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Meldungen

Pressemitteilung der SPD Wiesbaden: „Ich würde heute wieder in die SPD eintreten!“ – SPD Wiesbaden zeichnet Rudi Schmitt mit der Willy-Brandt-Medaille aus

Pressemitteilung Die SPD Wiesbaden, der Ortsverein Sonnenberg sowie die AG 60 plus haben Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter sowie Genossinnen und Genossen am 23. November 2022 eingeladen, um den ehemaligen Wiesbadener Oberbürgermeister Rudi Schmitt für 75 Jahre Parteizugehörigkeit zu ehren. Angesichts seines…

Schonfrist für das Land

SPD sieht Verlängerung des Bundesförderprogramms „Sprach-Kitas“ als Schritt in die richtige Richtung Die Bundesregierung hat das Förderprogramm „Sprach-Kitas“ zur Entwicklung und Förderung der Sprachkompetenzen von Kindern in Kindertagesstätten übergangsweise um sechs Monate verlängert. „Wir haben bereits im letzten Sozialausschuss einen…

SPD: Kritik am Landesprojekt „Zukunftsfähige Berufsschule“

Pressemitteilung Es gibt auf dem Ausbildungsmarkt und den hessischen Unternehmen viel Unruhe. Grund hierfür ist das Projekt „Zukunftsfähige Berufsschule“ des Kultusministeriums. Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus zeigt sich zufrieden mit der Diskussion und der Abstimmung zum Antrag „Zukunftsfähige Berufsschule“ im…

Neue Konzepte dringend benötigt

Jusos und SPD-Rathausfraktion fordern mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende in Wiesbaden Angesichts der hohen Mieten und steigenden Nebenkosten zum Start des Wintersemesters fordert die SPD-Rathausfraktion Wiesbaden gemeinsam mit den Jusos Wiesbaden, dass die Studierenden nicht allein gelassen werden. 428…

„12 Euro Mindestlohn – Versprechen gehalten“

Pressemitteilung Die Erhöhung des Mindestlohns war eines der zentralen Versprechen der SPD im Bundestagswahlkampf 2021. Ziemlich genau ein Jahr nach der Wahl wird nun deutlich: Die SPD liefert, was sie versprochen hat: Am 1. Oktober wird die Erhöhung in Kraft…

„Ohne den Sport geht es nicht!“

Pressemitteilung „Ohne Sport geht es nicht!“ Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und für Heimat sowie Landesvorsitzende der SPD Hessen kam am vergangenen Freitag gemeinsam mit Gert-Uwe Mende, Oberbürgermeister der Stadt Wiesbaden, mit Vertreterinnen und Vertretern der Wiesbadener Sportgesellschaft ins Gespräch.

Unterstützung für Jugendverbände

SPD begrüßt Finanzierung von Projekten des Stadtjugendrings Der Magistrat hat diese Woche die Freigabe von Restmittel für die Jugendverbandsarbeit beschlossen. Die Mittel von rund 180.000 € waren aufgrund der Corona-Pandemie und dadurch ausgefallener Freizeitaktivitäten und -fahrten nicht verausgabt worden. Die…

Wiesbaden wartet auf das Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof

Auch über zwei Jahre nach dem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu einem Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof lässt dieses weiter auf sich warten. Grund für die Verzögerungen, so der Magistratsbericht, ist die fehlende Bereitschaft der Deutschen Bahn, dafür geeignete Flächen im oder…

Vorbereitungen für den Rechtsanspruch auf Ganztag in den Grundschulen laufen schleppend – die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD Wiesbaden fordert klare Zusagen der Landesregierung für Schulen und Eltern.

Pressemitteilung Zum Beginn des neuen Schuljahrs fordert die die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD Wiesbaden einen zügigen Ausbau von Ganztagsangeboten an den Grundschulen im Land. Hessen habe hier einen ganz erheblichen Nachholbedarf, weil die Landesregierung aus…

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