Liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener!
Als SPD Wiesbaden konnten wir die Stadtpolitik auch in der letzten Wahlperiode maßgeblich mitgestalten. Wir sind stolz auf unsere Ergebnisse, die Wiesbaden an vielen Stellen noch besser gemacht und den Stadtgesellschaft gestärkt haben.
An erster Stelle steht der konsequente Ausbau der Kinderbetreuung mit über 1.000 zusätzlichen Plätzen – von der Krippe bis zur Grundschule. Das erleichtert Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ermöglicht den Kindern zusätzliche Bildungschancen und Teilhabmöglichkeiten. Gleichzeitig haben wir die KiTa-Beiträge gesenkt und die Betreuungszeiten vereinheitlicht.
Das soziale Netz der Stadt haben wir enger geknüpft: Zusätzliche Schulsozialarbeit, der Ausbau der Kinder-Eltern-Zentren und die Aufnahme von neuen Stadtteilen in das Bundesprogramm „Soziale Stadt“. Um Kinder und Jugendliche zu unterstützen und der Kinderarmut zu begegnen, haben wir mit dem Handlungsprogramm „Jugend ermöglichen“ und dem Maßnahmenpaket „Alle Chancen für“ gute Antworten auf diese Herausforderung gegeben.
Wir haben das Thema Wohnen auf die Agenda gesetzt. Die hohen Mieten sind eine der zentralen sozialen Fragen unsere Zeit. Nun werden neue Baugebiete erschlossen und Möglichkeiten der Nachverdichtung stärker genutzt. Es gibt Quoten für den Anteil von Sozialwohnungen und Investoren müssen sich an den Kosten der sozialen Infrastruktur beteiligen. Mit der Mietpreisbremse für städtische Wohnungen versuchen wir der Verantwortung der Stadt für den Mietmarkt insgesamt nachzukommen.
Schulen stehen bei uns ganz vorne. Die Mittel für Sanierungen und Investitionen haben wir deutlich gesteigert. Mehr als 18 Schulbauprojekte haben wir angestoßen, darunter eine neue IGS und ein neues Gymnasium. Beim Abruf der Bundesmittel aus dem Digitalpakt ist Wiesbaden führend! Das ist wichtig, denn Schulen sollen Lernorte des 21. Jahrhunderts werden.
Sport, Vereinsleben und Bürgerengagement haben wir gestärkt. Die Sanierung und der Neubau von Bürgerhäusern, Vereinsstätten, Sportplätzen und Hallen deutlich vorangetrieben. Die städtischen Bäder werden weiter saniert und modernisiert, der neue Sportpark Rheinhöhe wird ein toller Ersatz für das Bad in der Mainzer Straße und die Eisbahn werden.
Die Kultureinrichtungen Wiesbadens konnten von unserer Unterstützung profitieren. Deutlich mehr Geld für Kleinkunst, freie und gemeinnützige Einrichtungen und Festivals, aber auch die Volkshochschule. In Zukunft gibt der Kulturentwicklungsplan Leitplanken für die Weiterentwicklung des kulturellen Lebens in der Stadt.
Das Dieselfahrverbot haben wir erfolgreich abwenden können, auch durch die Umstellung der ESWE-Flotte auf neue Antriebsformen. Den Radverkehr haben wir gestärkt und es wird zusätzlich in die Radinfrastruktur investiert. Dahinter steht auch der Gedanke und die Notwendigkeit, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Und das alles haben wir mit soliden Finanzen erreichen können: Durch vorrausschauende Planung, die den Aufbau einer erheblichen Rücklage ermöglicht hat. Diese erweist sich nun in der Corona-Pandemie als Segen, denn wir können die Leistungen für die Bürger:innen ohne Kürzungen aufrechterhalten.
Gewählt wird man aber nicht allein für die Leistungen der Vergangenheit – sondern für die Ideen für die Gestaltung der Zukunft. In diesem Sinne verstehen wir unser Wahlprogramm als Ideensammlung, wie wir als SPD unsere Heimatstadt in den nächsten fünf Jahren weiterentwickeln wollen – dabei wollen wir uns an den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen orientieren und unseren Beitrag für eine bessere Zukunft für nachkommende Generationen schaffen.
Damit unser Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende, Sozialdezernent Christoph Manjura und Schul- und Kulturdezernent und Kämmerer Axel Imholz ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen können, braucht es eine starke SPD im Wiesbadener Rathaus.
