Übersicht

Aktuelles

OV Bierstadt: SPD Bierstadt stellt sich neu auf

Pressemitteilung Der SPD-Ortsverein Bierstadt hat sich neu aufgestellt – und zwar gleich in mehrfacher Hinsicht: Auf der Mitgliederversammlung am 30. September wurde erstmals ein neuer Vorstand mit einer Doppelspitze gewählt: Patricia Eck und Nico Becher übernehmen gemeinsam die Aufgabe des…

SPD Südost: Ortsvorsteherin Mechthild Behr führt Südost-Liste an

Pressemitteilung Mit drei neuen Kandidatinnen und der aktuellen Ortsvorsteherin zieht die SPD-Südost in den Kommunalwahlkampf. Einstimmig wurde die 12 Personen umfassende Liste zur Ortsbeiratswahl im März 2021 bei der jüngsten Mitgliederversammlung der Partei bestätigt. Die persönliche Anwesenheit ist im…

SPD Wiesbaden: Nicht nur Beifall klatschen, sondern Anerkennung und Respekt!

Pressemitteilung Großes Unverständnis herrscht auf Seiten der Wiesbadener SPD über die Verhandlungsführung der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) Hessen. Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Personennahverkehr sind festgefahren, daher hat Ver.di für die nächsten Tage zu Warnstreiks aufgerufen. Die Arbeitsgemeinschaft für…

Pressemitteilung: Rathauskooperation aus SPD, CDU und Grünen ist sich einig: Wiesbaden braucht das Entwicklungsgebiet im Ostfeld als modernen, ökologischen und sozialen Musterstadtteil.

Die Rathausfraktionen von SPD, CDU und Grünen werden der Magistratsvorlage zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Ostfeld im laufenden Sitzungszug der städtischen Gremien zustimmen. Die Kooperationspartner sind sich dabei einig, dass mit einem begleitenden Antrag bereits im Planungsausschuss nochmals Konkretisierungen für eine ökologische…

Arbeitsgemeinschaft 60 plus: Maßnahmen zur Corona-Krise nicht vorschnell beenden!

Die Beschränkungen zur Eingrenzung der Corona-Epidemie sollen nach Auffassung der AG 60 plus nicht voreilig beendet werden mit Rücksicht auf negativen Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Arbeitsplatzsituation. Die Auffassung aus der FDP und aus Wirtschaftskreisen, die Regierungen in Bund und Ländern sollten Elemente und Methoden entwickeln, aus der Corona-Krise vermittels einer „Exitstrategie“ in die Normalität zurückzukehren, halten die SPD-Senioren für wohlfeile, ja populistische Äußerungen. Selbstverständlich muss eine geordnete Rückkehr zur Normalität geplant werden. Doch im Moment sind wir noch weit davon entfernt und brauchen unsere ganze Energie, um die Krise geordnet und dauerhaft zu bewältigen. Wir dürfen auf keinen Fall durch falsche und zu früh geweckte Erwartungen die jetzigen erfolgreichen Maßnahmen gefährden.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Handlungsfähige Kommunalpolitik auch in Krisenzeiten

Pressemitteilung Handlungsfähige Kommunalpolitik auch in Krisenzeiten Stadtverordnetenversammlung beschließt befristeten Krisenmodus In der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter außerordentlichen Rahmenbedingungen wurde beschlossen, dass bis zum 2. Juli diesen Jahres der Haupt- und Finanzausschuss anstelle der Stadtverordnetenversammlung weitgehend das politische Entscheidungsorgan…

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Bürgerentscheid zur City-Bahn

Pressemitteilung City-Bahn: Abstimmung möglichst noch in 2020 – keine Zusammenlegung mit Kommunalwahl Die SPD-Rathausfraktion hält weiter daran fest, so schnell wie möglich einen Bürgerentscheid zur Citybahn durchzuführen. „Mit breiter Mehrheit haben wir im Mai 2019 nach langer Debatte in der…

Pressemitteilung von AsF und Afa: Flüchtlingskompromiss ein erster Schritt

Pressemitteilung Flüchtlingskompromiss ein erster Schritt Den von der großen Koalition in Berlin getroffene Kompromiss, sich dafür einzusetzen, dass bis zu 1.500 besonders schutzbedürftige Kinder und Jugendliche aus den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland aufgenommen werden können, begrüßen die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen…

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Ausbau der Schulsozialarbeit

Pressemitteilung Ausbau der Schulsozialarbeit Neues Angebot an zwei Wiesbadener Realschulen  „Ab dem kommenden Schuljahr gibt es an der Gerhart-Hauptmann- und der Albrecht-Dürer-Schule Schulsozialarbeit“, berichtet der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Simon Rottloff. Hintergrund ist die Einrichtung eines Hauptschulzweiges an den beiden…

Baustellen der City-Bahn – für alle Fälle gewappnet sein

Beeinträchtigungen und finanzielle Einbußen sollen abgefedert werden Der Bürgerentscheid für die City-Bahn rückt immer näher. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass wir uns schon heute auch mit den möglichen Auswirkungen in der Bauzeit auf die vielen Einzelhändler und Betriebe entlang der möglichen Streckenführung auseinandersetzen.

Worst Case für den Schelmengraben eingetroffen

Keine Nachverdichtung und erneuter Verkauf des roten Hochhauses Wie nun bekannt wurde, hat die landeseigene Wohnbaugesellschaft GWH sich dazu entschieden, die geplanten 650 neuen Wohnungen im Schelmengraben nicht mehr zu bauen. Auch die Zukunft des roten Hochhauses bleibt weiter ungewiss – denn auch der neue Investor „Round Hill Capital“ hat das Haus erneut weiterverkauft.

Eiszeit auf dem Bowling Green prüfen

Atemberaubende Kulisse mit minimalen Schäden und Einschränkungen „Die Eiszeit bietet über Wochen hinweg ein Freizeitangebot besonders für die jungen Menschen in unserer Stadt. Die Eisbahn spricht Familien und Jugendliche an, die in der kalten Jahreszeit ohnehin schon wenig öffentliche Freizeitangebote haben.