Übersicht

Pressespiegel

SPD-Fraktion fordert neues Verkehrskonzept für den Neroberg

SPD-Fraktion fordert neues Verkehrskonzept für den Neroberg Endlose Warteschlangen, schlechte Park- und Verkehrssituation – die anhaltende Hitze der vergangenen Woche hat für einigen Trubel rund um Wiesbadens Schwimmbäder gesorgt. Besonders betroffen war das Opelbad. Aber auch an anderen Freizeitorten in…

SPD-Fraktion unterstützt Initiative für einen Wasserspielplatz

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion unterstützt die Online-Petition zur Errichtung eines Wasserspielplatzes und hat den Kooperationspartner CDU und Bündnis90/Die Grünen bereits einen entsprechenden Antrag zugesendet. „Die Petition richtet sich an unseren neuen Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende. Da auch wir das Thema Wasser im Stadtbild…

SPD Wiesbaden erneuert sich auf allen Ebenen

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit, aber auch Klimaschutz, bezahlbares Wohnen und ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr sollen im Zentrum der zukünftigen Arbeit des neuen Unterbezirksvorstands stehen. Auf dem diesjährigen Parteitag der SPD Wiesbaden, der am 28. Juni 2019 in Form einer Mitgliederversammlung in…

SPD-Fraktion kritisiert Haltung der Grünen zum Ratsbegehren Citybahn

Dennis Volk-Borowski, Parteivorsitzender Bild: Angelika Aschenbach Die presseöffentlichen Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung Christiane Hinninger zu einem Bürgerentscheid über die Citybahn haben bei der SPD-Fraktion für Stirnrunzeln gesorgt. Die Grünen-Politikerin hatte als Zeithorizont für einen…

SPD-Fraktion: Stadtparlament beschließt auf SPD-Initiative Sanierungsprogramm für städtische Sportanlagen

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion will Funktionsgebäude von Sportanlagen sanieren. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD in der Stadtverordnetenversammlung  am vergangenen Donnerstag gestellt, der einstimmig angenommen wurde. „Wir müssen dringend die Funktionsgebäude in den Fokus nehmen. Zu diesen gehören sanitäre Anlagen, Umkleiden, Lagerräume.

SPD-Fraktion bemängelt fehlenden Handlungswillen – Antrag auf Vorbereitung einer Vorkaufssatzung im Zentrum des Schelmengrabens scheitert im Planungsausschuss

Stefan Breuer Bild: Angelika Aschenbach Eigentlich sollte der Magistrat beauftragt werden, eine Vorkaufssatzung für das „Rote Hochhaus“ im Schelmengraben vorzubereiten. Über gleich mehrere Sitzungszüge hinweg war ein Antrag der SPD-Fraktion immer wieder verschoben worden. In dieser Woche wurde…

OB-Kandidat Mende begrüßt Rückkauf von IT-Dienstleister

Als „guten und wichtigen Schritt“ bewertet SPD-OB-Kandidat Gert-Uwe Mende den Magistratsbeschluss zum Rückkauf der Anteile und damit zur vollständigen Rekommunalisierung des städtischen IT-Dienstleisters Wivertis. „Das letzte aktive PPP-Projekt der Landeshauptstadt Wiesbaden hat in Wahrheit wie immer nur dem privaten Partner…

SPD-Fraktion will Schutzzone vor profamilia einrichten

Anita Hebenstreit Bild: Angelika Aschenbach Die SPD-Stadtverordnetenfraktion will Beratungsstellen bei Schwangerschaftskonflikten, wie beispielsweise profamilia, künftig besser schützen und Schutzzonen einrichten. „Frauen, die eine vertrauliche, ergebnisoffene und vor allem anonyme Beratung wollen, befinden sich oft in einer verwundbaren, psychisch…

SPD-Fraktion: „Fair Play“ geht anders

Seidensticker sollte besser bei der Wahrheit bleiben   Hendrik Schmehl Bild: Angelika Aschenbach Die Presseberichterstattung über den Auftakt der Wahlkampftour des CDU-Oberbürgermeisterkandidaten hat in der SPD-Stadtverordnetenfraktion für Kopfschütteln gesorgt. Der CDU-Kandidat hatte auf einer Veranstaltung der CDU in…

Gert-Uwe Mende als Oberbürgermeisterkandidat nominiert

Mit deutlicher Mehrheit nominierte die Mitgliederversammlung des SPD-Unterbezirks Wiesbaden am Samstag ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 26. Mai 2019. Der Ortsvorsteher aus Wiesbaden-Dotzheim und Geschäftsführer der hessischen Landtagsfraktion, Gert-Uwe Mende, geht für die SPD Wiesbaden als Kandidat ins Rennen um die Oberbürgermeisterwahl.

SPD-Fraktion: CDU verbreitet Unwahrheiten

Auf Worte müssen Taten und Geld folgen, statt falsche und sinnlose Pressemitteilungen Die SPD-Stadtverordnetenfraktion widerspricht der am Mittwoch verbreiteten Pressemeldung der CDU auf Schärfste: „Es stimmt, dass unsere Sportstätten und Turnhallen viele Mängel aufweisen. Pressemitteilungen und Betroffenheit lassen diese aber…

Stabile Haushaltslage

„Trotz des kostenintensiven Ausbaus der Kinderbetreuung und der Anstrengungen für den Neubau preiswerter Wohnungen ist der städtische Haushalt für die Jahre 2014 und 2015 vom hessischen Innenminister genehmigt worden – und zwar so früh wie selten zuvor“, zeigt sich der…

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