

Aktuelles

„12 Euro Mindestlohn – Versprechen gehalten“

Pressemitteilung Die Erhöhung des Mindestlohns war eines der zentralen Versprechen der SPD im Bundestagswahlkampf 2021. Ziemlich genau ein Jahr nach der Wahl wird nun deutlich: Die SPD liefert, was sie versprochen hat: Am 1. Oktober wird die Erhöhung in Kraft…

SPD Wiesbaden kommt zum Parteitag in Erbenheim zusammen

Pressemitteilung Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende zieht Halbzeitbilanz; Dank an Gaby Wolf und Simon Rottloff Die Jahreshauptversammlung der SPD Wiesbaden am vergangenen Samstag stand ganz im Zeichen von Rück- und Ausblick. Als Gäste wurden sowohl der Bundestagsabgeordnete der SPD für den Wahlkreis…

Bild: Jusos Wiesbaden

M&M führen den neuen Wiesbadener Juso-Vorstand     

Mihrije Avdyli und Marius Becker sind neue Juso-Vorsitzende in Wiesbaden Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 6. Mai haben die Jusos Wiesbaden im Juso-Büro in der Rheinbahnstraße ihren neuen Vorstand gewählt. Die neuen Vorsitzenden sind keine Unbekannten. Marius Becker führt den Jugendverband…

OV Bierstadt: SPD Bierstadt stellt sich neu auf

Pressemitteilung Der SPD-Ortsverein Bierstadt hat sich neu aufgestellt – und zwar gleich in mehrfacher Hinsicht: Auf der Mitgliederversammlung am 30. September wurde erstmals ein neuer Vorstand mit einer Doppelspitze gewählt: Patricia Eck und Nico Becher übernehmen gemeinsam die Aufgabe des…

SPD Südost: Ortsvorsteherin Mechthild Behr führt Südost-Liste an

Pressemitteilung Mit drei neuen Kandidatinnen und der aktuellen Ortsvorsteherin zieht die SPD-Südost in den Kommunalwahlkampf. Einstimmig wurde die 12 Personen umfassende Liste zur Ortsbeiratswahl im März 2021 bei der jüngsten Mitgliederversammlung der Partei bestätigt. Die persönliche Anwesenheit ist im…

SPD Wiesbaden: Nicht nur Beifall klatschen, sondern Anerkennung und Respekt!

Pressemitteilung Großes Unverständnis herrscht auf Seiten der Wiesbadener SPD über die Verhandlungsführung der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) Hessen. Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Personennahverkehr sind festgefahren, daher hat Ver.di für die nächsten Tage zu Warnstreiks aufgerufen. Die Arbeitsgemeinschaft für…

Pressemitteilung: Rathauskooperation aus SPD, CDU und Grünen ist sich einig: Wiesbaden braucht das Entwicklungsgebiet im Ostfeld als modernen, ökologischen und sozialen Musterstadtteil.

Die Rathausfraktionen von SPD, CDU und Grünen werden der Magistratsvorlage zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Ostfeld im laufenden Sitzungszug der städtischen Gremien zustimmen. Die Kooperationspartner sind sich dabei einig, dass mit einem begleitenden Antrag bereits im Planungsausschuss nochmals Konkretisierungen für eine ökologische…

Arbeitsgemeinschaft 60 plus: Maßnahmen zur Corona-Krise nicht vorschnell beenden!

Die Beschränkungen zur Eingrenzung der Corona-Epidemie sollen nach Auffassung der AG 60 plus nicht voreilig beendet werden mit Rücksicht auf negativen Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Arbeitsplatzsituation. Die Auffassung aus der FDP und aus Wirtschaftskreisen, die Regierungen in Bund und Ländern sollten Elemente und Methoden entwickeln, aus der Corona-Krise vermittels einer „Exitstrategie“ in die Normalität zurückzukehren, halten die SPD-Senioren für wohlfeile, ja populistische Äußerungen. Selbstverständlich muss eine geordnete Rückkehr zur Normalität geplant werden. Doch im Moment sind wir noch weit davon entfernt und brauchen unsere ganze Energie, um die Krise geordnet und dauerhaft zu bewältigen. Wir dürfen auf keinen Fall durch falsche und zu früh geweckte Erwartungen die jetzigen erfolgreichen Maßnahmen gefährden.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Handlungsfähige Kommunalpolitik auch in Krisenzeiten

Pressemitteilung Handlungsfähige Kommunalpolitik auch in Krisenzeiten Stadtverordnetenversammlung beschließt befristeten Krisenmodus In der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter außerordentlichen Rahmenbedingungen wurde beschlossen, dass bis zum 2. Juli diesen Jahres der Haupt- und Finanzausschuss anstelle der Stadtverordnetenversammlung weitgehend das politische Entscheidungsorgan…

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