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Pressespiegel

Pressemitteilung zum Mobilitätsausschuss

SPD will Wellritzstraße attraktiver gestalten Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus will eine Aufwertung der Fußgängerzone in der Wellritzstraße durch verschiedene Maßnahmen anpacken. „Eine Fußgängerzone ist mehr als ein Schild“, so Silas Gottwald, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion. Einen entsprechenden Antrag stellt…

SPD-Fraktion: Tarifanpassungen bei mattiaqua unumgänglich

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion kann die beschlossenen Tarifanpassungen für die Wiesbadener Schwimmbäder des städtischen Eigenbetriebs mattiaqua nachvollziehen. „Aus betriebswirtschaftlicher Sicht muss mattiaqua so handeln. Die Eintrittspreise wurden zuletzt 2013 für Erwachsene und 2002 für Kinder erhöht. Gleichzeitig sind die Kosten für Energie,…

AfA: Ein umweltbewusster Einkauf kann Arbeitsplätze schaffen

Bergeweise Verpackungs- und Kunststoffmüll werden zunehmend zu einem Umweltproblem. Die Lebensmittelindustrie trägt zu einem großen Teil dazu bei. Der Anteil der Einwegflaschen ist stetig am Steigen; der Anteil von Mehrwegflaschen bei Getränken geht hingegen weiter zurück. Nach Zahlen des Umweltbundesamtes…

SPD Wiesbaden: Klimaschutz ist die Grundlage für uns alle

Bild: Angelika AschenbachDie SPD Wiesbaden unterstützt ausdrücklich die Klimaschutz-Aktivisten von „Fridays for future“, die am morgigen globalen Klimastreik teilnehmen. Auch in Wiesbaden wird es bereits heute eine Mahnwache am Luisenplatz geben, an der auch die jungen Vertreterinnen und Vertreter…

SPD-Fraktion und SPD Unterbezirk Wiesbaden begrüßen Vorschlag des Sozialdezernenten für einen Mietendeckel bei den kommunalen Wohnbaugesellschaften GWW und GeWeGe

Mit dem jüngst in den Aufsichtsräten beschlossenem Konzept zur kommunalen Mietpreisbremse liegt ein guter Vorschlag im politischen Raum, den die SPD-Rathausfraktion unterstützen wird. „Mit der Aufteilung auf drei verschiedene Mietspannen und unterschiedlich starke Mietpreisbremsen ist ein guter Mittelweg gefunden worden,…

Ortsverein Nord: Pressemitteilung Pfitznerstraße

Die SPD Wiesbaden Nord unterstützt klar die Forderung, die Pfitznerstraße umzubenennen. Damit stellt sie sich hinter die SPD-Fraktion im Ortsbeirat Nordost. Diese unterstützten in der letzten Ortsbeiratssitzung einen Antrag sich näher mit dem Thema zu befassen. Dazu äußert sich die…

SPD hält an Mietendeckel für Wiesbaden fest

Bild: Kirsten Haas   Die SPD Wiesbaden hat auf ihrem außerordentlichen Parteitag (Mitgliederversammlung) am vergangenen Samstag bekräftigt, am Mietendeckel in Wiesbaden festzuhalten. Insgesamt wurden knapp 40 Anträge bei der Mitgliederversammlung der SPD Wiesbaden am vergangenen Samstag im Haus der…

SPD-Fraktion begrüßt Erlass zu Schutzzonen vor Beratungsstellen

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt sehr, dass der hessische Innenminister endlich die Notwendigkeit einer Regelung erkannt hat, um Spießrutenläufe für Beratungssuchende bei Schwangerschaftskonflikten zu verhindern und nun in einem Erlass geregelt wird, wie mit Genehmigungen für Demonstrationen der selbsternannten Lebensschützer umzugehen ist.

SPD-Fraktion: CDU mit Bauchplatscher aus dem Sommerloch

In einer Pressemeldung vom 08.08.2019 hat die CDU-Rathausfraktion das Vergabeverfahren zum Planungsprozess für den Sportpark Rheinhöhe kritisiert. „Schade, dass wieder einmal Fakten und Legenden in einem bunten Strauß miteinander vermischt wurden und so in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt werden…

SPD-Fraktion wirbt für Patenbäumchen im Wellritztal

Den alten Brauch, zur Geburt eines Kindes ein Bäumchen zu pflanzen, können nun auch die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener pflegen: Unter der fachlichen Betreuung durch das Umweltamt hat die Stadt Wiesbaden im Wellritztal eine Möglichkeit geschaffen, für ein Patenkind ein Obstbäumchen…

SPD-Fraktion: Offensichtlicher Handlungsdruck beim Parken an der Fasanerie

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt die Bemühungen des Verkehrsdezernenten Andreas Kowol, die inzwischen unhaltbar gewordene Parksituation an der Fasanerie in den Griff zu bekommen. Parkgebühren sieht sie jedoch kritisch. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Gerhard Uebersohn, begrüßt, dass seitens des Verkehrsdezernates…

SPD-Fraktion: Neuer Basketballkorb für Nordenstadt

Schnelle Hilfe statt Schuldzuweisungen: Damit die Jugendlichen in Nordenstadt nicht noch länger warten müssen, hat Sozialdezernent, Christoph Manjura, aus seinem Budget nicht nur den fehlenden Basketballkorb und ein Fußballtor, sondern auch die notwendige Sicherheitsüberprüfung für zwei Jahre bezahlt. „Wir finden…

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