Übersicht

SPD-WI FRAKTIONSMELDUNGEN

Meldungen der SPD-Rathausfraktion in Wiesbaden

Schonfrist für das Land

SPD sieht Verlängerung des Bundesförderprogramms „Sprach-Kitas“ als Schritt in die richtige Richtung Die Bundesregierung hat das Förderprogramm „Sprach-Kitas“ zur Entwicklung und Förderung der Sprachkompetenzen von Kindern in Kindertagesstätten übergangsweise um sechs Monate verlängert. „Wir haben bereits im letzten Sozialausschuss einen…

SPD: Kritik am Landesprojekt „Zukunftsfähige Berufsschule“

Pressemitteilung Es gibt auf dem Ausbildungsmarkt und den hessischen Unternehmen viel Unruhe. Grund hierfür ist das Projekt „Zukunftsfähige Berufsschule“ des Kultusministeriums. Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus zeigt sich zufrieden mit der Diskussion und der Abstimmung zum Antrag „Zukunftsfähige Berufsschule“ im…

Neue Konzepte dringend benötigt

Jusos und SPD-Rathausfraktion fordern mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende in Wiesbaden Angesichts der hohen Mieten und steigenden Nebenkosten zum Start des Wintersemesters fordert die SPD-Rathausfraktion Wiesbaden gemeinsam mit den Jusos Wiesbaden, dass die Studierenden nicht allein gelassen werden. 428…

Unterstützung für Jugendverbände

SPD begrüßt Finanzierung von Projekten des Stadtjugendrings Der Magistrat hat diese Woche die Freigabe von Restmittel für die Jugendverbandsarbeit beschlossen. Die Mittel von rund 180.000 € waren aufgrund der Corona-Pandemie und dadurch ausgefallener Freizeitaktivitäten und -fahrten nicht verausgabt worden. Die…

Wiesbaden wartet auf das Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof

Auch über zwei Jahre nach dem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu einem Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof lässt dieses weiter auf sich warten. Grund für die Verzögerungen, so der Magistratsbericht, ist die fehlende Bereitschaft der Deutschen Bahn, dafür geeignete Flächen im oder…

Pressemitteilung zum Mobilitätsausschuss

SPD will Wellritzstraße attraktiver gestalten Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus will eine Aufwertung der Fußgängerzone in der Wellritzstraße durch verschiedene Maßnahmen anpacken. „Eine Fußgängerzone ist mehr als ein Schild“, so Silas Gottwald, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion. Einen entsprechenden Antrag stellt…

Desaster Sperrung der Salzbachtalbrücke – auch unkonventionelle Ideen zur Entlastung prüfen

Zur aktuellen Sperrung der Salzbachtalbrücke sowie der darunterliegenden Straßen- und Bahnverbindungen, fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion schnelle Lösungen zur Entlastung des Verkehrs. „Zweifelsohne geht Sicherheit vor. Die schnelle Sperrung am Freitagabend ist angesichts der drohenden Einsturzgefahr der Südbrücke völlig nachvollziehbar. Unser Dank…

SPD will junge Themen in Wiesbaden voranbringen

Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus startet mit einer Bandbreite an jungen Themen in die neue Amtsperiode und stellt an diesem Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung durch Anträge zu einem Wohnheim für Auszubildende, kostenfreiem Schwimmbadeintritt für alle unter 18 und einer nächtlichen…

Zukunft.Respekt.Europa.

Wiesbadener Delegierte auf dem digitalen Bundesparteitag zum Zukunftsprogramm der SPD „Wir freuen uns über die große Unterstützung für Olaf Scholz. Er wird das Zukunftsprogramm der SPD umsetzen,“ so die Wiesbadener Delegierten, Patricia Eck (Vorsitzende SPD Wiesbaden) und Heidemarie Wieczorek-Zeul (MdB…

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus und das Forum Klima und Umwelt der Wiesbadener SPD begrüßt den Spruch des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz

Die AG 60plus und das Forum Klima Wiesbadener SPD begrüßt die großartige Entscheidung des Verfassungsgerichts, das die Regelungen des Bundes-Klimaschutz-Gesetzes von 2019 als zu kurzfristig kritisiert und eine stärkere Reduktion der Treib-hausemission fordert. Der Gesetzgeber habe sich offenbar keine Gedanken…

SPD Wiesbaden (AfA): Ausbildungsplatzförderung nicht an allgemeinbildende Schulabschlüsse binden!

Pressemitteilung Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD Wiesbaden begrüßt die Verlängerung der Antragsfrist der Ausbildungsplatzförderung für Hauptschüler*innen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Betriebe können sich noch bis zum 31. Oktober bewerben. Ursprünglich war das Fristende…

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