Übersicht

Meldungen

Martin Rabanus (SPD): „Beschlüsse der Koalition kommen vor Ort an“ – Neues Feuerwehrfahrzeug für Wiesbaden

Die Feuerwehr in Wiesbaden erhält ein neues Fahrzeug. Das vermeldet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus. Der Bund kümmert sich nach Grundgesetz um den Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall. Gemäß Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz ergänzt er dazu die Ausstattung der Katastrophenschutzeinheiten der…

Landesregierung ermöglicht Abschaffung der Ausländerbeiräte SPD-Rathausfraktion hält an Ausländerbeirat fest

„Die Möglichkeit, dass Ausländerbeirate nun durch eine Integrationskommission ersetzt werden können, halten wir für ein völlig falsches Signal gegenüber den ausländischen MitbürgerInnen“, erklärt Michaela Apel, Fachsprecherin für Bürgerbeteiligung und Integration der SPD-Stadtverordnetenfraktion. Hintergrund ist die Verabschiedung des neuen Gesetzes zur…

SPD-Ortsverein Südost schenkt Osterglocken an Senioren

Auch in der Corona-Krise das soziale Miteinander stärken. Die Corona-Pandemie birgt bekanntlich nicht nur gesundheitliche Gefahren, sondern führt auch zum Rückgang sozialer Kontakte, mitunter droht sogar Vereinsamung. Gerade ältere Menschen in Pflegeheimen leiden unter der Kontaktsperre zu ihren Familienangehörigen,…

SPD-Rathausfraktion freut sich über Teamleistung der WJW – grüne Kritik an der Geschäftsführung von Unkenntnis geprägt.

Mit Respekt und Anerkennung für eine großartige Teamleistung der WJW-Belegschaft reagiert die SPD-Rathausfraktion auf die aktuelle Arbeit der Wiesbadener Jugendwerkstatt und der Domäne Mechtildshausen. „Es ist klasse, dass hier einerseits durch pragmatische Arbeitsverteilung der Biolandbau und Verkauf regionaler Lebensmittel auch…

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Planungsausschuss stellt gemeindliches Einvernehmen mit Planung des Müllheizkraftwerkes her – keine Bedenken des Stadtplanungsamtes und des Umweltamtes

Die SPD-Rathausfraktion begrüßt die Entscheidung des letzten Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr, in der das gemeindliche Einvernehmen mit den Planungen zum Bau des Müllheizkraftwerkes hergestellt wurde. Zuvor hatte auch der Magistrat einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Arbeitsgemeinschaft 60 plus: Maßnahmen zur Corona-Krise nicht vorschnell beenden!

Die Beschränkungen zur Eingrenzung der Corona-Epidemie sollen nach Auffassung der AG 60 plus nicht voreilig beendet werden mit Rücksicht auf negativen Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Arbeitsplatzsituation. Die Auffassung aus der FDP und aus Wirtschaftskreisen, die Regierungen in Bund und Ländern sollten Elemente und Methoden entwickeln, aus der Corona-Krise vermittels einer „Exitstrategie“ in die Normalität zurückzukehren, halten die SPD-Senioren für wohlfeile, ja populistische Äußerungen. Selbstverständlich muss eine geordnete Rückkehr zur Normalität geplant werden. Doch im Moment sind wir noch weit davon entfernt und brauchen unsere ganze Energie, um die Krise geordnet und dauerhaft zu bewältigen. Wir dürfen auf keinen Fall durch falsche und zu früh geweckte Erwartungen die jetzigen erfolgreichen Maßnahmen gefährden.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Handlungsfähige Kommunalpolitik auch in Krisenzeiten

Pressemitteilung Handlungsfähige Kommunalpolitik auch in Krisenzeiten Stadtverordnetenversammlung beschließt befristeten Krisenmodus In der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter außerordentlichen Rahmenbedingungen wurde beschlossen, dass bis zum 2. Juli diesen Jahres der Haupt- und Finanzausschuss anstelle der Stadtverordnetenversammlung weitgehend das politische Entscheidungsorgan…

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Bürgerentscheid zur City-Bahn

Pressemitteilung City-Bahn: Abstimmung möglichst noch in 2020 – keine Zusammenlegung mit Kommunalwahl Die SPD-Rathausfraktion hält weiter daran fest, so schnell wie möglich einen Bürgerentscheid zur Citybahn durchzuführen. „Mit breiter Mehrheit haben wir im Mai 2019 nach langer Debatte in der…

Pressemitteilung von AsF und Afa: Flüchtlingskompromiss ein erster Schritt

Pressemitteilung Flüchtlingskompromiss ein erster Schritt Den von der großen Koalition in Berlin getroffene Kompromiss, sich dafür einzusetzen, dass bis zu 1.500 besonders schutzbedürftige Kinder und Jugendliche aus den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland aufgenommen werden können, begrüßen die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen…

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Ausbau der Schulsozialarbeit

Pressemitteilung Ausbau der Schulsozialarbeit Neues Angebot an zwei Wiesbadener Realschulen  „Ab dem kommenden Schuljahr gibt es an der Gerhart-Hauptmann- und der Albrecht-Dürer-Schule Schulsozialarbeit“, berichtet der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Simon Rottloff. Hintergrund ist die Einrichtung eines Hauptschulzweiges an den beiden…