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Meldungen

SPD Rathausfraktion begrüßt möglichen Rückzug der Kufflers aus dem RMCC und Kurhaus/Spielbank – Chance zum Neustart nutzen

Mit großer Überraschung, aber umso zufriedener nimmt die SPD Rathausfraktion den Wunsch der Kuffler-Gruppe zur Kenntnis, sich aus Wiesbaden zurückziehen zu wollen.  Die Vergabe des RMCC-Caterings sowie der Kurhausgastronomie und Spielbankkonzession war von Ungereimtheiten, staatsanwaltlichen Ermittlungen und Akteneinsichtsausschüssen überschattet worden.

SPD-Rathausfraktion bestätigt Fraktionsvorstand. Hendrik Schmehl einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt.

Im Rahmen Ihrer gestrigen Sitzung hat die SPD-Rathausfraktion ihre jährliche Wahl des Fraktionsvorstandes durchgeführt. Bedingt durch die Corona-Pandemie erfolgte eine Sitzung im großen Festsaal des Rathauses, um die notwendigen Mindestabstände einzuhalten. Der bisherige Vorsitzende Hendrik Schmehl wurde einstimmig wiedergewählt. Auch…

Martin Rabanus (SPD): „Beschlüsse der Koalition kommen vor Ort an“ – Neues Feuerwehrfahrzeug für Wiesbaden

Die Feuerwehr in Wiesbaden erhält ein neues Fahrzeug. Das vermeldet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus. Der Bund kümmert sich nach Grundgesetz um den Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall. Gemäß Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz ergänzt er dazu die Ausstattung der Katastrophenschutzeinheiten der…

Landesregierung ermöglicht Abschaffung der Ausländerbeiräte SPD-Rathausfraktion hält an Ausländerbeirat fest

„Die Möglichkeit, dass Ausländerbeirate nun durch eine Integrationskommission ersetzt werden können, halten wir für ein völlig falsches Signal gegenüber den ausländischen MitbürgerInnen“, erklärt Michaela Apel, Fachsprecherin für Bürgerbeteiligung und Integration der SPD-Stadtverordnetenfraktion. Hintergrund ist die Verabschiedung des neuen Gesetzes zur…

SPD-Ortsverein Südost schenkt Osterglocken an Senioren

Auch in der Corona-Krise das soziale Miteinander stärken. Die Corona-Pandemie birgt bekanntlich nicht nur gesundheitliche Gefahren, sondern führt auch zum Rückgang sozialer Kontakte, mitunter droht sogar Vereinsamung. Gerade ältere Menschen in Pflegeheimen leiden unter der Kontaktsperre zu ihren Familienangehörigen,…

SPD-Rathausfraktion freut sich über Teamleistung der WJW – grüne Kritik an der Geschäftsführung von Unkenntnis geprägt.

Mit Respekt und Anerkennung für eine großartige Teamleistung der WJW-Belegschaft reagiert die SPD-Rathausfraktion auf die aktuelle Arbeit der Wiesbadener Jugendwerkstatt und der Domäne Mechtildshausen. „Es ist klasse, dass hier einerseits durch pragmatische Arbeitsverteilung der Biolandbau und Verkauf regionaler Lebensmittel auch…

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Planungsausschuss stellt gemeindliches Einvernehmen mit Planung des Müllheizkraftwerkes her – keine Bedenken des Stadtplanungsamtes und des Umweltamtes

Die SPD-Rathausfraktion begrüßt die Entscheidung des letzten Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr, in der das gemeindliche Einvernehmen mit den Planungen zum Bau des Müllheizkraftwerkes hergestellt wurde. Zuvor hatte auch der Magistrat einen entsprechenden Beschluss gefasst.