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SPD-WI PRESSEMITTEILUNGEN

Pressemitteilungen der SPD WIesbaden

Pressemitteilung zum Mobilitätsausschuss

SPD will Wellritzstraße attraktiver gestalten Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus will eine Aufwertung der Fußgängerzone in der Wellritzstraße durch verschiedene Maßnahmen anpacken. „Eine Fußgängerzone ist mehr als ein Schild“, so Silas Gottwald, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion. Einen entsprechenden Antrag stellt…

Pressemitteilung: Verkauf der CityPassage

SPD-Stadtverordnetenfraktion: Verkauf der Citypassage ist zentraler Baustein für die Erneuerung der Innenstadt Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt den Verkauf der Citypassage an den Investor Artinvest und die geplante neue Bebauung des Areals. „Damit schlagen wir endlich ein neues Kapitel in dieser langen…

SPD Wiesbaden begrüßt geplante Streichung von §219a

Pressemitteilung Als eines der ersten gemeinsamen Projekte der neuen Ampel-Regierung präsentierte Justizminister Marco Buschmann den Gesetzesentwurf zur Streichung des Paragrafen 219a StGB. Nach Verurteilung der Gießener Allgemeinärztin Kristina Hänel hatten sich zahlreiche Organisationen und Verbände, darunter auch die SPD Wiesbaden…

SPD Wiesbaden: Impfangebote in Wiesbaden schnell optimieren

Pressemitteilung Die SPD Wiesbaden blickt besorgt auf die aktuelle Entwicklung des deutschlandweiten Infektionsgeschehens, im Besonderen aber auf die Lage in Wiesbaden. „Uns ist bewusst, dass die Stadt Wiesbaden – wie ganz Hessen – von der Landesregierung im Stich gelassen wurde,…

Nadine Ruf: „Des Dramas letzter Akt – Sperrung der Salzbachtalbrücke stürzt Wiesbaden ins Chaos“

Pressemitteilung Die Salzbachtalbrücke wird aufgrund von Schäden für unbestimmte Zeit gesperrt bleiben. Nadine Ruf, Bundestagskandidatin der SPD in Wiesbaden (Wahlkreis 179) fordert daher schnell umsetzbare und praktikable Lösungen, statt Kompetenzgerangel und Schuldzuweisungen. „Es muss schnell gehandelt werden, damit die Landeshauptstadt…

Desaster Sperrung der Salzbachtalbrücke – auch unkonventionelle Ideen zur Entlastung prüfen

Zur aktuellen Sperrung der Salzbachtalbrücke sowie der darunterliegenden Straßen- und Bahnverbindungen, fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion schnelle Lösungen zur Entlastung des Verkehrs. „Zweifelsohne geht Sicherheit vor. Die schnelle Sperrung am Freitagabend ist angesichts der drohenden Einsturzgefahr der Südbrücke völlig nachvollziehbar. Unser Dank…

SPD Wiesbaden: Nadine Ruf auf Platz 10 der Landesliste gewählt

Pressemitteilung Die Spitzenkandidatin der Wiesbadener SPD, Nadine Ruf, hat geschafft, was viele vor ihr nicht geschafft haben. Am Samstag, den 19. Juni, hatten sich die hessischen Delegierten in Offenbach versammelt, um über die SPD Liste zur Bundestagswahl abzustimmen. Damit Wiesbaden…

SPD will junge Themen in Wiesbaden voranbringen

Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus startet mit einer Bandbreite an jungen Themen in die neue Amtsperiode und stellt an diesem Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung durch Anträge zu einem Wohnheim für Auszubildende, kostenfreiem Schwimmbadeintritt für alle unter 18 und einer nächtlichen…

Katastrophale Arbeitsbedingungen im Statistischen Bundesamt

Mit großem Bedauern hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Wiesbaden den Artikel im Wiesbadener Kurier vom 8.5.2021 zu der katastrophalen Arbeitsatmosphäre wahrgenommen. Das Statistische Bundesamt ist mit ca. 1800 Beschäftigten am Standort Wiesbaden kein kleiner Arbeitgeber. Es stellt…

Zukunft.Respekt.Europa.

Wiesbadener Delegierte auf dem digitalen Bundesparteitag zum Zukunftsprogramm der SPD „Wir freuen uns über die große Unterstützung für Olaf Scholz. Er wird das Zukunftsprogramm der SPD umsetzen,“ so die Wiesbadener Delegierten, Patricia Eck (Vorsitzende SPD Wiesbaden) und Heidemarie Wieczorek-Zeul (MdB…

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus und das Forum Klima und Umwelt der Wiesbadener SPD begrüßt den Spruch des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz

Die AG 60plus und das Forum Klima Wiesbadener SPD begrüßt die großartige Entscheidung des Verfassungsgerichts, das die Regelungen des Bundes-Klimaschutz-Gesetzes von 2019 als zu kurzfristig kritisiert und eine stärkere Reduktion der Treib-hausemission fordert. Der Gesetzgeber habe sich offenbar keine Gedanken…

SPD Wiesbaden: Ruf nach Berlin / Für Wiesbaden in den Bundestag

Pressemitteilung In einer hybriden Wahlkreiskonferenz hat die SPD Wiesbaden ihre Direktkandidatin für die Bundestagswahl im September gewählt. Für das Direktmandat im Wahlkreis 179 hatten sich Mina Ghattas (48) und Nadine Ruf (43) beworben. Nach einer digitalen Vorstellung am Donnerstagabend konnten…

SPD Wiesbaden (AfA): Ausbildungsplatzförderung nicht an allgemeinbildende Schulabschlüsse binden!

Pressemitteilung Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD Wiesbaden begrüßt die Verlängerung der Antragsfrist der Ausbildungsplatzförderung für Hauptschüler*innen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Betriebe können sich noch bis zum 31. Oktober bewerben. Ursprünglich war das Fristende…

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